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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. März 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.
Protokoll der Sitzung vom 06.02.2018
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
1.
Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten; LTE-Router für Sitzungslokale; Anhörung des Direktoriums vom 15.01.2018
2.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung,
Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware; Schreiben des Direktoriums vom 06.02.2018
3.
Alfresco-Schulungen für den BA 13; Rückmeldung des Direktoriums vom 09.02.2018
4.
Übernahme der Mietkosten für UA-Sitzungen; E-Mail des Direktoriums vom 15.02.2018
5.
Einführung eines Stadtbezirksbudgets und Überarbeitung der bisherigen Richtlinien für das Budget der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2018
6.
Vorplanungen zu Heizwerkstandort (Parkplatz Cosimabad), E-Mail der SWM vom 12.02.2018
7.
Kommunikation BA-Mitglieder (UA-Vorsitzende) mit BA-Geschäftsstelle
8.
Weitere Themen
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Gemeinsame Sondersitzung des UA Planung und UA BKSS mit Vertreter der Landeshauptstadt München, GWG, GEWOFAG und Konsortium Prinz-Eugen-Park: Schul- und Kinderbetreuungssituation Prinz-Eugen-Park
2.
Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 24.11.2017;
Schutz der Singvogelpopulation in Bogenhausen stärken; Antrag der CSU-Fraktion vom 14.11.2017;
Vogelpopulation erhalten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 26.02.2018
3.
37. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim;
Erneute Beteiligung im Verfahren nach § 4a Abs. 3 Satz 1 und 3 BauGB; Schreiben (zur Kenntnisnahme) des Referats vom für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.02.2018
4.
Oberföhringer Str. 224: Neubau einer vierzügigen Grundschule, Ganztagesbetreuung mit Mensa und Versorgungsküche sowie Dreifachsporthalle & Haus für Kinder sowie Abriss der Bestandsgebäude,
Nachbarbeteiligung zur Baugenehmigung; Schreiben des Baureferats vom 24.02.2018
5.
Bebauung der Wiese Eggenfeldener Straße; Bürgeranliegen vom 14.02.2018
6.
Baugenehmigung Friedrich-Eckart-Str. 2 für 26 Wohnungen; Bürgeranliegen vom 26.02.18
7.
Möhlstraße 21: Renovierung und Umbau eines Wohngebäudes; Erstantragsverfahren
8.
Friedrich-Herschel-Straße 10: Anbau an dein Wohngebäude - Tektur; Änderungsverfahren
9.
Cuvilliésstr. 14a: Nutzungsänderung: Büro- zu Praxisräumen für Physiotherapie und Massage; Erstantragsverfahren
10.
Titurelstr. 2: Sanierung und Erweiterung der Tiefgarage sowie Errichtung von Stellplätzen - Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahren
11.
Königsberger Str.: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid
12.
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
13.
Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben
14.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Diskussion mit Vertreter von Referat für Stadtplanung, Kreisverwaltungsreferat und Baureferat zu:
Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Quartiersbezogenes Parkraummanagement im Prinz-Eugen-Park
2.
(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Bordsteine verzichtbar?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01843
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 26.10.2017
-
14-20 / E 01843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 26.10.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3.
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum TOP Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Bordsteine verzichtbar?
4.
(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Sichere, ruhige Querungen im Straßenraum
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01842
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 26.10.2017
-
14-20 / E 01842 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Zur sicheren Querung der Fahrbahn werden eine angemessene Zahl von barrierefreien Querungsstellen durch Fahrbahneinengungen geplant.
5.
(E) Öffnung des Parkplatzes des Umweltministeriums für die Allgemeinheit
-
14-20 / E 01795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Öffnung des Parkplatzes des Umweltministeriums für die Allgemeinheit
6.
(E) + (U) Anbringung einer Rolltreppe/Rampe oder eines Aufzugs an der S-Bahn-Haltestelle Daglfing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017
Installation von Förderbändern an der S-Bahn-Haltestelle Daglfing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01803 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017
-
14-20 / E 01803 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01802 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur Anbringung von Rolltreppen bzw. Rampen oder eines Aufzuges sowie zur Installation von Förderbändern an der S-Bahnstation Daglfing werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01802 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 26.10.2017 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01803 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 26.10.2017 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01802 und Nr. 14-20 / E 01803 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 26.10.2017 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
7.
Kreuzungssanierung: Riemer Straße / Rennbahnstraße; Anhörung des Baureferats vom 03.01.2018 (vertagt am 06.02.2018);
Gehbahn und Busroutenänderung miteinbeziehen; Antrag der CSU-Fraktion vom 01.02.2018;
Fahrradfreundliche Kreuzungssanierung Riemer Str. / Rennbahnstraße; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 13.02.2018
8.
Fritz-Lutz-Straße/Eylauerstraße: Anordnung eines absoluten Haltverbots im Kurvenbereich; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.02.2018
9.
Robert-Heger-Straße: Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen nahe der Kita (Robert-Heger-Str. 11); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.01.2018
10.
Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Zamdorfer Str. 90; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.02.2018
11.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Memeler Str. 128; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.02.2018
12.
Tram-Nordtagente bis Johanneskirchen schafft Anschluss ins Umland und zum Flughafen; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2018 (vertagt am 06.02.2018)
13.
Leistungsfähige U-Bahn statt überfüllter Trambahn: BA fordert Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der U4 bis zur Flughafen-S-Bahn; Antrag der CSU-Fraktion vom 06.02.2018 (vertagt am 06.02.2018)
14.
Verbesserung der MVV-Anbindung; Bürgeranliegen vom 07.02.2018
15.
Probleme auf der Heinrich-Mann-Allee und Mauerkircherstr.; Bürgeranliegen vom 31.01.2018
16.
Errichtung eines Fußgängerübergangs in der Ismaninger Straße (Höhe Trambahnhaltestelle Holbeinstraße), Bürgeranliegen vom 13.02.2018
17.
Prinzregentenplatz / Ecke Mühlbaurstraße: Kette farbig markieren zur Gefahrenvermeidung; Bürgeranliegen vom 22.02.2018
18.
Antrag auf einseitiges Parkverbot in der Asgardstraße; Bürgeranliegen vom 08.02.2018
19.
Busverbindung Linie 188/189 und Linie 187; Bürgeranliegen vom 23.02.2018
20.
Beschwerde über den Wertstoffcontainerstandort Lüderitzstraße; Bürgeranliegen vom 17.01.2018
21.
Bitte um Terminvereinbarung mit der MVG:
- Antrag auf Veröffentlichung der Fahrgastzahlen der MVG (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04122)
- Veröffentlichung der Fahrgastzahlen der Trambahn-Linien 16 und 18 (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02252)
22.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
23.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
Antragsvorschlag „Johanniritt und Sonnwendfeuer“ am 24.06 und 25.06.2018; Vorstellung durch RVV Daglfing e. V.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Majostics"
Interkulturelles Friedensprojekt im März 2018
2.650,00€
Az. 0262.0-13-0166
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für das Interkulturelle Friedensprojekt im März 2018 von der Initiative "Majostics" in Höhe von 2.650,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wohnen im Alter im Cosimapark e.V.
Anschaffung einer E-Rikscha
4.687,00€
Az. 0262.0-13-0165
Rückmeldung (Vorlage weiterer Angebote) durch WiAC e.V.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Anschaffung einer E-Rikscha vom Verein Wohnen im Alter im Cosimapark e.V. in Höhe von 4.687,00€
4.
Wohnen im Alter im Cosimapark e.V. Anschaffung einer E-Rikscha
Rückmeldung (Vorlage weiterer Angebote) von WiAC e.V
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V.
Ausstellungsvorbereitung
1.856,25€
Az. 0262.0-13-0167
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Ausstellungsvorbereitung vom Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. in Höhe von 1.856,25€
6.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen; Anhörung des Direktoriums vom 14.02.2018
7.
Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Schreiben (zur Kenntnisnahme) des Kreisverwaltungsreferats vom 06.02.2018
8.
Bericht: Interfraktionelle Arbeitsgruppe "Alfresco"
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Sachstand zur Städtischen Berufsschule am Bogenhausener Kirchplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2018 (vertagt am 06.02.2018)
2.
IsarCard 60; Antrag der CSU-Fraktion vom 05.02.2018
3.
Kita Else-Lasker-Schüler-Str: Schließung bis auf Weiteres; Bürgeranliegen vom 30.01.2018
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Möhlstr. 21: lt. Plan
2.
Normannenplatz 17: lt. Plan
3.
Denninger Str. 194, 198, 200: einige Bäume
4.
Englschalkinger Str. 221: 1 Robinie, 1 Eiche
5.
Lohengrinstr. 40: 1 Birke
6.
Mauerkircherstr. 50a: 1 Linde
7.
Mühlbaurstr. 31: 7 Bäume
8.
Preziosastr. 18: 1 Vogelkirsche
9.
Rhönstr. 3: 1 Tanne
10.
Rienziplatz 14: 2 Fichten
11.
Sambugastr. 7: 1 Ahorn
12.
Zamdorfer Str. 100: einige Bäume
13.
Daphnestr. 32: 2 Robinien, 1 Birke
14.
Oberföhringer Str. 168: 3 Bäume
15.
Oberschlesische Str. 13: 1 Esche
16.
Rienziplatz 10: 2 Fichten, 1 Kiefer
17.
Gotenstr. 2: 6 Bäume
18.
Flensburger Str. 30: 1 Schwarzkiefer
19.
Effnerstr. 118: lt. Plan
20.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Effnerstr. 94 (1 Winderlinde), Erchanbertstr. 4 -10 (1 Hängebirke), Geibelstr. 13 (lt. Bescheid), Gleißenbachstr. (lt. Bescheid), Höchlstr. 2 (1 Silberahorn), Hoyerweg 6 (lt. Bescheid), Kunihofstr. 23 (1 Hängebirke), Lohengrinstr. 40 (lt. Bescheid), Odinstr. 18 (2 Nadelbäume), Soldauer Str. 20a (1 Zeder), Titurelstr. 3 (1 Spitzahorn), Oberföhringer Str. 133 (Rückmeldung der Unteren Naturschutzbehörde), Englschalkinger Str. 221 (1 Robinie, 1 Eiche) (Eilentscheidung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung: Ablehnung, kein Fällgrund ersichtlich. Totholzentfernung empfohlen.), Daphnestr. 11 – 15 (1 Birke)
21.
Baumentfernungen und Gehölzpfelgemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Schreiben des Baureferats vom 22.02.2018
22.
Vollzug der Wassergesetze;
Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Rechtsverordnung; Anhörung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 01.02.2018
23.
Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2018
24.
(Grundsätzliche) Nutzung des Festivalplatzes an der Cosimastraße
25.
Baumfällung in der Lamontraße - Anwendung der Baumschutzverordnung; Bürgerschreiben vom 20.11.2017
26.
Schnittmaßnahmen Grünfläche zwischen Weltenburger Str./Pühnstraße; Bürgeranliegen vom 12.02.2018, Rückmeldung des Baureferats vom 22.02.2018
27.
Baumfällungen Denninger Anger entlang Neckarstraße; Bürgeranliegen vom 15.02.2018
28.
Neugestaltung Herkomerplatz; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.02.2018
29.
Besprechung Fassadenpreis 2017
30.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
31.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022; Anhörung der Stadtkämmerei vom 06.02.2018
2.
Stadteigenes Grundstück
Flst. 193/1 Tlfl. Gemarkung Bogenhausen
An der Cosimastraße/Englschalkinger Straße
Anfrage der Fläche für Korbwarenverkauf von 02.04. - 02.06.16;
Anhörung des Kommunalreferats vom 30.01.2018
3.
Stadteigenes Grundstück
Flst. 193/1 Tlfl. Gemarkung Bogenhausen
An der Cosimastraße/Englschalkinger Straße
Anfrage der Fläche für Stellplatz für einen Lkw zur Bettfedernreinigung vom 21.06. - 27.06.2018; Anhörung des Kommunalreferats vom 12.02.2018
4.
Stadteigenes Grundstück
Flst. 354/13 Tlfl. Gemarkung Bogenhausen
An der Marienburger Straße/Daglfinger Straße
Anfrage der Fläche für Stellplatz für einen Lkw zur Bettfedernreinigung vom 08.03. - 15.03.2018; Anhörung des Kommunalreferats vom 12.02.2018;
Zustimmung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung am 16.02.2018 erteilt (Eilentscheidung)
5.
Abbrennen eines privaten Feuerwerks in der Brodersenstr. am 06.05.2018; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.02.2018
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Containerzusammenlegung Robert-Heger-Straße und Erkweg/Dennerleinstraße
2.
Kritik an der Deutschen Post in Bogenhausen (vor allem Umgang mit Senioren und Schwerbehinderten)
3.
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Grundstücke Fl. Nrn. 430/4 und 430/2, Gemarkung Bogenhausen, Friedrich-Eckart-Straße (westlich))
4.
Reparaturen am und im Bürgerpark Oberföhring zur Verbesserung der
Verkehrssicherheit
5.
Aktueller Planungsstand: Ausbau Herzog-Heinrich-Brücke/Föhringer Ring, weitere große Straßenbauvorhaben, Geplantes Wohngebiet Daglfing/Johanneskirchen
6.
Mangelhafte Asphalt-Arbeiten auf dem Gehweg in der Barlowstraße
7.
Filialen auf Rädern für die Münchner Stadtsparkasse
8.
Antrag auf "schwebenden Kreisverkehr" für Radfahrer
9.
Fahrradverbindung von Englschalking nach Berg am Laim unterbrochen!
10.
Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park:
- Entschließung des PKW-Verkehrs in den Erschließungsstraßen des Prinz-Eugen-Parks
- Niveaugleiche Herstellung von Straße und Gehweg im Knick der Ruth-Drexel-Straße zwischen WA 3 und WA 9
11.
Planungsstand: Radweg nach Trudering
12.
Aufwertung bzw. Reparatur der Ritterfigur im Schlösselgarten
13.
Pühnpark: Eigentümer betroffener Flächen schnellstmöglich informieren und umfassend mit einbeziehen!
14.
Wann kommt die Fahrradstraße Bogenhausen - Haidhausen?
15.
Fahrtrichtung des Radweges neben A 94 / Töginger Straße ändern
16.
Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Quartiersbezogenes Parkraummanagement im Prinz-Eugen-Park
17.
Brodersenstr. 26: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2018
18.
Erneuerung des Teerbelags in der Oberföhriner Straße und Effnerstraße (TOP 2.3.10 vom 16.01.18); Rückmeldung des Baureferats vom 19.02.2018
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017
a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO
d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes
f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03074 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03461 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03346 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser
Maßnahme vorgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
7.2
Baureferat
1.
(U) Krähensichere Mülleimer
Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
-
14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
Inhalt
Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere
Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive
die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter
Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen
Plätzen).
Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig
ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausmüll
- Abfallbehälter
Ortsangabe
- / -
7.3
RGU
1.
Messstellen von Luftschadstoffen; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.2018 (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04231 des BA 20 Hadern)
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts
-
14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
2.
Fritz-Meyer-Weg 55 (Erlebnisgaststätte „Yenikulis“); Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.02.2018
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
2.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
4.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2017 - 2021
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
7.9
Soz.Ref.
1.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Informationskampagne "Raum für München" des Sozialereferats - Übermittlung von Informationsmaterial; Schreiben des Sozialreferats vom 29.01.2018
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Brodersenstr. 26
vorher: 164 m² bzw. 1 WE, geplant: 1524 m² bzw. 17 WE
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Berenter Str. 7
vorher: 191 m² bzw. 2 WE, geplant: 515 m² bzw. 2 WE
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Berenter Str. 2 / 2a
vorher: 199 m² bzw. 2 WE, geplant: 715 m² bzw. 7 WE
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Prinzregentenplatz 23, 3. OG links, Wohnung Nr. 8
vorher: 247,51 m² bzw. 1 WE, geplant: 212,70 m² bzw. 1 WE
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Gemingstr. 24
vorher: 154 m² bzw. 1 WE, geplant: 593 m² bzw. 7 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil