RIS Internet "TO Download"

Anlass: Als neugewählter berufsmäßiger Stadtrat ist Herr Thomas Bönig in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufsmäßige Stadträte; Vereidigung; Herr Thomas Bönig Ortsangabe: -/-

Anlass: Neuregelung der Stellvertretung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder Inhalt: Festlegung der Stellvertretungsreihenfolge Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Festlegung der neuen Stellvertretungsreihenfolge Gesucht werden kann im RIS auch unter: Referent/in, berufsmäßige Stadtratmitglieder, Stellvertretung Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsprotokolle zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsprotokolle der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate August bis Dezember 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsprotokolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle Ortsangabe: -/-

Anlass: Der Jahresabschluss 2016 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt: Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht von it@M werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss von it@M zum 31.12.2016 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung Ortsangabe: /

Anlass: Information zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 betref­fend die Sprungrevisionen in Sachen Luftreinhalteplan Düsseldorf und Stuttgart. Antrag Nr. 14-20 / A 03862 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen! Inhalt: Die vorliegende BV erläutert, soweit dies ohne die noch ausstehenden Entscheidungsgründe derzeit möglich ist, die Entscheidung des BVerwG vom 27.02.2018 zur Möglichkeit von Fahrverboten in den Fällen der Luftreinhalteplä­ne des Landes Nordrhein-Westfalen für die Stadt Düsseldorf und des Landes Baden-Württem­berg für die Stadt Stuttgart. Es werden mögliche Konsequenzen für die LHM erörtert. Gesamtkosten/Gesam­terlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat wird erneut befasst, sobald die Entscheidungsgründe des BVerwG zu seiner Grundsatzentscheidung vom 27.02.2018 vorliegen. Der Stadtrat wird zu gegebener Zeit noch einmal gesondert zur Bewertung der Verhältnismäßigkeit vor dem Hintergrund von notwendigen Ausnahmeregelungen und zu erzielenden Emissionsreduzierungen bzw. Wirkungsanalysen befasst, sobald die konkreten Rahmenbedingungen (geschaffen durch Bund und Land) vorliegen. Der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung werden gebeten, sich über die geeigneten Gre­mien, insbes. des Deutschen Städtetags für eine Novellierung der Kennzeichnungsverordnung (35. BImSchV) durch den Bund einzusetzen, um damit einen bundeseinheitl. Rahmen für die Fahrzeugkennzeichnung und Ausnahmeregelungen zur Weiterent­wicklung der Umweltzonen zu erhalten. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich über die geeigneten Gremien, insbes. des Deutschen Städtetags beim Bund für eine verpflichtende Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Automobilindust­rie einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Umweltzone, Luftreinhalteplan, Fahrverbote, Die­sel-Skandal, NO2 Ortsangabe: München

Inhalt: Projektbeschreibung, Nachnutzung ehem. Stationshaus Romanplatz 7 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Betrauung an die Stadtwerke München GmbH: Einmalig 8.400.000 € in 2020 sowie 400.000 € p.a. 2020 ff. - Projektkostenanteil Baureferat: 3.600.000 € (darin enthalten ist eine Risikoreserve von 300.000 €) Entscheidungsvorschlag: Der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses gemäß dem erarbeiteten Umsetzungsvorschlag wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt. Von den Ausführungen des Kommunalreferats zur Nachnutzung des ehemaligen Stationshauses Romanplatz 7 wird Kenntnis genommen. Dem Abbruch des Gebäudes durch die Stadtwerke München GmbH wird zugestimmt. Der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses – Entwurfsvariante ohne Stationshaus – wie im Vortrag dargestellt, wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit der Realisierung des ÖPNV-Projekts Romanplatz – Umbau und Sanierung der Straßenbahn-Betriebsanlagen vorzunehmen. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der geltenden Betrauung für „Zusatzaufgabe Infrastruktur“ an die SWM mit einem zusätzlichen Budget i.H.v. 8.400.000 € einmalig in 2020 und 400.000 € dauerhaft ab 2020 ff.. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Baureferat wird daher beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei zu beantragen......... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tram, Stadtwerke München GmbH, Stationshaus, Realisierungswettbewerb Romanplatz, Westtangente Ortsangabe: -/-

Anlass: Im Rahmen des interfraktionellen Arbeitskreises „Verwaltungsoptimierung“ erging ein Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters an die Verwaltung, Vorschläge für die Anhebung von Wertgrenzen in der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) zu machen. Soweit die Wertgrenzen Baumaßnahmen betrafen, wurden sie bereits vom Stadtrat am 15.02.2017 beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08037). Außerdem gingen zahlreiche Vorschläge der Referate zur Änderung der GeschO ein. Inhalt: Die Vorlage enthält insbesondere die Änderung von Wertgrenzen bei der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister. Außerdem wurden Vorschläge der Verwaltung zur Änderung der Geschäftsordnung aufgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine Entscheidungsvorschlag: Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München wird geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geschäftsordnung des Stadtrates, Erhöhung von Wertgrenzen, Änderung der Regelungen für Vergaben. Ortsangabe: -/-

Anlass: Beschlüsse des Stadtrates, unter anderem vom 29.02.2012 zum Thema „Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München“ sowie vom 23.10.2013 zum Thema „Die Förderung in den Referaten; die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie; das Handlungskonzept für die Landeshauptstadt München.“ und vom 02.12.2014 zum Thema „Sachstandsbericht 2014“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird ein Sachstandsbericht zu den Aufträgen aus den oben genannten Beschlüssen des Stadtrats gegeben. Kosten, Erlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Der Bericht zur Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligentätigkeit Ortsangabe: -/-

Inhalt - Die große Anzahl an Geflüchteten, die in den vergangenen zwei Jahren nach München gekommen sind, macht einen Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen notwendig, der sich mit den Handlungsfeldern Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Unterkünften / Gesellschaftliche Teilhabe im Sozialraum; Bildung und Erziehung; Integration durch Beratung, Bildung, Ausbildung mit Deutschspracherwerb; Qualifizierung und Arbeitsmarkt sowie Wohnen befasst. Ziel ist die Unterstützung Geflüchteter bei deren Integration in München. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Gesamtplan Integration von Flüchtlingen - Beauftragung der Referate die im Gesamtplan genannten Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen umzusetzen und ggf. die notwendigen Beschlussvorlagen herbeizuführen. - Beauftragung der Beteiligten des Projektes, die unter „Projektverlauf bis Ende 2019“ genannten Aufgaben umzusetzen sowie einen Projektabschlussbericht vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter - Integration - Projekt - Integrationskonzept - Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen - Sozialraum -gesellschaftliche Teilhabe - Bildung und Erziehung - Integration durch Beratung, Bildung, Ausbildung mit Deutschspracherwerb - Qualifizierung und Arbeitsmarkt - Erstorientierung und gesellschaftliche Teilhabe - Wohnen Ortsangabe -/-

Anlass - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 06.09.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09610) - Verhandlung mit den Anbietern der privaten Pflegedienste und der Caritas Inhalt - Erweiterung des Übergangsangebots Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Zeit ab 01.10.2017 höhere Vergütungssätze als nach dem am 06.09.2017 beschlossenen Übergangsangebot an die Pflegedienste zu zahlen, die die erforderlichen Antragsunterlagen bis spätestens 31.07.2018 beim Sozialreferat einreichen und für die sich in den künftigen Einzelverhandlungen nach § 75 SGB XII tatsächlich höhere Vergütungssätze ergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflege - § 75 SGB XII Ortsangabe -/-

Anlass: Zahlreiche Stadtrats- und BA-Anträge sowie eine BV-Empfehlung zum Thema urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Inhalt: Zunächst werden die generellen Effekte von urbaner Vegetation auf Luftqualität und Stadtklima dargestellt. Im Anschluss finden sich fachliche Einschätzungen zu den in den Anträgen vorgeschlagenen Maßnahmentypen, also die Verwendung von Mooswänden, City Trees, vertikalen Gärten und Pflanzplantagen zur Verbesserung der Luftqualität. Anschließend werden die einzelnen Anträge behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Anträge sind abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: City Tree, Mooswand, urbanes Grün, Luftreinhaltung Ortsangabe: München

Anlass: Personalwechsel der Hauptabteilungsleiterstelle I im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Inhalt: Vorschlag zur künftigen Vertretungsregelung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München wird als erster Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. Die zweite Stellvertretung bleibt unverändert. Im Verbandsausschuss des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München wird als Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vertretungsregelung Planungsauschuss Regionaler Planungsverband und Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München Ortsangabe: -/-

Anlass: Antrag des Münchner Sportclubs e.V. auf Förderung des Neubaus einer 2-Feld-Tennishalle und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Inhalt: Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung Darstellung der Vertragskonditionen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kosten: 240.981,00 € Zuschuss 80.327,00 € Darlehen Entscheidungsvorschlag: Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 240.981,00 € und eines Darlehens in Höhe von 80.327,00 € Befürwortung der Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Sportclub e.V. Tennishallen München Tennisvereine München Sportanlage Eberwurzstraße Ortsangabe: Eberwurzstraße 28

Anlass: Aufbauend auf dem Beschluss des Stadtrates (Neubaustrecke Tram Westtangente, Vorbereitender Trassierungsbeschluss) vom 24.07.2013 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 10105) wurden die Planungen für die Tram Westtangente weiter vertieft und die gemäß Beschluss des Stadtrates (Tram Westtangente, Optimierung und Überarbeitung der bisherigen Planung) am 14.12.2016 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 02990) beauftragten Untersuchungen durchgeführt. Inhalt: Mit dem nun vorliegenden Trassierungsbeschluss sollen die Stadtwerke München GmbH (SWM) gebeten werden, den Antrag auf Planfeststellung für das Projekt Tram Westtangente einzureichen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 170 Mio € (vorläufig, reine Baukosten zzgl. Baunebenkosten, netto)/- Entscheidungsvorschlag: Der Optimierung und Überarbeitung der bisherigen Planung zur Tram Westtangente wird unter Berücksichtigung der in den Beschlussziffern genannten Ergebnisse der Planungs- und Prüfaufträge zugestimmt. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf dieser Basis die Entwurfsplanung, einschließlich der Überlegungen zur P+R-Anlage Aidenbachstraße und Umfeld abzuschließen, die Genehmigungsplanung zu erarbeiten und baldmöglichst den Antrag auf Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung bezüglich der P+R Anlage Aidenbachstraße wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Straßenbahn, ÖPNV Ortsangabe: Neuhausen-Nymphenburg, Laim, Sendling-Westpark, Hadern, Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Anlass: Beschluss des Aufsichtsrats der Internationale Münchner Filmwochen GmbH, der eine Budgeterhöhung befürwortet. Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 250 T€ Erhöhung in 2018 (Ansatz alt 1.500 T€) und einen dauerhaften Mittelbedarf ab 2019 ff. von 1.750 T€. Im Gegenzug können im Haushalt des Direktoriums 20 T€ p.a. eingespart werden. Entscheidungsvorschlag: Der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 44111320 Beteiligungsmanagement) wird ab 2018 dauerhaft auf 1.750 T € jährlich erhöht. Voraussetzung hierfür ist, dass der Freistaat Bayern gleichzeitig dieselbe Budgeterhöhung genehmigt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Mittel für 2018 in Höhe von 250 T€ und ab 2019 ff. den Bedarf von jährlich 1.750 T€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: IMF, Filmfest München, Betriebszuschuss Ortsangabe -

Inhalt: In der Vorlage werden zwei Möglichkeiten vorgestellt, wie die Verlegung der Stände während der Baustellen am Rindermarkt und am Richard-Strauss-Brunnen umgesetzt werden könnten. Zudem wird die Anpassung der Dult- und Christkindlmarktsatzung auf die Erweiterung des Marktbereiches in der Satzung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kostenschätzung für die provisorische Stromversorgung in der Sendlinger Straße 2018: 20.000 € Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag, ab dem Christkindlmarkt 2018 die Stände vom Rindermarkt für die Dauer der Baustelle Ruffinihaus in die Sendlinger Straße zu verlagern, wird zugestimmt. Über eine Ausweichfläche der Stände vom Richard-Strauss-Brunnen wird 2019 entschieden, wenn der Umfang der Baustelleneinrichtung an der „Alten Akademie“ feststeht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausweichmöglichkeiten Christkindlmarkt 2018, Konzept, Sendlinger Straße, Rindermarkt, Dult- und Christkindlmarktsatzung Ortsangabe: ● Stadtbezirk ● Rindermarkt, Sendlinger Straße, Richard- Strauß-Brunnen

Anlass Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes Inhalt Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes auf 2,75 % wird beschlossen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kalkulatorischer Zinssatz Ortsangabe -/-

Anlass Finanzausschuss vom 14.03.2017 und Vollversammlung vom 15.03.2017 (Vorlage Nr. 14 – 20 / V 08174) Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 2. Halbjahr 2017. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven Ortsangabe -/-

Inhalt: München bewirbt sich als Gastgeberin für die Durchführung des One Young World Summits 2020. Die Finanzierung soll überwiegend über Partnerschaften und Sponsoring sichergestellt werden. Diese Veranstaltung eröffnet die Möglichkeit, dass sich München mit seinen Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft einem internationalen Publikum von jungen Führungsnachwuchspersönlichkeiten und international renommierten Gästen präsentiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Erlöse 3.600.000 € in 2020 durch Sponsoren (zweckgebundene Einnahmen für die Veranstaltung). Kosten 3.800.000 € in 2020 für die Durchführung der Veranstaltung. Zusätzlich benötigt werden für den Haushalt des RAW einmalig 200.000 € in 2020. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bewerbung Münchens für die Durchführung des One Young World Summits 2020 wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig in 2020 erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel von 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: One Young World Summit 2020, Bewerbung München, Finanzierung, Münchner Wirtschaft, Partnerschaften, Sponsoring Ortsangabe: München (-/-).