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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. März 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 573/5, 574/1 und 574) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794) A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

14-20 / V 10970 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06106, an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs zu berichten. Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße, Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen. Ortsangabe Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), ...

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - B) Anträge


14-20 / V 10971 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 / Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113, 1. Anlass der Planung, 2. Untersuchungsgebiet – Bedeutung, Potenziale, Konflikte, 3. Rahmenbedingungen, 4. Ziele der Entwicklung, 5. Szenarienuntersuchung in Planungsvarianten, 6. Empfehlung für das weitere Vorgehen 7. Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) Beteiligung des Bezirksausschusses B) Anträge 1. Naturfreibad für Freimann Antrag Nr. 14-20/B 03542 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 12.04.2017. 2. Gesamtkonzept zur Entwicklung des Geländes der Turnerschaft Jahn in der Freisinger Landstraße Antrag Nr. 14-20 / A 03155 der Stadträtinnen Dietl, Abele, Schönfeld-Knor, Volk und Rieke sowie der Stadträte Naz, Müller und Rupp vom 07.06.2017. 3. Erholungsräume für mehr Lebensqualität gestalten: Errichtung eines Naturfreibades Antrag Nr. 14-20 / A 03254 der Stadträtinnen Wiepcke, Dr. Menges sowie des Stadtrats Schall vom 14.07.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Ergänzung bzw. Erweiterung der Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 für den im Betreff genannten Bereich entsprechend Planungsvariante B2. 2. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, entsprechend Planungsvariante B2 das erforderliche Änderungsverfahren der Landschaftsschutzgebietsverordnung Hirschau und Obere Isarau zu betreiben. -....

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied


14-20 / V 10916 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2107 für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalt Darstellung der Äußerungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB Satzung des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertagesstätte mit Außenspielfläche, öffentliche Grünfläche mit Kinderspielplatz, öffentliche Verkehrsflächen, Lärmschutzmaßnahmen, Blockheizkraftwerk, 110-kv-Bahnstrom­leitung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen Satzungsbeschluss keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017

14-20 / V 10715 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalte: Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Gesamtkosten / -erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Wohnungsmarktbarometer Ort: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Planungsverband Äußere Wirtschaftsräume München

14-20 / V 10872 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Personalwechsel der Hauptabteilungsleiterstelle I im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Inhalt: Vorschlag zur künftigen Vertretungsregelung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München wird als erster Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. Die zweite Stellvertretung bleibt unverändert. Im Verbandsausschuss des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München wird als Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vertretungsregelung Planungsauschuss Regionaler Planungsverband und Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße nach Westen (Ziffer 7 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012

  • 08-14 / E 01384 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09930 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 01384: Die Eversbuschstraße soll als Durchgangsstraße ab der Einmündung Allacher-/ Eversbuschstraße nach Westen verschwenkt und eine Straßenverbindung über den Pasinger Heuweg bis zur Mühlangerstraße gebaut werden. Inhalt: Darstellung des Sachstands. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der geforderten Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße nach Westen kann aus den dargelegten Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Allacher Straße - Eversbuschstraße - Verschwenkung Ortsangabe: - Allacher Straße, Eversbuschstraße - Allach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren


14-20 / V 10713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird. Inhalte: Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe Ort: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Einhaltung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss zur Siedlung an der Haldenseestraße mit Verkehrskonzept Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Erstellen eines Verkehrskonzeptes, welches dem Einwohnerzuwachs Rechnung trägt. Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017


14-20 / V 10504 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Inhalt Behandlung der oben genannten Empfehlungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zur geplanten Bebauung an der Haldenseestraße inhaltlich abschließend zu behandeln Gesucht werden kann im RIS auch nach Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590 Ortsangabe Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie

14-20 / V 10915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig. Inhalt: Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004. Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fort­schrei­bung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitäts­kriterien formulieren, die die besonderen Anfor­derungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohn­hochhauses“ beleuchtet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- € Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag: Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben. Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept Ortsangabe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)