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1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM zur Prüfung möglicher Ersatzstandorte zur Wärmeversorgung werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01950 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 22.03.2018 kann derzeit nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01950 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 22.03.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Schwestern u. Brüder v. hl. Benedikt Labre e.V. vom 17.08.2018 in Höhe von 2.986,50 €.

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Die Vorlage zu den „Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1 b)) wurde in die nächste BA-Satzungskommission vertagt. Die Vorlage zum Stadtbezirksbudget, die ebenfalls in der BA-Satzungskommission am 25.06.2018 behandelt wurde, wird dem Stadtrat in einer getrennten Sitzungsvorlage zeitgleich vorgelegt (Nr. 14-20 / V 12100). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 5 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-

Anlass Auftrag des Stadtrates vom 20.07.2016 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ein integriertes Strukturkonzept für den Münchner Norden zur Erkundung von Flächenpotenzialen am Stadtrand zu erarbeiten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054) Inhalt Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell Beauftragung von Untersuchungen Vorkaufssatzung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Erarbeitung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells für das Gebiet Feldmoching Ludwigsfeld und Vorlage an den Stadtrat in Form eines Rahmenbeschlusses, eine besondere Bedeutung kommt hierbei der Klärung der Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümerinnen und Eigentümer zu Auftrag die Durchführung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells zu prüfen und dabei unterschiedliche Gesellschaftsmodelle in die Überlegungen einzubeziehen, Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung sowie des Vorschlags zum weiteren Vorgehen im Stadtrat Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Untersuchungen und Planungen, insbesondere Öffentlichkeitsbeteiligung und agrarstrukturelles Gutachten Beschluss einer Vorkaufssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Feldmoching-Ludwigsfeld Auftrag zur Entwicklung möglicher Inhalte und Voraussetzungen zur Abwendung des städtischen Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB Auftrag zur Ausarbeitung, welche Personal- und Finanzmittel hierfür erforderlich sind und Vorlage an den Stadtrat zur Beschlussfassung keine BeschlussvollzugskontrolleGesucht werden kann im RIS auch nach Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, Vorkaufssatzung Ortsangabe Feldmoching-Ludwigsfeld, Feldmoching-Hasenbergl, Münchner Norden

Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-

Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 11979 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Zahlreiche Stadtrats- und BA-Anträge sowie eine BV-Empfehlung zum Thema urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Inhalt: Zunächst werden die generellen Effekte von urbaner Vegetation auf Luftqualität und Stadtklima dargestellt. Im Anschluss finden sich fachliche Einschätzungen zu den in den Anträgen vorgeschlagenen Maßnahmentypen, also die Verwendung von Mooswänden, City Trees, vertikalen Gärten und Pflanzplantagen zur Verbesserung der Luftqualität. Anschließend werden die einzelnen Anträge behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Anträge sind abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: City Tree, Mooswand, urbanes Grün, Luftreinhaltung Ortsangabe: München

Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt - Interkultureller Integrationsbericht 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen. - Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Indikatoren Integration - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund Ortsangabe -/-