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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Juli 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Marli Bossert Stiftung e.V.
Projekt "eigenleben.jetzt: Lesezimmer und Schreibstube" vom 27. - 29.07.2018
2.750,00 €
Az. 0262.0-4-0212
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 4 für die Marli Bossert Stiftung e.V. vom 20.06.2018 in Höhe von 2.750,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Eltern-Kind-Initiative Stiftzwerge e.V.
Anschaffung eines Planschbeckens
149,95 €
AZ: 0262.0-4-0213
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung eines Planschbeckens von der Eltern-Kind-Initiative Stiftzwerge e.V. in Höhe von 149,95 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V.
Projekt "MigrantInnen als MultiplikatorInnen" von Juli bis Dezember 2018
2.618,50 €
Az. 0262.0-4-0210
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 4 für den Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V. vom 30.05.2018 in Höhe von 2.618,50 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialpsychiatrischer Dienst Schwabing des Caritasverbandes München und Freising e.V.
Jubiläumsfeier am 07.11.2018
2.700,00 €
Az. 0262.0-4-0214
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 4 für den Sozialpsychiatrischer Dienst Schwabing des Caritasverbandes München und Freising e.V. vom 04.07.2018 in Höhe von 2.700,00 €.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Planungen für den Schulstandort Scheidplatz (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Anfrage vom 22.03.2018)
2.
Zukunft der Aton-Schule (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Änderungsbescheid Condrobs e.V.
2.
Bewilligungsbescheid Stiftzwerge
3.
Bewilligungsbescheid ClubIN „Multiplikatorenprojekt“
4.
Bewilligungsbescheid 40 Jahre Sozialpsychiatrischer Dienst
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 62 „Pia Antonia“: Aufstellen einer Kleiderstange
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-4-0207
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Benefiz-Flohmärkte auf dem Elisabethplatz (28.07., 18.08. und 22.09.2018)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Wiederstandskämpfer: Geänderter Text für Josef Ackermann (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 01.02.2018)
2.
Anwohnerbeschwerden über nächtliche Lärmbelästigung durch „Der Akademiker“, Clemensstr. 118 (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben vom 17.05.2018)
3.
Genehmigung für Liegestühle auf der Grünfläche vor dem Nordbad (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben vom 28.06.2018)
4.
Anwohnerbeschwerden über Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Olympiapark (Antwort der Olympiapark GmbH auf BA-Schreiben vom 28.06.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kabarett in der Pfennigparade: Bewilligter Zuschuss wird nicht benötigt
2.
Bewilligungsbescheid Isarlust e.V. „Play me, I'm yours
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Galileo – Leihrad-Check“ am 22.06.2018 im Luitpoldpark
2.
„Die versteckte Kamera 2018“ am 04.07.2018 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Lebenslust“, Erich-Kästner-Str. 14
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Grüne: Gebäudebegrünung und Entsiegelung in Schwabing-West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Emanuelstr. 18 – Tektur:
Energetische Sanierung eines Studentenwohnheims mit Umbaumaßnahmen und Erweiterung im 4. OG und TG, Abbruch des Dachstuhls und Aufstockung eines 5. u. 6. OG, Errichtung einer Notleiteranlage
2.
Ansprengerstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Belgradstr. 74:
Erweiterung der Verkaufsfläche eines Supermarktes um die Fläche eines Cafés
4.
Belgradstr. 5: DG-Ausbau, Anbau einer Fluchttreppe, Einbau einer Verbndungstreppe zw. Wohnung im 2. und 3. OG (Zuammenlegung), Nutzungsänderung im 2. OG: Büro zu psychologischer Praxis
5.
Kathi-Kobus-Str. 9-11: Nutzungsänderungen mit baulichen Maßnahmen im 1. OG: Fabrikation zu Büro sowie Personal zu Wohnen; KG: Packraum zu Lager sowie Tank- zu Abstellraum; Errichtung eines Nebengebäudes mit Flucht- und Rettungsweg für die Tiefgarage (mit nachgereichtem Plan für das 1. OG)
6.
