RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 10 für den Kreisjugendring München-Stadt vom 25.06.2018 in Höhe von 2.000,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 10 für REGSAM vom 09.07.2018 in Höhe von 1.000,00 €.

Freihalten des Parkplatzes am Westfriedhof (Zugang zur Aussegnungshalle) für Friedhofbesucher

Anlass In der VV des Stadtrates am 19.11.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03651) wurde das BauRef beauftragt, auf Basis der Machbarkeitsstudie im Benehmen mit den betroffenen Referaten die Vorplanung einschließlich der nach Machbarkeitsstudie noch offenen Untersuchungen für den Landshuter Allee-Tunnel zu erstellen. Inhalt Bericht über den Sachstand der bisherigen Vorplanung u. Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Vorprojektgenehmigung vorgetragen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstand der Vorplanung mit den Ergebnissen der bisherigen Untersuchungsaufträge zum Neubau des Landshuter Allee-Tunnels wird zur Kenntnis genommen. 2. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit den fachl. beteil. Referaten sowie der MSE für den Bereich südl. der Nymphenburger Straße gemäß Ziffer 4.1 des Vortrages Lösungen zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffbelastung zu erarbeiten durch - Einhausung der Aus- und Einfahrtsrampen i. V. m. der Auffahrt zur Donnersbergerbrücke bzw. - Verlängerung des Tunnels unter der Arnulfstraße hindurch nach Süden. 3. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit den fachl. beteil. Referaten sowie der MSE und der Deutschen Bahn AG gem. Ziffer 4.2 des Vortrages den Instandsetzungsbedarf für die Donnersbergerbrücke zu ermitteln u. Instandsetzungskonzepte einschl. evtl. Teilerneuerungen mit Verkehrsführungskonzepten zu entwickeln. 4. Das BauRef wird beauftragt, im Benehmen mit d. fachl. beteil. Referaten sowie der MSE die Ergebnisse aus den zusätzl. Untersuchungen gem. den Ziffern 4.1 und 4.2 des Vortrages sowie deren Auswirkungen auf die Vorplanung zum Neubau des Landshuter Allee-Tunnels dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Planungsmittel Suchbegriff: - LAT Ortsangabe - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg - 10. Stadtbezirk Moosach - Donnersbergerbrücke - Landshuter Allee

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -

Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 11979 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen. Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird. Inhalt: Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert. Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst. Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren. Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC Ortsangabe:-

Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-

Anlass Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen. Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt. Inhalt Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt: Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“ bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro) Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt ...