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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. September 2018, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Neuwahl Seniorenbeauftagte/r nach Niederlegung durch Frau Werthmüller
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Aktualisierung des Verkehrsgutachtens zum Museumsneubau „Biotopia“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01884 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09- Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017

14-20 / V 12567 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Beschluss
2.
Jagdstraße 2 - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 021550 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Radl-Abstellfläche vor der Kita in der Albrechtstraße 33

14-20 / T 020368 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße

14-20 / T 021551 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Austausch der Betonkübel am Rotkreuzplatz durch versenkbare Sicherheitspoller

14-20 / T 021552 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Einführung einer Tempo-30-Zone in der Waisenhausstraße

14-20 / T 015502 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Leonrodstraße Ecke Landshuter Allee - Verkehrsgefährdung durch Autofahrer in der Rush Hour

14-20 / T 019507 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Schulwegsicherheit in der Hubertusstraße

14-20 / T 021553 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Schulwegsicherheit Haltestelle Goethe-Institut

14-20 / T 021554 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Verkehrsaufkommen und Buslinienführung Lazarettstraße / Lothstraße

14-20 / T 021555 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Freischankflächen in Neuhausen

14-20 / T 021556 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Wilhelm-Hale-Straße 55 - Parkplatznutzung durch Gewerbebetreiber

14-20 / T 019504 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V

14-20 / T 021557 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Überdachte Fahrradstellplätze auf der Südseite des S-Bahnhof Laim BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04524 des BA 25 - Laim hier: Frage nach der Situation auf der Nordseite des Bahnhofs

14-20 / T 021558 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen - Mareestraße - Hirschbergstraße - Eisnergutbogen

14-20 / T 021637 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Planung für den Landshuter-Allee-Tunnel beschleunigen

14-20 / B 04803 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Ausbau Mittlerer Ring (B2R) - Abschnitt Landshuter Allee - Neubau Landshuter Allee-Tunnel 1. Sachstand der Vorplanung 2. Agieren statt reagieren - Infrastruktur vorausschauend planen (Teil I) Landshuter Allee-Tunnel: Wann geht es endlich los? Anfrage Nr. 14-20 / F 01184 vom 24.04.2018 Vorlagen-Nr. 14-20 / V 11750

14-20 / T 021559 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Informationsveranstaltung zum Neubau des Landshuter-Allee-Tunnels am 09.10.2018

14-20 / T 021560 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fuß- und Radwegbrücke über die Schwere-Reiter-Straße

14-20 / B 04921 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Tempo-30-Zone in der Dantestraße

14-20 / B 04804 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Steigende Verkehrsbelastung in der Hubertusstraße

14-20 / T 014478 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Ampelschaltung Kreuzung Romanstraße / Hubertusstraße

14-20 / B 05060 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Friedenheimer Brücke - privater Aufzug

14-20 / T 019311 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Parksituation im Arnulfpark

14-20 / T 017974 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Kreuzung Wendl-Dietrich-Straße / Hawartstraße

14-20 / T 017907 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Abstellen von vermehrten Wohnwagen und Gewerbeanhängern entlang des Nymphenburger Kanals

14-20 / T 015548 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Schwerlastverkehr in der Schloßschmidstraße

14-20 / T 021561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Ergänzung der Hinweistafel an der Haltestelle Maria-Ward-Straße um "Klinikum Dritter Orden"

14-20 / T 015552 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Westfriedhof/Baldurstraße - Erweiterung der zeitlich begrenzten Parkzonen

14-20 / T 016134 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...


14-20 / V 11704 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen. Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird. Inhalt: Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert. Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst. Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren. Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC Ortsangabe:-
2.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -


14-20 / V 12184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-
3.
Parksituation Nymphenburger Str. 110a

14-20 / T 021562 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Hotel Holiday Inn Express/Friedenheimer Brücke - Regenauslauf auf den Fußgänger-Gehweg (vertagt seit 05/18)

14-20 / T 015547 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung Lokalbaukommission: - Albrechtstraße 4 (Schulbauoffensive Vorbescheid) - Albrechtstraße 7 (Schulbauoffensive Vorbescheid)
2.
Rondell Neuwittelsbach 6 - Nachtrag eines Wohnhauses in die Denkmalliste

14-20 / T 021613 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nymphenburger Straße 200 - Nachtrag des Tramwartehäuschens in die Denkmalliste

14-20 / T 021614 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
1.
Ensembleschutz für das Gebiet Hirschgartenallee, Wotanstraße, Frickastraße und Mechthildenstraße

14-20 / B 04685 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bebauung Marsstraße 76

14-20 / B 04922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Gestaltungswettbewerb Leonrodplatz (vertagt aus 07/17)

14-20 / B 03339 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Schulstraße 3 - Instandsetzung Dachtragwerk Lichthof Rudolf-Diesel-Realschule (vertagt aus 09/17)

14-20 / T 008386 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Planungsdarlegung vom 02.03.2018 mit 04.04.2018: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a - Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich), Emma-Ihrer-Straße (nordöstlich) - (vertagt aus 03/18)

14-20 / T 014565 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018


14-20 / V 11853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen. Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt. Inhalt Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt: Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“ bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro) Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt ...
4.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"

14-20 / T 021320 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
LBK-Meldelisten über Bauvorhaben

14-20 / T 021638 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Ausweisung von Grünflächen für Urban Gardening Projekte

14-20 / T 021615 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Bürgeranfrage zum Concordia-Park

14-20 / T 021616 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung in der Stuberstraße

14-20 / T 021617 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Senkung der Feinstaubbelastung im gesamten Stadtgebiet

14-20 / T 020314 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Baumfällungsanträge: - Brunhildenstr. 32 - Frundsbergstr. 36 - Palestrinastr. 6 - Renatastr. 24 - Safferlingstr. 5 - Südliche Auffahrtsallee 39

14-20 / T 021618 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
1.
Schadstoffbelastung an der Landshuter Allee (vertagt aus 05/18)

14-20 / T 013530 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

14-20 / T 021619 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gestaltung der Grünflächen im Kreativquartier

14-20 / T 021620 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Abfalleimer entlang des Nymphenburger Kanals

14-20 / B 05061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Sauberhaltung des Taxisparks

14-20 / T 021621 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Aufstellen von Bienenvölkern in Kleingartenanlagen

14-20 / T 021622 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumentfernungen auf öffentlichem Grund

14-20 / T 021623 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse KUNIRI gemeinnützige UG Crowdfunding-Kampagne von August bis November 2018 9.780,00 € AZ: 0262.0-9-0290

14-20 / V 12169 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Crowdfunding-Kampagne von August bis November 2018 von der KUNIRI gemeinnützige UG in Höhe von 9.780,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Spielplätze an der Grünanlage Dall'Armi-Str. (vertagt aus 05/18)

14-20 / T 016911 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Zerstörung, Ruhestörung und Mängel im Taxispark

14-20 / T 021624 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen

14-20 / T 021625 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.4
Antwortschreiben
1.
Aktions-, Spiel- und Sportflächen im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg

14-20 / B 01465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aufstellen einer Bank auf der Grünfläche Hübnerstraße

14-20 / T 018998 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Sitzungsvorlae Nr. 14-20/ V 11072 (vertagt aus 05/18)

14-20 / T 015550 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schulstraße - Zweckentfremdung von Wohnraum

14-20 / T 021626 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Richelstraße - Ausübung von Vorkaufsrecht

14-20 / T 021627 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Matri Mandir Kulturverein e.V. Durgapuja Fest vom 15. - 20.10.2018 2.700,00 Euro Az.: 0262.0-9-0296

14-20 / V 12654 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Durgapuja Fest vom 15. - 20.10.2018 vom Matri Mandir Kulturverein e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Schluck" Ausstellung "Schluck" von September - Dezember 2018 6.500,00 Euro Az.: 0262.0-9-0294

14-20 / V 12748 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung "Schluck" von September - Dezember 2018 von der Initiative "Schluck" in Höhe von 6.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Circus Creation Weekends" Projekt "Circus Creation Weekends" von Oktober bis Dezember 2018 3.400,00 € Az. 0262.0-9-0291

14-20 / V 12252 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 9 der Initiative "Circus Creation Weekends" vom 20.06.2018 in Höhe von 3.400,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Projekt Kammeroper in München e.V. Produktion und Aufführungen der musikalischen Kindergeschichte "Wolferl hat keine Zeit" am 01./02.09.2018 1.615,00 Euro Az.: 0262.0-9-0293

14-20 / V 12824 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Produktion und Aufführungen der musikalischen Kindergeschichte "Wolferl hat keine Zeit" am 01./02.09.2018 vom Verein Projekt Kammeroper e.V. in Höhe von 1.615,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Empathy" Tanz-Theater Performance "Empathy" am 15./16.10.2018 2.900,00 Euro Az.: 0262.0-9-0298

14-20 / V 12825 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Tanz-Theater Performance "Empathy" am 15./16.10.2018 von der Initiative "Empathy" in Höhe von 2.900,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Freie Bühne München / FBM e.V. Theaterproduktion "WOYZECK" ab 12.10.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-9-0297

14-20 / V 12834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Theaterproduktion "WOYZECK" ab 12.10.2018 vom Verein Freie Bühne München / FBM e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Mieterinitiative Baugenossenschaft-Erhalten Zwischennutzung des leerstehenden Schuhhauses Raab vom 03.09. - 31.12.2018 7.000,00 Euro Az.: 0262.0-9-0295

14-20 / V 12710 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Zwischennutzung des leerstehenden Schuhhauses Raab vom 03.09. - 31.12.2018 von der Mieterinitiative Baugenossenschaft-Erhalten in Höhe von 7.000,00 Euro.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Umbenennung der Hilblestraße - Namensvorschläge

14-20 / T 016887 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.3
Anhörungen
1.
Verputz Unterführung Landshuter Allee

14-20 / T 021629 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.4
Antwortschreiben
1.
Lamentofläche - Einrichten von temporären Zu-/Abwasser- und Stromanschlüssen

14-20 / B 04805 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämper - Ackermannstraße

14-20 / T 019506 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse

14-20 / T 016401 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Konzept zum Ausstellungsprojekt "Space is the Place" im Kreativquartier

14-20 / T 021630 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Dokumentation Quartiersbüro Kreativquartier

14-20 / T 021631 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Bezirkssportanlage auf dem Tierklinik-Gelände am Olympiapark

14-20 / B 04923 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Pavillonbau an der Dom-Pedro-Schule

14-20 / T 021632 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"


14-20 / V 11860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013 5. Pavillonbauprogramm
2.
(U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München


14-20 / V 10991 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Inhalt: Zentrale Erkenntnisse aus der Elternbefragung Ableitung zentraler Bedarfsgrößen bzw. Anpassung der Versorgungsziele Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: 100%- Versorgung des nachgefragten Bedarfs aller unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder Anhebung des „operativen Versorgungszieles“ und Versorgungsrichtwertes für investive Maßnahmen für über dreijährige Kinder auf 100% Gesucht werden kann im RIS auch unter: kitabarometer Elternbefragung operative Versorgungsziele Ortsangabe: -
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Festlegung der Sitzungstermine 2019

14-20 / T 021639 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Schulung & Programm für BA-Mitglieder zur Bearbeitung der elektronischen Dokumente bei Nutzung der Technikpauschale

14-20 / T 021633 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
9.3
Anhörungen
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung

14-20 / T 020684 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen - BA-Antrag des SB 16

14-20 / T 021220 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen, Antrag Nr. 14-20 / A 04378 der SPD-Stadtratsfraktion

14-20 / T 020515 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
18.jetzt - Teilnahme BA am Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13. Oktober 2018

14-20 / T 021028 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Abschlusskundgebung in der CSU-Arena am 12.10.18 - Theaterfestivalgelände

14-20 / T 021634 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung 2018 - 2022: Mittel für die Erweiterung bzw. für einen neuen Standort im 9. Stadtbezirk - Antwortschreiben

14-20 / T 019505 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Planung eines neuen Bürgerbüros an der Landshuter Allee

14-20 / B 04807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
MIP - Erweiterung / Neuanmietung Bürgerbüro Neuhausen

14-20 / T 021635 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Gaststättenfortführungen: - "Sumi" - Alfonsstr. 3 - "Daimlers" - Arnulfstr. 61 - "Hickory" - Blutenburgstr. 112 - "Ekam" - Hirschgartenallee 41 - "Hechstsprung" - Homerstr. 3 - "Toni" - Thorwaldsenstraße 25

14-20 / T 021636 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes