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Reduzierung der Fließgeschwindigkeit auf der Achse Nymphenburger Straße und Waisenhausstraße

Inhalt: Projektbeschreibung, Nachnutzung ehem. Stationshaus Romanplatz 7 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Betrauung an die Stadtwerke München GmbH: Einmalig 8.400.000 € in 2020 sowie 400.000 € p.a. 2020 ff. - Projektkostenanteil Baureferat: 3.600.000 € (darin enthalten ist eine Risikoreserve von 300.000 €) Entscheidungsvorschlag: Der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses gemäß dem erarbeiteten Umsetzungsvorschlag wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt. Von den Ausführungen des Kommunalreferats zur Nachnutzung des ehemaligen Stationshauses Romanplatz 7 wird Kenntnis genommen. Dem Abbruch des Gebäudes durch die Stadtwerke München GmbH wird zugestimmt. Der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses – Entwurfsvariante ohne Stationshaus – wie im Vortrag dargestellt, wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit der Realisierung des ÖPNV-Projekts Romanplatz – Umbau und Sanierung der Straßenbahn-Betriebsanlagen vorzunehmen. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der geltenden Betrauung für „Zusatzaufgabe Infrastruktur“ an die SWM mit einem zusätzlichen Budget i.H.v. 8.400.000 € einmalig in 2020 und 400.000 € dauerhaft ab 2020 ff.. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Baureferat wird daher beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei zu beantragen......... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tram, Stadtwerke München GmbH, Stationshaus, Realisierungswettbewerb Romanplatz, Westtangente Ortsangabe: -/-

Auf die Vorlage wird verwiesen

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die "Werkstatt-Geschichten" vom 11.05. - 14.12.2018 von der Initiative "Werkstatt-Geschichten" in Höhe von 2.982,00 Euro.

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu einer potentiellen Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Beantragung der Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe wird unter der Voraussetzung, dass Veranstaltungen wie bisher weiter durchgeführt und die Veranstaltungsstätten sowie der Olympiapark weiterentwickelt werden können, befürwortet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beantragung des Unesco-Welterbe-Status des Olympiaparks unter oben genannter Voraussetzung vorzubereiten; dabei ist auch das Umfeld des Olympiaparks und seine Entwicklung zu berücksichtigen. Der Entwurf des Antrags wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Welterbe, Denkmalschutz, Ensembleschutz Ortsangabe: Olympiapark