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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Oktober 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Fugänger Übergang in der Kreuzung Wirtstraße / Sipxstraße
(FF UA Verkehr)
2.
Balanstraße 369 – Thuja in 100 cm Höhe 130 cm Umfang
Sorge um Fällung wegen Bau von zwei zusätzlichen Häusern im Garten
(FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Weißenseestraße 8
2.
Marklandstraße 15
3.
Forggenseestraße 5
4.
Pennstraße 71
5.
Tegernseer Landstraße 210
6.
Sachrangerstraße 6
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken
2.
Umstieg auf effizientere Tempokontrollen im Straßenverkehr mittels Lasermesstechnik oder Abschnittskontrolle und Erhöhung der Anzahl an Messgeräten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153
Impro-Training im Schuljahr 2018/19
770,00 €
0262.0-17-0189
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 vom 29.10.2018 in Höhe von 770,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Munich Marvels Softball Club e.V.
Anschaffung eines Lagercontainers
1.740,81 €
Az. 0262.0-17-0182
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Munich Marvels Softball Club e.V. vom 02.08.2018 in Höhe von 1.740,81 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Cool Strong Kids e.V.
Cool Strong Kids - Kurse im Schuljahr 2018/19
4.200,00
Az. 0262.0-17-0183
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Cool Strong Kids e.V. vom 26.07.2018 inm Höhe von 4.200,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing
10-jähriges Jubiläum mit einem Marktplatz der Informationen am 08.11.2018
370,00 €
0262.0-17-0188
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing vom 27.08.2018 in Höhe von 370,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing
Informationsveranstaltung zur Vorstellung des Gesamtprojektes Münchner Altenhilfe (GMA) am 14.11.2018
642,00 €
Az. 0262.0-17-0187
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den AWO KV München-Stadt, ASZ Obergiesing vom 27.08.2018 in Höhe von 642,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Poesieboten e.V.
Poetischer Adventskalender vom 03. - 26.12.2018
1.126,65 €
Az. 0262.0-17-0186
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Poesieboten e.V. vom 18.08.2018 in Höhe von 1.126,65 €.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baulisten
2.
McGraw Gelände innovativ und langfristig denken
Anträge der SPD Fraktion
3.
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
4.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
5.
Zweckentfremdung: Perlacher Straße 6
6.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
-
14-20 / E 01984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16.
Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalte
In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die
Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört
werden soll.
Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen,
auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von
mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen
und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden
sollen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im
Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für
Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer
Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung,
Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis
soll weiter geführt werden, um
objektspezifische Lösungen zu
ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im
Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt
Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und
Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive
Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten
Ortsangabe
gesamtstädtisch
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget
Antrag des AKA - Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V.
Zuschuss für den Fiormularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018
Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter
2.
BA-Anhörung kitabarometer: Rückmeldung vom Referat
3.
(U) München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
- Interkultureller Integrationsbericht 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen.
- Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Indikatoren Integration
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung
Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
-
14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege
aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
Wohngemeinschaften integriert werden können.
Inhalt
Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des
geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften
Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in
Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten
Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung
möglich ist.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
•Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer
Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
integriert werden können.
•Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung,
im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften
sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und
Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der
Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven
Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen,
soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in
den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten
Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften
gewahrt bleibt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
München Modell; Wohngemeinschaften
Ortsangabe
./.
5.
(U) Schwanseestraße
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MONACO KIDS GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Schwanseestraße 71a in 81549 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
498.033 € Gesamtkosten des Projekts
377.949 € Baukostenzuschuss LHM
272.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Schwanseestraße 71a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 377.949 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Schwanseestraße 71a, 81549 München
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Bahnübergänge der S7 über Balan- und Fasangartenstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
-
14-20 / E 02104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Netz AG, dass die Schließzeiten im Soll liegen und nicht verändert werden können, werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 28.06.2018 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 28.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen
entlang der St.-Bonifatius-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02079
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 28.06.2018
-
14-20 / E 02079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird an den oben genannten Örtlichkeiten keine baulichen Absicherungen vornehmen.
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung
Tegernseer Landstraße 273 (Ortsfahrbahn) / Stettnerstraße
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Barrierefreier Ausbau und Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.820.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 155.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung der Projektkostenanpassung
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
4. Anträge und Petition
4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03714
der Stadtratsfraktion DIE LINKE
4.2 Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße;
Bau von Aufzügen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des BA 18
4.3 Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308
(barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße)
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des BA 18
4.4 Petition: Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen
-
14-20 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03334 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SV Nr. 14-20 / V 06801):
Bedarfsprogramm und Projektauftrag für den Barrierefreien Ausbau und
die Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße mittels einer Aufzugs- / Treppenlösung
auf der Ostseite und einer Rampen- / Treppenlösung auf der Westseite
der Unterführung.
Inhalt
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse des 17. und 18. Stadtbezirkes:
BA 18: Ablehnung der vorliegenden Planung und Forderung, auf beiden Seiten
der Unterführung einen Aufzug zu bauen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.820.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstand der Entwurfsplanung zum barrierefreien Ausbau
und zur Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung
an der Otkerstraße wird zur Kenntnis genommen.
Mit dem geänderten Planungskonzept mit beidseitig je einem Aufzug
besteht Einverständnis.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.820.000 €
wird nach der vorgelegten Projektplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
4. Anmeldung der Anpassung der Projektkosten zum MIP 2018 - 2022
5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Mittel
6. - 8. Behandlung der Anträge
9. Die Petition "Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt
Rampe bauen" wird zur Kenntnis genommen.
Der Petition wird entsprochen.
Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition
das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
Suchbegriffe
- AGFA-Gelände
- Agfa-Gelände
- Mittlerer Ring Südost
- Motel One
Ortsangabe
- 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
- 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
- Otkerstraße
- Tegernseer Landstraße
- Chiemgaustraße
2.
Montagemitteilung: Erläuterungstafel Ella-Lingens-Platz
3.
Sind umgefahrene Radfahrer selbst schuld?
Anfrage der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
4.
Ein Internet-Portal für Stellplätze-Angebote
5.
S-Bahn-Südring umsetzen!
6.
Einrichten von Fahrradstellplätzen anstelle von Autoparkplätzen
Anfrage aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
7.
Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtung über Fällungsanträge, die nach § 20 BezirksausschussS entschieden wurden
2.
Fällungsbescheid
Wikingerstraße 1-29
3.
Fällungsbescheid
Kapellenfeldstraße 9
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Einladung zur Kampagne munich4EUROPE
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche; Giesinger Bahnhofplatz 4
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Freischankfläche; Tegernseer Landstraße 14
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 08.05.2018
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bezirk-bezogene Informationen digital veröffentlichen
2.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse
Stadtbezirksbudget für München
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072
der Vollversammlung vom 26.07.2017
Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen!
Scientology-Schutzerklärung
bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen
Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative
städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen
BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
BA-Budget fair – teilen
BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien
aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des
Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
Gender-Budgeting
BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der
gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen
Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
-
14-20 / B 03746 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03679 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04291 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04296 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt:
Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
Ortsangabe:
(-/-)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil