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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Juni 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Am Oberwiesenfeld - Bebauungsplan 2073 Berücksichtigung der Forderung des BA 11 - Mehr Baumpflanzungen

14-20 / T 016767 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erhalt einer Schank- und Speisewirtschaft auf dem Gelände des bisherigen Wirtshauses Weyprechthof
3.
Rose-Pichler-Weg 48: Instandsetzung der Beschrankung der Stellplätze des Kindergartens

14-20 / B 04580 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verzögerung der Freigabe des Wasserspielbereichs am Spielplatz am Christoph-von-Gluck-Platz

14-20 / T 017870 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
(U) Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung Donnersberger Brücke und Mittlerer Ring Nord Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 17.11.2016
Hinweis:
Seite 4 und Anlage 3 der Beschlussvorlage beachten.


14-20 / V 09741 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 wird ein Konzept gefordert, mit dem das Verkehrsaufkommen in der Landshuter Allee nachhaltig verrin­gert werden kann. Inhalt: Entsprechend dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2006 ist der Stra­ßenzug - Donnersbergerbrücke, Landshuter Allee bis zum Ge­org-Brauchle-Ring - eine Hauptverkehrsstraße. Mit der Bündelung starker Kfz-Verkehrs­ströme des großräumigen und regionalen Ziel-/Quellverkehrs so­wie teil­weise des Durchgangsverkehrs auf einem großmaschigen Haupt­verkehrsnetz soll eine flächenhafte Entlastung von sensiblen Stadtberei­chen erreicht werden. Eine Abweichung von dieser Zielsetzung ist nicht vorge­sehen. Die in der Landshuter Allee gemessenen Schadstoffbelastungen und -ent­wicklungen werden thematisiert. Die Situation an der Landshuter Allee kann durch eine Tunnellösung baulich verbessert werden. Entsprechende Vorplanungen werden aktuell seitens des Baureferats betrieben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Abschnitt des Mittleren Rings - Donnersbergerbrücke, Landshuter Al­lee bis zum Georg-Brauchle-Ring - bleibt Bestandteil des Hauptverkehrss­traßennetzes. Ein Konzept zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs auf dem in der Empfeh­lung Nr. 14-20 / E 01365 genannten Streckenabschnitts im Bereich des Mittleren Rings Nordwest wird nicht weiter verfolgt. Insgesamt ist zu prü­fen, inwieweit die Steuerung des Verkehrs und Verringerung des Durch­gangsverkehrs auf dem Mittleren Ring und den Nebenbereichen im Rah­men des gesamtstädtischen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) über die bereits ergriffenen Maßnah­men hinaus (wie Lkw-Durchgangsverbot, Tun­nelplanung) noch verbessert werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Verkehrsberuhigung - Mittlerer Ring - Landshuter Allee - Verkehrsentwicklungsplan Ortsangabe: Landshuter Allee zwischen Donnersbergerbrücke und Georg-Brauchle-Ring
2.
Veranstaltungen im Olympiapark - stärkeres Hinwirken auf die Benutzung des ÖPNV
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Stadteiltreff FaMoos Stadtteilarbeit e.V. Kindertheater am 14.06.2018 und 07.10.2018 850,00 € AZ: 0262.0-11-0284

14-20 / V 11806 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Vorstellungen des Kindertheater am 14.06.2018 und 07.10.2018 vom Verein Stadteiltreff FaMoos Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 850,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Stadtteil-Sommerfest am 07.07.2018 2.928,55 € AZ: 0262.0-11-0285

14-20 / V 11876 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Stadtteil-Sommerfest am 07.07.2018 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 2.928,55 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Traummaschine GbR Theaterstück "Kids Carraldo" vom 22.07.-24.07.2018 2.594,00 € AZ: 0262.0-11-0282

14-20 / V 11868 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Theaterstück "Kids Carraldo" vom 22.07.-24.07.2018 von der Traummaschine GbR in Höhe von 2.594,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08. - 07.09.2018 2.650,00 Euro Az.: 0262.0-11-0283

14-20 / V 11700 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08. - 07.09.2018 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.650,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Verbesserung der Zugänglichkeit zur Wertstoffinsel Christoph-von-Gluck-Platz/Milbertshofener Straße

14-20 / T 017868 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Kreuzung Moosacher Straße / Schleißheimer Straße - Verkehrssicherheit schnellstmöglich herstellen

14-20 / T 017411 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Verlegung der Bushaltestelle in der Moosacher Straße

14-20 / T 017410 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.
Abgesetzt
Erweiterung der kommunalen Verkehrsüberwachung auf den Stadtbezirk 11 und Schaffung der hierfür notwendigen Stellen
Hinweis:
Antrag wurde mit Ergänzungen einstimmig beschlossen.

14-20 / T 017412 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Intensivierung der kommunalen Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 11 und Schaffung der hierfür notwendigen Stellen

14-20 / T 018603 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Anbringen von Fahrradständern in der Riesenfeldstraße

14-20 / T 017869 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Verlängerung eines Taxisstandplatzes "Am Oberwiesenfeld" - Moosacher Str.

14-20 / T 017919 (Typ: Anhörung) (Status: BA-Antrag)
7.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Str. / Moosacher Str.

14-20 / T 018576 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Finanzielle Beteiligung - Fest der Demokratie am 07.11.2018

14-20 / T 017186 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bau/Umwelt
1.
Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Beschlussentwurf
Hinweis:
Vertagter TOP 8.2.4 der BA-Sitzung vom 09.05.2018

14-20 / T 017414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der BaumschutzV und des Bayer. Naturschutzgesetzes: a) Griegstraße 22-24 b) Gundelkoferstr. 2
Hinweis:
Zu TOP 8.2.2 a): Vertagter TOP 8.2.2 e) der BA-Sitzung vom 09.05.2018

14-20 / T 017415 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
5. Pavillonbauprogramm - Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussentwurf
Hinweis:
Vertagter TOP N8.2.5 der BA-Sitzung vom 09.05.2018

14-20 / T 017416 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Am Oberwiesenfeld 10 - Ursache der Vermüllung der neuen Unterführung zwischen der Wilhelmine-Reichard-Str. und dem Oberwiesenfeld finden

14-20 / T 017417 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben und Nutzungsänderungen: Riesenfeldstr. 52 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG

14-20 / T 017876 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Bavarian Run 2018" im Olympiapark am 01.07.2018

14-20 / T 017418 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung "B2Run" im Olympiapark am 17.07.2018

14-20 / T 017419 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Veranstaltung "Bergmesse" am Olympiaberg am 05.08.2018

14-20 / T 017420 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung

14-20 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden. Inhalt: Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse entstehen nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht Ortsangabe (-/-)
2.
Danksagung und Kurzbericht von kick it international e.V. - Großer Familientag am 01.05.2018

14-20 / T 017421 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: a) "Red Diamond", Max-Diamand-Str. 21

14-20 / T 017422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV: a) Leopoldstr. 251 - Genehmigung der Baumfällung b) Karlsteinstr. 11 - Ablehnung der Baumfällung

14-20 / T 016768 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) GWG-Sanierung Harthof Nord Erweiterung/Außenstelle der Familienangebote des Mehrgenerationenhauses "Unter den Arkaden"/ETC (MGH) 11. Stadtbezirk, Teilbereich Harthof-Nord, Kämpferstraße, 55. Bauteil Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Harthof Nord Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1898 b 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für die Anmietung 5. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022

14-20 / V 06712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubebauung des Gebiets Harthof, Teilbereich Harthof Nord - Schaffung sozialer Infrastruktur für Familien durch die Erweiterung der Familienangebote des Familienzentrums und Mehrgenerationenhauses „Unter den Arkaden“ Inhalt - Zusammenfassung - Ausgangslage - Fachlich-inhaltliche Erläuterungen - Kosten und Finanzierung - Nutzen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: - im Jahr 2020: einmalige Investitionskosten in Höhe von 120.000 Euro - ab dem Jahr 2021: jährliche Folgekosten in Höhe von 346.456 Euro (ohne Miete) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung - Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für die Anmietung - Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Milbertshofen-Am Hart - Teilbebauungspläne der GWG des Gebiets Harthof - Familienzentrum und Mehrgenerationenhaus „Unter den Arkaden“/ETC (MGH) - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Ortsangabe - 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart - Kämpferstr.
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017

14-20 / V 11493 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201


14-20 / V 10699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
5.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018


14-20 / V 11381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau- offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern, Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) Ortsangabe -/-
6.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017

  • 14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Inhalt In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung Ortsangabe -/-
7.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Abbruchanzeige: Doeberlstraße 1

14-20 / T 017423 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Meldelisten von Bauvorhaben vom 16.04. - 20.05.2018

14-20 / T 017875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
1.
Anfrage des BA 9 zur Durchführung einer Gedenkveranstaltung der Israelitischen Kultusgemeinde München

14-20 / T 017644 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Stellenerweiterung für eine pädagogische Fachkraft im neuen Stadtteilzentrum Milbertshofen ab 2019

14-20 / T 017413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr
1.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings


14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
2.
Arbeiten im Straßenraum: Schleißheimer Str. und Hamburger Str. - Gasleitungsverlegung (02.06. - 27.07.18)

14-20 / T 017044 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV: a) Mäharbeiten an den Ring- und Ausfallstraßen im 11. Stadtbezirk

14-20 / T 017424 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Neuherbergstraße 20 - Tempo 30 b) Rockingerstraße - absolutes Haltverbot

14-20 / T 017425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Str. / Moosacher Str.

14-20 / T 017858 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Sonstiges