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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 08.05.2018

14-20 / T 018097 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
5. Pavillonbauprogramm Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 02.05.2018 (Nachtrag, vertagt am 08.05.2018)

14-20 / T 016958 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Vorplanungen zu Heizwerkstandort (Parkplatz Cosimabad), E-Mail der SWM vom 12.02.2018 (vertagt am 10.04.2018 und 08.05.2018)

14-20 / T 014205 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Antrag auf unbefristete Nutzungsänderung Bürogebäude in Kindertagesstätte Daglfinger Str. 67; Bürgeranliegen vom 29.03.2018 (inkl. neue Unterlagen) (vertagt am 08.05.2018)

14-20 / T 016119 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Stuntzstr. 16: Fassadengestaltung - Vorstellung durch Bauherren (vertagt am 08.05.2018)

14-20 / T 016554 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Stellungnahme zum Bauvorhaben Max-Nadler-Straße; Bürgeranliegen vom 23.05.2018

14-20 / T 017570 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Nichtzustimmung zum Bauvorhaben Max-Nadler-Straße 4; Bürgeranliegen vom 25.05.2018

14-20 / T 017859 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
(U) Gewährleistung der Wohngesundheit und Qualität der GEWOFAG-Wohnungen; Schimmel und Schäden Empfehlung Nr. 14-20 / E 01800 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01801 der der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017


14-20 / V 10746 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01800 und Nr. 14-20 / E 01801 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 26.10.2017 Inhalt: Es wird ausgeführt, wie die GEWOFAG die Wohngesundheit und Qualität der Wohnungen im Bestand für die Zukunft gewährleisten will. Des weiteren wird ausgeführt, wie viele Wohnungen im Bestand des GEWOFAG-Konzerns von Schimmel befallen sind und dass die GEWOFAG die Schimmelursachen jeweils nach den Kriterien des Umweltbundesamtes beseitigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungs-vorschlag: Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Jahr 2017 im gesamten Wohnungsbestand des GEWOFAG-Konzerns insgesamt 1.048 Schimmelschäden (sprich bei 2,9% des Gesamtbestandes) aufgetreten sind. Weiterhin wird davon Kenntnis genommen, dass für erforderliche Arbeiten zur Beseitigung von Schimmelschäden ausschließlich zertifizierte Fachfirmen beauftragt werden, die sich an alle gesetzliche Regelungen sowie an die Empfehlungen des Bundesumweltamtes halten. Schließlich wird davon Kenntnis genommen, dass die Wohngesundheit in den GEWOFAG-Wohnungen stets gewährleistet ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: GEWOFAG, HEIMAG, Wohngesundheit Ortsangabe: - / -
8.
Stellplatzbedarf der Gärtnerklinik; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.05.2018

14-20 / T 017604 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
9.
Optimierung der Unterrichtungslisten; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2018

14-20 / T 017614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Holbeinstr. 15: - Abbruch eines Gebäudes; Abbruchanzeige - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
11.
Eugen-Jochum-Str.: Neubau eines Senioren-Pflegeheims mit Seniorenwohnen, Begegnungsstätte und Synagoge („Seniorenwohnen am Prinz-Eugen-Park“); Erstantragsverfahren
12.
Neuberghauser Str. 3: Aufstockung eines Wohngebäudes und Errichtung eines Wintergartens auf der Dachterrasse - Vorbescheid
13.
Redwitzstr. 4: Neubau eines Gebäudes mit Archiv und Bibliothek für das Büro im Vordergebäude (EG) sowie 2 WE für Konsulatsmitarbeiter im Vordergebäude (1. OG) - Vorbescheid
14.
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
15.
Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben
16.
Verschiedenes, Termine
17.
Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Straßenbahn München - Straßenbahnbetriebshof Einsteinstraße; Sanierung Gleis 4 und 5, Teilneubau UIH; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.05.2018 (Nachtrag)

14-20 / T 017976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Troger Str. 23 a: Aufhebung eines Sonderparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.05.2018

14-20 / T 017388 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vororttermin zum Thema "Sammelplatzproblematik" im 13. Stadtbezirk (vertagt am 08.05.2018)

14-20 / T 016126 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Parkplatzsituation Gaststätte Zamdorfer; Bürgeranliegen vom 05.04.2018 (vertagt am 08.05.2018) Ortstermin geplant

14-20 / T 015859 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Belastung der Anwohner der Wahnfriedallee durch gestiegenen Durchfahrtsverkehr; Bürgeranliegen vom 08.04.2018 (vertagt am 08.05.2018) Ortstermin geplant

14-20 / T 015863 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Parksituation und Belästigungen durch den Wochenmarkt am Fritz-Meyer-Weg; Schreiben der Markthallen München vom 15.05.2018

14-20 / T 017621 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord BA-Antrag 14-20 / B 04848 (BA 13, BA 14, BA 15)

14-20 / T 017864 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Installation von Elektroladesäulen; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.05.2018

14-20 / T 017603 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Instandsetzung des Gehweges und Installation eines Sicherheitsgeländers vor dem Haupteingang der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2018

14-20 / T 017606 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
9.
Prinz-Eugen-Park: Verbesserung der Kreuzung Cosimastraße/Ruth-Drexel-Straße/Wesendonkstraße; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 17.05.2018

14-20 / T 017610 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
10.
Fußgängerüberweg an der Tram Haltestelle Taimerhofstraße; Bürgeranliegen vom 11.05.2018

14-20 / T 017616 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
11.
Ab Ecke Johnneskirchner Straße - Freischützstraße: Einrichtung einer 30 km/h-Zone; Bürgeranliegen vom 13.05.2018

14-20 / T 017618 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
12.
Normannenplatz: Blockade parkende Fahrzeuge; Bürgeranliegen vom 27.05.2018

14-20 / T 017860 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
Verschiedene Vorhaben der Münchner Schule für Bairische Musik - Wastl Fanderl Schule

14-20 / T 017387 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R (SZB Fideliopark) Stadtteilfest Bogenhausen am 16.06.2018 2.290,00 € Az: 0262.0-13-0172

14-20 / V 11694 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für das Stadtteilfest Bogenhausen am 16.06.2018 des Kreisjugendringes München-Stadt im BJR K.d.ö.R (SZB Fideliopark) in Höhe von 2.290,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Barrierefreies Sommerfest am 30.06.2018 1.516,25 € Az: 0262.0-13-0173

14-20 / V 11696 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für ein Barrierefreies Sommerfest am 30.06.2018 des Gehörlosenverbandes München und Umland e.V. in Höhe von 1.516,25 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Malteser Hilfsdienst e.V. Stadtgeschäftsstelle München Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt 3.000,00 € Az: 0262.0-13-0171

14-20 / V 11651 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt des Malteser Hilfsdienstes e.V. Stadtgeschäftsstelle München in Höhe von 3.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlose Bergfreunde München e.V. "Happy Day Family" - Familienfest am 14.07.2018 1.018,36 € Az: 0262.0-13-0175

14-20 / V 11781 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Maßnahme "Happy Day Family - Familienfest am 14.07.2018" des Vereins Gehörlose Bergfreunde München e.V. in Höhe von 1.018,36 Euro.
6.
BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“ Budget-Antrag

14-20 / T 017679 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Fest der Demokratie am 07.November 2018 Beteiligung aller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 vom 16.04.2018

14-20 / T 017389 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Jensenst. 6: Haus für Kinder - Vorstellung durch Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen; Präsentation vom 05.06.2018

14-20 / T 017386 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Freischützstr. 91: Information: Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen in der; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport vom 22.05.2018

14-20 / T 017574 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kinder- und Jugendbeteiligung bei Fragen der Stadtentwicklung Münchens; Schreiben des Münchner Forums vom 22.05.2018

14-20 / T 017631 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Einrichtung einer verwaltungsinternen Koordinierungsgruppe zur Thematik von Schule und Kinderbetreuung für Prinz-Eugen-Park?; StR-Anfrage 14-20 / F 01100; Antwortschreiben vom Referat für Bildung und Sport vom 18.04.2018

14-20 / T 017638 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bedarf an mehr Gastronomie in Englschalking; Bürgeranliegen vom 11.05.2018

14-20 / T 017617 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Denninger Str. 189: Information: Vertrag über die Überlassung und den Betrieb einer städtischen Kindertageseinrichtung; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport vom 28.05.2018

14-20 / T 017861 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Neue Gartenhäuser im Gelände des ÖBZ - Vorstellung der MVHS; Schreiben des MVHS vom 16.04.2018

14-20 / T 016397 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Baumfällungen (Anhörungen): An der Salzbrücke: lt. Plan Zaubzerstr. 11: lt. Plan Cosimastr. 290: 1 Schwarzkiefer Flensburger Str. 28: 2 Birken Friedrich-Eckart-Str. 21: 2 Birken Gotenstr. 2: 7 Bäume Krenklstr. 7: 2 Rotbuchen Meistersingerstr. 94: 1 Baum Ortnitstr. 9: 1 Thuja Turfstr. 8: 1 Birke Vollmannstr. 23: 1 Baum Wimmerstr. 24: 1 Tanne Zimmermannsweg 10-12: 1 Baum Vollmannstr. 61: 1 Fichte
3.
Baumfällungen (Unterrichtungen): Turfstr. 23 (4 Blau-Fichten, abgestorben), Mauerkircherstr. 55 (1 Ahorn, Gefahrenbaum), Vollmannstr. 61 (1 Fichte, Borkenkäfer)

14-20 / T 017866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(Grundsätzliche) Nutzung des Cosimaplatzes (vertagt am 13.03.2018, 10.04.2018, 08.05.2018); Diskussionsgrundlage vom 06.06.2018; Keine Trambahnwendeschleife vor dem Cosimabad; Antrag der CSU-Fraktion vom 07.06.2018

14-20 / T 018086 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
5.
Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04359 (vertagt am 08.05.2018 (TOP 6.18))

14-20 / T 016566 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2018 (vertagt am 13.03.2018, 10.04.2018, 08.05.2018); Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.05.2018

14-20 / T 013830 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
"Grünes Band Ost" - Information zum geplanten Ausbau der öffentlichen Grünfläche an der Pühnstraße; Schreiben des Baureferats vom 25.04.2018 (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04349)

14-20 / T 017613 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Nachfrage zum aktuellen Stand: Herstellung des Pühnparks, Nachfrage zum Bestand Naturkindergarten, Wagenburg „Hin und Weg“
9.
"Neugestaltung" des Denninger Angers, Bürgeranliegen vom 13.05.2018

14-20 / T 017615 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Konzeptentwurf: Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen; Entwurf von Frau Holtmann (DacG/ödp) (vertagt am 08.05.2018)

14-20 / T 017612 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
11.
Vorschlag zur Nutzung des Grundstücks Ecke Flaschenträgerstraße und Robert-Heger-Straße; Bürgeranliegen vom 02.05.2018

14-20 / T 017630 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
12.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Infoveranstaltung Demokratie im Einsatz am 01.06.2018 im Scherfweg 6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.05.2018 Zustimmung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung am 25.05.2018 erteilt (Eilentscheidung)

14-20 / T 017573 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Stadtteilfest am Zamilasee am 21.07.2018 in der Fritz-Lutz-Straße / Zamilapark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.06.2018 Nachtrag

14-20 / T 018084 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Flst. 354/13 Tlfl. Gemarkung Bogenhausen, An der Marienburger Straße/Daglfinger Straße: Stellplatz für einen Lkw zur Bettfederreinigung vom 21.06. - 27.06.2018; Anhörung des Kommunalreferats vom 25.05.2018 Nachtrag

14-20 / T 018087 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Stadtteilfest SBZ Fideliopark am 16.06.2018 in der Fideliostraße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.06.2018 Nachtrag

14-20 / T 018085 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Antrag auf "schwebenden Kreisverkehr" für Radfahrer
2.
Radwegänderungen an der Eggenfeldener Straße

14-20 / B 02026 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Fritz-Lutz-Straße

14-20 / B 04518 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Planung von Kindertagesstätten im Neubaugebiet „Prinz-Eugen-Park“
5.
Lernhausmodell: Erweiterung + Inklusion Ruth-Drexel-Schule?

14-20 / B 04513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Prüfantrag: Errichtung von Anwohnertiefgaragen in den Gebieten Holbein- und Mühlbaurstraße

14-20 / B 04123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Aufstellen eines Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Freischützstraße (an der Ecke Bäckerei Wimmer)

14-20 / B 04351 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Quotale Zuordnung der verschiedenen Wohntypen im Prinz-Eugen-Park

14-20 / B 04434 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Ruth-Drexel-Str.: Neubau zweier Wohngebäude mit 2 Kindertagesstääten und Tiefgarage (Prinz-Eugen-Park, WA 9 West) - Vorbescheid; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2018

14-20 / T 017396 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Ismaninger Straße vernünftig überplanen

14-20 / B 04438 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Sofortige Einstellung der Vorbereitungen für die Gleiserneuerung in der Ismaninger Straße

14-20 / B 04732 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße (Bürgeranliegen) Wartehäuschen an der Bushaltestelle Rümelinstraße; (Antrag der CSU-Fraktion)

14-20 / B 04478 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Aufheben des eingeschränkten Haltverbots vor dem Anwesen Scheinerstraße 3

14-20 / B 04830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung

14-20 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden. Inhalt: Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse entstehen nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht Ortsangabe (-/-)
2.
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger/innen zur Bundestagswahl 2017; Anhörung der Fachstelle für Demokratie; Stellungnahme des BA 13 vom 28.05.2018

14-20 / T 017572 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.2
Baureferat
1.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016


14-20 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-
2.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings


14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
3.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses vom 10.04.2018

14-20 / T 016944 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Flst. 166, 172, 180, Gemeinde Daglfing

14-20 / T 017865 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
KVR
1.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Fritz-Meyer-Weg 55: "Barcode" - Stefan-George-Ring 20: "Goldene Lilie" - Ludwig-Brück-Str. 3: "Tantra Bar & Lounge"

14-20 / T 017393 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018


14-20 / V 11381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau- offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern, Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) Ortsangabe -/-
2.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201


14-20 / V 10699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
3.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017

  • 14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Inhalt In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung Ortsangabe -/-
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung


14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017

14-20 / V 11493 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Bürgerversammlungsempfehlungen Informationskampagne Meldeplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01780........ Medizintourismus: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Amtes für Wohnen und Migration im Monat August Empfehlung Nr. 14-20 / E 01782 ..... Gezielte Informationskampagne auf der Onlineplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01814... Aufstockung des Personals im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abt. Ferienwohnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01815....


14-20 / V 10879 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Vermietung an Medizintouristen und Leerstand Inhalt - Informationskampagne gegen Zweckentfremdung - Handlungsfähigkeit des Amtes der Abteilung Wohnraumerhalt im Monat August - Aufstockung des Personals im Bereich der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen Empfehlungen und der weiteren Vorgehensweise wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZwEWG - Ferienwohnungen Ortsangabe -/-
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Musenbergstr. 14, 16, 16 a vorher: 629 m² bzw. 14 WE, geplant: 629 m² bzw. 5 WE

14-20 / T 017390 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung, Geibelstr. 8, 1. OG rechts vorher: 212 m² bzw. 1 WE, geplant: 226 m² bzw. 1 WE

14-20 / T 017391 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einladung zur MünchnerSommerSpielAktion: 08.07 - 10.07.2018, 15:00 - 19:00 Uhr, Standort: Beim Geologiegarten in der Grünfläche Zamilapark

14-20 / T 017661 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil