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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Mai 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Konzept zur Einhaltung der am 14.12.2016 beschlossenen Kostenobergrenzen für die
Großbaumaßnahmen
-
14-20 / B 01591
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03150
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08722
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07712) wurde die Geschäftsführung der StKM verpflichtet, unverzüglich ein Konzept zu entwickeln, das den erforderlichen Einsparprozess hinsichtlich Nutzeranforderungen, unter Berücksichtigung des Medizinkonzeptes, (Zuständigkeit StKM) und baulicher Umsetzung (MRG) sicherstellt.
Inhalt
Die Ergebnisse des Einsparungsprozesses zeigen auf, dass durch umfassende Einsparvorschläge die harten Kostenobergrenzen für die Klinikgroßbaumaßnahmen der StKM vermutlich eingehalten werden können.
Eine weitere Befassung des Stadtrats mit den vorstehenden Themen ist unter Einbeziehung der üblichen Vorlauffristen noch im Juli 2017 geplant.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss gemäß Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, MRG, Sanierung, Kostenobergrenzen, Großbaumaßnahmen
Ortsangabe
-/-
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
-
14-20 / A 02953
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08714
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02953 von Frau StRin Brigitte Wolf und Herrn StR Cetin Oraner vom 10.03.2017.
Inhalt
Die Zielsetzung und Struktur der geplanten Servicegesellschaften wurden dem Stadtrat in der Beschlussvorlage (14-20 / V08177) ausführlich beschrieben. Mit der Beschlussfassung wurde die Voraussetzung für Tarifverhandlungen zwischen den Tarifpartnern geschaffen.
Es gilt daher, die Ergebnisse dieser Verhandlungen abzuwarten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Servicegesellschaften, Tarifvertrag, Städtisches Klinikum München GmbH, StKM
Ortsangabe
-/-
3.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
14-20 / V 07620
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlussfassung Haushalts 2017
Inhalt
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Empfehlungsbeschlüsse können nur in den Monaten Januar bis Juni und Juli bis Oktober von den Referaten in die jeweiligen Fachausschüsse und anschließend in die Vollversammlung eingebracht werden.
2. Die Vollversammlung entscheidet endgültig über die Empfehlungsbeschlüsse im Juli bzw. im November.
3. Die verwaltungsinternen Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 werden zur Kenntnis genommen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsvollzug 2017, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
Ortsangabe
-/-
4.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht I. Quartal 2017
14-20 / V 08681
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Finanzausschusssitzung vom 16.05.2017
Inhalt
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das I. Quartal 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Ortsangabe
-/-