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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 08.05.2018
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
5. Pavillonbauprogramm
Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 02.05.2018 (Nachtrag, vertagt am 08.05.2018)
2.
Vorplanungen zu Heizwerkstandort (Parkplatz Cosimabad), E-Mail der SWM vom 12.02.2018 (vertagt am 10.04.2018 und 08.05.2018)
3.
Antrag auf unbefristete Nutzungsänderung Bürogebäude in Kindertagesstätte Daglfinger Str. 67; Bürgeranliegen vom 29.03.2018 (inkl. neue Unterlagen) (vertagt am 08.05.2018)
4.
Stuntzstr. 16: Fassadengestaltung - Vorstellung durch Bauherren (vertagt am 08.05.2018)
5.
Stellungnahme zum Bauvorhaben Max-Nadler-Straße; Bürgeranliegen vom 23.05.2018
6.
Nichtzustimmung zum Bauvorhaben Max-Nadler-Straße 4; Bürgeranliegen vom 25.05.2018
7.
(U) Gewährleistung der Wohngesundheit und Qualität
der GEWOFAG-Wohnungen;
Schimmel und Schäden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01800 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 26.10.2017
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01801 der
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 26.10.2017
-
14-20 / E 01801 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01800 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01800 und Nr. 14-20 / E 01801 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 26.10.2017
Inhalt:
Es wird ausgeführt, wie die GEWOFAG die Wohngesundheit und Qualität der Wohnungen im Bestand für die Zukunft gewährleisten will. Des weiteren wird ausgeführt, wie viele Wohnungen im Bestand des GEWOFAG-Konzerns von Schimmel befallen sind und dass die GEWOFAG die Schimmelursachen jeweils nach den Kriterien des Umweltbundesamtes beseitigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungs-vorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Jahr 2017 im gesamten Wohnungsbestand des GEWOFAG-Konzerns insgesamt 1.048 Schimmelschäden (sprich bei 2,9% des Gesamtbestandes) aufgetreten sind.
Weiterhin wird davon Kenntnis genommen, dass für erforderliche Arbeiten zur Beseitigung von Schimmelschäden ausschließlich zertifizierte Fachfirmen beauftragt werden, die sich an alle gesetzliche Regelungen sowie an die Empfehlungen des Bundesumweltamtes halten.
Schließlich wird davon Kenntnis genommen, dass die Wohngesundheit in den GEWOFAG-Wohnungen stets gewährleistet ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
GEWOFAG, HEIMAG, Wohngesundheit
Ortsangabe:
- / -
8.
Stellplatzbedarf der Gärtnerklinik; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.05.2018
9.
Optimierung der Unterrichtungslisten; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2018
10.
Holbeinstr. 15:
- Abbruch eines Gebäudes; Abbruchanzeige
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
11.
Eugen-Jochum-Str.: Neubau eines Senioren-Pflegeheims mit Seniorenwohnen, Begegnungsstätte und Synagoge („Seniorenwohnen am Prinz-Eugen-Park“); Erstantragsverfahren
12.
Neuberghauser Str. 3: Aufstockung eines Wohngebäudes und Errichtung eines Wintergartens auf der Dachterrasse - Vorbescheid
13.
Redwitzstr. 4: Neubau eines Gebäudes mit Archiv und Bibliothek für das Büro im Vordergebäude (EG) sowie 2 WE für Konsulatsmitarbeiter im Vordergebäude (1. OG) - Vorbescheid
14.
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
15.
Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben
16.
Verschiedenes, Termine
17.
Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben
Straßenbahn München - Straßenbahnbetriebshof Einsteinstraße;
Sanierung Gleis 4 und 5, Teilneubau UIH; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.05.2018 (Nachtrag)
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Troger Str. 23 a: Aufhebung eines Sonderparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.05.2018
2.
Vororttermin zum Thema "Sammelplatzproblematik" im 13. Stadtbezirk (vertagt am 08.05.2018)
3.
Parkplatzsituation Gaststätte Zamdorfer; Bürgeranliegen vom 05.04.2018 (vertagt am 08.05.2018) Ortstermin geplant
4.
Belastung der Anwohner der Wahnfriedallee durch gestiegenen Durchfahrtsverkehr; Bürgeranliegen vom 08.04.2018 (vertagt am 08.05.2018) Ortstermin geplant
5.
Parksituation und Belästigungen durch den Wochenmarkt am Fritz-Meyer-Weg; Schreiben der Markthallen München vom 15.05.2018
6.
ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
BA-Antrag 14-20 / B 04848 (BA 13, BA 14, BA 15)
7.
Installation von Elektroladesäulen; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.05.2018
8.
Instandsetzung des Gehweges und Installation eines Sicherheitsgeländers vor dem Haupteingang der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2018
9.
Prinz-Eugen-Park: Verbesserung der Kreuzung Cosimastraße/Ruth-Drexel-Straße/Wesendonkstraße; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 17.05.2018
10.
Fußgängerüberweg an der Tram Haltestelle Taimerhofstraße; Bürgeranliegen vom 11.05.2018
11.
Ab Ecke Johnneskirchner Straße - Freischützstraße: Einrichtung einer 30 km/h-Zone; Bürgeranliegen vom 13.05.2018
12.
Normannenplatz: Blockade parkende Fahrzeuge; Bürgeranliegen vom 27.05.2018
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
Verschiedene Vorhaben der Münchner Schule für Bairische Musik - Wastl Fanderl Schule
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R (SZB Fideliopark)
Stadtteilfest Bogenhausen am 16.06.2018
2.290,00 €
Az: 0262.0-13-0172
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für das Stadtteilfest Bogenhausen am 16.06.2018 des Kreisjugendringes München-Stadt im BJR K.d.ö.R (SZB Fideliopark) in Höhe von 2.290,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
Barrierefreies Sommerfest am 30.06.2018
1.516,25 €
Az: 0262.0-13-0173
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für ein Barrierefreies Sommerfest am 30.06.2018 des Gehörlosenverbandes München und Umland e.V. in Höhe von 1.516,25 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Malteser Hilfsdienst e.V. Stadtgeschäftsstelle München
Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt
3.000,00 €
Az: 0262.0-13-0171
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt des Malteser Hilfsdienstes e.V. Stadtgeschäftsstelle München in Höhe von 3.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gehörlose Bergfreunde München e.V.
"Happy Day Family" - Familienfest am 14.07.2018
1.018,36 €
Az: 0262.0-13-0175
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Maßnahme "Happy Day Family - Familienfest am 14.07.2018" des Vereins Gehörlose Bergfreunde München e.V. in Höhe von 1.018,36 Euro.
6.
BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“
Budget-Antrag
7.
Fest der Demokratie am 07.November 2018
Beteiligung aller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 vom 16.04.2018
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Jensenst. 6: Haus für Kinder - Vorstellung durch Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen;
Präsentation vom 05.06.2018
2.
Freischützstr. 91: Information: Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen in der; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport vom 22.05.2018
3.
Kinder- und Jugendbeteiligung bei Fragen der Stadtentwicklung Münchens; Schreiben des Münchner Forums vom 22.05.2018
4.
Einrichtung einer verwaltungsinternen Koordinierungsgruppe zur Thematik von Schule und Kinderbetreuung für Prinz-Eugen-Park?;
StR-Anfrage 14-20 / F 01100; Antwortschreiben vom Referat für Bildung und Sport vom 18.04.2018
5.
Bedarf an mehr Gastronomie in Englschalking; Bürgeranliegen vom 11.05.2018
6.
Denninger Str. 189: Information: Vertrag über die Überlassung und den Betrieb einer städtischen Kindertageseinrichtung; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport vom 28.05.2018
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Neue Gartenhäuser im Gelände des ÖBZ - Vorstellung der MVHS; Schreiben des MVHS vom 16.04.2018
2.
Baumfällungen (Anhörungen):
An der Salzbrücke: lt. Plan
Zaubzerstr. 11: lt. Plan
Cosimastr. 290: 1 Schwarzkiefer
Flensburger Str. 28: 2 Birken
Friedrich-Eckart-Str. 21: 2 Birken
Gotenstr. 2: 7 Bäume
Krenklstr. 7: 2 Rotbuchen
Meistersingerstr. 94: 1 Baum
Ortnitstr. 9: 1 Thuja
Turfstr. 8: 1 Birke
Vollmannstr. 23: 1 Baum
Wimmerstr. 24: 1 Tanne
Zimmermannsweg 10-12: 1 Baum
Vollmannstr. 61: 1 Fichte
3.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Turfstr. 23 (4 Blau-Fichten, abgestorben), Mauerkircherstr. 55 (1 Ahorn, Gefahrenbaum), Vollmannstr. 61 (1 Fichte, Borkenkäfer)
4.
(Grundsätzliche) Nutzung des Cosimaplatzes (vertagt am 13.03.2018, 10.04.2018, 08.05.2018); Diskussionsgrundlage vom 06.06.2018;
Keine Trambahnwendeschleife vor dem Cosimabad; Antrag der CSU-Fraktion vom 07.06.2018
5.
Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04359 (vertagt am 08.05.2018 (TOP 6.18))
6.
Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2018 (vertagt am 13.03.2018, 10.04.2018, 08.05.2018); Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.05.2018
7.
"Grünes Band Ost" - Information zum geplanten Ausbau der öffentlichen Grünfläche an der Pühnstraße; Schreiben des Baureferats vom 25.04.2018 (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04349)
8.
Nachfrage zum aktuellen Stand: Herstellung des Pühnparks, Nachfrage zum Bestand Naturkindergarten, Wagenburg „Hin und Weg“
9.
"Neugestaltung" des Denninger Angers, Bürgeranliegen vom 13.05.2018
10.
Konzeptentwurf: Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen; Entwurf von Frau Holtmann (DacG/ödp) (vertagt am 08.05.2018)
11.
Vorschlag zur Nutzung des Grundstücks Ecke Flaschenträgerstraße und Robert-Heger-Straße; Bürgeranliegen vom 02.05.2018
12.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Infoveranstaltung Demokratie im Einsatz am 01.06.2018 im Scherfweg 6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.05.2018
Zustimmung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung am 25.05.2018 erteilt (Eilentscheidung)
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen;
Stadtteilfest am Zamilasee am 21.07.2018 in der Fritz-Lutz-Straße
/ Zamilapark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.06.2018
Nachtrag
3.
Flst. 354/13 Tlfl. Gemarkung Bogenhausen,
An der Marienburger Straße/Daglfinger Straße: Stellplatz für einen Lkw zur Bettfederreinigung vom 21.06. - 27.06.2018; Anhörung des Kommunalreferats vom 25.05.2018
Nachtrag
4.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen;
Stadtteilfest SBZ Fideliopark am 16.06.2018 in der Fideliostraße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.06.2018
Nachtrag
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Antrag auf "schwebenden Kreisverkehr" für Radfahrer
2.
Radwegänderungen an der Eggenfeldener Straße
3.
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Fritz-Lutz-Straße
4.
Planung von Kindertagesstätten im Neubaugebiet „Prinz-Eugen-Park“
5.
Lernhausmodell: Erweiterung + Inklusion Ruth-Drexel-Schule?
6.
Prüfantrag: Errichtung von Anwohnertiefgaragen in den Gebieten Holbein- und Mühlbaurstraße
7.
Aufstellen eines Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Freischützstraße (an der Ecke Bäckerei Wimmer)
8.
Quotale Zuordnung der verschiedenen Wohntypen im Prinz-Eugen-Park
9.
Ruth-Drexel-Str.: Neubau zweier Wohngebäude mit 2 Kindertagesstääten und Tiefgarage (Prinz-Eugen-Park, WA 9 West) - Vorbescheid; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2018
10.
Ismaninger Straße vernünftig überplanen
11.
Sofortige Einstellung der Vorbereitungen für die Gleiserneuerung in der Ismaninger Straße
12.
Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße (Bürgeranliegen)
Wartehäuschen an der Bushaltestelle Rümelinstraße; (Antrag der CSU-Fraktion)
13.
Aufheben des eingeschränkten Haltverbots vor dem Anwesen Scheinerstraße 3
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden.
Inhalt:
Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten oder Erlöse entstehen nicht.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht
Ortsangabe
(-/-)
2.
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger/innen zur Bundestagswahl 2017; Anhörung der Fachstelle für Demokratie; Stellungnahme des BA 13 vom 28.05.2018
7.2
Baureferat
1.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
3.
Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses vom 10.04.2018
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft:
Flst. 166, 172, 180, Gemeinde Daglfing
7.5
KVR
1.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes:
- Fritz-Meyer-Weg 55: "Barcode"
- Stefan-George-Ring 20: "Goldene Lilie"
- Ludwig-Brück-Str. 3: "Tantra Bar & Lounge"
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
3.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS)
Bürgerversammlungsempfehlungen
Informationskampagne Meldeplattform gegen
Leerstand und Zweckentfremdung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01780........
Medizintourismus: Sicherstellung der
Handlungsfähigkeit des Amtes für Wohnen und
Migration im Monat August
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01782 .....
Gezielte Informationskampagne auf der
Onlineplattform gegen Leerstand und
Zweckentfremdung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01814...
Aufstockung des Personals im Sozialreferat,
Amt für Wohnen und Migration, Abt. Ferienwohnung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01815....
-
14-20 / E 01780 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01782 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01815 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Vermietung an
Medizintouristen und Leerstand
Inhalt
- Informationskampagne gegen Zweckentfremdung
- Handlungsfähigkeit des Amtes der Abteilung Wohnraumerhalt
im Monat August
- Aufstockung des Personals im Bereich der Sonderermittlungsgruppe
Ferienwohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen
Empfehlungen und der weiteren Vorgehensweise wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- ZwEWG
- Ferienwohnungen
Ortsangabe
-/-
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Musenbergstr. 14, 16, 16 a
vorher: 629 m² bzw. 14 WE, geplant: 629 m² bzw. 5 WE
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung, Geibelstr. 8, 1. OG rechts
vorher: 212 m² bzw. 1 WE, geplant: 226 m² bzw. 1 WE
4.
Einladung zur MünchnerSommerSpielAktion:
08.07 - 10.07.2018, 15:00 - 19:00 Uhr, Standort: Beim Geologiegarten in der Grünfläche Zamilapark
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil