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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
SEEWOLF-Studie
(Seelische Erkrankungsrate in den Einrichtungen der
Wohnungslosenhilfe im Großraum München)
- Information, Bewertung und Vorschläge zur
Umsetzung in die Praxis
Kurzinfo:
Anlass
- Veröffentlichung der SEEWOLF-Studie
Inhalt
- Rahmen, Ausgestaltung und Ergebnisse der SEEWOLF-Studie
- Problemlagen und Anforderungen in der Wohnungslosenhilfe, die sich aus der SEEWOLF-Studie ergeben
- Handlungsansätze aus Sicht der freien Träger der Wohnungslosenhilfe, des Bezirks Oberbayern und des Referats für Gesundheit und Umwelt
- Bestehende und geplante Angebote der Landeshauptstadt München in der Versorgung psychisch kranker wohnungsloser Menschen
- Ausblick und Weiterarbeit mit den Ergebnissen der
SEEWOLF-Studie und weitere geplante Erhebungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fichter-Studie
- psychische Erkrankungen bei wohnungslosen Menschen
- Studien zu psychischen Erkrankungen in der Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
(-/-)
2.
Gewährung eines Zuschusses an
die MÜNCHENSTIFT GmbH
aus der "Karolina Bernstetter-Stiftung"
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
- Gewährung eines Zuschusses für die Ausstattung eines
Snoozelen-Raums im Haus an der Effnerstraße
- Karolina Bernstetter-Stiftung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 13.904,26 €
an die MÜNCHENSTIFT GmbH für die Ausstattung eines
Snoozelen-Raums im Haus an der Effnerstraße aus Mitteln
der nichtrechtsfähigen „Karolina Bernstetter-Stiftung“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenheime
Ortsangabe
- Stadtbezirk Bogenhausen
- Haus an der Effnerstraße
3.
Örtliche Teilhabeplanung/inklusive Sozialplanung
Bericht über das Modellprojekt "Giesing wird
inklusiv(er)!" - Vorschlag eines Konzeptes für die
stadtweite Umsetzung
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über das Modellprojekt „Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung“
Inhalt
- Vorstellung der zentralen Erkenntnisse aus dem Endbericht zum Modellprojekt Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Inklusion
- UN-BRK
Ortsangabe
-/-
4.
Verlagerung der Hilfe zur Pflege und künftige
Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern -
Stand der Kooperationsvereinbarung nach Art. 84
AGSG
Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit
Behinderungen und ihre Familien nicht an
Zuständigkeitsfragen scheitern lassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03372 ......................
-
14-20 / A 03372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger und Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017
Inhalt
- Wechsel der Zuständigkeit in der ambulanten Hilfe zur Pflege und Bedeutung für die künftige Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern
- Auftrag an den überörtlichen Träger der Sozialhilfe zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem ört-lichen Träger der Sozialhilfe gem. Art. 84 AGSG
- Übersicht über den aktuellen Stand der Verhandlungen für die Kooperationsvereinbarung nach Art. 84 AGSG
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum dargelegten Vorgehen des Sozialreferates zur künftigen Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Menschen mit Behinderungen
- Hilfe zur Pflege
- Kooperation mit dem Bezirk Oberbayern
Ortsangabe
-/-
5.
Neuregelung der Zuständigkeit für
(Verbraucher-)Insolvenzberatungen
Kurzinfo:
Anlass
- Delegation der Finanzierung der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise
Inhalt
- Gesetzliche Neuregelung
- Weitere Vorgehensweise
- Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vorlage eines unterjährigen Finanzierungsbeschlusses im ersten Halbjahr 2019
- Vorlage eines Konzepts zur Aufteilung der Fördermittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schuldnerberatung
- Kostenerstattungen
- AGSG
Ortsangabe
-/-
6.
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze,
nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Kurzinfo:
Anlass
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze im
SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2019
Inhalt
- Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel
SGB XII
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Mehrkosten dieser Maßnahme betragen
2.196.096,00 € ab dem Jahr 2019.
Die Erlöse dieser Maßnahme (Bundeserstattung für
Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII) betragen
1.953.408,00 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der Regelsatzerhöhung
- Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im
4. Kapitel SGB XII
- Beschluss der Verordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfe ab 01.01.2019
Ortsangabe
-/-
7.
Standortverlagerung des Alten- und Service-
Zentrums (ASZ) Freimann in das Neubaugebiet
Bayernkaserne
12 Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
- Grundsatzbeschluss für eine Bedarfsanmeldung
Inhalt
- Zentraler Alternativstandort für das ASZ Freimann im Bebauungsgebiet der ehemaligen Bayernkaserne
- Fachliches Anforderungsprofil und Nutzerbedarfsprogramm
- Vorzeitige Beendigung der Dienstbarkeit des Standortes des ASZ Freimann in der Edmund-Rumpler-Str. 1
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme und Berücksichtigung des Bedarfes
- Beteiligung an der weiteren Planung
- Verlagerung des bestehenden ASZ Freimann in den Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erreichbarkeit des ASZ Freimann
- Kooperation ASZ und MVHS
- Billigungsbeschluss
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12
8.
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL)
in der ambulanten Pflege",
Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019,
Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der
Zuschussnehmerdatei (ZND)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze II und III
- Darstellung der Auswirkungen auf das Förderprogramm Pflegeergänzende Leistungen (PEL)
Inhalt
- Entwicklung der Mittelausreichung der PEL
- Leistungsbereiche für PEL ab 2019
- Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste
- Änderung der Richtlinien für PEL und für die Investitionsförderung für ambulante Pflegedienste
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Haushaltsmittel werden innerhalb der ZND umgeschichtet. Es erfolgt keine Haushaltsausweitung.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Änderung des Förderprogramms PEL und Umschichtung der Haushaltsmittel sowie Änderung der Förderrichtlinien.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuschüsse für die Pflegeinfrastruktur
- Förderung ambulanter Pflegedienste
Ortsangabe
-/-
9.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Jährlicher Bericht, Vollzug von August 2017 mit Juli 2018
Projekte für Folgejahre
Anpassung der Raten im Mehrjahres-
investitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Inhalt
- Entwicklung der Investitionsförderung im Zeitraum
2017 - 2018
- Bericht über neue Projekte und Veränderungen
- Umsetzung baulicher Vorgaben
- Anpassung der jährlichen Raten im Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Raten im MIP werden angepasst. Es erfolgt keine Haushaltsausweitung.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen
- Anpassung der jährlichen Raten
- Förderung neuer Projekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neubau/Ersatzbau von Pflegeeinrichtungen
- Pflegeinfrastruktur in München
Ortsangabe
-/-
10.
Wohnungsnot aktiv bekämpfen
- Warteliste des Wohnungsamtes abarbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 03910 ...........................
-
14-20 / A 03910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03910 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.03.2018
Inhalt
- Der Oberbürgermeister setzt sich beim Bayerischen Innenminister dafür ein, dass der Landeshauptstadt München vorübergehend keine weiteren anerkannten Asylbewerber zugewiesen werden.
- Sobald in etwa 50 % derer, die beim Wohnungsamt mit höchster Dringlichkeitsstufe registriert sind, eine Sozialwohnung zugeteilt werden konnte, wird die Sperrung wieder aufgehoben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03910 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.03.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- Sozialwohnung
- Vormerkung und Vergabe
Ortsangabe
-/-
11.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS)
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen
Fortschreibung des Ersten Berichtes aus dem Jahr 2016 zur
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdungen von Wohnraum:
Erster Erfahrungsbericht
Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung
Antrag Nr. 14-20 / A 02237...........
Antrag, Meldeplattform "Raum für München"
Antrag Nr. 14-20 / B 05037..........
-
14-20 / B 05037 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Berichtes zur Sonder-
ermittlungsgruppe Ferienwohnungen aus dem Jahr 2016
- Online-Meldeplattform: Erster Erfahrungsbericht
Inhalt
- Bestandsaufnahme zur derzeitigen Situation in der
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
- Darstellung der Erfahrungen in Bezug auf die neue
Online-Meldeplattform
- Erforderlichkeit einer Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferats zu den Entwicklungen im Bereich der Sonderermittlungsgruppe
Ferienwohnungen, den bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die neu eingeführte Online-Meldeplattform sowie den geschilderten Herausforderungen für den zuständigen Fachbereich wird Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne
Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StR Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / B 05037 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 26.06.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- ZwEWG
Ortsangabe
-/-
12.
Standortbeschluss zur
Unterbringung wohnungsloser Familien
im Boardinghaus/Flexi-Heim
Radlkoferstraße (Bauquartier MK 6)
6. Stadtbezirk - Sendling
Kurzinfo:
Anlass
- Steigender Bedarf an Bettplätzen zur Unterbringung von Wohnungslosen
- Stadtratsauftrag zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen in den nächsten 8 Jahren
Inhalt
- Nutzung des Neubau-Objekts (Boardinghaus) Radlkoferstraße/MK 6 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung wohnungsloser Familien
- Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Nutzung des Standorts Radlkoferstraße/MK 6 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Familien
- Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Standortbeschluss
- Radlkoferstraße
- MK 6
- Flexi-Heime
- Boardinghaus
Ortsangabe
- Flurstück-Nr. 9555/65, Gemarkung München Sektion 5
- 6. Stadtbezirk – Sendling, Radlkoferstraße
13.
Berufliche Integration von Migrantinnen und
Migranten
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für
Geflüchtete und Neuzugewanderte
Inhalt
- Befristete Sicherung der Ressourcen für die Projekte Berufsbegleitender
Studiengang Bildung und Erziehung im Kindesalter (BEFAS) und Fachsprachunterricht
für Qualifizierungsmaßnahmen durch Umschichtung aus internen Mitteln
- Modulare Ausweitung des Projekts BEFAS
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen in 2019 einmalig 208.168 €.
Die Finanzierung soll durch interne Umschichtung erfolgen.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung der vorgeschlagenen Bedarfe der Zuschussprojekte
1. BEFAS in Kooperation mit der Katholischen
Stiftungshochschule München
2. Fachsprachunterricht für
Qualifizierungsmaßnahmen in Kooperation
mit der Münchner Volkshochschule (MVHS)
- sowie zur modularen Ausweitung des Projekts BEFAS
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
- Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen
Ortsangabe
-/-
14.
Neuer Standort für das Münchner
Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14
Kälteschutz in München:
Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der
Bayernkaserne erforderlich
Antrag Nr. 14-20 / A 01440 ..........................
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
-
14-20 / A 01440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuer Standort für das Münchner Kälteschutzprogramm auf
dem städtischen Grundstück Maria-Probst-Str. 14
Inhalt
- Abriss des derzeitigen Standorts des Kälteschutzprogramms
- Neubau an neuem Standort
- Eckdaten zum geplanten Neubau und Nutzerbedarf
- weitere geplante Mitnutzungen auf dem Grundstück
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum neuen Standort des Münchner
Kälteschutzprogramms am Grundstück der Maria-Probst-
Str. 14
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kälteschutzprogramm; Standortbeschluss
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
- Maria-Probst-Straße 14
15.
Übernachtungsschutz in den Sommermonaten -
vom 01. Mai - 31. Oktober
Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH
Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer
Antrag Nr. 14-20 / A 04468 ..........................
"Kälteschutz" - auch im Sommer
Antrag Nr. 14-20 / A 04453 .......................
Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen
Notschlafplätzen fortentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04263 ..................
"Kälteschutzprogramm" für Obdachlose auch
außerhalb der Kälteperiode und während
des Tages
Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates
vom 28.11.2017
-
14-20 / A 04468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 04468 von Herrn StR Marian
Offman, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Richard
Quaas vom 26.09.2018
- Antrag Nr. 14-20 / A 04453 von Herrn StR Christian
Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau
StRin Verena Dietl, Frau StRin Simone Burger, Frau
StRin Anne Hübner, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR
Gerhard Mayer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 20.09.2018
- Antrag Nr. 14-20 / A 04263 von DIE LINKE vom 04.07.2018
- Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates
vom 28.11.2017
Inhalt
. Niederschwelliges Übernachtungsangebot für obdachlose
Personen aus dem EU-Ausland
- Bereitstellung Kälteschutzräumlichkeiten für Übernachtungsschutz
in den Sommermonaten
- Einrichtungsführung neuer Standort Kälteschutzprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten der Sommernutzung der Kälteschutzräume:
1.377.000 € in 2019
Entscheidungsvorschlag
- Ablehnung, „Kälteschutzprogramm“ außerhalb der Kälteperiode und
während des Tages bereitzustellen
- Zustimmung zur dauerhaften Bereitstellung und Finanzierung
von niederschwelligem Übernachtungsangebot während der Sommermonate
- Zustimmung Vergabe der Einrichtungsführung Neustandort Kälteschutz an EHW
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sommernutzung Kälteschutzeinrichtung
Ortsangabe
- Bayernkaserne
- Heidemannstraße 50
- 80939 München
16.
Anmietung neuer Räumlichkeiten im
Zuschussprojekt GOROD
Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Träger
Haushaltsjahre 2018 und 2019 ff.
Sicherung und Ausbau des
Kuturzentrums GOROD
Antrag Nr. 14-20 / A 03035 ..............................
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018-2022
-
14-20 / A 03035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Kündigung im Zuschussprojekt GOROD
des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (GIK e. V.)
- Anmietung neuer Räumlichkeiten
Inhalt
- Zuschussausweitung aufgrund Mehrbedarf an Mietkosten und gestiegenem Bedarf an Raumnutzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
20.000 € einmalig in 2019, Investitionskosten
(Änderung MIP)
408.405 € einmalig in 2019
480.965 € dauerhaft ab 2020
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Zuschussausweitung in 2018 durch interne Umschichtung aus dem
Profitcenterbudget 40313900
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Erhöhungen der Zuschüsse an verschiedene Träger ab 2019 ff.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Arnulfstraße 197
- Raumbörse für Selbsthilfegruppen
Ortsangabe
-/-