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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. September 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Neuwahl Seniorenbeauftagte/r nach Niederlegung durch Frau Werthmüller
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Aktualisierung des Verkehrsgutachtens zum Museumsneubau „Biotopia“
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01884
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09-
Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
Kurzinfo:
siehe Beschluss
2.
Jagdstraße 2 - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Radl-Abstellfläche vor der Kita in der Albrechtstraße 33
2.
Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße
3.
Austausch der Betonkübel am Rotkreuzplatz durch versenkbare Sicherheitspoller
4.
Einführung einer Tempo-30-Zone in der Waisenhausstraße
5.
Leonrodstraße Ecke Landshuter Allee - Verkehrsgefährdung durch Autofahrer in der Rush Hour
6.
Schulwegsicherheit in der Hubertusstraße
7.
Schulwegsicherheit Haltestelle Goethe-Institut
8.
Verkehrsaufkommen und Buslinienführung Lazarettstraße / Lothstraße
9.
Freischankflächen in Neuhausen
10.
Wilhelm-Hale-Straße 55 - Parkplatznutzung durch Gewerbebetreiber
3.3
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V
2.
Überdachte Fahrradstellplätze auf der Südseite des S-Bahnhof Laim
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04524 des BA 25 - Laim
hier: Frage nach der Situation auf der Nordseite des Bahnhofs
3.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen
- Mareestraße
- Hirschbergstraße
- Eisnergutbogen
3.4
Antwortschreiben
1.
Planung für den Landshuter-Allee-Tunnel beschleunigen
2.
Ausbau Mittlerer Ring (B2R) - Abschnitt Landshuter Allee - Neubau Landshuter Allee-Tunnel
1. Sachstand der Vorplanung
2. Agieren statt reagieren - Infrastruktur vorausschauend planen (Teil I)
Landshuter Allee-Tunnel: Wann geht es endlich los?
Anfrage Nr. 14-20 / F 01184 vom 24.04.2018
Vorlagen-Nr. 14-20 / V 11750
3.
Informationsveranstaltung zum Neubau des Landshuter-Allee-Tunnels am 09.10.2018
4.
Fuß- und Radwegbrücke über die Schwere-Reiter-Straße
5.
Tempo-30-Zone in der Dantestraße
6.
Steigende Verkehrsbelastung in der Hubertusstraße
7.
Ampelschaltung Kreuzung Romanstraße / Hubertusstraße
8.
Friedenheimer Brücke - privater Aufzug
9.
Parksituation im Arnulfpark
10.
Kreuzung Wendl-Dietrich-Straße / Hawartstraße
11.
Abstellen von vermehrten Wohnwagen und Gewerbeanhängern entlang des Nymphenburger Kanals
12.
Schwerlastverkehr in der Schloßschmidstraße
13.
Ergänzung der Hinweistafel an der Haltestelle Maria-Ward-Straße um "Klinikum Dritter Orden"
14.
Westfriedhof/Baldurstraße - Erweiterung der zeitlich begrenzten Parkzonen
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...
-
14-20 / A 02779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04286 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen.
Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird.
Inhalt:
Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert.
Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst.
Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren.
Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC
Ortsangabe:-
2.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
-
14-20 / A 04292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475)
Inhalt
Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla- nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh- enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- U26
- U4
- U5
- U9
- U-Bahn-Netz
- Nahverkehrsplan
Ortsangabe
-/-
3.
Parksituation Nymphenburger Str. 110a
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Hotel Holiday Inn Express/Friedenheimer Brücke - Regenauslauf auf den Fußgänger-Gehweg (vertagt seit 05/18)
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung Lokalbaukommission:
- Albrechtstraße 4 (Schulbauoffensive Vorbescheid)
- Albrechtstraße 7 (Schulbauoffensive Vorbescheid)
2.
Rondell Neuwittelsbach 6 - Nachtrag eines Wohnhauses in die Denkmalliste
3.
Nymphenburger Straße 200 - Nachtrag des Tramwartehäuschens in die Denkmalliste
4.4
Antwortschreiben
1.
Ensembleschutz für das Gebiet Hirschgartenallee, Wotanstraße, Frickastraße und Mechthildenstraße
2.
Bebauung Marsstraße 76
3.
Gestaltungswettbewerb Leonrodplatz (vertagt aus 07/17)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Schulstraße 3 - Instandsetzung Dachtragwerk Lichthof Rudolf-Diesel-Realschule
(vertagt aus 09/17)
2.
Planungsdarlegung vom 02.03.2018 mit 04.04.2018:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a - Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich), Emma-Ihrer-Straße (nordöstlich) -
(vertagt aus 03/18)
3.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München
a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018
b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018
c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
-
14-20 / A 03954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04359 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen.
Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt.
Inhalt
Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt:
Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum
bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“
bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro)
Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt
...
4.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
5.
LBK-Meldelisten über Bauvorhaben
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Ausweisung von Grünflächen für Urban Gardening Projekte
2.
Bürgeranfrage zum Concordia-Park
3.
Baumfällung in der Stuberstraße
5.3
Anhörungen
1.
Senkung der Feinstaubbelastung im gesamten Stadtgebiet
2.
Baumfällungsanträge:
- Brunhildenstr. 32
- Frundsbergstr. 36
- Palestrinastr. 6
- Renatastr. 24
- Safferlingstr. 5
- Südliche Auffahrtsallee 39
5.4
Antwortschreiben
1.
Schadstoffbelastung an der Landshuter Allee (vertagt aus 05/18)
2.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
3.
Gestaltung der Grünflächen im Kreativquartier
4.
Abfalleimer entlang des Nymphenburger Kanals
5.
Sauberhaltung des Taxisparks
6.
Aufstellen von Bienenvölkern in Kleingartenanlagen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumentfernungen auf öffentlichem Grund
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KUNIRI gemeinnützige UG
Crowdfunding-Kampagne von August bis November 2018
9.780,00 €
AZ: 0262.0-9-0290
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Crowdfunding-Kampagne von August bis November 2018 von der KUNIRI gemeinnützige UG in Höhe von 9.780,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Spielplätze an der Grünanlage Dall'Armi-Str. (vertagt aus 05/18)
2.
Zerstörung, Ruhestörung und Mängel im Taxispark
6.3
Anhörungen
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
6.4
Antwortschreiben
1.
Aktions-, Spiel- und Sportflächen im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
2.
Aufstellen einer Bank auf der Grünfläche Hübnerstraße
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Sitzungsvorlae Nr. 14-20/ V 11072
(vertagt aus 05/18)
2.
Schulstraße - Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
Richelstraße - Ausübung von Vorkaufsrecht
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Matri Mandir Kulturverein e.V.
Durgapuja Fest vom 15. - 20.10.2018
2.700,00 Euro
Az.: 0262.0-9-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Durgapuja Fest vom 15. - 20.10.2018 vom Matri Mandir Kulturverein e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Schluck"
Ausstellung "Schluck" von September - Dezember 2018
6.500,00 Euro
Az.: 0262.0-9-0294
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung "Schluck" von September - Dezember 2018 von der Initiative "Schluck" in Höhe von 6.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Circus Creation Weekends"
Projekt "Circus Creation Weekends" von Oktober bis Dezember 2018
3.400,00 €
Az. 0262.0-9-0291
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 9 der Initiative "Circus Creation Weekends" vom 20.06.2018 in Höhe von 3.400,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Projekt Kammeroper in München e.V.
Produktion und Aufführungen der musikalischen Kindergeschichte "Wolferl hat keine Zeit" am 01./02.09.2018
1.615,00 Euro
Az.: 0262.0-9-0293
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Produktion und Aufführungen der musikalischen Kindergeschichte "Wolferl hat keine Zeit" am 01./02.09.2018 vom Verein Projekt Kammeroper e.V. in Höhe von 1.615,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Empathy"
Tanz-Theater Performance "Empathy" am 15./16.10.2018
2.900,00 Euro
Az.: 0262.0-9-0298
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Tanz-Theater Performance "Empathy" am 15./16.10.2018 von der Initiative "Empathy" in Höhe von 2.900,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Freie Bühne München / FBM e.V.
Theaterproduktion "WOYZECK" ab 12.10.2018
2.000,00 Euro
Az.: 0262.0-9-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Theaterproduktion "WOYZECK" ab 12.10.2018 vom Verein Freie Bühne München / FBM e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Mieterinitiative Baugenossenschaft-Erhalten
Zwischennutzung des leerstehenden Schuhhauses Raab vom 03.09. - 31.12.2018
7.000,00 Euro
Az.: 0262.0-9-0295
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Zwischennutzung des leerstehenden Schuhhauses Raab vom 03.09. - 31.12.2018 von der Mieterinitiative Baugenossenschaft-Erhalten in Höhe von 7.000,00 Euro.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Umbenennung der Hilblestraße - Namensvorschläge
7.3
Anhörungen
1.
Verputz Unterführung Landshuter Allee
7.4
Antwortschreiben
1.
Lamentofläche - Einrichten von temporären Zu-/Abwasser- und Stromanschlüssen
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämper - Ackermannstraße
2.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
3.
Konzept zum Ausstellungsprojekt "Space is the Place" im Kreativquartier
4.
Dokumentation Quartiersbüro Kreativquartier
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Bezirkssportanlage auf dem Tierklinik-Gelände am Olympiapark
2.
Pavillonbau an der Dom-Pedro-Schule
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen
B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen
C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
-
14-20 / A 03284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02390 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04344 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013
5. Pavillonbauprogramm
2.
(U) "kitabarometer"
Elternbefragung zum Bedarf an
Kindertagesbetreuung in München
-
08-14 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03182 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in
München
Inhalt:
Zentrale Erkenntnisse aus der Elternbefragung
Ableitung zentraler Bedarfsgrößen bzw. Anpassung der Versorgungsziele
Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
100%- Versorgung des nachgefragten Bedarfs aller unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder
Anhebung des „operativen Versorgungszieles“ und Versorgungsrichtwertes für investive Maßnahmen für über dreijährige Kinder auf 100%
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
kitabarometer
Elternbefragung
operative Versorgungsziele
Ortsangabe:
-
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Festlegung der Sitzungstermine 2019
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Schulung & Programm für BA-Mitglieder zur Bearbeitung der elektronischen Dokumente bei Nutzung der Technikpauschale
9.3
Anhörungen
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
2.
BA-Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen - BA-Antrag des SB 16
3.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen,
Antrag Nr. 14-20 / A 04378 der SPD-Stadtratsfraktion
4.
18.jetzt - Teilnahme BA am Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13. Oktober 2018
5.
Abschlusskundgebung in der CSU-Arena am 12.10.18 - Theaterfestivalgelände
9.4
Antwortschreiben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung 2018 - 2022: Mittel für die Erweiterung bzw. für einen neuen Standort im 9. Stadtbezirk - Antwortschreiben
2.
Planung eines neuen Bürgerbüros an der Landshuter Allee
3.
MIP - Erweiterung / Neuanmietung Bürgerbüro Neuhausen
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Gaststättenfortführungen:
- "Sumi" - Alfonsstr. 3
- "Daimlers" - Arnulfstr. 61
- "Hickory" - Blutenburgstr. 112
- "Ekam" - Hirschgartenallee 41
- "Hechstsprung" - Homerstr. 3
- "Toni" - Thorwaldsenstraße 25
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes