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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. April 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Feinstaubbelastung Eversbuschstraße
2.
Grundstück Manzostraße
3.
Mehrgenerationenhaus Manzostraße
4.
Durchfahrt Lkws Richtung Krauss Maffei in Wohngebiet Von-Reuter-Straße
5.
Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße
6.
Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße
7.
Gedenkzug
2.3
Vorstellung Projekt Mehr Gruen für Menzing von Green City
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Novellierung der Naturdenkmlaverordnung der Landeshauptstadt München
2.
Haltverbot und Tempo 30 in der Menzinger Straße
3.
Errichtung Anbau mit Appartement und Doppelgarage an ein Einfamilienhaus -TEKTUR
Angerlohstr. 6 - 6a
4.
Neubau eines Wohnhauses (4WE) mit Doppel- und Duplexgarage - TEKTUR
Prantlstr. 14
5.
Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garage - TEKTUR
Behringstr. 109a
6.
Neubau eines Mehrgenerationenhauses (2WE) mit Doppelgarage
Waldhornstraße
7.
Anbau an eine Villa und Umbau der Garage
Pasteurstr. 2
8.
(E) Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Naglerstraße
-
14-20 / E 01041 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Naglerstraße
9.
Maibaumaufstellung mit Maifeier in der Eversbuschstraße am 01.05.17
10.
Austausch Lichtsignalanlage Eversbuschstraße / Otto-Warburg-Straße
11.
Austausch Lichtsignalanlage Otto-Warburg-Straße / Zum Schwabenbächl
12.
Eröffnung Kultur- und Spielpfad am 23.06.17 in Grünanlage Hitlstraße
13.
Absolutes Haltverbot Von-Reuter-Straße / Angerlohstraße
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2016 – 2020
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, 2 und 3, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe Anlagen 1, 2 und 3 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2016 – 2020, Investitionslisten 1, 2 und 3)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem
beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
15 - Trudering-Riem
20 - Hadern
21 - Pasing-Obermenzing
23 - Allach-Untermenzing
25 - Laim
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
2.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern –
Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
-
14-20 / A 02453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff.
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder
Ortsangabe:
./.
7.
Verschiedenes
1.
Anita-Augsburg-Preis 2017
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 16.03.17:
Grünflächenversorgung in München, Stadtratsanfrage Nr. 00848
2.
Schreiben vom Kommunalreferat vom 16.03.17:
Zufahrt zu privatem Gartengrundstück,Flurnr. 367/4, Gemarkung Allach und Zufahrt zu den dort umliegenden bewirtschafteten privaten Flächen
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, hier Einzelfällungsanträge: Mangstr. 9, Zittauer Str. 27, Riederstr. 48
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.03.17 und 21.03.17:
Bauanträge
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.03.17:
Antrag auf unveränderte Fortführung des "Alla Famiglia P Otto"
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.16:
Erweiterung des bestehenden Haltverbot in der Auenbruggerstraße westlich Eversbuschstraße
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.03.17:
Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Friedhofgasse
8.
Schreiben Stadtwerke München vom 22.03.17:
Baumaßnahme Wasserprojekt Josef-Führer-Straße
9.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.03.17:
Mehrsparten-Projekt Neumeyerstraße
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 13.03.17, 20.03.17:
Baumaßnahmen
11.
Schreiben BA 25 Laim vom 08.03.17:
Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss
12.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft:
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 27.03.17:
Baumaßnahmen
14.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 29.03.17:
Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung - Zwischenstand
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.03.17:
Bauanträge