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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. April 2017, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Feinstaubbelastung Eversbuschstraße

14-20 / T 001903 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Grundstück Manzostraße

14-20 / T 001904 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Mehrgenerationenhaus Manzostraße

14-20 / T 001915 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Durchfahrt Lkws Richtung Krauss Maffei in Wohngebiet Von-Reuter-Straße

14-20 / T 001953 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße

14-20 / T 002225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße

14-20 / T 002226 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Gedenkzug

14-20 / T 002227 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.3
Vorstellung Projekt Mehr Gruen für Menzing von Green City
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmlaverordnung der Landeshauptstadt München

14-20 / T 000613 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Haltverbot und Tempo 30 in der Menzinger Straße

14-20 / T 001905 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung Anbau mit Appartement und Doppelgarage an ein Einfamilienhaus -TEKTUR Angerlohstr. 6 - 6a

14-20 / T 001906 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neubau eines Wohnhauses (4WE) mit Doppel- und Duplexgarage - TEKTUR Prantlstr. 14

14-20 / T 001907 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garage - TEKTUR Behringstr. 109a

14-20 / T 001908 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Neubau eines Mehrgenerationenhauses (2WE) mit Doppelgarage Waldhornstraße

14-20 / T 001909 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Anbau an eine Villa und Umbau der Garage Pasteurstr. 2

14-20 / T 001910 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
(E) Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Naglerstraße

  • 14-20 / E 01041 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07062 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Naglerstraße
9.
Maibaumaufstellung mit Maifeier in der Eversbuschstraße am 01.05.17

14-20 / T 001912 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Austausch Lichtsignalanlage Eversbuschstraße / Otto-Warburg-Straße

14-20 / T 001913 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Austausch Lichtsignalanlage Otto-Warburg-Straße / Zum Schwabenbächl

14-20 / T 001914 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Eröffnung Kultur- und Spielpfad am 23.06.17 in Grünanlage Hitlstraße

14-20 / T 002228 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Absolutes Haltverbot Von-Reuter-Straße / Angerlohstraße

14-20 / T 002229 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2016 – 2020 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse

14-20 / V 07548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, 2 und 3, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellung­nahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe Anlagen 1, 2 und 3 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2016 – 2020, Investitionslisten 1, 2 und 3) Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 15 - Trudering-Riem 20 - Hadern 21 - Pasing-Obermenzing 23 - Allach-Untermenzing 25 - Laim sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungs­gemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Kulturreferat Ortsangabe ./.
2.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung

14-20 / V 08203 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016 Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe -/-
3.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016

  • 14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08130 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks – Trudering – Riem vom 06.10.2016 Inhalt: Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen (1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung Ortsangabe: -/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016

14-20 / V 08295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016 Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016


14-20 / V 08133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff. Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016; Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016 Inhalt: In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder Ortsangabe: ./.
7.
Verschiedenes
1.
Anita-Augsburg-Preis 2017

14-20 / T 001916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 16.03.17: Grünflächenversorgung in München, Stadtratsanfrage Nr. 00848

14-20 / T 001917 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben vom Kommunalreferat vom 16.03.17: Zufahrt zu privatem Gartengrundstück,Flurnr. 367/4, Gemarkung Allach und Zufahrt zu den dort umliegenden bewirtschafteten privaten Flächen

14-20 / T 001918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, hier Einzelfällungsanträge: Mangstr. 9, Zittauer Str. 27, Riederstr. 48
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.03.17 und 21.03.17: Bauanträge
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.03.17: Antrag auf unveränderte Fortführung des "Alla Famiglia P Otto"

14-20 / T 001920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.16: Erweiterung des bestehenden Haltverbot in der Auenbruggerstraße westlich Eversbuschstraße

14-20 / T 001921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.03.17: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Friedhofgasse

14-20 / T 001922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Schreiben Stadtwerke München vom 22.03.17: Baumaßnahme Wasserprojekt Josef-Führer-Straße

14-20 / T 001923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.03.17: Mehrsparten-Projekt Neumeyerstraße

14-20 / T 001925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 13.03.17, 20.03.17: Baumaßnahmen

14-20 / T 001926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Schreiben BA 25 Laim vom 08.03.17: Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss

14-20 / T 001927 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft: Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs

14-20 / T 002231 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 27.03.17: Baumaßnahmen

14-20 / T 002232 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 29.03.17: Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung - Zwischenstand

14-20 / T 002233 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.03.17: Bauanträge