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Anlass Aufgrund eines zunehmenden Marktinteresses für Gebiete auch außerhalb des Mittleren Rings und angesichts der laufenden Untersuchungen für die Festlegung eines neuen Sanierungsgebietes untersuchte das Referat für Stadtplanung und Bauordnung diesen im Stadtteil Moosach liegenden Bereich im Hinblick auf den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) Inhalt Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für einen vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich zum Erlass einer Erhaltungssatzung. Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Moosach“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Erlass der Erhaltungssatzung „Moosach“ mit vorgeschlagenem Umgriff für die Dauer von fünf Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung Erhaltungssatzung, Milieuschutz Zusammensetzung der Wohnbevölkerung § 172 BauGB

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Aufgrund laufender und zukünftig anstehender Schulbauprogramme wird die dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ im Referat für Stadtplanung und Bauordnung beantragt, davon: 1 VZÄ für PLAN HA II – Stadtplanung zur Vorbereitung und Durchführen von Bauleitplanverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive, planungsbegleitende Tätigkeiten wie Behördenkontakte, Auskünfte an Bürgerinnen und Bürgern sowie die Betreuung der erforderlichen Vergaben und Erledigung von Behördenpetitionen 1 VZÄ für PLAN HA IV – LBK zur Steuerungsunterstützung und Begleitung von Schul- und Kita-Planungen mit dem Ziel der Laufzeitkontrolle und frühzeitigem Eingreifen bei Problemen sowie der Koordinierung von verschiedenen Fachstellen/ Beteiligten zur Herstellung eines realisierbaren Planungs-ergebnisses Gesamtkosten: Personalkosten: 134.030 Euro jährlich Sachmittelbedarf konsumtiv: 1.600 Euro jährlich laufende Kosten für die Arbeitsplätze ab 2020 Sachmittelbedarf investiv: 4.740 Euro einmalig für Arbeitsplätze 2019 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulbauoffensive, SBO, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, LBK, Lokalbaukommission Ortsangabe: -

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Die letzte Geländeerfassung für die Stadtbiotopkartierung erfolgte in den Jahren 1998-2000, zahlreiche Daten sind mittlerweile veraltet. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ stellt eine Planungsgrundlage dar, die gerade vor dem Hintergrund baulicher Verdichtungen, weiterer Siedlungsentwicklungen und der zunehmenden Flächenkonkurrenz die Planungsprozesse zügiger ablaufen lässt und sie transparenter und nachvollziehbarer macht. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ soll als Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030 entwickelt werden und die Räume definieren, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind - unter Berücksichtigung der Vernetzung und der hierfür erforderlichen Entwicklungsräume. Dafür sind die veranschlagten Sachmittel erforderlich. Gesamtkosten: 400.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2021 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 400.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 100.000 Euro 2020: 150.000 Euro 2021: 150.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächenkulisse, Biodiversität, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Naturschutzbehörde Ortsangabe: München

Anlass: Bestehende Ökokonten erreichen ihre Kapazitätsgrenzen, daher sollen neue Ökokonten zur Deckung der Ausgleichsflächenbedarfe der Bauleitplanung etabliert werden. Auf Grundlage des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Ausgleichsflächenkonzepts sollen entsprechende Potentiale im Stadtge­biet erhoben werden. Dazu ist die Vergabe eines Gutachtens notwendig. Inhalt: Beschluss zum gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzept, Grund-lagen für Ökokonten (Ziele und rechtliche Grundlagen), bestehende Münchner Ökokonten, Überlegungen zu neuen Ökokonten (Prioritäre Suchräume und Realisierungsschritte zur Einrichtung), Vergabe eines Gutachtens, Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werk-auftrages, Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: 100.000 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Potentiale für neue Ökokonten, insbesondere zur Deckung der Ausgleichsbedarfe im Rahmen der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München, zu erheben und hierzu ein Gutachten zu vergeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die hierfür einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökokonto, Ökokonten, Eingriffsregelung, Ausgleichsflächenkonzept Ortsangabe: -

Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“. Inhalt: (A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung; (B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“ Gesamtkosten: siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag: (A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €); (B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen Ortsangabe: -

Anlass: Zweiter Statusbericht der Langfristigen Siedlungsentwicklung Inhalt: Evaluierung der Projekte und Aufträge aus dem letzten Statusbericht 2015. Darstellung der Strategien und ihrer Wirkungen auf Quantität und Qualität des Wohnungsbaus in Zusammenhang mit weiteren städtischen (teil-)räumlichen Konzepten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 157.700 € (dauerhaft jährlich ab 2020) und i.H.v. 157.700 € (einmalig in 2019) i.H.v. 405.000 € (einmalig in 2019) i.H.v. 1.600 € (dauerhaft jährlich ab 2020). Auszahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit (einmalig in 2019) i.H.v. 4.740 €. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Zweiten Statusberichts Beauftragung weiterführender Untersuchungsaufträge / Strukturkonzepte Beauftragung eines Kommunikationskonzeptes Kenntnisnahme erster Ergebnisse zum Räumlich-gestalterischen Leitbild, Beauftragung weiterer Vertiefungsstufen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Langfristige Siedlungsentwicklung, Zweiter Statusbericht, Räumlich-gestalterisches Leitbild, Räumliches Stadtentwicklungskonzept (RSE) Ortsangabe: -

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Inhalte In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört werden soll. Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen, auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung, Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis soll weiter geführt werden, um objektspezifische Lösungen zu ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten Ortsangabe gesamtstädtisch

Anlass: Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle; Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen Inhalt: 1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle 2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €. Entscheidungsvorschlag: 1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts 2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE Gesucht werden kann im RIS auch nach: Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff Ortsangabe: --

Anlass: Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden. Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich. Gesamtkosten: 515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 185.000 Euro 2020: 110.000 Euro 2021: 110.000 Euro 2022: 110.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz Ortsangabe: Isartal, s.o.