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Sitzungs-Informationen
Montag, 6. März 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Frau Dr. Katja Thörner;
Amtseinführung von Herrn Benjamin Jergius in den Bezirksausschuss 6
2.
Nachbenennung der offenen Unterausschussbesetzungen
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Überqueren der Flößergasse durch Schulkinder
2.
Kundenparkplatz der Alfareinigung in der Plinganserstraße 32 - 34
3.
Kinderbetreuungssituation Hort Plinganserschule
4.
Gefährdung durch die Altglascontainern Margaretenstraße
5.
Gehsteigreinigung Harras und Umgebung
6.
Schulgasserl zwischen Meindlstraße und Plinganserstraße
7.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes Höhe Thalkirchner Str. 274
8.
Parksituation im Bereich Zechstraße / Flößergasse
9.
Baumfällung Schäftlarnstraße 126 - 130
10.
Vermüllung rund um den S-Bahnhof Mittersendling sowie in der Flößergasse;
Einführung 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134
11.
Beachtung der unechten Einbahnregelung in der Meindlstraße
12.
Baufortschritt am Bauvorhaben Lindwurmstraße 165
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 22.05.2017
2.
Protokoll des Austauschtreffens der Bezirksausschüsse mit Spielen in der Stadt e. V. zu mobilen Spielaktionen
3.
Sachstandsbericht Spielaktion vom Weltspieltag bis zum Weltkindertag - Spielend Raum gewinnen /
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer
4.
Zuständigkeit AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Sachstandsbericht zu Neu- und Sanierungsmaßnahmen alle 6 Monate
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
5.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
6.
Lehrerparkplätze Grundschule Implerstraße 35 - Antwortschreiben
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
2.
Sommerfest am Resi-Huber-Platz am 29. - 30.07.2017
3.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
4.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Steinerstr. 4
5.
Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge; Informationsveranstaltung am 05.04.2017, 18:00 Uhr
6.
Informationsveranstaltung der SWM am 27.03.2017 um 17:30 Uhr
7.
(U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
8.
(U) Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
9.
Regionalzughalt Poccistraße - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06453
10.
Sitzgelegenheit vor Gewerbebetrieb Leipartstr. 19
11.
Einbahnstraßenregelung für die Lenggrieser Straße – BA-Antrag
12.
Meindlstr. 11a; Sperrung der Privatstraße Schulgasserl
13.
Fahrradanhänger für Kinder in öffentlichen Verkehrsmitteln der MVG grundsätzlich erlauben
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V.
Passionskonzert am 19.03.2017
AZ: 0262.0-6-0162
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 6 für das Passionskonzert am 19.03.2017 vom Verein "Freunde und Förderer Geistlicher Musik e.V." in Höhe von 1.500,00 €
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 21.05.2017
Az. 0262.0-6-0163
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 6 für den MobilSpiel e.V. vom 07.02.2017 in Höhe von 2.806,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kontorat der Himmelfahrtskirche
Johannespassion am 08.04.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 6 für das Kontorat der Himmelfahrtskirche vom 18.01.2017 in Höhe von 2.000,00 €.
4.
Budgetvoranmeldungen 2017
5.
650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching:
Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen
6.
BA-Budget; Kurzberichte
7.
BA-Budget; Verwendungsnachweise
8.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters;
Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Kochelseestraße 12 - 14; Antwort LBK
3.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße - Antwort LBK
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 - Plinganser- / Dudenstraße / Friedhof Sendling; Planungsdarlegung vom 13.02.2017 bis 14.03.2017
5.
Einladung der Stadtplanung zum Jahrestreffen 2017
6.
Einladung der LBK zum Regionalgespräch
7.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
10.
Baureferat
1.
Schutz des Grünstreifens Am Isarkanal vor Beparkung - Ortstermin am 20.03.2017 um 13:00 Uhr
2.
Kanalnetzsanierung Lindwurmstraße
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Meindlstraße 18
2.
Baumfällungen Bauvorhaben Kochelseestr. 12 - 14
3.
Baumfällungen Bauvorhaben Implerstr. 11
4.
Baumfällungen im öffentlichen Raum
5.
Baumfällung Dreimühlenstraße 42 - Genehmigung
6.
Baumfällung Esswurmstraße 16 - 24 - Genehmigung
7.
Baumfällung Lindenschmitstraße 5 - 7 - Genehmigung
8.
Baumfällung Wackersberger Str. 59 - Genehmigung
9.
Einladung zum 5. Baumschutzworkshop am 17.03.2017
12.
Anträge
1.
Schutz der Isar vor Silvesterböllerei; Einschränkung der Silvesterböllerei im Stadtgebiet
2.
Die Gemeinnützigkeit von STATTAUTO (Spectrum Mobil GmbH) wieder anerkennen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Zebrastreifen und „Sie fahren...“ - Display in der Zechstraße
-
14-20 / E 01170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen und „Sie fahren...“ - Display in der Zechstraße
2.
(E) Mobile Einstiegstreppe - Südbad
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00686 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 27.10.2015
-
14-20 / E 00686 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen zu den Einsatzzeiten der mobilen Einstiegstreppe im Südbad wird Kenntnis genommen
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00686 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 27.10.2015 kann entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00686 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 27.10.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
(E) Spielplatz und Boulebahn auf dem Gotzinger Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01172
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 18.10.2016
-
14-20 / E 01172 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6
Sendling am 18.10.2016, wonach die öffentliche Grünfläche am Gotzinger Platz
durch eine allgemeine Instandsetzung der Wege und Vegetationsflächen und eine
Boulebahn aufgewertet werden soll, wird entsprochen. Der Anlage eines Spielplatzes
kann aus den genannten Gründen nicht entsprochen werden.
4.
(E) Beschilderung der Fuß – und Radwege an der Isar optimieren, Antrag Nr. 2
Kurzinfo:
Beschilderung der Fuß – und Radwege an der Isar optimieren, Antrag Nr. 2
5.
(E) Entschädigung beim Ausfall des Saunaaufgusses im Südbad (Ziff. 3)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 18.10.2016
-
14-20 / E 01169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zu einer möglichen Entschädigung beim Ausfall eines Saunaaufgusses in den Bädern der SWM werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01169 des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 18.10.2016 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01169 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 18.10.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
(E) Installation einer Verkehrsinsel für Fußgänger in der Implerstraße
-
14-20 / E 01167 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Installation einer Verkehrsinsel für Fußgänger in der Implerstraße
14.
Verschiedenes
1.
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
3.
Unterflurcontainer am Margaretenplatz einrichten
4.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer - Zwischennachricht
5.
Einladung des Kommunalreferates zum Informationsaustausch am 06.04.2017
6.
Bewerbung für die Anmietung des stadteigenen Hochbunkers Thalkirchner Straße 158
7.
Einladung des Kulturreferates zum Jour Fixe am 22.03.2017
8.
Vorstellung der neuen Geschäftsführung der GWG
9.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
10.
Einladung zur Münchner Integrationsmesse am 21.03.2017
15.
Nichtöffentliche Angelegenheiten
1.
Meldeliste Abgeschlossenheitsbescheinigungen
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
Vorkaufsrecht im Erhaltungssatzungsgebiet