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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Oktober 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Fugänger Übergang in der Kreuzung Wirtstraße / Sipxstraße (FF UA Verkehr)

14-20 / T 022102 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Balanstraße 369 – Thuja in 100 cm Höhe 130 cm Umfang Sorge um Fällung wegen Bau von zwei zusätzlichen Häusern im Garten (FF UA Umwelt)

14-20 / T 022248 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Weißenseestraße 8

14-20 / T 022103 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Marklandstraße 15

14-20 / T 022104 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Forggenseestraße 5

14-20 / T 022105 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Pennstraße 71

14-20 / T 022106 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Tegernseer Landstraße 210

14-20 / T 022107 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Sachrangerstraße 6

14-20 / T 022108 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken

14-20 / T 022221 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Umstieg auf effizientere Tempokontrollen im Straßenverkehr mittels Lasermesstechnik oder Abschnittskontrolle und Erhöhung der Anzahl an Messgeräten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Impro-Training im Schuljahr 2018/19 770,00 € 0262.0-17-0189

14-20 / V 13022 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 vom 29.10.2018 in Höhe von 770,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung mit Kürzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Munich Marvels Softball Club e.V. Anschaffung eines Lagercontainers 1.740,81 € Az. 0262.0-17-0182

14-20 / V 12922 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Munich Marvels Softball Club e.V. vom 02.08.2018 in Höhe von 1.740,81 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Cool Strong Kids e.V. Cool Strong Kids - Kurse im Schuljahr 2018/19 4.200,00 Az. 0262.0-17-0183

14-20 / V 12901 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Cool Strong Kids e.V. vom 26.07.2018 inm Höhe von 4.200,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing 10-jähriges Jubiläum mit einem Marktplatz der Informationen am 08.11.2018 370,00 € 0262.0-17-0188

14-20 / V 12837 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing vom 27.08.2018 in Höhe von 370,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
(E) Stadtbezirksbudget AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing Informationsveranstaltung zur Vorstellung des Gesamtprojektes Münchner Altenhilfe (GMA) am 14.11.2018 642,00 € Az. 0262.0-17-0187

14-20 / V 12838 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den AWO KV München-Stadt, ASZ Obergiesing vom 27.08.2018 in Höhe von 642,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
(E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Poetischer Adventskalender vom 03. - 26.12.2018 1.126,65 € Az. 0262.0-17-0186

14-20 / V 12729 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Poesieboten e.V. vom 18.08.2018 in Höhe von 1.126,65 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baulisten

14-20 / T 022112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
McGraw Gelände innovativ und langfristig denken Anträge der SPD Fraktion
3.
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung

14-20 / T 022122 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
5.
Zweckentfremdung: Perlacher Straße 6

14-20 / T 022135 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018


14-20 / V 12329 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Inhalte In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört werden soll. Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen, auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung, Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis soll weiter geführt werden, um objektspezifische Lösungen zu ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten Ortsangabe gesamtstädtisch
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

14-20 / T 022123 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget Antrag des AKA - Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V. Zuschuss für den Fiormularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018 Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter

14-20 / T 022111 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Anhörung kitabarometer: Rückmeldung vom Referat

14-20 / T 021126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017

14-20 / V 11466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt - Interkultureller Integrationsbericht 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen. - Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Indikatoren Integration - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund Ortsangabe -/-
4.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018

  • 14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11962 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen Wohngemeinschaften integriert werden können. Inhalt Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung möglich ist. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag •Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen integriert werden können. •Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen, soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften gewahrt bleibt. Gesucht werden kann im RIS auch nach München Modell; Wohngemeinschaften Ortsangabe ./.
5.
(U) Schwanseestraße Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 12582 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MONACO KIDS GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Schwanseestraße 71a in 81549 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 498.033 € Gesamtkosten des Projekts 377.949 € Baukostenzuschuss LHM 272.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Schwanseestraße 71a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 377.949 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Schwanseestraße 71a, 81549 München
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Bahnübergänge der S7 über Balan- und Fasangartenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018


14-20 / V 12634 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Netz AG, dass die Schließzeiten im Soll liegen und nicht verändert werden können, werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 28.06.2018 kann nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 28.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen entlang der St.-Bonifatius-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018


14-20 / V 12948 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird an den oben genannten Örtlichkeiten keine baulichen Absicherungen vornehmen.
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung Tegernseer Landstraße 273 (Ortsfahrbahn) / Stettnerstraße

14-20 / T 022124 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.820.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung der Projektkostenanpassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Anträge und Petition 4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 03714 der Stadtratsfraktion DIE LINKE 4.2 Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße; Bau von Aufzügen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des BA 18 4.3 Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des BA 18 4.4 Petition: Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen


14-20 / V 12382 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SV Nr. 14-20 / V 06801): Bedarfsprogramm und Projektauftrag für den Barrierefreien Ausbau und die Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße mittels einer Aufzugs- / Treppenlösung auf der Ostseite und einer Rampen- / Treppenlösung auf der Westseite der Unterführung. Inhalt Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse des 17. und 18. Stadtbezirkes: BA 18: Ablehnung der vorliegenden Planung und Forderung, auf beiden Seiten der Unterführung einen Aufzug zu bauen. Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.820.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstand der Entwurfsplanung zum barrierefreien Ausbau und zur Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße wird zur Kenntnis genommen. Mit dem geänderten Planungskonzept mit beidseitig je einem Aufzug besteht Einverständnis. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.820.000 € wird nach der vorgelegten Projektplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Anmeldung der Anpassung der Projektkosten zum MIP 2018 - 2022 5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Mittel 6. - 8. Behandlung der Anträge 9. Die Petition "Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen" wird zur Kenntnis genommen. Der Petition wird entsprochen. Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. Suchbegriffe - AGFA-Gelände - Agfa-Gelände - Mittlerer Ring Südost - Motel One Ortsangabe - 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten - 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching - Otkerstraße - Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße
2.
Montagemitteilung: Erläuterungstafel Ella-Lingens-Platz

14-20 / T 022126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sind umgefahrene Radfahrer selbst schuld? Anfrage der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018

14-20 / T 022128 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ein Internet-Portal für Stellplätze-Angebote

14-20 / B 04852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
S-Bahn-Südring umsetzen!

14-20 / B 04953 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Einrichten von Fahrradstellplätzen anstelle von Autoparkplätzen Anfrage aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018

14-20 / T 022129 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,

14-20 / B 04000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtung über Fällungsanträge, die nach § 20 BezirksausschussS entschieden wurden

14-20 / T 022130 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsbescheid Wikingerstraße 1-29

14-20 / T 022131 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsbescheid Kapellenfeldstraße 9

14-20 / T 022132 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Einladung zur Kampagne munich4EUROPE

14-20 / T 022136 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche; Giesinger Bahnhofplatz 4

14-20 / T 021701 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Freischankfläche; Tegernseer Landstraße 14

14-20 / T 022138 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 08.05.2018

14-20 / T 021841 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bezirk-bezogene Informationen digital veröffentlichen

14-20 / B 04823 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
(U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget


14-20 / V 12100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse Ortsangabe: (-/-)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil