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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. Juli 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Instandsetzungsarbeiten an der WC-Anlage U-Bahnhof Am Harras
2.
Fahrradständer Aberlestraße
3.
Einladung zur Führung Großmarkt - Standortinitiative "Großmarkt in Sendling. Jetzt!" am 26.06.2017
4.
Gesundheitsschädigender Grillrauch am Flaucher
5.
Alteneinrichtung mit ASZ und Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße 14a
6.
Einladung des Maibaumvereins Sendling-Westpark e.V. zur Fahnenweihe von 14.07. - 16.07.2017
7.
Ausweichquartier für den Gasteig auf dem SWM-Gelände Schäftlarnstr.
8.
Kindergarten St. Korbinian - Kindergartenleitung gesucht
9.
Einbau eines Aufzugs im Anwesen Thalkirchner Straße 137
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Neubau Großmarkthalle
2.
(U) Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
Neubau der Großmarkthalle
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 158.280.000 Euro (netto)
Altlasten, Abbruch 7.280.000 Euro (netto)
Großmarkthalle 123.170.000 Euro (netto)
System-Parkhaus 3.110.000 Euro (netto)
Zentrale Einfahrt 1.340.000 Euro (netto)
Lärmschutzmaßnahmen 3.110.000 Euro (netto)
Frei- und Verkehrsanlagen 20.270.000 (netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von
vorgezogenen Maßnahmen
anteilige Projektkosten 85.000 Euro (netto)
-
14-20 / A 03209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03774 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die BE-Zusammenfassung ist für die Eingabe im RIS
zu umfangreich.
Es wird daher auf die Beschlussvorlage verwiesen.
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
2.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 22.05.2017
3.
Gesamtliste der Standorte für Flüchtlinge und Wohnungslose in München
4.
Anliegen aus der Münchner Jugendbefragung 2016
- Fahrradwege an der Lindwurmstraße
- Sitzmöglichkeiten an der Valleystraße
Einladung zum Jugendpolitischen Fachtag am 27.07.217
5.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
Kurzinfo:
Anlass
- Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren.
Inhalt
Die Vorlage stellt
- die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und
- daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3
„Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile
durch Stadtentwicklung stärken“.
- Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales
Ortsangabe
(-/-)
6.
Einladung Koordinierungstreffen „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag in Sendling“ am 04.07.2017
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Betreuungssituation Grundschule an der Plinganserstraße 28
2.
Lärmbelästigung durch Bauarbeiten am Schulgebäude Meindlstraße 8
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Straßenfest in der Daiserstraße am 22.07.2017
2.
Pfarrfest der Pfarrei St. Margaret auf dem Margaretenplatz am 23.07.2017
3.
Sommerfest der Kita Igelchen e.V. am 08.07.2017
4.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - Have you seen any Little People - Lindwurmstr. / Pfeuferstr.
5.
8. Münchner Radlnacht am 24.06.2017
6.
Harras-Fest 2017
7.
Zeitungsverkaufsständer Kidlerpl. 8 und Lindenschmitstr. 18
8.
Sanierungsmaßnahmen GWG-Anwesen Ganghofer-, Baumgartner-, Pfeuferstraße
9.
(U) "Dialog-Display" in München
-
14-20 / B 02240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
"Dialog-Display" in München
10.
Filmaufnahmen Flauchersteg / Inseln / Isarostufer - "Grillen an der Isar"
11.
Straßensanierung Gaißacher Straße 20-28
12.
Demonstration Bürgersteig Wackersberger Str. 59 - 61 am 23.06.2017
13.
Dauer des Bauvorhabens am Anwesen Aberlestraße 14
14.
Fernwärmebauvorhaben Thalkirchner Straße
15.
Genehmigung Nachtarbeit Implerstraße am 21.06.2017
16.
Einladung zum Quartierstisch für das Projekt City2Share am 17.07.2017, 17:30 Uhr
17.
Sommerfest des SPD-Ortsvereins Sendling; Kidlerstraße 15 am 05.08.2017
18.
Sommerfest Naturkindergarten Flaucherfüchse, Am Isarkanal am 22.07.17
19.
Oktoberfest 2017; Verzicht auf die Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankflächenerweiterung Implerstr. 12a
2.
Freischankfläche der Gaststätte "Taverne Armonia", Aberlestraße 1 - Restgehwegbreite
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "kinder buenos"
Weltspieltag am 27.05.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für den Weltspieltag am 27.05.2017 der Initiative "kinder buenos" in Höhe von 455,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kunst in Sendling e.V.
Veranstaltung „Offene Ateliertage 2017“ vom 28.09. - 02.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Veranstaltung „Offene Ateliertage 2017“ vom 28.09. - 02.10.2017 durch den Verein Kunst in Sendling e.V. in Höhe von 1.120,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kantorat der Himmelfahrtskirche
Konzert am 09.12.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Konzert am 09.12.2017 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche in Höhe von 2.620,00€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Die Buntstifte e.V., Elterninitiativhort für Schulkinder
Anschaffung von Spielgeräten
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Anschaffung von Spielgeräten des Vereins Die Buntstifte e.V., Elterninitiativhort für Schulkinder in Höhe von 2.500,00€.
5.
BA-Budget fair - teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
6.
Oktoberfest 2017; Reservierung in der Ratsboxe für die Bezirksausschüsse
7.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
8.
Mögliche Schwerpunktthemen der Sendlinger Bürgerversammlung 2017
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spiellandschaft Stadt e.V.
Familienfest zum Weltkindertag am 20.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Familienfest zum Weltkindertag am 20.09.2017 vom Spiellandschaft Stadt e.V. in Höhe von 1.130,00€.
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bauvorhaben Valleystr. 27
2.
Bauvorhaben Plinganserstraße 18b
3.
Werbeanlage Alramstraße 14
4.
Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße - Stellungnahme BA2
5.
Genehmigung Vorbescheid Bauvorhaben Alramstr. 14
6.
Wohnbebauung SWM-Gelände Hans-Preißinger- / Schäftlarn- / Brudermühlstraße
7.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
8.
(U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
9.
Zukunftskongress „Langfristige Siedlungsentwicklung“ am 08.11.2017
10.
Organisation, Moderation und Durchführung eines Workshops bzgl. der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Nachnutzung der freiwerdenden Fläche der Großmarkthalle München - Bewilligungszeitraum
11.
Meldelisten Bauvorhaben
12.
Bauvorhaben Isarauen; Waldkindergarten Isarindianer
10.
Baureferat
1.
Sanierung des Spielplatzes in der Grünanlage am Valleyplatz
2.
(E) Generalsanierung der öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz und Bolzplatz
(Jugendspielgelände) im Nordteil der Neuhofener Anlagen
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.090.000,- €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 6 Sendling
beschließt:
1.
Der Bedarf für die Generalsanierung der öffentlichen Grünanlage mit Spiel- und
Bolzplatz im Nordteil der Neuhofener Anlagen gemäß Bedarfsprogramm wird
genehmigt.
2.
Das Planungskonzept für diese Maßnahme mit Projektkosten in Höhe von
2.090.000
Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3.
Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von
2.090.000
Euro
(einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von
310.000
Euro) zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2017 - 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1
anzumelden.
4.
Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel in
Höhe von 30.000 € aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 „Pauschale vorlaufende
Planungskosten“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung
bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5.
Das Baureferat wird beauftragt, die Nutzerbeteiligung für den Jugendspielbereich
durchzuführen, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
3.
Errichtung von insgesamt 47 neuen Sitzbänken in Sendling
4.
Straßensanierung Margaretenplatz zwischen Meindl- und Plinganserstraße; Ausbau des Kleinsteinbelags
5.
Sperrung des Spielplatzes an der Lagerhausstr. wegen Rattenbekämpfung
6.
Umgestaltung / Sanierung der Schöttlstraße – Ergebnis des Ortstermins vom 28.06.2017
7.
Harrasbrunnen läuft wieder im Notbetrieb
8.
Duschen am Bahndeckel zwischenzeitlich repariert
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Bauvorhaben Wackersberger Str. 37 - 39
2.
Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Schäftlarnstraße
3.
Flaucherinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, freuer- und eventfrei
4.
Baumfällung Kyreinstraße 15; Bescheid
5.
Baumfällung Bruderhofstr. 6 - 14; Bescheid
12.
Anträge
1.
Die Großmarkthalle bleibt in Sendling - Mittel endlich freigeben
2.
Parkplatz im Hof der Meindlstraße 16; Parkverbot für Fremde und Aufstellung eines Fahrradständers
3.
Grünfläche an der Ecke Alram- / Aberlestraße unter den Schutz der städtischen Grünanlagensatzung stellen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Die Gemeinnützigkeit von STATTAUTO (Spectrum Mobil GmbH) wieder anerkennen - Fristverlängerung
2.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
3.
Bewohnerstreitigkeiten Anwesen Baumgartnerstraße 5
4.
Protokoll des Jour Fixe des Kulturreferates mit den Bezirksausschüssen am 22.03.17
5.
Bundestagswahl am 24.09.2017; Wahlhelferinnen / Wahlhelfer gesucht
6.
Kurzinfo zum geplanten Gasteig-Interim in Sendling
7.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer – Schilder für die Albert-Roßhaupter-Straße
8.
Oktoberfest 2017; Nutzung des MK6-Grundstücks am Herzog-Ernst-Platz durch den Schaustellerverband
9.
Querungsmöglichkeiten zum Wiesnauf- und abbau 2017; Besprechungsprotokoll vom 07.06.17
10.
Sanierungsarbeiten am Anwesen Kraelerstraße 13