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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verkehrssicherheitskonzept München
Ergebnisse des Gutachtens der PTV Transport Consult GmbH
Ziele, Handlungsfelder, weiteres Vorgehen
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14-20 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02135 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02137 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00492 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00415 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03086 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03089 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02769 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03090 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04017 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04018 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04019 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Vollversammlung des StR beauftragte am 01.10.2014 die Straßenverkehrsbehörde einstimmig ein kommunales Verkehrssicherheitskonzept zu erstellen. Hierfür wurde u.a. ein Gutachten vergeben. In dieser Vorlage wird über ausgewählte Ergebnisse des Gutachtens berichtet. Das KVR wird beauftragt, binnen eines Jahres ein Maßnahmenprogramm gemäß Punkt 4.2 des Vortrags auszuarbeiten und dem Stadtrat mit den für die Umsetzung nötigen Ressourcen vorzulegen. Hierzu gehören insbesondere folgende Elemente: - Regelmäßige Auswertung der Unfalldaten der Polizei mit einem Geographischen Informationssystem (Softwareprogramm) und Bereitstellung der resultierenden Karte als neue Planungsgrundlage für alle Beteiligten bei Planung, Bau und Betrieb der Straßenverkehrsinfrastruktur / - Probeweise Einführung eines Verkehrssicherheitsaudits bei der Straßenverkehrsbehörde im Rahmen des bereits bewährten Spartenverfahrens bei Straßenplanungen / - Etablierung eines regelmäßigen, stärker institutionalisierten Abstimmungsprozesses zwischen KVR, Polizei, Münchner Verkehrsgesellschaft, PlanungsR und BauR zu allen Fragen der Verkehrssicherheit, inklusive der Unfallkommission / Ausbau der örtlichen Unfalluntersuchung und Intensivierung der Arbeit der Unfallkommission / Verbesserung der Regelungen des Linksabbiegens an Lichtsignalanlagen / Verbesserung der Regelungen der Radverkehrsführung an Kreuzungen und Einmündungen / Überprüfung der Geschwindigkeitsregelungen an unfallträchtigen Knotenpunkten und Querungsstellen mit Lichtsignalanlagen / Einhaltung der vorgeschriebenen Abstände und Sichtfelder an Querungs- und Kreuzungsstellen / Intensivierung der Arbeit im Bereich der Schulwegsicherheit/ Schulwegdienste / Entwicklung und Umsetzung einer unterstützenden Öffentlichkeitsarbeit zur Verkehrssicherheit.
2.
Regelungen für Hundehalter bzw. Halter von Kampfhunden
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14-20 / E 01773 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 01773 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 26.10.2017
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation dargestellt. Es wird erläutert, dass der Empfehlung der Bürgerversammlung aus rechtlichen Gründen nicht entsprochen werden kann.
Gesamtkosten/-erlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Ordnungsgemäße Erledigung der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling
Ortsangabe
Stadtgebiet München
3.
Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 20.03.2018
Straßenbahnspur in der Menzinger Straße während der Bauzeit freigebenStraßenbahnspur in der Menzinger Straße während der Bauzeit freigeben
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14-20 / A 03896 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Durchführung von Bauarbeiten in der Menzinger Straße (Verlegung einer Wasserversorgungsleitung im Auftrag der SWM) ist es zu erheblichen, jedoch unvermeidbaren Behinderungen des Fahrverkehrs gekommen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die entstandenen verkehrlichen Beeinträchtigungen trotz sorgfältiger und umfangreicher Planung nicht vermieden werden konnten.
Kosten/Erlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.