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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. März 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich),
Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich)
(Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 573/5, 574/1 und 574)
(Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794)
A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06106, an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs zu berichten.
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
Freisinger Landstraße,
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen.
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), ...
2.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56
Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich),
zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann
- Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 -
B) Anträge
-
14-20 / B 03542 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03155 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03879 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 / Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113,
1. Anlass der Planung,
2. Untersuchungsgebiet – Bedeutung, Potenziale, Konflikte,
3. Rahmenbedingungen,
4. Ziele der Entwicklung,
5. Szenarienuntersuchung in Planungsvarianten,
6. Empfehlung für das weitere Vorgehen
7. Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN)
Beteiligung des Bezirksausschusses
B) Anträge
1. Naturfreibad für Freimann
Antrag Nr. 14-20/B 03542 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 12.04.2017.
2. Gesamtkonzept zur Entwicklung des Geländes der Turnerschaft Jahn in der Freisinger Landstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03155 der Stadträtinnen Dietl, Abele, Schönfeld-Knor, Volk und Rieke sowie der Stadträte Naz, Müller und Rupp vom 07.06.2017.
3. Erholungsräume für mehr Lebensqualität gestalten: Errichtung eines Naturfreibades
Antrag Nr. 14-20 / A 03254 der Stadträtinnen Wiepcke, Dr. Menges sowie des Stadtrats Schall vom 14.07.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Ergänzung bzw. Erweiterung der Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 für den im Betreff genannten Bereich entsprechend Planungsvariante B2.
2. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, entsprechend Planungsvariante B2 das erforderliche Änderungsverfahren der Landschaftsschutzgebietsverordnung Hirschau und Obere Isarau zu betreiben.
-....
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107
Lochhausener Straße (nördlich),
Osterangerstraße (westlich),
Langwieder Hauptstraße (südlich),
Hufschmiedstraße (östlich)
-Satzungsbeschluss-
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
14-20 / A 03880 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2107 für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur
Inhalt
Darstellung der Äußerungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Satzung des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertagesstätte mit Außenspielfläche, öffentliche Grünfläche mit Kinderspielplatz, öffentliche Verkehrsflächen, Lärmschutzmaßnahmen, Blockheizkraftwerk, 110-kv-Bahnstromleitung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107
Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich),
Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
4.
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
5.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
6.
Änderung Vertretungsregelung im
Planungsausschuss Regionaler Planungsverband
und Verbandsausschuss Planungsverband
Äußere Wirtschaftsräume München
Kurzinfo:
Anlass:
Personalwechsel der Hauptabteilungsleiterstelle I im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Inhalt:
Vorschlag zur künftigen Vertretungsregelung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München wird als erster Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. Die zweite Stellvertretung bleibt unverändert.
Im Verbandsausschuss des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München wird als Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Vertretungsregelung Planungsauschuss Regionaler Planungsverband und Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
Ortsangabe: -/-
7.
Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße nach Westen (Ziffer 7 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012
-
08-14 / E 01384 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01384:
Die Eversbuschstraße soll als Durchgangsstraße ab der Einmündung Allacher-/ Eversbuschstraße nach Westen verschwenkt und eine Straßenverbindung über den Pasinger Heuweg bis zur Mühlangerstraße gebaut werden.
Inhalt: Darstellung des Sachstands.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der geforderten Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße nach Westen kann aus den dargelegten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Allacher Straße
- Eversbuschstraße
- Verschwenkung
Ortsangabe:
- Allacher Straße, Eversbuschstraße
- Allach-Untermenzing
8.
Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
9.
Einhaltung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss zur
Siedlung an der Haldenseestraße mit Verkehrskonzept
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
Erstellen eines Verkehrskonzeptes, welches dem
Einwohnerzuwachs Rechnung trägt.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
-
14-20 / E 01587 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01590 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
Inhalt
Behandlung der oben genannten Empfehlungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zur geplanten Bebauung an der Haldenseestraße inhaltlich abschließend zu behandeln
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587
Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590
Ortsangabe
Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
10.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -