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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben vom 05.11.2018, Hinweis auf/Infotafel zur Bauhistorie der Hochschule für Musik und des Schwesterbaus an der Katharina-von-Bora-Straße
2.
Schreiben vom 15.11.2018, Gefahrenstelle Schranke Lothstraß
3.
Schreiben vom 17.11.2018, Situation am Josephsplatz
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen
2.
Ersatzpflanzungen in der Karlstraße durchführen
3.
Nächtliche Abschaltung der Ampelanlagen in der Adalbertstraße
4.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Antwortschreiben zu TOP A 5.2.1/11 2018, Bürgeranliegen
5.
Mähen der öffentilchen Grünflächen in der Maxvorstadt auf ein Mindestmaß begrenzen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD vom 11.11.2018
Ensemble-Denkmalschutz für die Türkenstraße
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2018
Mehr Grün im Straßenraum
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2018
Aufstellung von NO2-Messstellen in der Maxvorstadt
Antwort des Amtes für Wohnen und Migration
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 44., 45., 46., 47. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 42., 43., 44.,45., 46. KW
3.
Tengstraße 2
DAG-Ausbau, anbau von Balkonen und eines Personenaufzuges, eingeschossiger
Anbau – Tektur
vertagt aus der Sitzung vom 13.11.2018, TOP B 2.1.8
4.
Schellingstraße 110-116, Tektur
Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses über zwei Ebenen (insg. 21 neue Woh-
nungen), Errichtung dreier Außen- und eines innen liegenden Aufzuges im Bestandstreppen-
haus sowie einer neuen Hofbebauung für sechs Wohnungen, Neubau einer Tiefgarage usw.
5.
Schellingstraße 102
Einbau einer Dachterrasse in ein Mehrfamilienhaus – Vorbescheid (drei Varianten)
6.
Fürstenstraße 9
Umbau und Nutzungsänderung der Remise im zweiten Hinterhof zu zwei Wohneinheiten
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstraße 8, eine gemeine Hasel
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Kunstareal – modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Ergänzung vom 28.09.2018
2.
Baureferat
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
3.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum – Sachstand und weiteres
Vorgehen, Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 14.11.2018
4.
Baureferat
Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach und Fassa-
denbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen -
Änderung der Förderrichtlinien
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11236
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Erhaltungssatzung „St.Benno-Viertel“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13515
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12359
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Festsetzung der Reihenfolge großer Sied-
lungsmaßnahmen für die Jahre 2018 – 2022, Infrastrukturversorgungskonzept 2018 – 2022
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12358
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
München rettet seine Spatzen (2), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13227
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 21.11.2018
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Ludwigstraße
2.
Antrag SPD vom 25.11.2018
Radmarkierung und Ladestation in der Lothstraße
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2018
Vorfahrtregelung Rechts-vor-Links in verkehrsberuhigten Bereichen/Temp-30-Zonen kon-
sequent umsetzen
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2018
Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt anpassen – der Luftverschmutzung
entgegenwirken
5.
Antrag SPD vom 24.11.2018
Intelligentere Ampelsteuerung an stark belasteten Straßenkreuzungen
6.
Antrag SPD vom 24.11.2018
Aufwertung des Erscheinungsbildes der U-Bahnhöfe in der Maxvorstadt
7.
Antrag SPD vom 25.11.2018
Außenflächen der Neuen Pinakothek während der anstehenden Sanierung schonen
und für die Allgemeinheit zugänglich erhalten
8.
Antrag CSU vom 27.11.2018
Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Maßmann-, Schleißheimer-, Theresienstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
a) Geschwister-Scholl-Platz
b) Augusten-/Dachauer-/Karlstraße
2.
Radschnellweg Ludwigstraße/Leopoldstraße
Bürgeranliegen aus der Sitzung am 13.11.2018 (TOP A 5.2.5), Formulierung eines Ant-
wortschreibens
3.
Erinnerungsverfahren
a) Arcisstraße zwischen Theresien- und Heßstraße, Fahrbahn
b) Akademiestraße zwischen Leopold- und Türkenstraße, Fahrbahn
4.
Nymphenburger Straße, Justizgebäude, Einrichten einer Haltverbotszone
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Dachauer Straße 4: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
„Kinder- und Familienprogramm ICF“ am 26.03. und 30.04.2019
2.
Jubiläumsfeier – 200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen
05.und 06.07.2019, Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrliche Anordnung
Tempo 30 am Marsplatz im Einzugsbereich des Wittelsbacher Gymnasiums
2.
Arbeiten im Straßenraum
a) Karlstraße 77-79, Denisstraße 5, Verlegung einer Fernwärme- und -kälteleitung
b) Heßstraße 24 – 50 und Luisenstraße 67c – 71, Tiefbauarbeiten an Fernwärmeleitung
c) Dachauer Straße zwischen Loristraße und Sandstraße, Radwegsanierung sowie Geh-
und Fahrbahnsanierung
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Jahresgenehmigung 2019 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadt-
gebiet.
4.
MVG, Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Türkenstraße 9, Fernwärme
b) Schellingstraße, Wasser
6.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Tempo 30 vor der Schule Luisenstraße 7
7.
Fan-Meeting-Point im „Alten Botanischen Garten“
Schreiben des Münchner Forums an das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft
und Kunst
8.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Lizenzparkregelungen an der Außenseite des Altstadtringes
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Direktorium, Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget
Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Verzicht auf ein Konzert ohne Reduzierung des Zuschusses (s. TOP D 2.1/01 2018)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Gestaltung des Außenbereichs der interkulturellen Kinderkrippe im Frühjahr 2019
6.872,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Gestaltung des Außenbereichs der interkulturellen Kinderkrippe im Frühjahr 2019 von der InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 6.872,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Anschaffung von Spielelementen und Gartenspielzeug im Frühjahr 2019
8.315,00€; Az.: 0262.0-3-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Anschaffung von Spielelementen und Gartenspielzeug im Frühjahr 2019 der InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 8.315,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Oktober 2018
2.
(U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement
Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle;
Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen
Inhalt:
1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle
2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €.
Entscheidungsvorschlag:
1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts
2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff
Ortsangabe: --
3.
(U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
Kurzinfo:
Anlass:
Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“
Inhalt:
Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten.
Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von
Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019.
Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Untersuchungskonzeption.
Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe: --
4.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für
alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für
Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Projektraum SOX"
Ausstellung "Watching an Object is Watching a Movie" vom 29.11.2018 vom 15.01.2019
2.600,00€; Az.: 026.0-3-0228
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstellung "Watching an Object is Watching a Movie" vom 29.11.2018 vom 15.01.2019 der Initiative "Projektraum SOX" in Höhe von 2.600,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP 2018 – 2022) für den Bereich des BA 3, Anhörung
2.
Direktorium
Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
3.
Direktorium
Stadtbezirksbudget, Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
4.
Wahl des Kinder- und Jugendbeauftragten
5.
Antrag SPD vom 25.11.2018
E-Mail Accounts für Bezirksausschussmitglieder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung