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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Juni 2017, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Meldung eines Vorfalls von Entblößung in der Öffentlichkeit
2.
Paulaner Großbaustelle - Schadstoffe, Altlasten
5.
Anträge
1.
Wenn schon Verkehrsüberwachung am Genoveva-Schauer-Platz, dann auch zu der richtigen Zeit
2.
Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts
3.
Auer Dult I: Lücken in den Standl-Reihen; Erhalt des gewachsenen Charakters der Auer Dult
Anfrage
4.
Auer Dult II: Keine gleichzeitigen Hofflohmärkte im Stadtbezirk
5.
Ist der Busbahnhof am Orleansplatz für Busse mit Anhänger geeignet ?
Anfrage
6.
Umgehender Beginn der Planung für den S-Bahn-Ausbau des Südrings
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V.
Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.1
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017 vom Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V. in Höhe von 3.045,69€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen
Sommerfest am 24./25.06.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.2
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für ein Sommerfest am 24./25.06.2017 vom Verein IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.3
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für den Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 vom AKA e.V. in Höhe von 2.500,00€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz
Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft TOP 1.4 und UA Soziales, TOP 1.1
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 vom Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz in Höhe von 1.740,00€.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 05.07.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Sommerfest am 05.07.2017 vom Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim in Höhe 850,00€.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 5 für Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 von der Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff in Höhe von1.830,00€.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen
Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017
siehe auch TOP 1.9 UA Arbeit und Wirtschaft
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für den Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017 der Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen in Höhe von 790,00€.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.7
2.
Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.8
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
Sitzverteilung Bezirksausschüsse (Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart)
3.
Erläuterungstafel Georg-Riedmeier-Weg
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz wirksam unterbinden
2.
Hypopark (I): Austausch der Tore
3.
Hypopark (II): Bodenbelag auf dem Bolzplatz erneuern
4.
Einführung der Beschlussvollzugskontrolle für die Münchner Bezirksausschüsse
5.
Stimm- und antragsberechtigte Personen auf Bürgerversammlungen
6.
Baumkataster adaptieren ?
7.
Infrastruktur für Seniorinnen und Senioren ausbauen - Neue Alten- und Servicezentren für den Stadtbezirk 5 schaffen
8.
Aufwertung des Kroneparks
9.
Finanzierung Modellprojekt Rosenheimer Straße
10.
Vergleichende Messungen der TRAM-Fahrgeräusche
11.
Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstr. 8) - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02518; hier: Nachfrage wegen Erdarbeiten
2.
Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03401
Bitte um Fristverlängerung bis 21.07.2017
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
2.
Stadtbezirksbudget für München; Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen
3.
Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte !"
4.
Freiwillige Wahlhelfer zur Bundestagswahl 2017
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Unterrichtungen und Informationen BA 5 - Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Entenbachstr. 29: Fällung einer Traubenkirsche und einer Robinie
2.
Rosenheimer Str. 15: Baumfällung im Zusammenhang mit Nutzungsänderung und Modernisierungsmaßnahmen
3.
Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / Altlastensanierung
4.
Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Neubau eines Wohnhauses
5.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
6.
Baum-Masterplan für München (Antrag BA 1 Altstadt-Lehel)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1.6 UA Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824
- Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -
2.
Wettbewerb "München - rechts der Isar", Anfrage des BA
3.
Kulturveranstaltung in der Muffathalle - Anfrage
4.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz
Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018
siehe auch TOP 6.1.4
2.
Anhörungen
1.
Bolzplatz an der Flurstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Mai 2017
2.
Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten am 27.09.2017 ab 15 Uhr im ASZ Au
3.
Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt
4.
Bürgeranliegen
1.
Mehr Betreuungsplätze für Schulkinder / Grundschule Bazeillesstr. 8
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
0.
Vorstellung / Gespräch mit Gästen
1.
Gespräch mit der IGH wegen einem Runden Tisch zur Situation der Geschäfte während der Bauzeit der 2. S-Bahn-Stammstrecke
1.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V.
Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017
siehe auch TOP A 6.1.1
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen
Sommerfest am 24./25.06.2017
siehe auch TOP A 6.1.2
3.
Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
siehe auch TOP A 6.1.3
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz
Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018
siehe auch TOP A 6.1.4
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 05.07.2017
siehe auch TOP 6.1.5
6.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1 UA Kultur
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824
- Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -
7.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125
siehe auch TOP A 6.2.1
8.
Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
siehe auch TOP A 6.2.2
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen
Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017
siehe auch TOP A 6.1.7
2.
Anhörungen
1.
Ferienprogramm Skateboard in der Postwiese vom 05.-09.06. und 12.-16.06.2017
(Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden erfolgt)
2.
Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 am Johannisplatz
3.
Sommerfest des Vereins zur Förderung von Eigenarbeit e.V. am 08.07.2017 am Orleansplatz und Wörthstr. 42
4.
8. Münchner Radlnacht am 24.06.2017
5.
Aktionswoche Münchner Kammerspiele vom 27.06.2017 am Wiener Platz
6.
Lozzi-Lauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2017 in den Isarauen
7.
Gemeindefest St. Johannes am 23.07.2017 am Preysingplatz
8.
SPD-Sommerfest am 15.07.2017 am Bordeauxplatz
9.
Green Dinner der Bündnis 90/Die Grünen am 05.08.2017 am Weißenburger Platz
10.
19. Lederhosenfest der Gaststätte "Wirtshaus in der Au" am 28.07.2017 in der Lilienstr. 51
11.
Antrag auf Betriebszeitverlängerung für den Gastraumbereich des Cafes "Albert und Charlie" in der VHS Einsteinstr. 28 von 22 auf 24 Uhr
12.
Antrag auf gesetzliche Sperrzeit für den Gastraumbereich des "Noel Cafe" in der Metzstr. 8
13.
Herbstfest des Vereins der Förderer des Hauses des Deutschen Ostens am 15.09.2017 Am Lilienberg
3.
Unterrichtungen
1.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz
siehe auch UA Kultur
2.
Umsetzung einer Freischankfläche aufgrund einer kurzfristigen Baumaßnahme, erlaubnisfreie Gaststätte "Sapori del Salento", Weißenburger Platz 6
3.
Genehmigung zweier Zeitungsentnahmegeräte der "tz" in der Welfenstr. 23 und 66
Entscheidung des Oberbürgermeisters
4.
Falkenstr. 2 a, Blumenladen Lebenslust (Antwortschreiben zu Feuerwehrzufahrt)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Claude-Lorrain-Str. 5: Dachgeschoss-Aufstockung (2 WE) und Errichtung von 4 Balkonen, Einbau einer Liftanlage und dreier versenkbarer KfZ-Stellplätze
2.
Entenbachstr. 36: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 38, Schließen des Türdurchgangs zwischen Treppenhaus und WC
3.
Entenbachstr. 38: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 36 sowie eines neuen straßenseitigen Zugangs
4.
Sedanstr. 8: Errichtung einer Wohneinheit in der Hofdurchfahrt und Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Ladeneinheit zu Wohnung
5.
Am Neudeck: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid
6.
Barnabasstr. 3: Nutzungsänderung ohne bauliche Maßnahmen: Wohnung zu Büroräumen
7.
Kirchenstr. 38: Nutzungsänderung eines Kindergartenbüros zu einem Spiel- und Pausenraum
8.
Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im Untergeschoss zu Lager, Abbruch der internen Verbindungstreppe und Verschließen der Deckenöffnung
9.
Franz-Prüller-Str. 16: Nutzungsänderung eines Gebäudes: Wohngruppe für betreute Kinder und Jugendliche zu Wohngruppe für maximal 6 betreute Kinder und Jugendliche
10.
Rosenheimer Str. 15: Nutzungsänderung und geringfügige Modernisierungsmaßnahmen im Erdgeschoss
11.
Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Änderung der Wohnungsaufteilung 3. OG und DG)
12.
Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Anbau von 4 zusätzlichen Balkonen im 1. und 2. OG)
13.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
14.
Falkenstr. 11: Neubau eines Wohnhauses (212 Wohneinheiten) mit Einzelhandelsfläche und Gemeinschaftstiefgarage
15.
Franziskanerstr. 38: Errichtung einer Wohnanlage (56 Wohneinheiten) mit gewerblicher Nutzung (Erdgeschoss) und Tiefgarage, Vorbescheid
16.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
Kurzinfo:
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach
- Flächennutzungsplan
- Werksviertel
Ortsangabe
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
17.
Rablstr. 29: Anbau eines Personenaufzugs im Innenhof
18.
Edlingerstr. 15 / Rgb.: Nutzungsänderung im EG
19.
Lucile-Grahn-Str. 48: Umbau einer Dachgeschoss-Wohnung und Einbau eines Aufzugs
20.
Zeppelinstr. 29: Nutzungsänderung in einem Wohn- und Geschäftshaus: Büro (Erdgeschoss) sowie 2 Büros (1. Obergeschoss) zu Wohnungen
3.
Unterrichtungen
1.
Schneckenburgerstr. 32, Baugenehmigung
2.
Metzstr. 8, Baugenehmigung
3.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
5.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
6.
Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08966, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.217
7.
Wohnen in München V: Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 / Bilanz "20 Jahre München Modell" / Einrichtung einer Stabsstelle
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08922, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
8.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537
9.
Besprechungstermin zur Kaminsprengung Regerstr. 28 am 09.06.2017
10.
Maria-Theresia-Str. 1 a, Baugenehmigung
11.
Tausch eines Grundstücks nähe Hochstraße / Rosenheimer Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsgebiet Haidhausen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Durchführung eines Verkehrsversuchs: Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen
3.
Unterrichtungen
1.
Zwischenmittteilung zur Herstellung des Brunnenbereichs am Orleansplatz
2.
Terminvorschläge zur Bekanntgabe der Fahrgastzahlen Bus X 30
3.
X 30 Linie - Lärmbelästigung durch Busse der MVG
4.
Ergebnis Ortstermin am Haidenauplatz wegen Containerinsel
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Zumpestr. 8, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
- Bazeillesstraße: Erneuerung und Verlängerung der vorhandenen Grenzmarkierung
6.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
7.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
4.
Bürgeranliegen
1.
Tempo 30 Rosenheimer Straße und die damit verbundene Einbahnregelung der Bazeillesstraße / Errichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße
2.
Parkplatzregelung Preysingplatz
3.
Containerstandort Edlinger Platz
4.
Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
5.
Gespräch mit der Bürgerinitiative "Sichere Preysingstraße" wegen Poller
5.
Verschiedenes
1.
Ergebnis Ortstermin zum Antrag "Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße für den Radverkehr optimieren"
2.
Reaktivierung des Antrags auf Errichtung von Taubenhäusern; hier: Orleansplatz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 11.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.
UA Kultur, 12.07.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 13.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 19.07.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11
BA- Vorstand, Dienstag, 04.07.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Tag der offenen Tür im ASZ Untergiesing am 22.062017
3.
BA-Dialog am 18.07.2017 mit dem Referat für Bildung und Sport
4.
Einladung zur Fahrzeugweihe des THW am 22.07.2017
5.
Ortstermin zur Sanierung des Deutschen Museums am 20.07.2017 um 18 Uhr
6.
Sommerfest der Polizeiinspektion 21 am 12.07.2017 von 14-22 Uhr
7.
Sommerfest des Adelgundenheims am 05.07.2017 von 15 - 19 Uhr