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Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00789 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim vom 24.11.2015 „Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen“ Inhalt - Barrierefreiheit von städtischen und nichtstädtischen Veranstaltungen - Rahmenbedingungen - Umsetzungsmöglichkeiten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Bitte an das KVR um Verwendung der Checkliste für barrierefreie Veranstaltungen und entsprechende Anpassung der Veranstaltungsrichtlinien - Aufforderung der Referate über den Herrn Oberbürgermeister, Veranstaltungen zukünftig barrierefrei durchzuführen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UN-BRK - Barrierefreiheit - barrierefrei Ortsangabe -/-

Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-

Anlass Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen. Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien. Inhalte Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für - die Anhebung des Finanzierungsbeitrages, - die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau), - den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote, - den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau, - den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs, - den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und - die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren. Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“ Behandlung der Anträge Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt: - Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen - Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote) ... Gesucht werden kann im RIS auch nach - Sozialgerechte Bodennutzung - SoBoN - Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung - geförderter Wohnungsbau - preisgedämpfter Mietwohnungsbau - Antrag Nr. 02572 - Antrag Nr. 00709 - Antrag Nr. 00711 - Antrag Nr. 00809 - Antrag Nr. 00810 - Antrag Nr. 01114 Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde

Anlass: Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung Inhalt: Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme zu den Ausführungen. - Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt. - Der Übergangsregelung wird zugestimmt. - Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen. - Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030 Ortsangabe: - / -