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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Mai 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017

  • 14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Inhalt In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017

14-20 / V 11493 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.2017


14-20 / V 10699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Veröffentlichung der aktuell prognostizierten Einwohnerzahlen und Zahl der Arbeitsplätze Empfehlung Nr. 14-20 / E 01436 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 25.04.2017 Aktualisierung der Anwohner- und Verkehrsdatei im Paul-Gerhardt-Gebiet und der Nusselstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01379 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 21.03.2017 Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing


14-20 / V 09788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01436 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 25.04.2017 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01379 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 21.03.2017 Inhalt Forderung, dass die Landeshauptstadt München die aktuell prognostizierte Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl und die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee veröffentlicht; Ausführungen zur voraussichtlich zu erwartenden Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl und zur verkehrlichen Infrastruktur auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee und der Nusselstraße unter Berücksichtigung der Auswirkungen einer Nachverdichtung; Beteiligung des Bezirksausschusses 21 Gesamtkosten/ Gesamterlöse –- Entscheidungs-vorschlag Dem Wunsch des Antragstellers, die aktuell prognostizierte Einwohnerzahl sowie die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee zu veröffentlichen, wurde durch die Veröffentlichung des Vortrags der Referentin entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Paul-Gerhardt-Allee Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a Ortsangabe Pasing-Obermenzing, Paul-Gerhardt-Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung


14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung Donnersberger Brücke und Mittlerer Ring Nord Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 17.11.2016


14-20 / V 09741 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 wird ein Konzept gefordert, mit dem das Verkehrsaufkommen in der Landshuter Allee nachhaltig verrin­gert werden kann. Inhalt: Entsprechend dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2006 ist der Stra­ßenzug - Donnersbergerbrücke, Landshuter Allee bis zum Ge­org-Brauchle-Ring - eine Hauptverkehrsstraße. Mit der Bündelung starker Kfz-Verkehrs­ströme des großräumigen und regionalen Ziel-/Quellverkehrs so­wie teil­weise des Durchgangsverkehrs auf einem großmaschigen Haupt­verkehrsnetz soll eine flächenhafte Entlastung von sensiblen Stadtberei­chen erreicht werden. Eine Abweichung von dieser Zielsetzung ist nicht vorge­sehen. Die in der Landshuter Allee gemessenen Schadstoffbelastungen und -ent­wicklungen werden thematisiert. Die Situation an der Landshuter Allee kann durch eine Tunnellösung baulich verbessert werden. Entsprechende Vorplanungen werden aktuell seitens des Baureferats betrieben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Abschnitt des Mittleren Rings - Donnersbergerbrücke, Landshuter Al­lee bis zum Georg-Brauchle-Ring - bleibt Bestandteil des Hauptverkehrss­traßennetzes. Ein Konzept zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs auf dem in der Empfeh­lung Nr. 14-20 / E 01365 genannten Streckenabschnitts im Bereich des Mittleren Rings Nordwest wird nicht weiter verfolgt. Insgesamt ist zu prü­fen, inwieweit die Steuerung des Verkehrs und Verringerung des Durch­gangsverkehrs auf dem Mittleren Ring und den Nebenbereichen im Rah­men des gesamtstädtischen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) über die bereits ergriffenen Maßnah­men hinaus (wie Lkw-Durchgangsverbot, Tun­nelplanung) noch verbessert werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Verkehrsberuhigung - Mittlerer Ring - Landshuter Allee - Verkehrsentwicklungsplan Ortsangabe: Landshuter Allee zwischen Donnersbergerbrücke und Georg-Brauchle-Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018


14-20 / V 11381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau- offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern, Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)