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Anlass Beschluss der Vollversammlung vom 27.06.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09432) Inhalt Entwicklung des Nutzerbedarfsprogrammes; Vergabe an einen Gene- ralübernehmer; Darstellung des Vergabeverfahrens; Rückbau des Bestandskrematoriums Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Finanzsituation wird in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10258 dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt; der Vergabe an einen Generalübernehmer wird zugestimmt; dem Rückbau des Bestands- krematoriums wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Krematorium, Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41, Städtische Friedhöfe München, Denkmalschutz, Bestattungswesen, Generalübernehmer, Friedhofscafé Ortsangabe 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten St.-Martin-Str. 41 (Krematorium)

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Markus Rhein - Bestellung von Frau Julia Bendler Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung Ortsangabe -/-

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Angela Samietz - Bestellung von Herrn Michael Thomas Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung Ortsangabe -/-

Kurzübersicht siehe unter Dokumente

Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.2014 - Auftrag zur Entwicklung der Leitlinien Inhalt - Veröffentlichung der LGBT*-Leitlinien - Umsetzung der LGBT*-Leitlinien - Durchführung von entsprechenden Fortbildungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung der LGBT*-Leitlinien und zu den Maßnahmen zu deren Umsetzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - LGBT*-Leitlinien, junge LGBT* Ortsangabe -/-

Anlass - Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 20.07.2017 - Stadtratsreise nach Zürich Inhalt - Antrag auf Zustimmung zur Studienreise Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Studienreise nach Zürich am 14.06.2018 bis 15.06.2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stadtratsreise Zürich - Konflikte zum nächtlichen Feiern Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 05131) und Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26:07.2017 (Sitzungsvoriage Nr. 14-20/V 08675) Inhalt Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden betroffenen Standorten: - Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215) - Flurstraße 4 (Teiländerüng Bebauungsplan Nr. 1165) - Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26 (Änderung Bebauungsplan Nr. 2f) - Königswieser Straße 7 (Teiiänderung Bebauungsplan Nr. 27) - Theodor-Fischer-Straße - Burmesterstraße 23 (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a) . ' ' - Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c) - Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschläge 1 .Den im Vortrag der Referentin unter Ziffern 2 und 3 dargelegten allgemeinen Pianungszieien und dem Pianungskonzept wird für die mit diesem Beschluss vorgelegten Planungen im Rahmen der Schuibauoffensive, zugestimmt. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulbauoffensive SBO Schulbauprogramm Ortsangabe Milbertshofen-Am Hart Au-Haidhausen Schwabing-West Aliach-Untermenzing Thalkirchen-Obersendling-Förstenried-Fürstenried-Solln Schwabing-Freimann Feldmoching-Hasenbergl

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass Der Freistaat Bayern hatte 2016 kurzfristig ein Förderprogramm aufgelegt, durch welches Kindertageseinrichtungen, die Kinder mit Fluchterfahrung und deren Familien betreuen, gefördert werden können (siehe Anlage 1, „Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber- und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen“). Zuwendungsempfänger sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Sie können diese Maßnahme selbst durchführen oder einem anderen Träger übertragen. Dieses Programm wird immer nur um ein Jahr verlängert. Inhalt Darstellung des Förderprogramms und die für die Umsetzung in München erforderlichen Aufgaben und damit verbundenen Ressourcen sowie deren Refinanzierung. Gesamtkosten/-erlöse Es fallen folgende Kosten und Erlöse an: Kosten: 232.721,00 Euro (davon wird der Eigenanteil i.H.v. 7.729,00 Euro aus dem Referatsbudget getragen) Erlöse: 224.992,00 Euro Entscheidungsvorschlag Am Förderprogramm „Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber- und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen“ wird teilgenommen Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt; die Bundesmittel zur Refinanzierung werden eingenommen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Asylbewerber- und Flüchtlingskinder Ortsangabe -/-

Anlass: Beschluss zur Vergabeermächtigung für die Beschaffung von lernmittelfreien Schulbüchern und Büchern für die Schülerbüchereien an den städtischen und staatlichen Schulen im Verwaltungsbereich der Landeshauptstadt München. Inhalt: Vergabeermächtigung zur Schulbuchbeschaffung für die Jahre 2018/2019 bis 2021/2022 im Umfang von rd. 20 Mio.€ Gesamtkosten/Gesamterlöse: - - - Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport, Vergabestelle 10 den Auftrag erhält, die Rahmenverträge für die Beschaffung von lernmittelfreien Schulbüchern und Büchern für die Schülerbüchereien abzuschließen. 2. Die Vergabestelle 10 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt die Zuschläge auf die wirtschaftlichsten Angebote unter den Bedingungen des oben genannten Wertungsverfahren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbuchvergabe, Beschaffung, Schulbücher Ortsangabe: - - -

Inhalt: In der Vorlage wird die Notwendigkeit der Ausreichung durch das RAW dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten betragen 19.500 € im Jahr 2017 und 76.300 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: Das RAW wird mit der Ausreichung beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“; BIWAQ; work&act; MBQ Ortsangabe: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Stadtbezirke 14, 16, 17, und 18

Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2016 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 04.07.2017 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 3.673 T€. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH hat am 13. April 2017 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadt- entwässerung in 2016 insgesamt geordnet war. Das voraussichtl. Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2017 beläuft sich auf 499 T€. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 487 T€. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan. Gesamtkosten / Gesamterlöse Im Jahresabschluss 2016 wurde ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo und sonstiger Steuern von insgesamt 234,7 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 238,4 Mio. Euro gegenüber. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2016 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im zweiten Halbjahr 2017 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan Ortsangabe -/-

Anlass Der Reinigungsvertrag für das städtische Schulzentrum an der Gerastr. 6 endet zum 31.10.2018. Der Vertrag ist neu zu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasrei- nigung das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulhausreinigung Ortsangabe 10. Stadtbezirk Moosach Gerastr. 6

Anlass Optimierungsmöglichkeiten in der Anlagenbuchhaltung Inhalt Bisherige Maßnahmen zur Optimierung der Anlagenbuchhaltung, Ergebnis der Prüfung weiterer gesetzeskonformer Optimierungsmöglichkeiten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung Jahresabschluss, Entlastung Jahresabschluss Ortsangabe -/-

Umsetzung Bürgerentscheid "Raus aus der Steinkohle" Dringlickeitsantrag

Anlass Auslobung eines nichtoffenen, einstufigen Realiserungswettbewerbs durch die Alte Akademie Immobilien GmbH & Co. KG, einem Unter- nehmen der Signa-Gruppe, in Abstimmung mit der Landeshauptstadt München. Inhalt Wettbewerbsergebnis „Alte Akademie“, Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbs und weiteres Vorgehen. Stellungnahmen zu den oben genannten Anträgen zum Thema Denk- malschutz. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -.- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des Wettbewerbs und der Überarbeitung. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Behandlung der Anträge. Gesucht werden kann im RIS auch nach Neuhauser Straße „Alte Akademie“ Hettlage Wettbewerb Ortsangabe Das Planungsgebiet befindet sich unmittelbar an der Fußgängerzone Neuhauser Straße in der Münchner Altstadt.