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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. November 2017, 09:35 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Stadt München gewinnt mit der Halle 2
des AWM den EuroCities Award 2017
- Bekanntgabe -
14-20 / V 10483
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München hat für die Stadt München mit
seinem Beitrag „Halle 2“ den 1. Platz bei den Eurocities Awards 2017
belegt.
Inhalt
Die Bekanntgabe gibt Auskunft über den Ablauf der Bewerbung, den
erhaltenen Preis und die damit verbundenen Inhalte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eurocities Award 2017, Halle 2, Circular Cities, Circular Economy
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
14-20 / V 10303
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat
am 23.11.2017 übergeben wurde
Inhalt
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Auszahlungen / Einzahlungen
1.088.218.000,00 € Auszahlungen / 219.501.000,00 € Einzahlungen
im Programmzeitraum in IL 1
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 – 2021 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur
Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen
werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2017 – 2021 enthaltenen Investitionsmaß-
nahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Haushalt 2018 des Kommunalreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 10304
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2018
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt des Kommunalreferates
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt
2018 wird der produktorientierte Haushalt auf Basis der vorgelegten
Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter vollzogen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufstellung des Haushaltsplanes 2018
Ortsangabe
-/-
4.
Straßenbenennungen im Gelände der Bayernkaserne
nach fränkischen Städten
Antrag Nr. 14-20 / A 03055 von
Herrn StR Richard Quaas vom 25.04.2017
-
14-20 / A 03055
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10021
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn StR Richard Quaas vom 25.04.2017.
Inhalt
Auf Antrag von Herrn StR Richard Quaas sollen vier Verkehrsflächen
auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne nach den kreisfrei-
en fränkischen Städten Coburg, Erlangen, Fürth und Schwabach be-
nannt werden. Eine konkrete Benennung ist derzeit verfrüht, weil
das Bebauungsplanverfahren noch am Anfang steht. Das Inkrafttreten
des Bebauungsplanes ist zum 31.03.2019 vorgesehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die vier kreisfreien fränkischen Städte werden zum Zeitpunkt der
Benennung der Verkehrsflächen in der Bayernkaserne in den
Benennungsvorschlag aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1989, Heidemannstraße, Helene-Wessel-Bogen
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
5.
Öffentliche WC-Anlagen in München
Verbesserung der Beschilderung und
Auffindbarkeit der WC-Anlagen;
Keine Benennung eines zentralen Ansprech-
partners in der Stadtverwaltung
Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“
für Spiel- und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Toilettensituation in München verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von
Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl,
Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015
-
14-20 / A 00487
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03647
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03648
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00685
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00486
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08014
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 00685, 14-20 / A 00486
sowie 14-20 / A 00487, die in der Vollversammlung des
Stadtrates vom 16.12.2015 aufgegriffen wurden.
Inhalt
Empfehlungen für die Einstellung der Planungen für das
Konzept "Nette Toilette"
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Planungen für das Konzept "Nette Toilette" werden eingestellt.
Das Konzept wird nicht umgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Öffentliche WC, Nette Toilette
Ortsangabe
- / -
6.
Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“
Stadteigenes Verwaltungsgebäude mit
21 Ladengeschäften
Sendlinger Str. 1 / Rosental 1 / Rindermarkt 10
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten 34.580.000 Euro
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 483.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 10305
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Projektauftrag zur umfassenden Sanierung und Umbau des un-
ter Denkmalschutz stehenden Ruffiniblocks soll umgesetzt werden.
Im Rahmen der Richtlinien für Hochbauprojekte (Hochbaurichtlinien)
wird der Stadtrat daher mit der Ausführungsgenehmigung befasst.
Inhalt
Das Baureferat hat gemäß Projektauftrag (VV 29.07.2015) die Aus-
führung vorbereitet. Die Kostenentwicklung und weitere Befunde wer-
den dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Ausführungskosten betragen 34.580.000,- EUR.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes wird genehmigt, die Ausführungsge-
nehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausführungsgenehmigung Ruffinihaus, Sanierung, Altstadt, Läden,
Sanierungsbeginn, Baubeginn, Ruffiniblock
Ortsangabe
Sendlinger Straße 1, Rosental 1, Rindermarkt 10