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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
2.2.1.6 Budget der Bezirksausschüsse Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes Antragssumme: 9.000,00 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11918 zu 3.1.7 Keine zeitliche Begrenzung der Tempo 30 Regelung im Hugo-Lang-Bogen Bürgeranliegen vom 17.06.2018 Auskunft des Kreisverwaltungsreferats zu einer früheren Anfrage des Bürgers und Rückmeldung des Bürgers zu dieser Auskunft. Zuleitung vom 28.06.2018 zu 3.5.2 Adenauerring - Störende Leuchtreklame Bürgeranliegen vom 07.06.2018 Rechtsauskunft der Lokalbaukommission vom 02.07.2018 4.4.1.15 Zinnebergstr. 4 - Fl.Nr.: 18447/10 – Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – Haus 1, Haus 2 und Haus 3 Zuleitung vom 28.06.2018 4.4.1.16 Asenweg 20 - Fl.Nr.: 2214/9 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 02.07.2018
2.
4.4.2.4 Anhörung gemäß § 9 der BA-Satzung: Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen - 1. Bauabschnitt Alexisweg Projektnummer: 100903 Zuleitung vom 02.07.2018 4.5.4.2 Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen): St.-Martin-Str. - Fl.Nr.: 16358/0 1 beleuchtete Litfaßsäule (als Ersatz für die bestehende Litfaßsäule) Zuleitung vom 02.07.2018 zu 6.4.2.8 Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme an das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Errichtung und dem Betrieb einer Biomasse-Aufbereitungsanlage nach dem Florafuel-Verfahren in der Carl-Wery-Str. Zuleitung vom 11.06.2018 Schreiben des Vorsitzenden des BA 16 vom 30.06.2018 an das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Kommunalreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Biomasseanlage Carl-Wery-Straße 6.5.5 Anfrage von AKIM zur Durchführung eines Runden Tisches bezüglich dem Konsums von Alkohol im Sudermann-Zentrum und in der Sudermann-Allee Zuleitung vom 28.06.2018 7.2.1.1 Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Friedenspädadgogik e.V. Light at Skate- and Sportsnight zur Eröffnung der Beleuchtungsanalage im Gefilde Antragssumme: 1.700,00 €
3.
zu 7.4.4.8 Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09424 Zuleitung vom 07.06.2018 Auskunft zur genauen Situierung der Abstellanlagen und Angebot von drei Terminen für einen Ortstermin. Zuleitung vom 28.06.2018
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Randsteinabsenkung an der Peralohstraße BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01963 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.04.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11967


14-20 / V 11967 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Randsteinabsenkung an der Peralohstraße im Sommer 2018 durchführen. Eine Fachfirma wurde bereits mit den Arbeiten beauftragt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag der Referentin)
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung: Errichtung einer Fitnessanlage im Bereich der bestehenden Grünanlage „Im Gefilde“ im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Zuleitung vom 19.06.2018

14-20 / T 018904 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
Budget der Bezirksausschüsse Trägerverein Pepper e.V. Kulturlandschaft Neuperlacher Forst: HoodWood Open Air Neuperlach Antragssumme: 11.165,00 €

14-20 / V 11989 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Kulturlandschaft Neuperlacher Forst: HoodWood Open Air Neuperlach vom Trägerverein Pepper e.V. in Höhe von 11.165,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Volle Bezuschussung)
2.
Buget der Bezirksausschüsse Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. Buchprojekt Antragssumme: 1.125,80 €

14-20 / V 11997 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für ein Buchprojekt des Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. in Höhe von 1.125,80 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Volle Bezuschussung)
3.
Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 Antragssumme: 172,00 €

14-20 / V 12033 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Volle Bezuschussung)
4.
Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Jugendfahrzeuges Antragssumme: 12.000,00 €

14-20 / V 12114 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Beschaffung eines Jugendfahrzeuges vom Verein THW Förderverein München Ost e.V. in Höhe von 12.000,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Volle Bezuschussung)
5.
Budget der Bezirksausschüsse ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Gemeinsames Sommerfest am 21.07.2018 Antragssumme: 1.100,00 €

14-20 / V 12125 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das gemeinsame Sommerfest am 21.07.2018 vom Verein ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. in Höhe von 1.100,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Volle Bezuschussung)
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes 9.000,00 € Az: 0262.0-16-0232

14-20 / V 11918 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. in Höhe von 9.000,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Volle Bezuschussung)
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Durchführung der BA-eigenen Veranstaltung "2. Neuperlacher Sommerfest" am 21./22. Juli 2018

14-20 / T 018831 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Errichtung eines Mülleimers mit Tütenspender für Hundekot in der Gleißnerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.04.2018


14-20 / V 11968 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von der Aufstellung eines Abfallbehälters mit Hundekotbeutelspender in der Gleißnerstraße wird abgesehen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf ( Zustimmung zum Antrag der Referentin)
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen an der Ecke Leoprechtingstr. / Friedrich-Panzer-Weg; Forderung des Antragsstellers sich den Zustand des Straßenabschnittes anzuschauen. Bürgeranliegen vom 11.09.2017 (TOP 3.1.1 vom 07.06.2018, TOP 3.1.5 vom 18.01.2018, TOP 3.1.7 vom 06.12.2017, TOP 3.1.12 vom 09.11.2017) Wiedervorlage

14-20 / T 010270 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parkverbot für LKWs oder Anwohnerparken zur Verbesserung der Parksituation in der Langbürgener Str., Am Blankstadl, Endorfer Str. Bürgeranliegen vom 15.05.2018 (TOP 3.1.4 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017723 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Verschlechterung der Parksituation in der Aribonenstr. Bürgeranliegen vom 08.05.2018 (TOP 3.1.7 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017735 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Schulwegsicherheit am Werner-von-Siemens Gymnasium erhöhen! Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.05.2018 (TOP 3.1.9 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017845 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
5.
Blockieren von Parkplätzen mit Motorrädern vor dem Gewerbehof der MVG in der Ständlerstr. Bürgeranliegen vom 20.06.2018

14-20 / T 018812 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
1. Die Hochäckerstraße wird zwischen Unterhachinger Straße und Görzerstraße als Tempo 30-Zone ausgewiesen. 2. (Erwachsene) Fahrradfahrer nutzen künftig nicht mehr den Gehweg, sondern fahren bis nach der Autobahnbrücke auf der Straße. Darauf ist durch entsprechende Markierungen hinzuweisen. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 25.06.2018

14-20 / T 018813 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Keine zeitliche Begrenzung der Tempo 30 Regelung im Hugo-Lang-Bogen Bürgeranliegen vom 17.06.2018

14-20 / T 018818 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Verbesserungsvorschläge für die Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Str. Bürgeranliegen vom 21.06.2018

14-20 / T 018838 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Wilramstraße - Blockieren von Parkplätzen durch LKW, Wohnwägen, Wohnmobile und Anhänger Bürgeranliegen vom 17.06.2018

14-20 / T 018849 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Verkehrsdatenerfassung nach selbst festgelegten Brenn- und Schwerpunkten in Eigenregie - Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes durch den Bezirksausschuss 16 Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2018

14-20 / T 018864 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
11.
Vorschlag zum Ausbau des Gehwegs am Pfarrweg Bürgeranliegen vom 01.06.2018

14-20 / T 018869 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
12.
Verlegung der 6 neu errichteten Elektroladesäulen in der Hofangerstr. 84 zur Wiederherstellung von 6 Kurzzeitparkplätzen Mehrere Bürgeranliegen vom 25.06.2018

14-20 / T 018905 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Generalsanierung des Kindergartens St. Bruder Klaus - Anfrage an den BA 16 mit der Bitte um Unterstützung Bürgeranliegen vom 12.06.2018

14-20 / T 018851 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Gestaltungsidee für den Hachinger Bach - Anfrage zu einer Vorstellung im BA Bürgeranliegen vom 25.06.2018

14-20 / T 018871 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Anfrage zum Austausch über die Erfahrungen und Ansätze von BA-Mitgliedern zur Kinder- und Jugendbeteiligung Bürgeranliegen vom 22.05.2018 (TOP 3.3.1 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017749 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Neue Räumlichkeiten für Streetwork Neuperlach Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16 vom 25.06.2018

14-20 / T 018877 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Ruhestörung in Neuperlach Süd: Maximilian-Kolbe-Allee & Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen vom 01.06.2018

14-20 / T 017979 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Adenauerring - Störende Leuchtreklame Bürgeranliegen vom 07.06.2018

14-20 / T 018860 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Entsorgung von Müll vor dem PEP Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 26.06.2018

14-20 / T 018878 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Albert-Schweitzer-Straße (Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße) Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / T 018820 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Claudius-Keller-Straße 9 (Montesori Schule in der Balanstraße 73) Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / T 018821 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Heinrich-Wieland-Straße (Werner-von-Siemens-Gymnasium und Werner-von-Siemens-Realschule) Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / T 018822 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Kirchseeoner Straße 5-9 (Grund- und Mittelschule in der Führichstraße und städt. Kindergärten) Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / T 018823 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Klabundstraße (Wilhelm-Röntgen-Realschule) Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / T 018824 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen: Quiddestraße 4 (Werner-von-Siemens-Gymnasium, Werner-von-Siemens-Realschule und städt. Haus für Kinder) Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / T 018825 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Entwurf der Parkständemarkierung am Pfanzeltplatz mit der Bitte um Stellungnahme Zuleitung vom 21.06.2018

14-20 / T 018827 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Anhörung zur Aufstellung des Schildes 136-10 StVO (Kinder) im Perlacher Weg vor der Kindertagesstätte "Sternenfee" Zuleitung vom 20.06.2018

14-20 / T 018833 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Klara-Ziegler-Bogen Westseite Zufahrt zu den Anwesen 53 - 101 Absolutes Haltverbot Z 283 mit Zusatz „Feuerwehranfahrtszone“ Zuleitung vom 26.06.2018

14-20 / T 018836 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Finanzierungsbeteiligung für das Fest der Demokratie am 7. November 2018 Zuleitung vom 09.05.2018 (TOP 4.2.2 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017734 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Antrag für ein Haus der Kultur- und Jugendarbeit in Ramersdorf BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01603 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 22.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11596 Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018 (SB) Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2018 Zuleitung vom 18.05.2018 (TOP 4.3.2 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017698 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Werinherstr. 111 - 113 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID Zuleitung vom 07.05.2018 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung mit der Bitte um Fristverlängerung Vorstellung im UA (TOP 4.4.1.5 vom 07.06.2018, TOP 4.4.1.18 vom 09.05.2018)

14-20 / T 017483 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Adam-Berg-Str. 148 – Fl.Nr.: 1243/5 – Abbruch und Wiederaufbau eines Reihenendhauses - VORBESCHEID Zuleitung vom 22.05.2018 (TOP 4.4.1.9 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017499 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nixenweg 4 – Fl.Nr.: 2192/83 – Neubau eines Mehrfamilienhauses Zuleitung vom 22.05.2018 (TOP 4.4.1.11 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017501 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Lorenzstraße 25 - Fl.Nr.: 276/17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Doppel-Duplexparkergarage Zuleitung vom 28.05.2018 (TOP 4.4.1.12 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017782 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16225/1 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen Zuleitung vom 28.05.2018 (TOP 4.4.1.13 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017783 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16222/15 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen Zuleitung vom 28.05.2018 (TOP 4.4.1.14 vom 07.06.2018)
7.
Kagerstraße 9 - Fl.Nr.: 16257/2 - Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraummanagement Kagerstraße 9 - VORBESCHEID Zuleitung vom 28.05.2018 (TOP 4.4.1.15 vom 07.06.2018)

14-20 / T 017786 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Rosenheimer Str. 192 - Fl.Nr.: 16341/16 - Umbau zum Jugendtheater "FestSpielHaus", befristet bis 30.04.2028 Zuleitung vom 04.06.2018 (TOP 4.4.1.16 vom 07.06.2018)

14-20 / T 018791 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Lavaterstr. 6 - Fl.Nr.: 2309/0 – Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID Zuleitung vom 20.06.2018

14-20 / T 018906 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Hofangerstr. 37 - Fl.Nr.: 1340/13 – Neubau eines Mehrfamilienhauses samt Ladeneinheit sowie eines Doppelhauses, gesamt mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 20.06.2018

14-20 / T 018907 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Stadthaus und Tiefgarage – hier: 1 zusätzlicher TG-Stellplatz, Dach Stadthaus niedriger in gleicher Form wie Hauptgebäude, Gebäude 15 cm breiter, einbau WC, Bad im DG, Balkone im 1. OG West je 2,60 m breit, insges. Kleiner ein Drittel Wandl. Zuleitung vom 20.06.2018

14-20 / T 018908 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Balanstr. 208 - Fl.Nr.: 16225/0 – Neubau 2er Einfachsporthallen für die städt. Berufsschule zur Berufsintegration - VORBESCHEID Zuleitung vom 20.06.2018

14-20 / T 018909 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Bärenwaldstr. 16 - Fl.Nr.: 1168/3 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garagen - VORBESCHEID Zuleitung vom 21.06.2018

14-20 / T 018910 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Ramersdorfer Str. 9 - Fl.Nr.: 18428/0 – Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE) mit Tiefgarage– VORBESCHEID (2 Var.) Zuleitung vom 26.06.2018

14-20 / T 018911 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB: Bauleitplanung Gemeinde Ottobrunn; B-Plan 129 „Isar-Center“ Bitte um Stellungnahme bis zum 18.07.2018, wenn möglich 05.07.2018 Zuleitung vom 05.06.2018 (TOP 4.4.2.5 vom 07.06.2018)

14-20 / T 018792 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Straße Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018 (VB) Öffentliche Sitzung Stellungnahme des BA zum Entwurf

14-20 / T 018859 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Max-Kolmsperger-Str. 3, 3a, 5, 7, 9 (unger.), Fl.Nr. 1738/9, Gemarkung Perlach Vollzug von §2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Katalog-Nr. 11.1; Bayerische Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DayDSchG), Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München, hier: Nachtrag des Kirchenzentrums St. Monika in die Denkmalliste Bitte um Stellungnahme bis zum 29.06.2018

14-20 / T 018873 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Anzeige für öffentliche Vergnungsverantsaltungen im Freien auf Privatgrund / in städtischen Grünanalagen / in geschlossenen Räumen: 2. Neuperlacher Sommerfest am 21.07.2018 und 22.07.2018

14-20 / T 018857 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung jedes BA-Mitglieds zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform bis zum 15.07.2018 Zuleitung vom 25.06.2018

14-20 / T 018811 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Abbiegesituation an der Einmündung Eulenspiegelstraße / Putzbrunner Straße verbessern Zuleitung vom 19.06.2018

14-20 / B 04916 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Bitte um Terminverlängerung bis 30.09.2018 Zuleitung vom 19.06.2018

14-20 / B 03928 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Parksituation Pfanzeltplatz - Rückmeldung des Denkmalschutzes zu den Vorschlägen bezüglich Fahrbahnmarkierungen aus dem Ortstermin zum Pfanzeltplatz am 26.04.2018 Schreiben vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 19.06.2018

14-20 / T 018843 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einrichten eines Zebrastreifens über die Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00552 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Weiterleitung des Beschlusses des BA 16 vom 08.03.2018 zur Forderung einer Querungshilfe anstatt eines Zebrastreifens an das Baureferat Zuleitung vom 15.06.2018

  • 14-20 / E 00552 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04753 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 552
5.
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Bushaltestelle Am Hain in Waldperlach Zuleitung vom 12.06.2018

14-20 / B 04768 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Verbesserungen der Rupertigaustraße und Ayinger Straße - Einbahnregelung in der Rupertigaustraße Zuleitung vom 11.06.2018

14-20 / B 04911 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Reale Betrachtung der Kreuzungsfahrten zur Feststellung der Beeinflussung des Individualverkehrs durch Aus-/ Einrücker ab dem Betriebshof Ständlerstraße Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / B 04482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Defekte Beleuchtung und mangelhaftes Räumen und Streuen des Gehweges zwischen Kafkastr. 42 - 48 und Tucholskystr. 8 - 10 im Winter Zuleitung vom 25.05.2018

14-20 / B 04961 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung vom 25.06.2018

14-20 / B 02862 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Einbau von Gleisschmieranlagen bereits in der Erprobungsphase Zuleitung vom 21.06.2018

14-20 / B 04383 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Berücksichtigung des Entfalls des Schienenbonus für Straßenbahn Neubauten bzw. Erweiterung ab 2019 bei den Planungen der SWM Zuleitung vom 17.05.2018

14-20 / B 04382 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Aufstellung von einer oder zwei Fahrradreparatursäulen in der Ungsteiner Straße Zuleitung vom 17.05.2018

14-20 / B 04657 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Rückmeldung der Polizeiinspektion 23 zur Anfrage des BA 16 bezüglich der Effektivität der Maßnahmen gegen die Unfallhäufung (Vorfahrtsverstöße) an der Aschauer Str./Ständlerstr. Zuleitung vom 06.06.2018

14-20 / T 018912 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Mehr Bäume für Ramersdorf – Begrünung der Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklinstraße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00465 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße, Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der Jäcklinstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Erweiterung des Jäcklinplatzes, Begrünung und ev. Cafe Empfehlung Nr. 14-20 / E 01582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11095 Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des Bezirksausschusses 16 vom 12.04.2018 Zuleitung vom 14.06.2018

14-20 / T 018913 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
(E) Einhaltung der Tempo 30 Zone in der Führichstraße Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zur Ergänzung des Beschlusses des BA 16 vom 08.12.2016 Zuleitung vom 04.06.2018

  • 14-20 / E 01069 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07444 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einhaltung der Tempo 30 Zone in der Führichstraße
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dringlichkeitsantrag des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach an das Kommunalreferat zur Vorlage eines verbindlichen Zeitplans für den Bezug des Übergangskulturhauses in der Albert-Schweitzer-Straße 62 – 66 und Information über die längst mögliche Nutzung des Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz Dringlichkeitsantrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien: CSU, DaCG/ÖDP, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 08.02.2018 Terminverlängerung bis 15.07.2018 Zuleitung vom 22.06.2018

14-20 / B 04535 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Zwischeninformationen zum aktuellen Planungsstand der laufenden Planungen im Bereich der Jugendspielanlagen im Grünzug Im Gefilde Zuleitung vom 11.06.2018

14-20 / T 018853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung einer Roller-/Inline- und Skateranllage an der Stethaimerstraße Zuleitung vom 28.05.2018

14-20 / E 01987 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Ameisenvergämung am Spielplatz in Perlach auf Höhe Hugo-Lang-Bogen 34/36 Unterrichtung des Baureferats vom 06.06.2018 zu einem Bürgeranliegen vom 05.06.2018

14-20 / T 018862 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausweisung eines neuen Grundschulstandorts im Stadtbezirksteil Perlach und umgehende Realisierung Antrag des Vorstands des BA 16 vom 03.04.2018 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04756 Terminverlängerung bis 16.09.2018 Zuleitung vom 07.06.2018

14-20 / B 04756 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gem. Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Anwesen: Albert-Schweitzer-Straße 62, 64 und 66 - Gemarkung/Flurnr./Stadtbezirk: Gemarkung Perlach; Flrunnr. 1529/91; Stadtbezirk 16 Zuleitung vom 17.06.2018

14-20 / T 018848 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Hofangerstr. 2 – Fl.Nr.: 1324/0 – Errichtung einer Freischankfläche Zuleitung vom 16.05.2018

14-20 / T 018915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stadthaus (7 WE) und Tiefgarage Zuleitung vom 06.06.2018

14-20 / T 018916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Isegrimstr. 17 - Fl.Nr.: 2192/34 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 12.06.2018

14-20 / T 018917 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Winninger Str. 9 - Fl.Nr.: 596/4 – Anbau zweier Balkone und einer Terrasse an ein Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID Zuleitung vom 08.06.2018

14-20 / T 018918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Sebastian-Bauer-Str. 10a - Fl.Nr.: 150/2 – Anbau zweier Balkone und einer Terrasse an ein Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID Zuleitung vom 06.06.2018

14-20 / T 018919 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Balanstr. 234 - Fl.Nr.: 16222/24 – Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 16.05.2018

14-20 / T 018920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Hötzlring 20 - Fl.Nr.: 1177/5 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.05.2018

14-20 / T 018921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Immissionsschutz-Maßnahmen am Innsbrucker-Ring entlang der Wohnbebauung (Bad-Schachener-Str. Richtung Ayinger Str., parallel zur Möschenfelderstr.) Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom 27.02.2018 Zuleitung vom 20.06.2018

14-20 / B 04753 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Infopavillon Hanns-Seidel-Platz Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 Terminverlängerung bis 31.07.2018 Zuleitung vom 19.06.2018

14-20 / B 03216 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Wiederherstellung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung im 16. Stadtbezirk mit Filialen der Stadtsparkasse München Zuleitung vom 18.06.2018

14-20 / T 018844 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz Bitte um Terminverlängerung bis zum 16.07.2018 Zuleitung vom 18.06.2018

14-20 / B 04669 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Sofortige Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Kagerstraße 9 Zuleitung vom 18.06.2018

14-20 / B 04195 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Großprojekte in Waldperlach - Auswirkungen auf den Landschaftspark "Im Gefilde" (Ziffer 2 der Empfehlung) Zwischennachricht zur Terminverlängerung bis 31.12.2018 Zuleitung vom 04.06.2018

14-20 / E 00556 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
7.
Kustermannpark keine bauliche Verdichtung Zwischennachricht zur Terminverlängerung bis 15.09.2018 Zuleitung vom 28.05.2018

14-20 / E 01487 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
8.
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme an das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Errichtung und dem Betrieb einer Biomasse-Aufbereitungsanlage nach dem Florafuel-Verfahren in der Carl-Wery-Str. Zuleitung vom 11.06.2018

14-20 / T 018922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Status der Elektroladesäulen an der Adam-Berg-Straße Zuleitung vom 12.06.2018
2.
Fragestellung zu zwei E-Ladestationen an der Adam-Berg-Straße 24-26a Zuleitung vom 24.05.2018
3.
Mehrere Ideen zur Verbesserung der Situation rund um die Müllcontainer Zuleitung vom 12.06.2018

14-20 / B 04385 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Aufstellung von Elektroladesäulen und behindertengerechter Ausbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum Antwortschreiben der SWM zum Schreiben des BA 16 vom 17.05.2018 Zuleitung vom 20.05.2018

14-20 / T 018923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verkersrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Versetzung des Einfahrtsverbotes Zeichen 267 StVO in der Rupertigaustraße Zuleitung vom 14.06.2018

14-20 / T 018852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkerhsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Balanstraße 153 Zuleitung vom 12.06.2018

14-20 / T 018856 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg

14-20 / V 11639 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.01.2017 wurde die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07767) mit einer Kostenobergrenze von 825.000 €. Inhalt Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 825.000 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA Ortsangabe - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Quiddestraße - Staudingerstraße - Plettstraße
4.
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017 Zuleitung vom 04.06.2018


14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
5.
Rückmeldung des Referats für Arbeit und Wirtschaft an eine Bürgerin zu Ihrer Anfrage bezüglich eines U-Bahnhofs Zuleitung vom 21.06.2018

14-20 / T 018924 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Aktueller Stand der Kunstwerke Neuperlach Zuleitung vom 26.06.2018

14-20 / T 018874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose - Stand 30.05.2018 Zuleitung vom 19.06.2018

14-20 / T 018842 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Zuleitung vom 08.06.2018

14-20 / V 11144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2018 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018 . Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung Ortsangabe -/-
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Kurt-Eisner-Str. 50-52; Fällungsantrag vom 07.05.2018; Bescheid vom 22.06.2018

14-20 / T 018837 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Dornröschenstr. 34a; Fällungsantrag vom 12.05.2018; Bescheid vom 22.06.2018

14-20 / T 018839 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Therese-Giehse-Allee 27-33, Helmut-Kräutner-Str. 9 -15; Fällungsantrag vom 09.05.2018; Bescheid vom 21.06.2018

14-20 / T 018840 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Gänselieselstr. 59; Fällungsantrag vom 02.05.2018; Bescheid vom 13.06.2018

14-20 / T 018854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bayerwaldstr. 49; Fällungsantrag vom 16.05.2018; Bescheid vom 12.06.2018

14-20 / T 018858 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Oggersheimer Str. , Mitteilung vom 13.06.2018

14-20 / T 018855 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gleißnerstr. , Mitteilung vom 07.06.2018

14-20 / T 018861 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Schreiben eines Vereins zu einem Zeitungsartikel zur Biomasse-Anlage in der Carl-Wery-Straße 63 Zuleitung vom 25.06.2018

14-20 / T 018872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften Zuleitung vom 25.06.2018


14-20 / V 11612 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018. Inhalt: A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn- fläche) gefördert werden. B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018 anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten) Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert werden. C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen. Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln . Entscheidungsvorschlag: -------- Gesucht werden kann im RIS auch nach: EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell Ortsangabe: ./.
3.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018 Zuleitung vom 25.06.2018


14-20 / V 11585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016 Zuleitung vom 25.06.2018

14-20 / V 11663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ Inhalte In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesamtkosten - Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung Ortsangabe -
5.
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen Zuleitung vom 25.06.2018


14-20 / V 11379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----
6.
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 Zuleitung vom 25.06.2018

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
7.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018 Zuleitung vom 25.06.2018

14-20 / V 12011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe
8.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings Zuleitung vom 07.06.2018


14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) Zuleitung vom 07.06.2018 - Satzungsbeschuss -

14-20 / V 11673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2070 für den oben genannten Bereich hier: Satzungsbeschluss Inhalt Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Gemeinbedarf Schule. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs- vorschlag Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070, Aschauer Straße Ortsangabe Aschauer Straße – Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
10.
Schriftverkehr des Luftamts Südbayern mit einem Bürger zu der Baumbeseitigung im öffentlichen Straßenraum für die Hubschrauberflüge am Klinikum München-Neuperlach und der Helios Klinik München Perlach und möglicher Nachpflanzungen Zuleitung vom 08.06.2018 bis 24.06.2018

14-20 / T 018925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Organisatorische Hinweise zur Interessensbekundung für die Übernahme von gastronomischen Leistungen im Rahmen des 2. Neuperlacher Sommerfestes

14-20 / T 018870 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 16.07.2018, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Montag, 09.07.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 10.07.2018, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 17.07.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 11.07.2018, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil