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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Adriatica, Renatastraße 35
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Zeitungsständer Nibelungenstr. 32
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Umgestaltung der Kreuzung Winthirstraße / Nibelungenstraße
2.
Umgestaltung des Parkbereichs beim Aufgang der Unterführung an der Schlörstraße
3.
Landshuter Allee: Prüfung der Installation eines Blitzers
4.
Anpassungen im Parklizenzsystem
5.
Planung für den Landshuter-Allee-Tunnel beschleunigen
6.
Inklusionsbehinderung - Zuparken einer abgesenkten Bordsteinkante
7.
Einführung einer Tempo-30-Zone in der Waisenhausstraße
8.
Parkplatzsituation am Steubenplatz und in der Trojanostraße
9.
Beanstandung Straßenbild vor der Filiale VollCorner Biomarkt und Anfrage eines fest montierten Fahrradständers
10.
Lärmbelästigung der Straßenbahnen- Vorschlag: Begradigung der Schienen am Romanplatz
11.
Lärmbelästigung der Tramlinie 12 an der Ecke Nymphenburger Straße / Leonrodstraße
12.
FC Teutonia München - kein schlüssiges Verkehrskonzept
13.
Tempo-30-Zone in der Dantestraße
3.3
Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren / Spartenanfragen:
a) Funkerstraße - Fahrbahnsanierung
b) Landshuter Allee - Wendeschleife Fahrbahn
c) Landshuter Allee - Sanierung Brücke
d) Lazarettstraße - Fahrbahn
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Baldurstraße Nordseite zw. Dante- und Sadelerstraße:
Beschilderungsergänzung "Radverkehr frei"
3.
Durchführung einer Wanderbaumallee im Zeitraum Anfang Mai bis Juni 2018
3.4
Antwortschreiben
1.
Führung des Radverkehrs
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Arbeiten im Straßenraum - verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Birketweg 41
b) Birketweg 40
c) Fasoltstr. 14
2.
Straßenbahnspur in der Menzinger Straße während der Bauzeit freigeben
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 11240
3.
Sanierung und Teilneubau der Jugendherberge München-City
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Vorplanungen zu Heizwerkstandorten
2.
LBK - Bauvorhaben:
a) Schlagintweitstr. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit TG
b) Romanstr. 24 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit TG
3.
LBK: Anhörung über den Vollzug der BaumschutzV:
Romanstr. 24 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit TG
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten über Bauvorhaben / Nutzungsänderungen (26.02.18 - 25.03.18)
4.6
Verschiedenes
1.
Arbeitskreis zu den Themen Gartenstädte, Erhaltungssatzungen, Ensembleschutz
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V. - Wanderbaumallee - Aktionstag in der Klarastraße am 02.05.2018 – 2872 €
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
a) Landshuter Allee 53
b) Laimer Str. 38
2.
LBK: Anhörung über den Vollzug der BaumschutzV: Romanstr. 24 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit TG
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks
2.
Parkinstandsetzung an der Leonrodstraße nach den Bauarbeiten
3.
"o'pflanzt is!" - Neuer Standort in Neuhausen-Nymphenburg
4.
Fällungsgenehmigung Klugstraße 113
5.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen im öffentl. Raum
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freizeitstätte Hirschgarten/Evangelische Jugend München
Werbeaktion/Postwurfsendung im Neubaugebiet am Hirschgarten
250,00€
Az. 0262.0-9-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Werbeaktion/Postwurfsendung im Neubaugebiet am Hirschgarten von der Freizeitstätte Hirschgarten/Evangelische Jugend München in Höhe von 250,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München Stadt, Jugendtreff Neuhausen
Tag der offenen Tür am 16.06.2018
1.042,50€
Az. 0262.0-9-0267
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für den Tag der offenen Tür am 16.06.2018 vom Kreisjugendring München Stadt, Jugendtreff Neuhausen in Höhe von 1.042,50€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil vom 07.05. - 09.05.2018 und Zirkus Pumpernudl vom 15.06. - 17.06.2018
4.077,00€
Az. 0262.0-9-0270
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Baumobil vom 07.05. - 09.05.2018 und den Zirkus Pumpernudl vom 15.06. - 17.06.2018 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 4.077,00€
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Mehr für die Ärmsten der Armen tun - Bettelmafia in Neuhausen bekämpfen!
2.