Erich-Kästner-Str. 11: Errichtung eines Außenaufzugs und neuer Balkonanlagen
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bauvorhaben Belgradstr. 109 (Antwort der LBK auf BA-Anfrage vom 28.06.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
3.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
4.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
5.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
7.
(U) Aufstellung und (Teil-) Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der
Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030
- Finanzierungsbedarf -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05131), Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08675) und Beschluss zur Aufstellung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10670)
Inhalt
Darstellung erforderlicher Gutachten und optionaler Leistungen nach HOAI mit überschlägiger Kostenschätzung für acht Bebauungspläne der Schulbauoffensive:
- Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c)
- Königswieser Straße 7 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 27)
- Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215)
- Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939)
- Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26
(Änderung Bebauungsplan Nr. 2f)
- Burmesterstraße 23
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a)
- Flurstraße 4 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 1165)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Sachmittel in Höhe von 1.225.000,- € brutto befristet von 2018 bis 2021.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die Bereitstellung der Mittel für die erforderlichen Vergaben zur Durchführung der Verfahren nach Baugesetzbuch zur Aufstellung und (Teil-)Änderung der Bebauungspläne Nr. 2132 Königswieser Straße, Nr. 1939 Virginia‑Depot, Nr. 2131 Karl-Theodor-Straße / Borschtallee, Nr. 2134 Burmesterstraße / Bauernfeindstraße, Nr. 2129 Schleißheimer Straße, Nr. 1939c Knorrstraße und Nr. 2130 Flurstraße in Höhe von 1.225.000,00,- €, davon 159.000,- € im Nachtragshaushalt 2018 und 321.000,- € im Haushalt 2019 sowie den Restbetrag in Höhe von 745.000,- € nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip zu den Haushalten 2020 – 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
---
8.
(U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
-
14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
9.
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Gefährdung von Kindern und Radfahrern am Bonner Platz
2.
Bürger: Rücksichtslose Radfahrer auf Gehwegen
3.
Bürger: Blumenwagen auf dem Hohenzollernplatz
4.
Bürger: Buslinie 59
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
entfällt: Baum fällt nicht unter die BaumschutzVO und kann ohne Genehmigung gefällt werden
2.
Elisabethstr. 15-19: Fällung zweier Pappeln
3.
Schleißheimer Str. 229: Fällung zweier Fichten
4.
Destouchesstr. 40: Fällung einer Fichte
2.2.
Verkehr
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Parksituation Elisabeth-Kohn-Straße – Zeitlich befristetes Haltverbot vor der Kindervilla Drei Eichen (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
2.
Taubenplage in Schwabing-West (Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt auf BA-Schreiben vom 17.05.2018)
3.
Anbringen des Hinweisschildes „Achtung Kinder“ vor dem Kinderhaus St. Markus in der Hiltenspergerstr. 55 (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
4.
Zusätzliche Fahrradständer im Bereich des Kinderkunsthauses Römerstr. 21 (Ergebnis des Ortstermins vom 02.07.2018)
5.
Absterbende Kastanie Fallmerayerstr. 7; Kirschbaum Herzogstr. 93; Ungenehmigte Baumveränderung auf dem Grundstück Fallmerayerstr. 22 (Antworten der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 28.06.2018)
6.
Fußgängerüberweg über die Belgradstraße südlich der Bummstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf Nachfrage von Herrn Dr. Klein vom 03.07.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
Bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaums in der Infanteriestr. 19
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote in der Therese-Studer-Straße
2.
Anfahrtszone vor der Post Saarstr. 7
3.
Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Georgen-/Isabellastraße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Radschutzstreifen in der Franz-Joseph-Straße (Antwort des Baureferats auf Nachfrage des BA 12 zur Zeitplanung)
2.
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...
-
14-20 / A 02779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04286 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen.
Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird.
Inhalt:
Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert.
Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst.
Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren.
Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC
Ortsangabe:-
3.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
-
14-20 / A 04292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475)
Inhalt
Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla- nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh- enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- U26
- U4
- U5
- U9
- U-Bahn-Netz
- Nahverkehrsplan
Ortsangabe
-/-
F
BA-Angelegenheiten
1.
BA-Sitzungstermine 2019 (vertagt aus 06/2018)
G
Verschiedenes
H
Termine