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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbundget des BA 20 für das Blumenauer Potpourri 2018 am 16.11.2018 vom Nachbarschaftstreff Blumenau, Verein für Sozialarbeit e.V. in Höhe von 315,00€.

Anlass: Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018. Inhalt: A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn- fläche) gefördert werden. B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018 anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten) Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert werden. C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen. Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln . Entscheidungsvorschlag: -------- Gesucht werden kann im RIS auch nach: EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell Ortsangabe: ./.

Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-

Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-

Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----

Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt - Interkultureller Integrationsbericht 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen. - Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Indikatoren Integration - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund Ortsangabe -/-

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Inhalte In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört werden soll. Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen, auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung, Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis soll weiter geführt werden, um objektspezifische Lösungen zu ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten Ortsangabe gesamtstädtisch