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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. November 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2017 – 30.06.2017 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
2.
Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
Kurzinfo:
Anlass:
Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
Inhalt:
Die Kernpunkte der Novelle: Erweiterung des Anwendungsbereichs, Erweiterung der Rügebefugnis, Abschaffung der materiellen Präklusion werden dargestellt und die Auswirkungen bewertet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz; Rügebefugnis; Präklusion
Ortsangabe:
-/-
3.
Machbarkeitsstudie Floßlände
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Wiederbelebung der Surfwelle an der Floßlände haben sich die Bedingungen für die Kanuten verschlechtert. Trotz Maßnahmen vor Ort und vom Baureferat beauftragten Berechnungen konnte bislang keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Sowohl Surfer und Kanuten regen eine Erhöhung der Wasserführung im Floßkanal an, was wiederum Auswirkungen auf die regenerative Stromerzeugung und den Badebetrieb im Maria-Einsiedel-Bad der SWM hat.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die jüngere Historie am Floßkanal dargestellt, welche Veränderungen bisher vorgenommen wurden und welche Wünsche von den verschiedenen Nutzergruppen vorgetragen werden, um die Situation für die Surfer und Kanuten zu verbessern. Es wird zunächst die Konzeption einer Machbarkeitsstudie vorgeschlagen, um die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Referat für Gesundheit und Umwelt schlägt daher vor, mit Unterstützung durch das Baureferat zunächst ein Grobkonzept für eine Machbarkeitsstudie zu entwerfen und eine qualifizierte Kostenschätzung für die Studie zu erstellen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird weiter beauftragt, über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten und diesen mit einem Vorschlag über das weitere Vorgehen und über die Finanzierung erneut zu befassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Surfen; Floßkanal; Floßlände; Machbarkeitsstudie
Ortsangabe:
München-Thalkirchen Floßlände
4.
Rotterdamer Feinstaubfilter auch in München installieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01716 von der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 19.01.2016
-
14-20 / A 01716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Fraktion fordert die Kontaktaufnahme mit der Stadt Rotterdam und dem Designer des Rotterdamer Feinstaubfilters. Zudem sollen geeignete Standorte für den Feinstaubfilter in München gefunden werden.
Inhalt:
Die Wirksamkeit des Rotterdamer Feinstaubfilters in der Praxis ist bislang fraglich. Zum vorrangigen lufthygienischen Problem in München, der Stickstoffdioxidbelastung liefert die Anlage keine Lösung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Installation des „Rotterdamer Feinstaubfilters“V in München wird nicht weiterverfolgt. Das RGU beobachtet die weitere Entwicklung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rotterdam, Feinstaub, Filter
Ortsangabe:
-/-
5.
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel"
Produkt 33561200 (Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich)
Beschluss über Finanzierungen ab 2018
-
14-20 / A 03569 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03568 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03465 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss vom 19.11.2015 der Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04360)
Inhalt:
Mit dieser Vorlage werden die Ergebnisse der Evaluierung vom 01.06.2015 bis 31.05.2017 der bereits in 2013 beschlossenen Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und „Biodiversität und Klimawandel“ vorgestellt und auf deren Grundlage das Vorgehen hinsichtlich der Weiterförderung der Vorhaben vorgeschlagen:
a) keine Überführung der Vorhaben "Begrünungsbüro" und "Klimapark" in eine Regelförderung, wobei im Falle des Klimaparks der Stadtrat erneut befasst werden soll, sobald alle Voraussetzungen für eine Umsetzung vorliegen,
b) Überführung des Vorhabens „Biodiversität und Klimawandel“ in eine Förderung für einen befristeten Zeitraum von 6 Jahren. Eine Evaluierung ist nach fünf Jahren durchzuführen und dem Stadtrat ggf. ein Vorschlag zur Weiterführung (Dauer, Umfang) vorzulegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der hier beschriebenen Maßnahmen betragen befristet für die Jahre 2018 bis 2023 insgesamt 100.000 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag:
Für die befristete Förderung des Fördervorhabens "Biodiversität und Klimawandel" von 2018 bis 2023 wird der Mehrbedarf i. H. v. 100.000 € / Jahr im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 bis 2023 beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimapark, Grünflächen, Artenschutz, Biodiversität, Klimawandel, Begrünungsbüro.
Ortsangabe:
- / -
6.
Luftreinhalteplanung
Bericht über den aktuellen Sachstand zur Mittelbeantragung aus dem Fonds
"Nachhaltige Mobilität in der Stadt"
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht über den aktuellen Sachstand zur Mittelbeantragung aus dem Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“
Inhalt:
s.o.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Benehmen mit allen betroffenen städtischen Referaten einen Masterplan zur Verbesserung der Luftsituation in München zu erstellen, dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen und fristgerecht zum 24.11.2017 beim Bund einen Antrag auf Förderung der Erstellung eines Masterplans zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhaltung, Luftreinhalteplanung
Ortsangabe:
München