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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Durchführung einer Sonnwendfeier am 16.06.2018 vom Verein Feldmochinger Rossler e.V. in Höhe von 3.560,00 €.

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Errichtung eines beidseitigen Haltverbotes in der Himmelsschlüsselstraße, 80995 München

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 24 für den Feldmochinger Rossler e.V. vom 23.06.2018 In Höhe von 7.150,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 24 für den Verein der Freiwilligen Feuerwehr Harthof e.V. vom 01.07.2018 in Höhe von 1.208,34 €.

Anlass - Einrichtung eines (barrierefreien) Nachbarschaftstreffs in der Fasanerie Inhalt - Standort und Aufgabenschwerpunkte - Konzept und Trägerausschreibung in 2016 und 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Forderung, einen Nachbarschaftstreff in der Fasanerie einzurichten, wird nicht entsprochen. - Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München - wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Fasanerie Ortsangabe - Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl - Fasanerie - Feldmochinger Straße 215 / Tollkirschenweg 6

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2106 für den oben genannten Bereich. Inhalte Darstellung der Stellungnahmen des Bundes Naturschutz, der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24, Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet, Straßenverkehrsflächen, öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen, keine Beschlussvollzugskontrolle. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich)

Anlass: Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht. Inhalt: Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 und Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.2017 wurde der aktuelle Sachstand zum Parkraummanagement in München dargestellt und ein Bündel von Maßnahmen beschlossen. Dabei wurde im Antrag unter Nr. 21 auch „die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen in der als Anlage 37 beigefügten Fassung“ beschlossen. Im Zuge der Ausfertigung der Satzung wurden seitens des Direktorium- Rechtsabteilung rechtliche Bedenken geltend gemacht, ob die Satzung mit Text und Anlage hinreichend bestimmt ist. Festgestellt wurde, dass der Umgriff der Gebiete, in denen die Haushaltbefragung zum privaten Parkraum durchgeführt werden sollte, nicht rechtssicher für jeden Straßenzug ersichtlich sein könnte. Ergebnis der Überprüfungen war, dass die Satzung erneut beschlossen werden sollte, da die rechtliche Unsicherheit zu erfolgreichen Klagen führen könnte. Inhalt: Die Fassung der neuen und der bisherigen Satzung werden gegenübergestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz, Satzung Ortsangabe: 6. Stadtbezirk Sendling, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 10. Stadtbezirk Moosach, 11. Stadtbezirk Milbertshofen, 14. Stadtbezirk Berg am Laim, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und 25. Stadtbezirk Laim

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----

Anlass Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05131), Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08675) und Beschluss zur Aufstellung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10670) Inhalt Darstellung erforderlicher Gutachten und optionaler Leistungen nach HOAI mit überschlägiger Kostenschätzung für acht Bebauungspläne der Schulbauoffensive: - Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c) - Königswieser Straße 7 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 27) - Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215) - Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939) - Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26 (Änderung Bebauungsplan Nr. 2f) - Burmesterstraße 23 (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a) - Flurstraße 4 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 1165) Gesamtkosten/ Gesamterlöse Sachmittel in Höhe von 1.225.000,- € brutto befristet von 2018 bis 2021. Entscheidungsvorschlag 1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die Bereitstellung der Mittel für die erforderlichen Vergaben zur Durchführung der Verfahren nach Baugesetzbuch zur Aufstellung und (Teil-)Änderung der Bebauungspläne Nr. 2132 Königswieser Straße, Nr. 1939 Virginia‑Depot, Nr. 2131 Karl-Theodor-Straße / Borschtallee, Nr. 2134 Burmesterstraße / Bauernfeindstraße, Nr. 2129 Schleißheimer Straße, Nr. 1939c Knorrstraße und Nr. 2130 Flurstraße in Höhe von 1.225.000,00,- €, davon 159.000,- € im Nachtragshaushalt 2018 und 321.000,- € im Haushalt 2019 sowie den Restbetrag in Höhe von 745.000,- € nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip zu den Haushalten 2020 – 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. ---

Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe

Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-