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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Mai 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Vorstellung Begrünungsbüro Green City e.V.
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrssituation in der Senftenauerstraße
2.
Wertstoffinsel Valpichlerstraße
2
Anträge
1.
UA Bildung und Sozialplanung und UA Senioren und Soziales: Standort Alten- und Servicezentrum Laim
2.
Bündnis90/ Die Grünen: Stadtteilbibliothek Laim auch samstags öffnen
3.
Bündnis90/ Die Grünen: Fahrradstraßen in Laim
4.
Bündnis90/ Die Grünen: Einsatz Dialogdisplays in Laim
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Budget der Bezirksausschüsse, Initiative „Express Your Style“, Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 25 für die Initiative „Express Your Style“ für das
Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 in Höhe von 500,00€.
2.
Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft:
U-Bahnhof Laimer Platz: zusätzlicher Aufzug am westlichen U-Bahn-Zugang
-
14-20 / E 01277 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Stellungnahme der Stadtwerke München GmbH/MVG wird zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01277 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 22.11.2016 kann derzeit nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01277 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 22.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Beschlussvorlage Direktorium:
Budget der Bezirksausschüsse, Erasmus-Grasser-Gymnasium, Schüler-Mit-Verantwortung Projekt "Schule als Staat" vom 20. - 27.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Projekt "Schule als Staat" vom 20. - 27.07.2017 vom Erasmus-Grasser-Gymnasium, Schüler-Mit-Verantwortung in Höhe von 1.000,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.04.17:
verkehrsrechtliche Anordnung; Anfahrtszone vor Kinderkrippe Hogenbergstraße 33
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.05.17:
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Sommerfest am 09.07.2017, Schrobenhausener Str. 3
3.
Schreiben Direktorium vom 02.05.17:
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, Antrag BA 18 - Untergiesing-Harlaching
4.
Diesterwegstraße 6: Antrag auf Fällung von 1 Zypresse und 1 Eibe
5.
Agnes-Bernauer-Straße 28: Antrag auf Fällung von 3 Spitzahorn
6.
Schäufeleinstraße 5 - 7: Antrag auf Fällung von 2 Robinien
7.
Aindorferstraße 77 b: Antrag auf Fällung von 1 Vogelkirsche
5
Bauvorhaben
1.
Landsberger Straße 159 - 175: Nutzungsänderung Halle 8 / 3. OG: Lager zu Ausstellungs- und Eventbereich (befristet bis 30.06.2019)
2.
Fürstenrieder Straße 92: Nutzungsänderung: Laden mit Steh-Imbiss zu Gaststätte
3.
Haslangstraße 38: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
4.
Seehoferstraße 12: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Carports, Vollzug der Baumschutzverordnung
6
Sonstiges
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.17:
Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017 zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 21.06.2017 um 17.00 Uhr
2.
Antrag BA 1 Altstadt-Lehel vom 09.05.2017: Baum-Masterplan für München
3.
BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 18.07.2017
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 02.05.2017
8
Umlauf
1.
Schreiben Oberbürgermeister Reiter vom 25.04.17:
Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte!"
2.
Schreiben Direktorium vom 12.05.17:
Bauvorhaben Mitterhoferstraße 7
3.
Schreiben Baureferat vom 25.04.17:
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, hier: KITZ Veit-Stoß-Straße 98
4.
Schreiben Baureferat vom 24.04.17:
Antwort zu Anträgen aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung: Wasserspielplätze in Laim
5.
Schreiben Baureferat vom 08.05.17:
Beidseitiger Radweg in der Agnes-Bernauer-Straße
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.04.17:
Nächtliches Autorasen in Laim
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.05.17:
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, hier: "Maxes Eventlocation", Friedrich-von-Pauli-Straße 21
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.04.17 und Polizeipräsidium München vom 02.05.17:
Einrichtung von dauerhaften "Blitzern" in der Landsberger Straße im Abschnitt zwischen Friedenheimer Brücke und Laimer Würfel
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.05.17:
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Sandrartstraße 1 bzw. 2; Feuerwehrzufahrt
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.17:
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV), Fällgenehmigung Willibaldstraße 13, 1 Serb. Fichte
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.04.17:
Broschüre "Zukunftsschau München 2040+"
12.
Schreiben Stadtkämmerei vom 19.04.17:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
13.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.04.17:
Protokoll zur 2. Informationsveranstaltung für BAs am 05.04.2017: Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge
14.
Bautenliste vom 24.04. - 30.04.17:
1. Erstantragsverfahren
a) Schrobenhausener Str. 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 22
b) Valpichlerstr. 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16
c) Friedenheimer Str. 41, 43, 45, 49, 51, 53, 55, 57, 59, 59a
d) Ilse-Weber-Str. 17, 19, 21, 23
e) Haslangstr. 38
f) Zschokkestr. 69
g) Camerloherstr. 110
h) Fürstenrieder Str. 92
2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben:
a) Junkerstr. 41
15.
Bautenliste vom 01.05. - 07.05.17:
1. Erstantragsverfahren:
a) Hörkherstr. 5
b) Landsberger Str. 159
c) Fürstenrieder Str. 70
16.
Bautenliste vom 08.05. - 14.05.17:
1. Erstantragsverfahren
a) Fürstenrieder Str. 35
b) Landsberger Str. 185
17.
Schreiben Stadtwerke München GmbH:
Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtag 08.05. - 12.05.2017
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.17:
Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
19.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.17:
Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
20.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.17:
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.17:
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger an der Ostseite der Kreuzung Landsberger Straße / Elsenheimerstraße / Friedenheimer Brücke
Kurzinfo:
Anlass:
Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirks Laim bitten, einen Fußgängerübergang an der Ostseite der Kreuzung Landsberger Straße / Elsenheimerstraße / Friedenheimer Brücke zu errichten.
Inhalt:
Aufgrund des erhöhten Fußgängeraufkommens durch neue Bebauungen, dem Rückgang des Kfz-Verkehrsaufkommens und der Unfallsituation wird die Errichtung einer Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger an der Ostseite des Knotenpunktes empfohlen. Gegebenenfalls eintretende geringere Leistungsfähigkeit kann zugunsten der Verkehrssicherheit in Kauf genommen werden.
Gesamtkosten/-erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Eine Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger wird empfohlen.
Das Baureferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungs-referat die Entwurfsplanung für die fehlende Fußgängerquerung zu erstellen und die Maßnahme auszuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger, Zuwegung Laim/S-Bahnhof Hirschgarten
Ortsangabe:
Landsberger Straße, Elsenheimerstraße, Friedenheimer Brücke, S-Bahnhof Hirschgarten
22.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.17:
Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
23.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.17:
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
24.
Schreiben Mieterbeirat vom 16.05.17:
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 24.04.2017
25.
Schreiben Faschingsclub Laim e.V vom 21.04.17:
Sachbericht zum Laimer Faschingstreiben vom 25.02.17