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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Mai 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag, BA-Eigene Veranstaltung Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung“ am 22.11.2018, beantragter Betrag: 600€
2.
Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spielgruppe "Mini-KUBU" e.V.
Einrichtung einer Spielecke
359,60 Euro
Az.: 0262.0-2-0217
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Einrichtung einer Spielecke in Höhe von 359,60 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Urban League GmbH
Schaffung eines Anwohnergartens ab 01.06.2018
6.465,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0223
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Schaffung eines Anwohnergartens ab 01.06.2018 von der Urban League GmbH in Höhe von 6.465,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Zeltschule e.V.
Sommerfest am 16.06.2018
1.090,00 €
AZ: 0262.0-2-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Sommerfest am 16.06.2018 vom Verein Zeltschule e.V. in Höhe von 1.090,00 €.
3
Anhörungen
1.
Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
2.
Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
3.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
2.
Gedenkveranstaltung 09./10. November
3.
Wohnungslose an der Brücke Kapuzinerstr. (aus BA Sitzung 04/18)
4.
Mehr Streetwork am Hauptbahnhof (aus BA Sitzung 04/18)
5.
Konzept: Forum Humor und komische Kunst
6.
Toilette am Gärtnerplatz
7.
Spielplatz für größere Kinder, Ortstermin am 06.06.2018
8.
Veranstaltung „1918/2018 - Was ist Demokratie“
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Lindwurmstr. 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Antrag auf Baumfällung: eine Birke, Auenstr. 38
2.
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen, Dreimühlenstr. 3
3.
Antrag auf Baumfällung: eine Pappel, Bayerstr. 16
4.
Antrag auf Baumfällung: Ein Bergahorn und zwei Birken, Goethestr. 55
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Anhörung zum Vorlagenentwurf;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a
Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz
(Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4),
- Starnberger Flügelbahnhof -
- Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in
einem Teilbereich -
2.
Plangenehmigungsverfahren; U-Bahnhof Theresienwiese – Errichtung von temporären Überdachungen und Schwenktoren am Zugang „St. Pauls - Kirche“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Landwehrstr. 10, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Hans-Sachs-Str. 2, Genehmigung einer Freischankfläche -Plenumsbeschluss-
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Fußgängerübergang in der
Auenstraße / Maximilianskirche
-
14-20 / E 01812 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Fußgängerübergang in der
Auenstraße / Maximilianskirche
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Thalkirchnerstr. am 17.06.2018
3.2
Verkehr
1.
Einrichtung einer Fahrradstraßenroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
2.
Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße (vertagt aus BA-Sitzung 04/2018)
3.3
Sonstiges
1.
Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung, Anhörung zum Beschlussentwurf
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger, Nachfrage Einbahn Haydnstr.
2.
Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
3.
Laute Musik und Bässe vom Viehhofgelände (aus BA Sitzung 04/18)
4.
Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr. (vertagt aus BA-Sitzung 04/18)
5.
Bürger, Wertstoffinsel gegenüber Auenstr. 100 verschiedene Beschwerden
6.
Bürger, Fußgängerampel am Standort Wittelsbacherstr. / Klenzestr.
7.
Bürger, Stachus Ampelschaltung und Trennung Rad-/Fußweg
8.
Bürger, Fußballplatz an der Isar, Probleme mit freilaufenden Hunde
9.
Bürger, Pflasterung am Glockenbachplatz
10.
Bürger, City2Share Standort der Verteilstation prüfen
11.
Bürger, Fahrradständer Ehrengutstr. 20
12.
Fahrradständer Klenzestr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Einrichtung eines Unterausschusses für besondere Angelegenheiten
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Baubeginnanzeige, Kinderkrippe Baaderstr. 86-90
4.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
5.
Schreiben des Direktoriums zum Antrag auf Budgetmittel des BA 2; eigene Veranstaltung „Jung&Alt“
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Fällung eines Gefahrenbaumes, eine Linde, Erhardtstr. gegenüber Deutsches Patentamt
3.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
4.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
7.
BA-Antrag, Bushaltestelle Stephansplatz
8.
Antwort auf BA-Schreiben v. 01.03.2018, Schaffung einer Fahrradroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz (vgl. dazu Anhörung unter TOP C 3.2.1)
9.
BA-Antrag, Begrünung Herzog-Heinrich-Str.
10.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
11.
Einmalige Entfernung aller Schrotträder
12.
Abdruck, Antwortschreiben zu Straßenreinigungsgebühren
13.
Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
14.
(U) Ausnahme nach der Satzung der Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung)
Veranstaltungen in der Grünanlage an der Ziemenssenstraße (Nußbaumpark) 2018 bis 2020 und Folgejahre
Kurzinfo:
Anlass
Die Urban League GmbH hat die Durchführung einer Veranstaltung jeweils in den Monaten Juni bis August für die Jahre 2018-2020 in der städtischen Grünanlage an der Ziemssenstraße (Nußbaumpark) beantragt. Da die beantragte mehrmonatige Veranstaltungsdauer nicht der für Grünanlagen üblicherweise genehmigungsfähigen Dauer entspricht, stellt das Kreisverwaltungsreferat eine mögliche Ausnahme unter den Vorbehalt der Zustimmung des Stadtrats.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Örtlichkeit (Nußbaumpark) beschrieben. Das Konzept der Veranstaltung wird vorgestellt und durch die Fachdienststellen und das Kreisverwaltungsreferat bewertet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung mit der Dauer von bis zu drei Monaten mit oben beschriebenem Konzept im Jahr 2018 zu erteilen. Das Kreisverwaltungsreferat wird ermächtigt, nach 2018 jährlich eine Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der Grünanlage für die Dauer von bis zu drei Monaten für eine Veranstaltung mit gleichem oder vergleichbarem Konzept zu erteilen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
2.
Verteilung nicht-öffentlicher Dokumente an BA-Mitglieder
3.
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
4.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlung; Erweiterung des Rederechts, Sitzungsvorlage 14-20/V11392