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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 der Initiative "Fotoausstellung" in Höhe von 1.025,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Theaterproduktion "Schlimmes Ende" vom 02. - 23.12.2018 vom TamS Theater in Höhe von 4.650,00 Euro.

Anlass - Gemeinsame Trägervergabe für das Förderprogramm „Opstapje“ Inhalt - Bewerbungsverfahren - Ergebnis der Auswahlkommission Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ergebnis der Auswahlkommission Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Trägerauswahlverfahren Ortsangabe - Hasenbergl/Lerchenau/Ludwigsfeld - Freimann - Ramersdorf/Neuperlach/Giesing

Anlass: Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat Inhalt: Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wohnungsbaukonferenz Regionale Kooperation Interkommunale Kooperation Ortsangabe: --

Anlass Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung „Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen ab dem Winter 2015/2016 evaluiert. Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienst - Radverkehrsanlagen - Fahrradstraßen - ADFC-Online-Umfage - Radverkehr Ortsangabe -/-

Anlass Die Herren Stadträte Quaas und Schmid haben am 18.03.2015 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 00789 gestellt, wonach der Fahrbahnbelag der Heidemannstraße im Abschnitt zwischen der Freisinger Landstraße und der westl. Autobahnauffahrt zur BAB 9 baldmöglichst erneuert werden soll. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat am 31.07.2012 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / B 04156 gestellt, wonach im Zuge der Sanierung der Heidemannstr. zwischen Lützelsteiner Str. und Freisinger Landstraße der südl. Fuß- und Radweg zwischen Lützelsteiner Straße und dem Fuß- und Radweg zur Situlistr. künftig als gemeinsamer Geh- und Zweirichtungsradweg freizugeben sei und die entsprechenden baulichen Anpassungen im Rahmen der Sanierung beauftragt werden sollen. Zusätzlich soll in diesem Abschnitt in der Autobahnunterführung der A 9 ein Geländer zwischen Fahrbahn und dem Fuß- und Radweg angeordnet werden. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird, nach Vorliegen der Verkehrsprognose des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Bewertung der Prognose durch das Kreisverwaltungsreferat, umgehend die Planung weiterführen und anschließend im Stadtrat die Projektgenehmigung beantragen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 der Herren Stadträte Quaas und Schmid vom 18.03.2015 ist damit aufgegriffen. 4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012 ist damit aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hauptverkehrsstraße - Verkehrskonzept Münchner Norden Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn A 9

Der Widmung der Teilstrecke der Straße „Am Ausbesserungswerk“ (U-1678) zwischen der Lilienthalallee (= km 0,000) und 92 m westlich davon (= km 0,092) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.