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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. August 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten (Stadel)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Schnellstmögliche Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01323 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 9 vom 17.11.2016
-
14-20 / E 01323 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01323
wird Kenntnis genommen, wonach die Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Planfeststellung für die 2. S-Bahn-Stammstrecke derzeit auf Grund der Informationsveranstaltungen der Deutschen Bahn AG als nicht erforderlich betrachtet wird.
2.
(E) Zebrastreifen über die Schloßschmidstraße, 80639 München
-
14-20 / E 01366 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen über die Schloßschmidstraße, 80639 München
3.
Schulstraße 28 - Änderung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Renatastraße 14 - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verkehrs- und Funktionskonzept für den Bereich um den Rotkreuzplatz
2.
Friedenheimer Brücke: Fahrrad-Abstellanlagen schaffen
3.
Einschränkungen für den fließenden Verkehr durch die Parksituation im Bereich Schloßschmidstraße / Eisnergutbogen
4.
Parksituation an der Richelstraße
5.
Parkzeitbeschränkung am Westfriedhof
6.
Parksituation an der Dom-Pedro-Straße
7.
Radverkehr in der Canalettostraße
8.
Verkehrssituation Dachauer Straße
9.
Verkehrssituation Lachner-/Nibelungenstr. - Nachfrage zu Antrag Nr. B 03019
3.3
Anhörungen
1.
Öffnung der Bernabeistraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
Blutenburgstraße 17 - Aufstellung von Sitzgelegenheiten
3.
Sanierung der Bushaltestellen Donnersbergerbrücke
3.4
Antwortschreiben
1.
Fahrradständer an der Unterführung Friedenheimer Brücke
2.
Bolivarstraße / Ecke Lachmannstraße: Parkmissstände behindern und gefährden Verkehrsteilnehmer_innen
3.
Bau eines Fuß- und Radwegprovisoriums südlich der Richelstraße (im Zuge der Fertigstellung des Rad- und Fußweges vom Hauptbahnhof bis Pasing, Empfehlung Nr. 08-14 / E 02103 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 21.11.2013)
4.
Verkehrsüberwachung in der Hirschbergstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
vom 10.03.2017
-
14-20 / A 02944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 10.03.2017
Inhalte:
In der hier vorgelegten Beschlussvorlage werden die Sachstände und die Beschlusslagen zu den Tunnelprojekten Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung der Landeshauptstadt München bleibt weiterhin mit den Planungsaufträgen zu den Tunnelprojekten Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 22.10.2014 (Verkehrskonzept Münchner Norden, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01145) und vom 19.11.2015 (Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03651) beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tunnel, Autotunnel, Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße
Ortsangabe:
Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Albrechtstraße, Volpinistraße, Hubertusstr., Wilhelm-Hale-Str., Franz-Schrank-Str., Esebeckstr.
3.
Linienverlängerung StadtBus 153
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Dall'Armistr. 38 - 42 - Umbau, Sanierung und Erweiterung dreier Reihenhäuser
2.
Postillonstraße 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Kindertagesstätte
3.
Richildenstraße 6 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit 2 Garagen
4.
Tizianstr. 31 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen
5.
Wilhelm-Hale-Straße – Errichtung einer Wartehalle mit Werbevitrine
4.4
Antwortschreiben
1.
SWM: Ehemaliges Stationshaus am Romanplatz
2.
Schließung der Postfiliale Renatastraße 20a
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk (LBK)
2.
Grundstücksgeschäft in der Rüthlingstraße
3.
Organisation der Weihnachtsbeleuchtung
4.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Erhalt der Pappeln im Anwesen Nymphenburger Straße 137
2.
Sitzgelegenheiten in der Grünanlage Dom-Pedro-Straße / Maximilian-Wetzger-Straße
5.3
Anhörungen
1.
BAUMFÄLLUNGSANTRÄGE:
- Brunhildenstr. 4
- Kemnatenstr. 39
- Volpinistr. 80
- Nymphenburger Str. 90
- Bandelstr. 24
- Baldurstr. 91
- Kratzerstr. 27
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks
2.
Baumfällungen auf öffentlichem Grund
3.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Ruhestörung durch Lärm auf der Gerner Brücke
2.
Reduktion der Lärmbelastung an der Seidlhofstraße (Grünfläche)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anfrage über historische Stadtteilgrenzen
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
Präsentation Laborgespräch Kreativquartier
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Tennisanlage Postillonstraße 3 - weitergehender Tennisbetrieb
2.
Gepl. Kindertagesstätte an der Dachauer Straße
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
BA-9 Sitzungstermine 2018
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Standortkonzept für die Bürgerbüros der LHM
Anhörungsfrist: 01.09.2017
9.4
Antwortschreiben
1.
Einführung von Terminvereinbarungen im Bürgerbüro
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes