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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juli 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
2.2.1.6 Budget der Bezirksausschüsse
Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.
Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes
Antragssumme: 9.000,00 €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11918
zu 3.1.7 Keine zeitliche Begrenzung der Tempo 30 Regelung im Hugo-Lang-Bogen
Bürgeranliegen vom 17.06.2018
Auskunft des Kreisverwaltungsreferats zu einer früheren Anfrage des Bürgers und Rückmeldung des Bürgers zu dieser Auskunft.
Zuleitung vom 28.06.2018
zu 3.5.2 Adenauerring - Störende Leuchtreklame
Bürgeranliegen vom 07.06.2018
Rechtsauskunft der Lokalbaukommission vom 02.07.2018
4.4.1.15 Zinnebergstr. 4 - Fl.Nr.: 18447/10 – Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – Haus 1, Haus 2 und Haus 3
Zuleitung vom 28.06.2018
4.4.1.16 Asenweg 20 - Fl.Nr.: 2214/9 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 02.07.2018
2.
4.4.2.4 Anhörung gemäß § 9 der BA-Satzung:
Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen - 1. Bauabschnitt Alexisweg
Projektnummer: 100903
Zuleitung vom 02.07.2018
4.5.4.2 Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen): St.-Martin-Str. - Fl.Nr.: 16358/0
1 beleuchtete Litfaßsäule (als Ersatz für die bestehende Litfaßsäule)
Zuleitung vom 02.07.2018
zu 6.4.2.8 Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme an das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Errichtung und dem Betrieb einer Biomasse-Aufbereitungsanlage nach dem Florafuel-Verfahren in der Carl-Wery-Str.
Zuleitung vom 11.06.2018
Schreiben des Vorsitzenden des BA 16 vom 30.06.2018 an das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Kommunalreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Biomasseanlage Carl-Wery-Straße
6.5.5 Anfrage von AKIM zur Durchführung eines Runden Tisches bezüglich dem Konsums von Alkohol im Sudermann-Zentrum und in der Sudermann-Allee
Zuleitung vom 28.06.2018
7.2.1.1 Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Friedenspädadgogik e.V.
Light at Skate- and Sportsnight zur Eröffnung der Beleuchtungsanalage im Gefilde
Antragssumme: 1.700,00 €
3.
zu 7.4.4.8 Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09424
Zuleitung vom 07.06.2018
Auskunft zur genauen Situierung der Abstellanlagen und Angebot von drei Terminen für einen Ortstermin.
Zuleitung vom 28.06.2018
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Randsteinabsenkung an der Peralohstraße
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01963 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.04.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11967
-
14-20 / E 01963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Randsteinabsenkung an der Peralohstraße im Sommer 2018 durchführen. Eine Fachfirma wurde bereits mit den Arbeiten beauftragt.
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung:
Errichtung einer Fitnessanlage im Bereich der bestehenden Grünanlage „Im Gefilde“ im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Zuleitung vom 19.06.2018
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Trägerverein Pepper e.V.
Kulturlandschaft Neuperlacher Forst: HoodWood Open Air Neuperlach
Antragssumme: 11.165,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Kulturlandschaft Neuperlacher Forst: HoodWood Open Air Neuperlach vom Trägerverein Pepper e.V. in Höhe von 11.165,00 €.
2.
Buget der Bezirksausschüsse
Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V.
Buchprojekt
Antragssumme: 1.125,80 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für ein Buchprojekt des Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. in Höhe von 1.125,80 €.
3.
Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018
Antragssumme: 172,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 €.
4.
Budget der Bezirksausschüsse
THW Förderverein München Ost e.V.
Beschaffung eines Jugendfahrzeuges
Antragssumme: 12.000,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Beschaffung eines Jugendfahrzeuges vom Verein THW Förderverein München Ost e.V. in Höhe von 12.000,00 €.
5.
Budget der Bezirksausschüsse
ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V.
Gemeinsames Sommerfest am 21.07.2018
Antragssumme: 1.100,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das gemeinsame Sommerfest am 21.07.2018 vom Verein ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. in Höhe von 1.100,00 €.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.
Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes
9.000,00 €
Az: 0262.0-16-0232
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. in Höhe von 9.000,00 Euro.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Durchführung der BA-eigenen Veranstaltung
"2. Neuperlacher Sommerfest" am 21./22. Juli 2018
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Errichtung eines Mülleimers mit Tütenspender für Hundekot in
der Gleißnerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.04.2018
-
14-20 / E 01965 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Von der Aufstellung eines Abfallbehälters mit Hundekotbeutelspender in der Gleißnerstraße wird abgesehen.
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen an der Ecke Leoprechtingstr. / Friedrich-Panzer-Weg; Forderung des Antragsstellers sich den Zustand des Straßenabschnittes anzuschauen.
Bürgeranliegen vom 11.09.2017
(TOP 3.1.1 vom 07.06.2018, TOP 3.1.5 vom 18.01.2018, TOP 3.1.7 vom 06.12.2017, TOP 3.1.12 vom 09.11.2017)
Wiedervorlage
2.
Parkverbot für LKWs oder Anwohnerparken zur Verbesserung der Parksituation in der Langbürgener Str., Am Blankstadl, Endorfer Str.
Bürgeranliegen vom 15.05.2018
(TOP 3.1.4 vom 07.06.2018)
3.
Verschlechterung der Parksituation in der Aribonenstr.
Bürgeranliegen vom 08.05.2018
(TOP 3.1.7 vom 07.06.2018)
4.
Schulwegsicherheit am Werner-von-Siemens Gymnasium erhöhen!
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.05.2018
(TOP 3.1.9 vom 07.06.2018)
5.
Blockieren von Parkplätzen mit Motorrädern vor dem Gewerbehof der MVG in der Ständlerstr.
Bürgeranliegen vom 20.06.2018
6.
1. Die Hochäckerstraße wird zwischen Unterhachinger Straße und Görzerstraße als Tempo 30-Zone ausgewiesen.
2. (Erwachsene) Fahrradfahrer nutzen künftig nicht mehr den Gehweg, sondern fahren bis nach der Autobahnbrücke auf der Straße. Darauf ist durch entsprechende Markierungen hinzuweisen.
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 25.06.2018
7.
Keine zeitliche Begrenzung der Tempo 30 Regelung im Hugo-Lang-Bogen
Bürgeranliegen vom 17.06.2018
8.
Verbesserungsvorschläge für die Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Str.
Bürgeranliegen vom 21.06.2018
9.
Wilramstraße - Blockieren von Parkplätzen durch LKW, Wohnwägen, Wohnmobile und Anhänger
Bürgeranliegen vom 17.06.2018
10.
Verkehrsdatenerfassung nach selbst festgelegten Brenn- und Schwerpunkten in Eigenregie - Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes durch den Bezirksausschuss 16
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2018
11.
Vorschlag zum Ausbau des Gehwegs am Pfarrweg
Bürgeranliegen vom 01.06.2018
12.
Verlegung der 6 neu errichteten Elektroladesäulen in der Hofangerstr. 84 zur
Wiederherstellung von 6 Kurzzeitparkplätzen
Mehrere Bürgeranliegen vom 25.06.2018
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Generalsanierung des Kindergartens St. Bruder Klaus - Anfrage an den BA 16 mit der Bitte um Unterstützung
Bürgeranliegen vom 12.06.2018
2.
Gestaltungsidee für den Hachinger Bach - Anfrage zu einer Vorstellung im BA
Bürgeranliegen vom 25.06.2018
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Anfrage zum Austausch über die Erfahrungen und Ansätze von BA-Mitgliedern zur Kinder- und Jugendbeteiligung
Bürgeranliegen vom 22.05.2018
(TOP 3.3.1 vom 07.06.2018)
2.
Neue Räumlichkeiten für Streetwork Neuperlach
Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16 vom 25.06.2018
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Ruhestörung in Neuperlach Süd: Maximilian-Kolbe-Allee & Therese-Giehse-Allee
Bürgeranliegen vom 01.06.2018
2.
Adenauerring - Störende Leuchtreklame
Bürgeranliegen vom 07.06.2018
3.
Entsorgung von Müll vor dem PEP
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 26.06.2018
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Albert-Schweitzer-Straße (Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße)
Zuleitung vom 07.06.2018
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Claudius-Keller-Straße 9 (Montesori Schule in der Balanstraße 73)
Zuleitung vom 07.06.2018
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Heinrich-Wieland-Straße (Werner-von-Siemens-Gymnasium und Werner-von-Siemens-Realschule)
Zuleitung vom 07.06.2018
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Kirchseeoner Straße 5-9 (Grund- und Mittelschule in der Führichstraße und städt. Kindergärten)
Zuleitung vom 07.06.2018
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Klabundstraße (Wilhelm-Röntgen-Realschule)
Zuleitung vom 07.06.2018
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Quiddestraße 4 (Werner-von-Siemens-Gymnasium, Werner-von-Siemens-Realschule und städt. Haus für Kinder)
Zuleitung vom 07.06.2018
7.
Entwurf der Parkständemarkierung am Pfanzeltplatz mit der Bitte um Stellungnahme
Zuleitung vom 21.06.2018
8.
Anhörung zur Aufstellung des Schildes 136-10 StVO (Kinder) im Perlacher Weg vor der Kindertagesstätte "Sternenfee"
Zuleitung vom 20.06.2018
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Klara-Ziegler-Bogen Westseite Zufahrt zu den Anwesen 53 - 101
Absolutes Haltverbot Z 283 mit Zusatz „Feuerwehranfahrtszone“
Zuleitung vom 26.06.2018
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Finanzierungsbeteiligung für das Fest der Demokratie am 7. November 2018
Zuleitung vom 09.05.2018
(TOP 4.2.2 vom 07.06.2018)
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Antrag für ein Haus der Kultur- und Jugendarbeit in Ramersdorf
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01603 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 22.06.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11596
Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018 (SB)
Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2018
Zuleitung vom 18.05.2018
(TOP 4.3.2 vom 07.06.2018)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Werinherstr. 111 - 113 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID Zuleitung vom 07.05.2018
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung mit der Bitte um Fristverlängerung Vorstellung im UA
(TOP 4.4.1.5 vom 07.06.2018, TOP 4.4.1.18 vom 09.05.2018)
2.
Adam-Berg-Str. 148 – Fl.Nr.: 1243/5 – Abbruch und Wiederaufbau eines Reihenendhauses - VORBESCHEID
Zuleitung vom 22.05.2018
(TOP 4.4.1.9 vom 07.06.2018)
3.
Nixenweg 4 – Fl.Nr.: 2192/83 – Neubau eines Mehrfamilienhauses
Zuleitung vom 22.05.2018
(TOP 4.4.1.11 vom 07.06.2018)
4.
Lorenzstraße 25 - Fl.Nr.: 276/17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Doppel-Duplexparkergarage
Zuleitung vom 28.05.2018
(TOP 4.4.1.12 vom 07.06.2018)
5.
Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16225/1 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen
Zuleitung vom 28.05.2018
(TOP 4.4.1.13 vom 07.06.2018)
6.
Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16222/15 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen
Zuleitung vom 28.05.2018
(TOP 4.4.1.14 vom 07.06.2018)
7.
Kagerstraße 9 - Fl.Nr.: 16257/2 - Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraummanagement Kagerstraße 9 - VORBESCHEID
Zuleitung vom 28.05.2018
(TOP 4.4.1.15 vom 07.06.2018)
8.
Rosenheimer Str. 192 - Fl.Nr.: 16341/16 - Umbau zum Jugendtheater "FestSpielHaus", befristet bis 30.04.2028
Zuleitung vom 04.06.2018
(TOP 4.4.1.16 vom 07.06.2018)
9.
Lavaterstr. 6 - Fl.Nr.: 2309/0 – Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID
Zuleitung vom 20.06.2018
10.
Hofangerstr. 37 - Fl.Nr.: 1340/13 – Neubau eines Mehrfamilienhauses samt
Ladeneinheit sowie eines Doppelhauses, gesamt mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 20.06.2018
11.
Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Stadthaus und Tiefgarage – hier: 1 zusätzlicher TG-Stellplatz, Dach Stadthaus niedriger in gleicher Form wie Hauptgebäude, Gebäude 15 cm breiter, einbau WC, Bad im DG, Balkone im 1. OG West je 2,60 m breit, insges. Kleiner ein Drittel Wandl.
Zuleitung vom 20.06.2018
12.
Balanstr. 208 - Fl.Nr.: 16225/0 – Neubau 2er Einfachsporthallen für die städt.
Berufsschule zur Berufsintegration - VORBESCHEID
Zuleitung vom 20.06.2018
13.
Bärenwaldstr. 16 - Fl.Nr.: 1168/3 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit
Garagen - VORBESCHEID
Zuleitung vom 21.06.2018
14.
Ramersdorfer Str. 9 - Fl.Nr.: 18428/0 – Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE)
mit Tiefgarage– VORBESCHEID (2 Var.)
Zuleitung vom 26.06.2018
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB:
Bauleitplanung Gemeinde Ottobrunn; B-Plan 129 „Isar-Center“
Bitte um Stellungnahme bis zum 18.07.2018, wenn möglich 05.07.2018
Zuleitung vom 05.06.2018
(TOP 4.4.2.5 vom 07.06.2018)
2.
Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücksausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Straße
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018 (VB)
Öffentliche Sitzung
Stellungnahme des BA zum Entwurf
3.
Max-Kolmsperger-Str. 3, 3a, 5, 7, 9 (unger.), Fl.Nr. 1738/9, Gemarkung Perlach
Vollzug von §2 Abs. 1 BA-Satzung,
Anlage 1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Katalog-Nr. 11.1;
Bayerische Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DayDSchG),
Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München,
hier: Nachtrag des Kirchenzentrums St. Monika in die Denkmalliste
Bitte um Stellungnahme bis zum 29.06.2018
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Anzeige für öffentliche Vergnungsverantsaltungen im Freien auf Privatgrund / in städtischen Grünanalagen / in geschlossenen Räumen:
2. Neuperlacher Sommerfest am 21.07.2018 und 22.07.2018
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Informationsschreiben Nr. 03/2018;
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
Bitte um Rückmeldung jedes BA-Mitglieds zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform bis zum 15.07.2018
Zuleitung vom 25.06.2018
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Abbiegesituation an der Einmündung Eulenspiegelstraße / Putzbrunner Straße verbessern
Zuleitung vom 19.06.2018
2.
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
Bitte um Terminverlängerung bis 30.09.2018
Zuleitung vom 19.06.2018
3.
Parksituation Pfanzeltplatz - Rückmeldung des Denkmalschutzes zu den Vorschlägen bezüglich Fahrbahnmarkierungen aus dem Ortstermin zum Pfanzeltplatz am 26.04.2018
Schreiben vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 19.06.2018
4.
Einrichten eines Zebrastreifens über die Arnold-Sommerfeld-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00552 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Weiterleitung des Beschlusses des BA 16 vom 08.03.2018 zur Forderung einer Querungshilfe anstatt eines Zebrastreifens an das Baureferat
Zuleitung vom 15.06.2018
-
14-20 / E 00552 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 552
5.
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Bushaltestelle Am Hain in Waldperlach
Zuleitung vom 12.06.2018
6.
Verbesserungen der Rupertigaustraße und Ayinger Straße - Einbahnregelung in der Rupertigaustraße
Zuleitung vom 11.06.2018
7.
Reale Betrachtung der Kreuzungsfahrten zur Feststellung der Beeinflussung des
Individualverkehrs durch Aus-/ Einrücker ab dem Betriebshof Ständlerstraße
Zuleitung vom 07.06.2018
8.
Defekte Beleuchtung und mangelhaftes Räumen und Streuen des Gehweges zwischen Kafkastr. 42 - 48 und Tucholskystr. 8 - 10 im Winter
Zuleitung vom 25.05.2018
9.
Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung).
Zuleitung vom 25.06.2018
10.
Einbau von Gleisschmieranlagen bereits in der Erprobungsphase
Zuleitung vom 21.06.2018
11.
Berücksichtigung des Entfalls des Schienenbonus für Straßenbahn Neubauten bzw. Erweiterung ab 2019 bei den Planungen der SWM
Zuleitung vom 17.05.2018
12.
Aufstellung von einer oder zwei Fahrradreparatursäulen in der Ungsteiner Straße
Zuleitung vom 17.05.2018
13.
Rückmeldung der Polizeiinspektion 23 zur Anfrage des BA 16 bezüglich der Effektivität der Maßnahmen gegen die Unfallhäufung (Vorfahrtsverstöße) an der Aschauer Str./Ständlerstr.
Zuleitung vom 06.06.2018
14.
Mehr Bäume für Ramersdorf – Begrünung der Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklinstraße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00465 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße, Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der Jäcklinstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Erweiterung des Jäcklinplatzes, Begrünung und ev. Cafe
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11095
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des Bezirksausschusses 16 vom 12.04.2018
Zuleitung vom 14.06.2018
15.
(E) Einhaltung der Tempo 30 Zone in der Führichstraße
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zur Ergänzung des Beschlusses des BA 16 vom 08.12.2016
Zuleitung vom 04.06.2018
-
14-20 / E 01069 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einhaltung der Tempo 30 Zone in der Führichstraße
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dringlichkeitsantrag des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach an das Kommunalreferat zur Vorlage eines verbindlichen Zeitplans für den Bezug des Übergangskulturhauses in der Albert-Schweitzer-Straße 62 – 66 und Information über die längst mögliche Nutzung des Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz Dringlichkeitsantrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien: CSU, DaCG/ÖDP, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 08.02.2018
Terminverlängerung bis 15.07.2018
Zuleitung vom 22.06.2018
2.
Zwischeninformationen zum aktuellen Planungsstand der laufenden Planungen im Bereich der Jugendspielanlagen im Grünzug Im Gefilde
Zuleitung vom 11.06.2018
3.
Errichtung einer Roller-/Inline- und Skateranllage an der Stethaimerstraße
Zuleitung vom 28.05.2018
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Ameisenvergämung am Spielplatz in Perlach auf Höhe Hugo-Lang-Bogen 34/36
Unterrichtung des Baureferats vom 06.06.2018 zu einem Bürgeranliegen vom 05.06.2018
2.
Ausweisung eines neuen Grundschulstandorts im Stadtbezirksteil Perlach und
umgehende Realisierung
Antrag des Vorstands des BA 16 vom 03.04.2018
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04756
Terminverlängerung bis 16.09.2018
Zuleitung vom 07.06.2018
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gem. Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO
Anwesen: Albert-Schweitzer-Straße 62, 64 und 66 - Gemarkung/Flurnr./Stadtbezirk: Gemarkung Perlach; Flrunnr. 1529/91; Stadtbezirk 16
Zuleitung vom 17.06.2018
2.
Hofangerstr. 2 – Fl.Nr.: 1324/0 – Errichtung einer Freischankfläche
Zuleitung vom 16.05.2018
3.
Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stadthaus
(7 WE) und Tiefgarage
Zuleitung vom 06.06.2018
4.
Isegrimstr. 17 - Fl.Nr.: 2192/34 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 12.06.2018
5.
Winninger Str. 9 - Fl.Nr.: 596/4 – Anbau zweier Balkone und einer Terrasse an ein Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID
Zuleitung vom 08.06.2018
6.
Sebastian-Bauer-Str. 10a - Fl.Nr.: 150/2 – Anbau zweier Balkone und einer Terrasse an ein Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID
Zuleitung vom 06.06.2018
7.
Balanstr. 234 - Fl.Nr.: 16222/24 – Neubau eines Mehrfamilien- und eines
Doppelhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 16.05.2018
8.
Hötzlring 20 - Fl.Nr.: 1177/5 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 30.05.2018
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Immissionsschutz-Maßnahmen am Innsbrucker-Ring entlang der Wohnbebauung
(Bad-Schachener-Str. Richtung Ayinger Str., parallel zur Möschenfelderstr.)
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom 27.02.2018
Zuleitung vom 20.06.2018
2.
Infopavillon Hanns-Seidel-Platz
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
Terminverlängerung bis 31.07.2018
Zuleitung vom 19.06.2018
3.
Wiederherstellung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung im 16. Stadtbezirk mit Filialen der Stadtsparkasse München
Zuleitung vom 18.06.2018
4.
Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz
Bitte um Terminverlängerung bis zum 16.07.2018
Zuleitung vom 18.06.2018
5.
Sofortige Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Kagerstraße 9
Zuleitung vom 18.06.2018
6.
Großprojekte in Waldperlach - Auswirkungen auf den Landschaftspark "Im Gefilde" (Ziffer 2 der Empfehlung)
Zwischennachricht zur Terminverlängerung bis 31.12.2018
Zuleitung vom 04.06.2018
7.
Kustermannpark keine bauliche Verdichtung
Zwischennachricht zur Terminverlängerung bis 15.09.2018
Zuleitung vom 28.05.2018
8.
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme an das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Errichtung und dem Betrieb einer Biomasse-Aufbereitungsanlage nach dem Florafuel-Verfahren in der Carl-Wery-Str.
Zuleitung vom 11.06.2018
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Status der Elektroladesäulen an der Adam-Berg-Straße
Zuleitung vom 12.06.2018
2.
Fragestellung zu zwei E-Ladestationen an der Adam-Berg-Straße 24-26a
Zuleitung vom 24.05.2018
3.
Mehrere Ideen zur Verbesserung der Situation rund um die Müllcontainer
Zuleitung vom 12.06.2018
4.
Aufstellung von Elektroladesäulen und behindertengerechter Ausbau des
Busbahnhofs Neuperlach Zentrum
Antwortschreiben der SWM zum Schreiben des BA 16 vom 17.05.2018
Zuleitung vom 20.05.2018
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verkersrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Versetzung des Einfahrtsverbotes Zeichen 267 StVO in der Rupertigaustraße
Zuleitung vom 14.06.2018
2.
Verkerhsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30
vor Schulen und ähnliche Einrichtungen
hier: Balanstraße 153
Zuleitung vom 12.06.2018
3.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes
auf dem Verwaltungsweg
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.01.2017 wurde die
Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07767)
mit einer Kostenobergrenze von 825.000 €.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 825.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt
auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage
- LZA
- LSA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Quiddestraße
- Staudingerstraße
- Plettstraße
4.
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
Zuleitung vom 04.06.2018
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
5.
Rückmeldung des Referats für Arbeit und Wirtschaft an eine Bürgerin zu Ihrer
Anfrage bezüglich eines U-Bahnhofs
Zuleitung vom 21.06.2018
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Aktueller Stand der Kunstwerke Neuperlach
Zuleitung vom 26.06.2018
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose - Stand 30.05.2018
Zuleitung vom 19.06.2018
2.
Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Zuleitung vom 08.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Kurt-Eisner-Str. 50-52; Fällungsantrag vom 07.05.2018; Bescheid vom 22.06.2018
2.
Dornröschenstr. 34a; Fällungsantrag vom 12.05.2018; Bescheid vom 22.06.2018
3.
Therese-Giehse-Allee 27-33, Helmut-Kräutner-Str. 9 -15; Fällungsantrag vom 09.05.2018; Bescheid vom 21.06.2018
4.
Gänselieselstr. 59; Fällungsantrag vom 02.05.2018; Bescheid vom 13.06.2018
5.
Bayerwaldstr. 49; Fällungsantrag vom 16.05.2018; Bescheid vom 12.06.2018
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Oggersheimer Str. , Mitteilung vom 13.06.2018
2.
Gleißnerstr. , Mitteilung vom 07.06.2018
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Schreiben eines Vereins zu einem Zeitungsartikel zur Biomasse-Anlage in der Carl-Wery-Straße 63
Zuleitung vom 25.06.2018
2.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Zuleitung vom 25.06.2018
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
3.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
Zuleitung vom 25.06.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Zuleitung vom 25.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
5.
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Zuleitung vom 25.06.2018
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
6.
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
Zuleitung vom 25.06.2018
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
7.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Zuleitung vom 25.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
8.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Zuleitung vom 07.06.2018
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070
Aschauer Straße (östlich),
Chiemgaustraße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748)
Zuleitung vom 07.06.2018
- Satzungsbeschuss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2070 für den
oben genannten Bereich
hier: Satzungsbeschluss
Inhalt
Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Satzung und Begründung zum
Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Gemeinbedarf
Schule.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-
vorschlag
Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2090 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070,
Aschauer Straße
Ortsangabe
Aschauer Straße – Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
10.
Schriftverkehr des Luftamts Südbayern mit einem Bürger zu der Baumbeseitigung im öffentlichen Straßenraum für die Hubschrauberflüge am Klinikum München-Neuperlach und der Helios Klinik München Perlach und möglicher
Nachpflanzungen
Zuleitung vom 08.06.2018 bis 24.06.2018
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Organisatorische Hinweise zur Interessensbekundung für die Übernahme von gastronomischen Leistungen im Rahmen des 2. Neuperlacher Sommerfestes
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 16.07.2018, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach,
Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Montag, 09.07.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher
Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 10.07.2018, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 17.07.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 11.07.2018, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12,
81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil