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Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2019 Ortsangabe - / -

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -

Anlass Änderung / Erweiterung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“( § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) Inhalt Satzungsentwurf zur Änderung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“ vom 16.10.2018 durch Erweiterung des Umgriffsbereichs für die Rückgebäude der Dreimühlenstraße 8, 10, 16 und 18 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Satzungsänderung wird beschlossen Gesucht werden kann im RIS auch nach - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Dreimühlenstraße - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB Ortsangabe Pestalozzistraße, Am Glockenbach, Wittelsbacherstraße, Isartalstraße, Bahnlinie München-Rosenheim, Thalkirchner Straße

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände Inhalt Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung von Firmengeländen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020 80.000 € betragen. Entscheidungsvorschlag 1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen. 2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche Änderung des Regelungsgehaltes eintritt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fördermittel - Klimafunktionskarte - Öko-Audit Ortsangabe - / -

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03681 „Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße“ Inhalt Verbesserung der Radverkehrsführung in der Lindwurmstr. im Abschnitt zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz. Einrichten eines Radfahrstreifens in stadteinwärtsführende Richtung und Verbreiterung des baulichen Radweges in stadtauswärtsführender Richtung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze beträgt 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in die Investitionsliste anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2018 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1715 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radweg - Radfahrstreifen - Radfahrer, Radfahrerin, Radfahrerinnen - Radverkehr Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz