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Anlass Gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 17.05.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08722) wurde die Geschäftsführung der StKM verpflichtet den bisher eingeschlagenen Weg der Kosteneinsparung unter Berücksichtigung des Medizinkonzeptes (Zuständigkeit StKM) und der baulichen Umsetzung (Zuständigkeit MRG) weiter zu konkretisieren, noch offene Fragen zu klären, die Risiken zu minimieren und hinsichtlich Kosten und Terminen zu bewerten. Inhalt Der Stadtrat soll mit der vorliegenden Beschlussvorlage über den Stand der Einhaltung der Kostenobergrenzen und über weitere Ergebnisse aus den konkretisierten Einsparungsprozessen für die Standorte Harlaching, Schwabing und Bogenhausen informiert werden. Für den Neubau des Klinikum Schwabing soll der Stadtrat mit dieser Beschlussvorlage die Ausführungsgenehmigung erteilen. Die Einhaltung der Kostenobergrenze wird auf der Grundlage ausgepreister Leistungsverzeichnisse wesentlicher Gewerke durch die StKM nachgewiesen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss gemäß Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, MRG, Sanierung, Kostenobergrenzen, Großbaumaßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse München mit Lagebericht an die Sparkassenträgerin LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO Inhalt Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtsparkasse, Jahresabschluss, Jahresüberschuss, Gewinnabführung Ortsangabe -/-

Anlass Erstellung des Jahresabschlusses 2016 der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Inhalt Darstellung der Rechnungslegung 2016 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2016 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichts Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach Jahresabschluss 2016 Ortsangabe -/-

Anlass O.g. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste Inhalt Nachhaltigkeitsanleihen – Situation bei der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 24.03.2017 zur Begebung einer Nachhaltigkeitsanleihe mit entsprechender Zweckbindung kann aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht entsprochen werden. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 002982 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. - Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Refinanzierung, Anleihen, Gesamtdeckungsprinzip, Schulden Ortsangabe ./.

Anlass Stadtratsanträge der Stadtratsfraktionen von Die Grünen – rosa Liste, der SPD und der CSU Inhalt Darstellung der bisherigen Entwicklung sowie Ausblick auf das weitere Vorgehen bei der Weiterentwicklung des Themas „Wirkungs- und gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung“ einschließlich der notwendigen Fortbildung der städtischen Mitarbeiter/innen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die für die Erstellung eines zielgruppenorientierten Haushalts notwendigen Vorgaben werden in die Rundschreiben der Stadtkämmerei zu den verschiedenen Planungsphasen, zum Vollzug und zum Rechenschaftsbericht aufgenommen. 2. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass bereits ab dem Jahr 2017 eine Schulung „Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung“ vom Personal- und Organisationsreferat im Fortbildungsprogramm angeboten wird. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02867 und Nr. Nr. 14-20 / A 02868 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2017 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02865 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2017 und Nr. 14-20 / A 02965 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 16.03.2017 sind aufgegriffen. Ein Beschluss zum weiteren Vorgehen bei der Darstellung der Wirkungstransparenz und der Durchführung von Zielgruppenanalysen zur Verbesserung der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung ist für den Dezember 2017 geplant. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Weiterentwicklung der wirkungs- und gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung Ortsangabe -/-

Anlass Finanzausschuss vom 14.03.2017 und Vollversammlung vom 15.03.2017 (Vorlage Nr. 14 – 20 / V 08174) Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 1. Halbjahr 2017. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven Ortsangabe -/-

Anlass Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2016 Inhalt Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Jahr 2016; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2006-2016; Planung 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schuldenbericht 2016, Übersicht Schulden Ortsangabe -/-

Anlass Finanzausschusssitzung vom 25.07.2017 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-