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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2018, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
(MIP) 2018 - 2022
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 13401
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2018-2022
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2018-2022: 3,428 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm,
Ortsangabe
-/-
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Veilchenstraße 18
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 13362
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pfarrkirchenstiftung Fronleichnam München auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Veilchenstraße 18 in 80689 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 Krippen-, 25 Kindergarten- und 25 Hortplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
3.472.123 € Gesamtkosten des Projekts
1.220.670 € Baukostenzuschuss LHM
452.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungs-vorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Veilchenstraße 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.220.670 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 20 Hadern
Veilchenstraße 18 in 80689 München
3.
Gewährung eines Zuschusses aus der
Vögerl-Stiftung für die Finanzierung der
Errichtung eines Spielturms auf der
Außenanlage der Städtischen Kinder-
tageseinrichtung Theodor-Heuss-Platz 4
14-20 / V 13388
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gewährung von Zuschüssen aus den Erträgen der Vögerl-Stiftung
Inhalt:
Gewährung und Auszahlung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in Höhe von maximal 29.500,00 € für die Finanzierung der Errichtung eines Spielturms auf der Außenanlage der Städtischen Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Platz 4
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Bezuschussung Spielturm: 29.500,00 €
Entscheidungsvorschlag:
Der Gewährung und Auszahlung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in Höhe von maximal 29.500,00 € für die Finanzierung der Errichtung eines Spielturms auf der Außenanlage der Städtischen Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Platz 4 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Vögerl-Stiftung
Ortsangabe:
-/-
4.
Elternbefragung 2018 in den städt. Tagesheimen
und städt. Heilpädagogischen Tagesstätten
14-20 / V 13156
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Befragung der Eltern in den städt. Tagesheimen, dem städt. Regionalhaus Mitte und den städt. Heilpädagogischen Tagesstätten 2018
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elternbefragung
Tagesheime
Heilpädagogische Tagesstätten
Ortsangabe
./.
5.
Elternbefragung 2018 in Kindertageseinrichtungen
in Trägerschaft des Städtischen Trägers im
Geschäftsbereich RBS-KITA
14-20 / V 13408
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im Februar/März 2018
Inhalt
Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung
Ortsangabe:
-/-
6.
Mobbing an Münchner Schulen gemeinsam
wirksam vorbeugen und bekämpfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03679 ......................
-
14-20 / A 03679
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12763
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03679 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.12.2017
Inhalt
- Darstellung der bestehenden Strukturen der beteiligten Referate zum Thema Mobbing an Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Weiterführung der bestehenden Gremien mit vertiefter Bearbeitung des Themas Mobbing an Münchner Schulen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mobbingprävention
Ortsangabe
-/-
7.
Fortschreibung der Rahmenkonzeption der
Offenen Kinder- und Jugendarbeit in München
14-20 / V 13104
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Überarbeitung der Rahmenkonzeption Offene Kinder-
und Jugendarbeit in München von 2011
Inhalt
- Anlass
- Prozess und Entwicklung
- Ausblick
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorliegenden Fortschreibung der Rah-
menkonzeption der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in
München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Konzept OKJA
Ortsangabe
-/-
8.
Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen
für eine offene Einrichtung für Kinder und
Jugendliche im Alter von 6 bis 18 Jahren
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Planungsgebiet Zschokkestraße/Westendstraße
25. Stadtbezirk Laim
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2018 - 2022
14-20 / V 12804
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Soziale Infrastrukturplanung für das Planungsgebiet
Zschokkestraße/Westendstraße
Inhalt
- Zustimmung zur Planung sowie die Genehmigung
des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die offene Einrichtung
für Kinder und Jugendliche von 6 bis 18 Jahren (§ 11 SGB VIII)
- die Finanzierung der offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche
von 6 bis 18 Jahren
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
Einmalige Ersteinrichtungskosten:
210.000,- € (2022)
- Folgekosten:
Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche von
6 bis 18 Jahren 360.000,- € jährlich ab 2022 dauerhaft
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Infrastrukturplanung
für das Planungsgebiet Westendstraße/Zschokkestraße
- Zustimmung zur Planung sowie die Genehmigung des
vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die offene Einrichtung
für Kinder und Jugendliche von 6 bis 18 Jahren (§ 11 SGB VIII)
- Zustimmung zur Finanzierung der offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche von 6 bis 18 Jahren
- Zustimmung zum Betrieb der Räumlichkeiten für die
offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- 25. Stadtbezirk Laim
- Offene Arbeit für Kinder und Jugendliche
Ortsangabe
- Stadtbezirk 25 Laim
P- lanungsgebiet Westendstraße/Zschokkestraße
9.
Entlastung der Münchner Familien bei den
Elternbeiträgen der Kindertagesbetreuung in
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe
gemäß § 90 SGB VIII
14-20 / V 13288
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2017 (BVerwG 5 C 19.16)
Inhalt
- Bisherige Verwaltungspraxis der Wirtschaftlichen Jugendhilfe nach § 90 SGB VIII
- Anpassung der Verwaltungspraxis aufgrund jüngster einschlägiger Rechtsprechungen
- Empfehlungen zur Entlastung der Münchner Familien im Bereich der Kindertagesbetreuung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Änderung des Verwaltungsverfahrens bei der Berechnung nach § 90 Abs. 3 SGB VIII rückwirkend zum 01.09.2018
- Beauftragung der Erarbeitung einer Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertages-
pflege
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Übernahme von Elternbeiträgen
- Kostenbeiträge nach § 90 SGB VIII
Ortsangabe
-/-