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Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument Ortsangabe -/-

Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Kinder und Jugendliche Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachver halts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat - Münchner Kindertafel-Glockenbach e.V. - Ferienprogramm Ortsangabe -/-

Anlass - Zuschussantrag vom Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 23.904,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ für die Durchführung von Hebammensprechstunden an zwei Standorten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hebammensprechstunde Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln - 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart

Anlass - Zuschussantrag von Hafis e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Alfred Ludwig-Stiftung - Stiftung „Bildung für Kinder in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 16.376,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ und der nichtrechtsfähigen Stiftung „Bildung für Kinder in München“ für die Durchführung des schulanalogen Unterrichts in zwei Deutschförderklassen an der Grundschule am Schererplatz und der Grundschule Weißenseestraße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hafis e.V. - schulanaloger Unterricht Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing – Obermenzing - Grundschule am Schererplatz - 18. Stadtbezirk Untergiesing – Harlaching - Grundschule Weißenseestraße

Anlass - Verkauf einer Eigentumswohnung Inhalt - Ausgangslage - Eigentumswohnung Knappertsbuschstr. 10 in 81927 München - Verkauf der Immobilie Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Miteigentumsanteil (MEA) 9,01/1.000 am FlSt. 575 Daglfing verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung Nr. 8 und Sondernutzungsrecht am TG-Stellplatz Nr. 8 wird veräußert. - Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - FlSt. 575 Daglfing Ortsangabe - 13. Stadtbezirk - Bogenhausen - Stadtteil Daglfing - Knappertsbuschstr. 10

Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (§§ 8, 9 SGB XI und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 10.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06871 - Auftrag des Sozialausschusses vom 09.11.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09830 Inhalt - Ergebnisse der Datenerhebung des Sozialreferats bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen - Behandlung des o.g. Auftrags des Sozialausschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Achte Marktbericht Pflege des Sozialreferats – Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung wird zur Kenntnis genommen. - Das Sozialreferat erstellt weiterhin jährlich einen Marktbericht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktberichte Pflege - Pflegebedarfsplanungen - Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung Ortsangabe -/-

Anlass - Pilotprojekt "Öffnung der Langzeitpflege in München für Lesben, Schwule und Transgender" - Auftrag zur Vorlage des Projektberichts Inhalt - Bericht über das Pilotprojekt - Abschlussbericht der MÜNCHENSTIFT GmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - LGBT Ortsangabe -/-

Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01603 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 22.06.2017 Inhalt - Prüfung des Standortes Rosenheimer Straße 192 auf mögliche Nutzung für Kultur- und Jugendarbeit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der geplanten Nutzung des Standortes Rosenheimer Straße 192 für das FestSpielHaus Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Haus der Kultur- und Jugendarbeit - Ramersdorf - Rosenheimer Straße - FestSpielHaus Ortsangabe - Stadtbezirk 16 - ehemaliges Hackschnitzel Heizkraftwerk der GEWOFAG in der Wageneggerstraße/Rosenheimer Straße

Anlass - Erweiterung des Schulbetriebs am Obermenzinger Gymnasium durch Schaffung zusätzlicher Unterrichtsräume im Anwesen Freseniusstr. 45 - Antrag der Münchner Schulstiftung - Ernst v. Borries - vom 17.05.2017 auf Zweckentfremdung des oben ge- nannten Wohnraums Inhalt - Wohnraum: Freseniusstr. 45, drei Wohneinheiten - Stadtbezirk: 21 Pasing-Obermenzing - Antragsstellerin: Münchner Schulstiftung Ernst v. Borries - Betroffene Mietparteien: keine - Antragseingang: 19.05.2017 - Öffentliches Interesse an der Zweckentfremdung der drei Wohneinheiten im Anwesen Freseniusstr. 45 durch Nutzungsänderung für die Erweiterung des Schul- betriebs am Obermenzinger Gymnasium Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der drei Wohneinheiten im Anwesen Freseniusstr. 45 für die Erweiterung des Schulbetriebs am Obermenzinger Gymnasium Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing - Freseniusstr. 45

Anlass - Die Unterbringung und Versorgung der bisherigen Jugendlichen wird mit Volljährigkeit und Beendigung der individuellen Jugendhilfemaßnahme des Jugendamtes Aufgabe des Amtes für Wohnen und Migration. - Das Gebäude soll nach Beschlussfassung als dezentrale Unterkunft für junge Männer von 18 bis 25 Jahren in Schule und Ausbildung genutzt werden. - Im Zusammenhang wird auch das Betreuungskonzept von Haus 19 der Bayernkaserne, das dieselbe Zielgruppe beherbergt, auf denselben Standard gebracht. Inhalt - Nutzungsänderung: Anstelle der vom Jugendamt in Obhut genommenen Jugendlichen sollen junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren untergebracht werden, die noch die Schule besuchen oder in Ausbildung sind. - Diese Zielgruppe erfordert einen erhöhten Betreuungsschlüssel. - Auch Haus 19 Bayernkaserne wird an den genannten Betreuungsschlüssel angepasst Gesamtkosten/Gesamterlöse Tollkirschenweg 6 - Die Finanzierung der Betriebskosten erfolgt für die Jahre 2018 bis 2021 aus eigenen Budgetmitteln. Die tatsächlichen Kosten werden im Rahmen der Kostenerstattungsanmeldung gesondert geltend gemacht. Bayernkaserne Haus 19 - Die Gesamtkosten i.H.v. 529.507 € (bisherige Zuwendung i.H.v. 183.545 € sowie zusätzlich benötigte Mittel ab 2019 i.H.v. 335.962 €) sowie einmalig Mittel in 2019 i.H.v. 10.000 € stehen bereits im Zuschusshaushalt des Sozialreferats zur Verfügung. Anpassung im Mehrjahresinvestitionsprogramm - Die Maßnahme „Bayernkaserne Haus 19 Investitionskostenzuschuss für EEK“ löst in 2019 Kosten in Höhe von 10.000 € im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018.2022 aus. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterkunft - Flüchtlingsunterkunft Ortsangabe - Tollkirschenweg 6, 80995 München / Stadtbezirk 24 - Heidemannstraße 60, 80939 München / Stadtbezirk 12