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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. September 2017, 11:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sicherheit in München
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 27.06.2017 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.)

  • 14-20 / A 03489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02771 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08771 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheit in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Sicherheitsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
Hinweis:
(Die Bekanntgabe wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 27.06.2017 in die heutige Sitzung vertagt.)

14-20 / V 08034 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München 2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 25.07.2017 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage sowie die Ergänzung vom 17.07.2017 wurden bereits verteilt.)


14-20 / V 08838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München

14-20 / V 09018 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
EU-Projekt METAMORPHOSIS

14-20 / V 09410 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 25.07.2017 in die heutige Sitzung vertagt.)

  • 14-20 / A 02474 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03094 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03288 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Entfristung von Planstellen im Sachgebiet Gebührenverrechnung der Branddirektion

14-20 / V 09404 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Sachgebiet Gebührenverrechnung (ZD12) der Abteilung Zentrale Dienste (ZD) bei der Branddirektion sind aufgrund eines vom Revisionsamt erteilten Notats zur Vermeidung rechtswidriger Gebührenbescheide vom POR auf dem Büroweg drei befristete Planstellen eingerichtet worden. Die Branddirektion war beauftragt den Stellenbedarf im Rahmen eines Stellenbemessungsverfahrens nachzuweisen. Inhalt In der Sitzungsvorlage wird das Ergebnis des IT-unterstützten Stellenbemessungsverfahrens dargestellt. Mithilfe des Verfahrens wird dargelegt, dass zur Erledigung und Bewältigung der fachlichen Aufgaben im Sachgebiet die befristet eingerichteten Planstellen dauerhaft einzurichten sind und zudem drei weitere Planstellen notwendig sind. Des Weiteren wird auf die Kosten und den Nutzen der Stellenzuschaltungen eingegangen. Gesamtkosten Zusätzlich Zahlungswirksame Kosten: ab 2018 in Höhe von bis zu 329.740 € (dauerhaft) 2018 in Höhe von 13.110 € (einmalig) Entscheidungsvorschlag Veranlassung der sofortigen Entfristung der unter Ziffer 1 und 2.1 im Referentenantrag aufgeführten Stellen Einrichtung drei zusätzlicher Stellen mit Wirkung zum. 01.01.2018 und Veranlassung der Besetzung beim POR. Anmeldung der hierzu erforderlichen Haushaltsmittel für den Haushaltsplan 2018 und Folgejahre im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren bei den Ansätzen der Personalauszahlungen. Anmeldung einmaliger konsumtiver Sachkosten i. H. v. 6.000 € (2018) und dauerhaft ab 2018 i. H. v. 2.400 € für den Haushalt 2018 und Folgejahre im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren. Anmeldung einmaliger investiver Sachkosten i.H.v. 7.11.0 € für den Haushalt 2018 bei SKA.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 bis 30.06.2017

14-20 / V 09516 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 bis 30.06.2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)