Unerlaubte Sondernutzung um den Rotkreuzplatz durch Bettelbande(n)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Aktions-, Spiel- und Sportflächen im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Information über das Konzept KUNiRi - offene Nähwerkstatt für geflüchtete Menschen
6.6
Verschiedenes
1.
Arbeitskreis zu den Themen Gartenstädte, Erhaltungssatzungen, Ensembleschutz - hier: Erhaltungssatzung für den Bereich Donnersberger-, Schlör-, Schluder- und Sedlmayrstraße
2.
"Jugend im 9. Stadtbezirk" - Möglichkeiten wie Jungbürgerversammlung, etc.
3.
Stadtteilinformation/Willkommensschreiben bei Anmeldung eines neuen Wohnsitzes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "For you my love"
Tanztheater "For you my love" am 17./18.04.2018
3.450,00€
Az. 0262.0-9-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Tanztheater "For you my love" am 17./18.04.2018 von der Initiative "For you my love" in Höhe von 3.450,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
Herausgabe eines Kalenders "Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten"
1.000,00€
Az. 0262.0-9-0262
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Herausgabe eines Kalenders "Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten" von dem Verein Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. in Höhe von 1.000,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kontrapunkt gGmbH
Projekt „Vergangenheit/Gegenwart/Zukunft“ vom 18. - 25.04.2018
8.838,00€
Az. 0262.0-9-0268
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt „Vergangenheit/Gegenwart/Zukunft“ vom 18. - 25.04.2018 von der Kontrapunkt gGmbH in Höhe von 8.838,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "MMI-Festival"
Das MMI-Festival 2018
3.279,00€
Az. 0262.0-9-0265
Hinweis:
Wurde bereits in der BA 9-Plenumssitzung 03/18 behandelt.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das MMI-Festival 2018 von der Initative "MMI-Festival" in Höhe von 3.279,00€
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Lamentofläche - Einrichten von temporären Zu-/Abwasser- und Stromanschlüssen
2.
Anfrage zur Durchführung einer Gedenkveranstaltung im 9. Stadtbezirk der Israelitischen Kultusgemeinde München
3.
Proberäume im Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
(U) Dachauer Str. 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2
(Kreativlabor)
Eigentums- und Betriebskonzept
Zwischennutzung der freigemachten „Lamentofläche“
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
-
14-20 / A 03802 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03800 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
BE-Zusammenfassung zu umfangreich;
Siehe Beschlussentwurf unter Dokumente
2.
Aktualisierung des KulturGeschichtsPfades Neuhausen-Nymphenburg
3.
Geplante Vermietung von städt. Flächen im Kreativquartier
4.
Zeichen gegen Rechts setzen, Hilblestraße umbenennen!
Empfehlung Nr. 14-20/ E 01877 der BV des 9. SB Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
5.
Widerstandsdenkmal am Platz der Freiheit
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FT München Gern
"Neuhausner Mini-WM 2018" vom 24.06. - 14.07.2018
1.677,00
Az. 0262.0-9-0263
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die "Neuhausner Mini-WM 2018" vom 24.06. - 14.07.2018 vom FT München Gern in Höhe von 1.677,00€
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anschaffen eines Defibrillators an der Pforte des Kolpinghaus
2.
FC Teutonia München - kein schlüssiges Verkehrskonzept
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Litfaßsäule vor dem Münchner Waisenhaus: Sensibilisieren der Werbung veranlassen
2.
Aktions-, Spiel- und Sportflächen im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
"Jugend im 9. Stadtbezirk" - Möglichkeiten wie Jungbürgerversammlung, etc.
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Planung eines neuen Bürgerbüros an der Landshuter Allee
2.
Erweiterung des Honigverkaufstandes am Rotkreuzplatz mit einem Fischangebot
9.3
Anhörungen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren
Verkehrsumleitungen sowie Baumaßnahmen
2.
Stadtbezirksbudget für München
3.
Skatepark-Mobil vonMai bis September 2018
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Menzinger Str. 54d - "Zum Hölzl-Wirt"
- Leonrodstr. 29 - "Jukebox"
- Winthirplatz 1 - "Alexis Sorbas"
2.
Einbindung der Bezirksausschüsse in die Verfahren des Baureferates bei
Investitionen und Unterhalt
3.
Information über Schienenschleifarbeiten der U1-Nord
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes