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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. September 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Das neue Verpackungsgesetz
Bekanntgabe
14-20 / V 09659
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes (VerpackG) zum 01.01.2019
Inhalt
Wesentliche neue Inhalte des VerpackG; Auswirkungen auf die
kommunale Müllentsorgung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verpackungsgesetz; Wertstoffgesetz
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einführung von Unterflursystemen
in der Müllentsorgung;
Änderung des Abfallortsrechts
14-20 / V 09660
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Sitzungsvorlage; BE-Zusammenfassung ist zu lang
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Anordnung eines Umlegungsverfahrens
„Hochmuttinger Straße“
Bebauungsplan mit Grünordnung 2106
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / A 03380
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09661
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2106, planungsbegleitende
Maßnahmen
Inhalt
Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungs-
verfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet
werden soll.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in
Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungs-
planentwurfes Nr. 2106) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch
die Umlegung an.
Gesucht werden kann auch nach:
Umlegung, Hochmuttinger Straße, Bebauungsplanentwurf Nr. 2106
Ortsangabe
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenberg
4.
Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als
integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/
Bürgerplatz des Areals der ehemaligen
Prinz-Eugen-Kaserne;
Neue Kostenobergrenze
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten
von insgesamt 600.000 Euro
Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses
für vier Einrichtungen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016
-
14-20 / A 03613
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03381
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03106
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03542
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09662
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des gemeinsamen Kultur-, Sozial-,
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016
bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016;
Reduzierung der Projektkosten von 11.340.000 Euro auf 10.200.000 Euro.
Behandlung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03106 vom 13.12.2016
Inhalt
Darstellung der Umplanungen und Einsparungen sowie
des reduzierten Planungskonzeptes.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon
Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des reduzierten Planungskonzepts,
Erledigung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03106
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Prinz-Eugen-Kaserne, Integrierte Quartierseinrichtung im 13.
Stadtbezirk, 13er Bürger- und Kulturtreff
Ortsangabe
13. Stadtbezirk Bogenhausen, Maria-Nindl-Platz/
Eugen-Jochum-Straße
5.
Vergabe von Sicherungsdienstleistungen
für diverse städtische Objekte und Veranstaltungen,
Rahmenvertrag
14-20 / V 09664
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bei dem bestehenden Rahmenvertrag für die Beschaffung
von Sicherungsdienstleistungen für städtische Objekte und
Veranstaltungen wird demnächst die Wertgrenze des § 22
Ziffer 3 der GeschO und bis zum Ablauf des Vertrages
voraussichtlich die Wertgrenze des § 4 Ziffer 14 der
GeschO überschritten.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und der aktuellen
Abrufsituation
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 und das Kommunalreferat
werden ermächtigt, für die Beschaffung von Sicherungsdienstleistungen
für städtische Objekte und Veranstaltungen über die Wertgrenze des
§ 22 Ziffer 3, § 4 Ziffer 14 der GeschO hinaus Sicherungsdienstleis-
tungen aus dem Rahmenvertrag abzurufen beziehungsweise abrufen
zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sicherungsdienstleistungen, Bewachung
Ortsangabe
-/-
6.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für
das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 09690
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der laufende Vertrag über die Sicherungsdienstleistungen
für die Städtische Galerie im Lenbachhaus endet zum
01.03.2018 bzw. zum 01.04.2018. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des
Ausschreibungsverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstlei-
stungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag
auf das wirtschaftlichste Angebot
Gesucht werden kann im RIS-auch nach:
Bewachung, Lenbachgalerie, Sicherungsdienstleistungen
Ortsangabe
Luisenstr. 33, München
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
7.
Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte
Abbruchkosten zur Geländefreimachung
für die Neubebauung
Kagerstraße 9
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Abbruchkosten
(Kostenschätzung) ca. 720.000,00 Euro
-
14-20 / A 03383
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03426
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03427
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09663
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte in einen Neubau
(voraussichtlich 2020) und die hierdurch notwendige Geländefrei-
machung/Abriss der Kagerstraße 9
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts und der Abbruchmaßnahme mit
Grobkostenschätzung und Rahmenterminplan zur Geländefrei-
machung/Abriss der Gebäude auf dem genannten Areal
Gesamtkosten/Gesamterlöse
ca. 720.000,- Euro (Kostenschätzung)
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf und die Kosten werden genehmigt. Das Kommunal-
referat-Immobilienservice wird gebeten, die Ausführung vorzubereiten
und Firmenangebote einzuholen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kagerstraße, Geländefreimachung, Abbruch, Umsiedlung Betriebshof
BAU-T22 / Mitte
Ortsangabe
Flur-Nr. 16257/2
Gemarkung München Sektion VIII
Kagerstraße 9
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
8.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
im Jahr 2016 gefassten Stadtratsbeschlüsse
14-20 / V 09785
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe
der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse,
sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Inhalt
Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung
unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Ortsangabe
- / -