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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Amtsniederlegung von Frau Saskia Dresler;
Amtseinführung von Herrn Ulrich Kreuzer
in den Bezirksausschuss 18 Untergiesing-Harlaching
Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Graffiti; Bürgerschreiben vom 22.05.17
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V.
Waldfest am 08.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für das Waldfest am 08.07.2017 vom Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. in Höhe von 1.497,26 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stadtbezirksbudget für München, Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen; Schreiben des Direktoriums vom 29.05.17 und Verweis auf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08072
2.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03098 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03005 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563)
sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus.
Inhalt:
In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des
Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt.
Ortsangabe:
Entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Südliche Isaranbindung Harlachings mit Münchner Elektro-Zoo-Mobil; Antrag von Frau Jakobi vom 04.05.17 (vertagt vom 16.05.17)
2.
Ausbau der U-Bahn Linie U 1; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße); Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegeunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Projektplanung
2.
Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße; Anhörung durch das Baureferat zum Straßenausbauprojekt
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
2.
Begrünung der Kreuzungsinseln am Agilolfingerplatz; Umgestaltung des gesamten Platzes
3.
Beleuchtung des Parkplatzes unter der Brücke am Candiplatz
4.
"Auto-Leichen" am Parkplatz unter der Candidbrücke entfernen
5.
Agilolfingerstraße, Fahrbahnbelag; Antwortschreiben des Baureferats zum Eilantrag vom 16.05.17
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Säbener Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 19.10.16
2.
(U) "Dialog-Display" in München
-
14-20 / B 02240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
"Dialog-Display" in München
3.2.7
Sonstiges
1.
Verkehrssituation an der Einmündung Münchner-Kindl-Weg / Tegernseer Landstraße; Initiative aus dem UA Verkehr
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Neupflanzung Schlehdorfer Straße; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt vom 16.05.17)
2.
Unrechtmäßige Kleidersammlungen effektiv unterbinden; Antrag von Herrn Geißelbrecht (vertagt vom 16.05.17)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, Geräuschbelästigung und Häufigkeit der Veranstaltungen; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.12.16; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 16.05.17
2.
Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot
3.
Absolutes Grillverbot am Ostufer der Isar im Bereich Untergiesing-Harlaching-Tierpark (zwischen Marienklause und Tierparkbrücke)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Unterkunftseinrichtung für Flüchtlinge im ehemaligen
Osram-Gelände, Hellabrunner Str. 1 - Einrichtung eines
"Begegnungscafés"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00723 ............................
-
14-20 / E 00723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
2.
(E) FC Alemannia vor dem Aus retten!
...
-
14-20 / E 01318 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
FC Alemannia vor dem Aus retten!
3.4.3
Anträge
1.
Neubau der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088: Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 b) - ehemaliges Osramgelände - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.17
2.
Gemeinde Pullach im Isartal, Bebauungsplan Nr. 41 "Grundelbergsiedlung 1", Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.05.17
3.
Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bebauung McGraw-Gelände
2.
Errichtung von bezahlbaren Wohnungen auf dem unbebauten Grundstück in der Zasinger Straße
3.
Reduzierung der Werbeverschmutzung
4.
Sicherung des vertraglichen Vorkaufsrechts für das Grundstück Grünwalder Str. 31
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.5.6.1 Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.1.1 Anwesen Steingadener Straße; Mitteilung vom 04.05.17
3.5.6.1.2 Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom 16.05.17
2.
3.5.6.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 SSW "Vitigno", Aggensteinstraße 25; Mitteilung vom 08.05.17
3.
Traminer Straße 6; Übermittlung der Abdrucke der Baugenehmigungen vom 16., 19. und 22.05.17
4.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
6.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Pfarrfest St. Franziskus in der Arminiusstraße am 26.06.17; Anhörung durch das KVR
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Übersicht Online-Informationen für BA; Antrag von Herrn Geißelbrecht (vertagt vom 16.05.17)
2.
Bürgerversammlung Spielbetrieb Grünwalder Stadion, Rückkehr des TSV 1860 München e.V.; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
4.3.1.1 Defreggerstraße 8, 1 Eiche, Frau Scholz
4.3.1.2 Füllstraße 7, 3 Eichen, Frau Scholz
4.3.1.3 Gabriel-Max-Straße 47, 1 Hängebirke, Frau Scholz
4.3.1.4 Geiselgasteigstraße 124 a, 1 Hemlocktanne, Herr Dr. Stöckel
4.3.1.5 Hauensteinstraße 6, 1 Birke, Frau Knappik
4.3.1.6 Hochederstraße 10, 1 Hainbuche, Frau Dr. Baumgärtner
4.3.1.7 Immergrünstraße 9, 1 Fichte, Herr Hügenell
4.3.1.8 Meichelbeckstraße 22, 1 Birke, Herr Dr. Stöckel
4.3.1.9 Meraner Straße 18, 1 Fichte, Herr Baumgärtner
4.3.1.10 Schönstaße 56 f, 1 Bergahorn, Herr Geißelbrecht
4.3.1.11 Schönchenstraße 4 a, 1 Birke, Herr Ödinger
4.3.1.12 Söltlstraße 2, 1 Buche, Frau Dr. Baumgärtner
4.3.1.13 Thelemannstraße 10, 1 Birke, Herr Ödinger
4.3.1.14 Über der Klause 11, 1 Linde, Herr Schmidt
4.3.1.15 Waidbrucker Straße 17, 2 Bäume, Herr Braren
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil