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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
Parkmöglichkeiten in der Pretzfelder Straße
(vertagt aus 05/18)
2.
Beschädigung der neuen Freizeitfläche in Freiham
3.
Entwässerungsanlage / Kanalanschluss am Dreilingsweg 44
4.
Ruhestörung STP Aichach GmbH, Standort Kronwinkler Str. 35
5.
Parkplätze Bodenseestraße 238
6.
Einrichtung eines beidseitigen Haltverbots / Parkverbots in der Altostraße ab Gilchingerstraße bis Bahnhof Lochhausen
7.
Aufstellung von Schildern "Tempo 30" und Anbringung eines Zebrastreifens in der Aubing-Ost-Straße
8.
Zone 30 für die Altenburgstraße und Überwachung der Geschwindigkeit
9.
Radolfzeller Straße - Geschwindigkeitsbegrenzung
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Soldhofstr. 6
- Kräheneckstr. 13
- Leienfelsstr. 27
- Kronwinkler Str. 50
N- Freihamer Weg
N- Aubing-Ost-Straße
2.
Baumfällungen zu einem Bauvorhaben:
- Zwernitzer Str. 10 (Doppelhaushälfte), Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.18
- Zwernitzer Str. 10 (Einfamilienhaus), Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.18
- Schönbrunner Str. 7, Anhörung Referat für Stadtplanung und Stadtplanung vom 25.05.18
3.
Baumentfernungen und Gehölzspflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Langwieder See, Schr. Baureferat vom 24.05.18
4.
Ablehnungsbescheid Baumfällung Streitbergstr. 72, Schr. Planungsreferat vom 06.06.18
5.
Baumfällungsgenehmigung:
- Freihamer Weg, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.18
4.
Anträge
1.
Anschaffung eines Seitenradargeräts
(Hr. Hampel)
2.
Lösungen, wie man Raser in einer 30er-Zone ausbremst
(Hr. Bernsdorf)
3.
Zusätzliche Fahrradabstellplätze S-Bahnhalt Leienfelsstraße südlich
(CSU-Fraktion)
4.
Nutzung des städtischen Hortgebäudes für das SOS Familien- und Kindertageszentrum
(Fr. Stelzer, Hr. Federmann, Hr. Kriesel)
5.
Baugebiet Aubing-Ost-Straße - Verlauf des Fuß- und Radweges zur S-Bahn ändern
(Fr. Mosch, Fr. Binsteiner, Fr. Ney)
6.
Erschließung Gebiet nördlich der Bodenseestraße
(Hr. Liedl, Fr. Binsteiner)
5.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse: Freie KünstlerInnenvereinigung "Kaleidoskop"
Gemeinsame Ausstellung im Ubo 9 ab dem 07.09.2018, 565,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für eine Gemeinsame Ausstellung im Ubo 9 ab dem 07.09.2018 der Freien KünstlerInnenvereinigung "Kaleidoskop" in Höhe von 565,00 Euro.
2.
Benennung eines Geh- und Radweges im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Inhalt
Zwischen der Hornberger und der Zwingenberger Straße verläuft ein
gewidmeter und sehr frequentierter Geh- und Radweg, der benannt
werden soll.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Geh- und Radweg zwischen der Hornberger und der Zwingen-
berger Straße wird Katzensteinweg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hornberger Straße, Zwingenberger Straße, Teckstraße, Ilse-Fehling-
Straße
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
3.
Budget der Bezirksausschüsse: Kreisjugendring München-Stadt, Mobile Arbeit Freiham - Boombox ab dem 20.06.2018, 2.625,00 €
Az: 0262.0-22-0100
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für die Maßnahme "Mobile Arbeit Freiham - Boombox ab dem 20.06.2018" des Kreisjugendringes München-Stadt in Höhe von 2.625,00 Euro.
4.
Budget der Bezirksausschüsse: ARGE Aubing - Neuaubinger Vereine, Tag der offenen Tür im Bürgersaal am Westkreuz am 02.06.2018, 500,00 €
Az: 0262.0-22-0101
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für den Tag der offenen Tür im Bürgersaal am Westkreuz am 02.06.2018 der ARGE Aubing - Neuaubinger Vereine in Höhe von 500,00 Euro.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die BAs vom 23.04.18, Schr. Sozialreferat vom 16.05.18
2.
Lautsprecheranlage am Friedhof Lochhausen, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 08.05.18
3.
Einladung Informations- und Vernetzungstreffen am 20.06.18, Schr. Sozialreferat vom 29.05.18
4.
Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage: Internationales Sommerfest zwischen 23.06. und 24.06.18, Schr. KVR vom 11.06.18
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
SWM Eintrittspreise Westbad, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 16.05.18
2.
Schulwegsicherheit Kronwinklerstraße: Fußgängerüberweg, Wahrnehmbarkeit der Zone 30 beim Abbiegen von der Langenburgstraße in die Kronwinkler Straße in südliche Richtung, Parkende Autos auf dem westlichen Gehweg, Verlängerung der Zone 30 in nördliche Richtung, Beschilderung "Achtung Kinder", Schr. KVR vom 29.05.18 (Unterlagen Siehe TOP 6.3.2.7)
3.
Schulwegsicherheit Grundschule an der Clarita-Bernhard-Straße, Schr. KVR vom 29.05.18 (Unterlagen Siehe auch TOP 6.3.2.8)
4.
Zufahrt zur Schule Aubinger Allee 152, Schr. Münchner Stadtentwässerung vom 05.06.18 (Unterlagen Siehe auch TOP 6.3.2.13)
5.
Streetballplatz im Erholungsgebiet Langwieder Seenplatte, Schr. Baureferat vom 11.05.18
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Ilse-Fehling-Straße 37 - Einrichtung einer Anfahrtszone für die Kindertagesstätte, Anhörung KVR vom 16.05.18
2.
Eisenbahnunterführung Am Langwieder Bach, Anfrage der DB Netz AG zu einem eventuellen Aufweitungsverlangen, Anhörung Baureferat vom 24.05.18
3.
Verkehrrechtliche Anordnung: Kravogelstraße - Einrichtung von Haltverboten, Anhörung KVR vom 11.06.18
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Kronwinklerstraße - Beschilderung mit Gefahrzeichen "Achtung Kinder" (Zeichen 136-10 StVO) und Zusatzeichen "Kinder", Anhörung KVR vom 12.06.18
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Randstein am Feldmeierbogen 21, Schr. Baureferat vom 16.05.18
2.
Verlegung der Bushaltestelle Osterangerstraße, Schr. MVG vom 18.05.18
3.
Zuschnitt Hecke an der Bushaltestelle an der Osterangerstraße, Schr. Baureferat vom 16.05.18
4.
Zwangsweise Erschließung des Fuß- und Radweges zwischen Schubinweg und Erni-Singerl-Straße, Schr. Baureferat vom 04.05.18
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
- Verbesserung der Situation für den Radverkehr, Altostraße, Höhe Hausnr. 67, Schr. KVR vom 15.11.17 (vertagt aus 05/18)
6.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis vom 28.05.-27.07.18: Vollsperre wegen Lkw Querung - Hanfgartenstraße / Mälzereistraße, Schr. KVR vom 22.05.18
7.
Schulwegsicherheit Kronwinklerstraße: Fußgängerüberweg, Wahrnehmbarkeit der Zone 30 beim Abbiegen von der Langenburgstraße in die Kronwinkler Straße in südliche Richtung, Parkende Autos auf dem westlichen Gehweg, Verlängerung der Zone 30 in nördliche Richtung, Beschilderung "Achtung Kinder", Schr. KVR vom 29.05.18
8.
Schulwegsicherheit Grundschule an der Clarita-Bernhard-Straße, Schr. KVR vom 29.05.18
9.
Freihamer Weg: Fahrbahn- und Gehwegsanierung, Verkehrsrechtliche Anordnung, Schr. KVR vom 24.05.18
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Wiesentfelser Straße - Einrichtung eines Haltverbots, Schr. KVR vom 29.05.18
11.
Inoffizieller Gehweg zwischen dem Ende der Konstanze-Vernon-Straße und Aubing-Ost-Straße, Schr. Baureferat vom 24.05.18
12.
Bahnübergang Germeringer Weg (Vollsperre): Kanalbauarbeiten vom 16.06.-15.07.18, Schr. KVR vom 05.06.18
13.
Zufahrt zur Schule Aubinger Allee 152, Schr. Münchner Stadtentwässerung vom 05.06.18
14.
Graffiti in der Unterführung S-Bahnhof Aubing, Schr. Baureferat vom 28.05.18
15.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Im Stocket / Waidachanger, Dauerhafte Einrichtung von absoluten Haltverboten, Schr. KVR vom 05.06.18
16.
Verkehrsbelastung Lochhausener Straße, Schr. Planungsreferat vom 06.06.18
17.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung; Ausnahmezulassung - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV), Stadtwerke München GmbH, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.06.18
18.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Freiham Nord - Änderung der Sperrbeschilderung, Schr. KVR vom 14.05.18
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Außenbereichssatzung Nr. 3 für Grundstücke beiderseits des Krähenwegs, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.18
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Neuerrichtung eines Druckflaschenlagers der Fa. Wilhelm Merkle Schweißtechnik GmbH, Anton-Böck-Str. 31, Anhörung Referat für Gesundheit und Umwelt vom 24.05.18
3.
Wertstoffcontainerstandort: Wiesentfelser Str. 43 - Ersatz für Standort Wiesentfelser Straße an der Schule, Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.06.18
4.
Kastelburgstr. 20b - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 13.06.18
5.
Aubing-Ost-Straße - Neubau eines Lagergebäudes mit Büro, Anhörung Planungsreferat vom 13.06.18
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Bauanträge im 22. Stadtbezirk: 07.05-13.05.18, 14.05.-20.05.18, 21.05.-27.05.18, (N) 28.05.-03.06.18
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung: Ausnahmegenehmigung für Durchführung von Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 08.05.18
3.
