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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. September 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verbesserung der Lebensmittelnahversorgung in München –
Kooperationsmodelle ausloten
Antrag Nr. 08-14 / A 02750 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 06.09.2011
Grundversorgung mit Lebensmitteln überall sicherstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02769 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.09.2011
Nahversorgung in München
Antrag Nr. 08-14 / A 03391 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Robert Brannekämper vom 19.06.2012
-
08-14 / A 02750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02769
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03391
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Instrumente sowie die Steuerungsmöglichkeiten zur Sicherung einer wohnortnahen Lebensmittelversorgung dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Die Zielsetzungen des Zentrenkonzepts bleiben weiter Maßgabe des Referats für Arbeit und Wirtschaft zur Sicherung der Nahversorgung. Standortbezogene individuelle Lösungsansätze für Nahversorgungsdefizite werden entwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nahversorgung, Versorgungssituation, Steuerungsmöglichkeiten
Ortsangabe:
Ganzes Stadtgebiet
2.
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.04.2016
Wartehäuschen – Verwendung alternativer Modelle
Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016
-
14-20 / B 02783
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02243
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06873
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Sachlage zur Errichtung von Wartehallen der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheiten (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zu der aus Gründen der Verkehrssicherung notwendigen Gehwegbreite von 1,60 m auch bei der Aufstellung von Wartehallen werden zur Kenntnis genommen.
Die MVG wird gebeten, in Gesprächen mit der Herstellerfirma weitere Möglichkeiten der Wartehallengestaltung mit den vorhandenen Modellen zu erarbeiten.
Dem Antrag Nr. 14-20 / B02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing vom 12.04.2016 und dem Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016 kann nur nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
Der Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing vom 12.04.2016 und der Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016 sind satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mindestgehwegbreite vor Wartehallen; Einfachwartehalle; Wetterschutz
Ortsangabe:
-/-p
3.
Stadtwerke München GmbH
KKI 2 - 16. Novelle des Atomgesetzes
14-20 / V 12428
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Auswirkungen der 16. Novelle des Atomgesetzes auf das KKI 2 werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Der Erwerb von Elektrizitätsmengen für das KKI 2 durch die SWM wird unter der Voraussetzung zustimmend zur Kenntnis genommen, dass auch PEL für ihren Anteil am KKI 2 entsprechende Reststrommengen überträgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
PreussenElektra, Reststrommengen, Elektrizitätsmengen
Ortsangabe:
84051 Essenbach
4.
Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG
Eine „E-Linie“ für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00861 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 01.04.2015
Umrüstung Münchner Dieselbusse mit einer neuen Technologie
Antrag Nr. 14-20 / A 03650 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 05.12.2017
Elektrobus-Pilotprojekt: Ausgestaltung der Buslinien 54 und 154 als E-Bus-Linien
Antrag Nr. 14-20 / A 03651 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 05.12.2017
E-Busflotte beschaffen, Luftqualität verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03861 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.02.2018
Nachrüstung der Busflotte von MVG und Vertragsunternehmen auf Abgasnorm Euro 6
Antrag Nr. 14-20 / A 03873 der ÖDP vom 07.03.2018
Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk
Antrag Nr. 14-20 / B 03985 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.06.2017
Sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01653 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 06.07.2017
-
14-20 / A 03650
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03651
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03985
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01653
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00861
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03861
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01701
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03873
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10975
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Stand der Umrüstung der Busflotte der MVG sowie der Einführung von Elektrobussen dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Vom Bericht zum Stand der Umrüstung der Busflotte der MVG und der Einrichtung einer E-Buslinie bis Ende 2019 wird Kenntnis genommen. Dem Stadtrat wird weiterhin jährlich berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Elektrobuseinsatz, E-Mob, E-Busse
Elektrobuseinsatz, E-Mob, E-Busse
Ortsangabe:
-
5.
Olympiapark München GmbH;
Stadionsanierung
Finanzierung
14-20 / V 12414
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Stadionsanierung dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 106 Mio. €
im Zeitraum 2019-2026.
Die Gesamtkosten betragen 108 Mio. € netto, davon sind 3 Mio. € netto bereits vom Stadtrat genehmigt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Generalsanierung des Olympiastadions mit einem Sanierungsaufwand von insgesamt 108 Mio. € netto wird zugestimmt.
Die SWM Services GmbH wird beauftragt, die Leistungsphase 3 auf Basis der Variante Bestandsorientierung Szenario „Fokus“ mit Einsparpotenzialen sowie einer 20-monatigen Schließung fortzuführen.
Bei absehbarer Nichteinhaltung des Kostenrahmens von 108 Mio. € bei Leistungsphase 3 für die Bestandsorientierung Szenario „Fokus“ wird der Stadtrat erneut befasst, ansonsten werden Planung und Umsetzung des Projekts fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadion, Olympiastadion, Sanierung
Ortsangabe:
Olympiapark