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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. März 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2016 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 08047 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsprotokolle zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsprotokolle der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juli bis Dezember 2016 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsprotokolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
14-20 / V 08287 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Gründung eines Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik wurde in der Vollversammlung vom 15.02.2017 beschlossen (BV 14-20 / V07004). Inhalt: Die im Betreff genannte Referentenstelle soll öffentlich ausgeschrieben werden. Ein externer Personalrecruiter wird hinzugezogen. Außerdem wird der terminliche Ablauf der Referentenwahl geschildert. Der Ausschreibungstext des Referates ist als Anlage beigefügt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 18.000 € (Hinweisanzeige) im Jahr 2017 ca. 20.000 € - 45.000 € für externen Personalrecruiter Entscheidungsvorschlag: Die im Betreff genannte Referentenstelle wird für eine Amtszeit von sechs Jahren in den im Vortrag aufgeführten Medien öffentlich ausgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Referate, IT-Referat, Referentenwahlen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stellvertretender beratender Mitglieder - Bestellung zweier stellvertretender beratender Mitglieder
14-20 / V 08270 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung zweier stellvertretender beratender Mitglieder - Bestellung zweier stellvertretender beratender Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Maria Völkel - Abberufung von Frau Cornelia Lohmeier - Bestellung von Frau Karin Huber-Weinberger - Bestellung von Frau Sabine Kellig Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
14-20 / V 07955 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Entsendung von Frau Mirbeth, Vorstandsmitglied der Stadtsparkasse München, als Nachfolgerin für Herrn Fleischer in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Frau Marlies Mirbeth wird als Nachfolgerin von Herrn Ralf Fleischer in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG entsendet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufsichtsrat, Hauptversammlung, Stadtsparkasse München Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Umbesetzung des Aufsichtsrates
14-20 / V 08231 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wechsel der Besetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft. Inhalt Ausscheiden des bisherigen Aufsichtsratsmitgliedes Frau Dr. Ingrid Anker aus dem Aufsichtsrat und Entsendung von Frau Stadträtin Kathrin Abele in den Aufsichtsrat. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Frau Dr. Ingrid Anker wird zum 31.03.2017 aus dem Aufsichtsrat der DTGH abberufen und Frau Kathrin Abele wird zum 01.04.2017 in den Aufsichtsrat der DTGH entsandt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vertretung der Landeshauptstadt München in Gremien, Entsendung in den Aufsichtsrat von Gesellschaften Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
14-20 / V 08075 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Schwerpunkte und Strategien zum Immobilienportfolio des Kommunalreferats im Stadtgebiet werden vorgestellt. Das Immobilienport-foliomanagement soll an die aktuellen Herausforderungen, die sich v.a. durch das Bevölkerungswachstum und die zunehmenden Flächenkonkurrenzen ergeben, angepasst werden. Inhalt Insbesondere wegen der prosperierenden Bevölkerungsentwicklung kommt den städt. Flächenreserven im Stadtgebiet verstärkt eine Schlüsselfunktion zu. Es werden Grundlagen des Portfoliomanagements und Übersichten über die Bestände der städt. Flächen darge-stellt. Dem Stadtrat werden außerdem die Strategien des Kommunal-referates zum Immobilienportfoliomanagement für ein nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement zur Entscheidung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Strategievorschläge des Kommunalreferats zum Grundstücksportfoliomanagement werden bestätigt. - Die Aktivitäten der Grundstücksakquise werden fortgeführt und intensiviert. - Die Stadt verkauft grundsätzlich keine Immobilien aus rein fiskalischen Gründen. - Die Stadt verkauft grundsätzlich keine Flächen, die dem Gemeinbedarf dienen sollen. - Statt einem Verkauf sollen künftig selbständig bebaubare städt. Grundstücke bevorzugt im Erbbaurecht vergeben werden. - Nachverdichtungspotenziale auf städtischen Objekten sollen weiterhin geprüft und so gut wie möglich ausgeschöpft werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundstücksmanagement, Immobilienportfoliomanagement, Immo-bilienstrategien Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.03.2017
1.