Lärm- und Arbeitsschutz Stabstahllager der Firma BTM - Sachstand, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 14.05.18
4.
Gleislagerbiotop, Schr. Baureferat vom 05.05.18
5.
Technologiepark Freiham; Vergabe eines Gewerbegrundstücks, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 18.05.18
6.
Ladestromstationen für Kfz im BA 22, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.18
7.
"Bad Freiham"?, Thermalwasser in Freiham nutzen, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 16.05.18
8.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Tausch von Grundstücken Am Langwieder Bach (Flst. 2789/4, 2788, 2788/1), Schr. Kommunalreferat vom 22.05.18
9.
Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie: Bodenseestraße (Flst. 3508/13), Schr. Kommunalreferat vom 23.05.18
10.
Müll von der Baustelle in der Colmdorfstraße, Schr. Baureferat vom 24.05.18
11.
Vandalismus im Grünband Grünfinger Freiham, Schr. Baureferat vom 01.06.18
12.
Aufseßerplatz Wertstoffcontainer, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 01.06.18
13.
Abfallcontainer Rossittner Straße, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 01.06.18
14.
Biber im Erholungsgebiet Langwieder Seenplatte, Shcr. Baureferat vom 01.06.18
15.
Baumaßnahme Stromprojekt Limesstraße, Schr. Stadtwerke München vom 07.06.18
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Demokratie - Studie zum Thema "Nichtwähler in München", dialogische Angebote durch Bezirksausschüsse, Anhörung Fachstelle für Demokratie vom 17.05.18
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Gündinger Straße, Schr. Sozialreferat vom 07.05.18
- Schönbrunner Straße, Schr. Sozialreferat vom 09.05.18
- Estinger Straße, Schr. Sozialreferat vom 23.05.18
- Zwernitzer Str. 35, Schr. Sozialreferat vom 23.05.18
2.
Unveränderte Fortführung der Gaststättenbetriebes:
- Echenrieder Str. 119, Campinggaststätte - Imbiss, Schr. KVR vom 29.05.18
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.18:
1.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
10.2
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.18:
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
3.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
10.3
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.18:
1.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
10.4
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.18:
1.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075: Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
- Wechsel der Vorhabenträgerin -
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel der Vorhabenträgerin für den Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
Inhalt
Darstellung des Vorhabenträgerwechsels:
1. Sachstand
2. Wechsel des Vorhabenträgers
3. Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvor
schlag
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel
22
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
10.5
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.18:
1.
(U) Freiham - Öffentliche Flächen südlich der S-Bahn im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied, Endausbau Hans-Stützle-Platz
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.290.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 32.500 € (brutto))
1. Projektgenehmigung für den Endausbau
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 04174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham, zwischen
den Baufeldern MK 4 und MK 5, ist aktuell nur provisorisch ausgebaut.
Inhalt
Nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahme auf dem Baufeld MK 5
(Ende 2017) soll nun die gesamte Platzfläche endgültig ausgebaut
werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.290.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.290.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 erforderlichen
Mittel in Höhe von ca. 50.000 € und die ab dem Jahr 2019
erforderlichen Mittel zum Nachtragshaushalt 2018 bzw.
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff.
bei der Finanzposition 6300.950.1170.0 „Siedlung Freiham,
Baukosten“ anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Freiham
- Hans-Stützle-Platz
- öffentliche Flächen
Ortsangabe
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Hans-Stützle-Platz südlich der S-Bahn-Station Freiham
(auf Bahnsteigniveau) in Verlängerung der Hans-Stützle-Straße
10.6
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.05.18
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen, Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
10.7
Beschluss des Sozialausschusses vom 19.06.18
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder,
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Informations- und Vernetzungstreffen für die Bezirksausschüsse am 20.06.18 um 17 Uhr im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Schr. Sozialreferat vom 16.05.18
2.
Fest der Demokratie am 07.11.18, Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.05.18
3.
Lernendes Freiham - Zweiter Fachkongress am 21.06.18 im Isarforum, Flyer Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.05.18
4.
Einladung zum Austauschtreffen des Migrationsbeirats am 08.10.18, Schr. Migrationsbeirat vom 29.05.18
5.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats vom 23.04.18, Schr. Mieterbeirat vom 29.05.18
6.
Neuaufstellung des BA-Schaukastens in der Schussenrieder Straße
7.
Einladung zum Treffen der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten aus den BAs am 12.07.18 von 17.30 - 19.30 Uhr im Rathaus, Zimmer 109 und Protokoll des letzten Treffens, Schr. Gleichstellungsstelle für Frauen vom 07.06.18
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 18.07.18 um 19.30 Uhr im Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17
Unterausschuss-Sitzungen:
- Gemeinsame Sitzung UA Planen/Bauen/Umwelt und UA Verkehrsinfrastruktur: Montag, den 11.06.18, 18.30 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
- UA Verkehrsinfrastruktur: Montag, den 11.06.18, 18.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
- UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, den 14.06.18, 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 11
- UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, 13.06.18, 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 11
13.
Nichtöffentliche Sitzung