Mietspiegel für München 2017 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
14-20 / V 07934 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2015 (letzte Neuerstellung) - Aktualisierung der Wohnlagenkarte - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 4,7 % auf 11,23 € / m² - Marktüberblick Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2017 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Personalausstattung der Innenrevision des Sozialreferates
14-20 / V 07778 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg des internen Prüfungsbedarfs im Sozialreferat seit der Einrichtung der Innenrevision im Jahr 2001 - Verlagerung der Leitung der Stabsstelle Innenrevision und gestiegener Bedarf an juristischer Expertise Inhalt - Erklärung eines zusätzlichen Bedarfs an Personalressourcen beim Stab Recht der Referatsleitung - Ausbau der Innenrevision des Sozialreferates um zwei Stellen in der Sachbearbeitung und eine Stelle in der Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 230.750 € im Jahr 2017 und 223.550 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Innenrevision des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalmehrbedarf - Innenrevision - Qualitätssicherung - Korruptionsprävention Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.2017
3.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
14-20 / V 07490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt. Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem - neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln, - Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten, - ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln - Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören. 3. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe Gesamte Stadtgebiet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
4.
Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel 1. Erhaltungssatzung für das Lehel 2. Prüfung zur Ausweisung von 3 Erhaltungssatzungesgebieten im Stadtbezirk 1 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02525 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.06.2016
  • 14-20 / B 02525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.07.2014 (Erhaltungssatzung für das Lehel – Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00079) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauf­tragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhal­tungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) im Lehel durchzuführen. Mit Antrag Nr. 14-20 / B 02525 vom 14.06.2016 forderte der Bezirks­ausschuss 01 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wei­ter­hin auf, für insgesamt drei näher bezeichnete Bereiche im Stadt­bezirk 01 – Altstadt-Lehel die Eignung für den Erlass von Erhal­tungs­satzungen zu überprüfen. Inhalte: Überprüfung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel und Darstellung des Untersuchungsergebnisses Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Vom Untersuchungsergebnis zum Erlass von Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Stadtbezirk 01 – Altstadt-Lehel wird Kenntnis genommen. Der Erlass von Erhaltungssatzungen kann nicht befürwortet werden. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02525 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 14.06.2016 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB - Antrag Nr. 02525 Ortsangabe: Stadtbezirk 01 – Altstadt-Lehel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 20.10.2016
  • 14-20 / E 01211 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07690 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt hat am 20.10.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 beschlossen, wonach die 2017 außer Kraft tretende Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“ weiter verlängert werden soll. Inhalt: Allgemeine Ausführungen zum weiteren Ablauf hinsichtlich der Verlängerung von Erhaltungssatzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, vor Auslauf der Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“ eine Verlängerungsmöglichkeit zu überprüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“ - Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer und Theresienstraße - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB Ortsangabe: - Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt - Agnes-/ Keuslin-/ Georgenstraße, Arcisstraße, Neureutherstraße, Tengstraße, Görresstraße, Winzererstraße (Bereich der Erhaltungs­satzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Kein Ausbau des Föhringer Rings Antrag Nr. 08-14 / A 02618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2011 Bei der Sanierung der Herzog-Heinrich-Brücke am Föhringer Ring bessere ÖPNV- Verbindung mitplanen Antrag Nr. 14-20 / A 00389 der ÖDP und DIE LINKE vom 05.11.2014 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Ringes Antrag Nr. 14-20 / A 02530 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 12.10.2016 Planungen für die Nordost-Verbindung endgültig zu den Akten legen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02693 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 02.08.2016 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 00706 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Veröffentlichung der Verkehrszählung am Föhringer Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Zweispuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 01226 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 Umfassendes Verkehrskonzept für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016
  • 14-20 / B 02693 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02530 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01226 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01224 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00715 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00706 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02908 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Forderungen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) nach vierspurigem Ausbau des Föhringer Rings; erforderlicher Neubau der Herzog-Heinrich-Brücke; Stadtratsanträge. Inhalte: Aufbauend auf der Darstellung der Historie und Beschlusslage, den Positionen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) werden die Gründe dargestellt, die aus der Sicht der Verwaltung der Landeshauptstadt München für einen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings sprechen, und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München befürwortet den im Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München als geplante Maßnahme enthaltenen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings (St 2088). Der Stadtrat stimmt zu, dass die Führung einer Straßenbahn über den Föhringer Ring sowie der Bau von Busspuren unter Reduzierung oder Erweiterung der geplanten vier Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr nicht empfohlen werden kann.... (mehr siehe in der Kurzübersicht). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Föhringer Ring, St 2088, Herzog-Heinrich-Brücke, Nord-Ost-Verbindung, Unterföhring Ortsangabe: 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Gemeinde Unterföhring, Föhringer Ring (St 2088)
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Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2017
7.
Systematisch handeln -- Wärmevision 2040 vorantreiben -- städtische Betriebskosten senken: Schulneubauten auch zur Rücklaufauskühlung im Fernwärmenetz nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 02094 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.05.2016
14-20 / V 07987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Eine generelle Einschätzung von Niedertemperatur-Flächenheizsystemen wird vorgenommen. Eine mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West wird zu gegebener Zeit einer technischen und wirtschaftlichen Prüfung unterzogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: –---------------------------------------------------------------------------------- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur generellen Einschätzung von Niedertemperatur-Flächenheizsystemen werden zur Kenntnis genommen. SWM und MRG werden gebeten, eine mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West zu gegebener Zeit (laut MRG ab dem 3. Quartal 2017) einer technischen und wirtschaftlichen Prüfung zu unterziehen. Das RBS wird beauftragt, dem Stadtrat über die in Ziffer 2 beschriebene Prüfung zu gegebener Zeit zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, Fernwärme, Dreileiter-Anschluss Ortsangabe: Neuer Schulcampus Messestadt West
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8.
Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn
14-20 / V 07661 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn dargestellt und es werden drei mögliche Alternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn am Viktualienmarkt werden zur Kenntnis genommen. Die derzeitige Widmung der Kustermannfahrbahn am Viktualienmarkt als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerbereich, Radverkehr, Busse und Taxen frei“ (Fußgängerzone) wird beibehalten. Das Baureferat wird gebeten, zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat Möglichkeiten für einen gestalterischen Umbau planerisch darzustellen. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, zu prüfen, ob weitere verkehrsbeschränkende Maßnahmen sinnvoll sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kustermannfahrbahn, Widmung, Viktualienmarkt, Buslinienführung Marienplatz, Fußgängerzone Ortsangabe: Viktualienmarkt
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Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 21.02.2017
9.
Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Projektkosten (Kostenobergrenze): 84,7 Mio. € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
14-20 / V 06080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschl. d. VV d. StR v. 22.01.2014 „Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel sowie Stadtreparatur um d. Oskar-von-Miller-Ring“ (Sitzungsv. Nr. 08-14 / V 13410) Inhalt Vorlage d. Projektgenehm. f. d. Umbau u. d. Nachrüst.arbeiten am Altstadtringtunnel sowie den Umbau d. Verkehrsanlagen an d. Oberfläche d. Oskar-von-Miller-Rings, der anschl. Gabelsbergerstr. bis z. Türkenstr. sowie d. Von-der-Tann-Str. / Darstellung d. Bauablaufs Gesamtkosten / Gesamterl. Die Gesamtk. d. Maßnahme betragen 84,7 Mio. €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt m. Pr.kosten v. 84,7 Mio. € wird nach Maßgabe d. PHB 2 u. d. vorgel. Entwurfsplanung genehmigt. 2.1 Das BauRef wird beauftragt, d. Ausführung vorzubereiten u. i. d. Zusammenh. ein konkurr. Verfahren f. d. detaill. Gestaltung d. Freiflächen i. Form eines Workshops unter Beteiligung v. Vertretern d. StR, d. BA 3 Maxvorstadt sowie v. Anrainern u. Öffentlichkeit durchzuführen. 2.2 Das BauR wird beauftragt, d. StR d. Ausführungsgen. vorzulegen einschl. d. Ergebnisse d. durchgef. Workshops für d. detaill. Gestaltung d. Freiflächen. 3. Das KVR wird gebeten, ein Durchfahrtsverbot im Altstadtringtunnel f. Gefahrguttransporte zu veranl. 4. Das BauR wird beauftragt, als Vorabmaßn. d. vorhand. Natursteinverkleidung an d. Rampenstützwänden zu entfernen u. d. Bausubstanz weitergeh. zu untersuchen. 5. Das KommRef wird gebeten, d. Verhandlungen über d. Grunderwerb (ca. 2 qm) m. d. Freistaat Bayern aufzunehmen. 6. Das MIP 2016 – 2020 wird geändert. 7. Das BauR wird beauftragt, d. i. 2017 benötigten Mittel i.H.v. 500.000 € z. Nachtragshaush. 2017 anzumelden. Die Deckung erfolgt aus d. Finanzpos. 6300.950.4280.4 „Sofortprogramm für Nachrüstung von Tunnels“. Suchbegriffe Gabelsbergerstr. Ludwigstr. RABT Ortsangabe Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Altstadtring Oskar-von-Miller-Ring Von-der-Tann-Str.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 23.02.2017
10.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Münchner Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzepte Viktualienmarkt, Bürgerbeteiligung
14-20 / V 08009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerbeteiligung im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung Inhalt Geplantes Verfahren, Kosten dieser Maßnahme Gesamtkosten/ Gesamterlöse 180.000,- € Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss beauftragt die Durchführung eines Bürger­gutachtens und genehmigt dessen Finanzierung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgergutachten, Bürgerbeteiligung, Viktualienmarkt, Markthallen München Ortsangabe: Viktualienmarkt, Stadtbezirk 01 – Altstadt / Lehel
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Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 14.03.2017
11.
Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
14-20 / V 07972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Personalbedarf für Baumaßnahmen und Umsetzung der 2. S-Bahn-Stammstrecke
14-20 / V 08000 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalbedarf für Baumaßnahmen; Umsetzung der 2. S-Bahn-Stammstrecke
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Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.03.2017
13.
Abgesetzt
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
14-20 / V 07620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlussfassung Haushalts 2017 Inhalt Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Empfehlungsbeschlüsse können nur in den Monaten Januar bis Juni und Juli bis Oktober von den Referaten in die jeweiligen Fachausschüsse und anschließend in die Vollversammlung eingebracht werden. 2. Die Vollversammlung entscheidet endgültig über die Empfehlungsbeschlüsse im Juli bzw. im November. 3. Die verwaltungsinternen Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 werden zur Kenntnis genommen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsvollzug 2017, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 Ortsangabe -/-
14.
Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen;
  • 14-20 / A 02751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beanspruchung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds durch Kommunen mit besonders starkem Bevölkerungswachstum Inhalt Darstellung der aktuellen staatlichen Zuwendungssituation für Schulbaumaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Oberbürgermeister setzt sich beim Städtetag dafür ein, dass auch Kommunen mit besonders starkem Bevölkerungswachstum, Mittel aus dem 7 Milliarden-Euro-Programm für Schulsanierungen erhalten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzhilfen des Bundes, Schulinfrastruktur, Schulsanierungen, Kommunalinvestitionsförderungsfonds Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 14.03.2017
15.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2016
14-20 / V 08174 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschuss vom 14.03.2017 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 4. Quartal 2016. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Solidarität mit Gaggenau
14-20 / V 08456 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Solidarität mit Gaggenau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen