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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01.- 30.06.2018
14-20 / V 13310
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
Haushalt 2019 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 13008
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2019; Produkte; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2019 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2018 – 2022, Investitionsliste 1.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2019, Produktorientierter Haushalt 2019, Produkte RAW, MIP 2018 – 2022, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2019
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
14-20 / V 13065
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2019 9.889.743 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung 2019 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 32 Sozialen Betriebe und 2 Qualifizierungsprojekte im Jahr 2019 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 9.889.743 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Ortsangabe:
-/-
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Programmfortschreibung 2019
Bewilligung von Förderprojekten im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
14-20 / V 13242
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2019 dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2019: 6.482.947 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt.
Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt
6.395.447 € aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW
beschlossen werden.Das ESF-Projekt MUMM wird bewilligt in Höhe von 87.500 Euro.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programm 2. Arbeitsmarkt, Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
Ortsangabe:
./.
5.
Münchner Beschäftigung- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
Neuförderung
14-20 / V 12411
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und Förderbegründung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten für das Projekt „Handeln! - Qualifizierung im Bereich Handel“ betragen 158.697 € im Jahr 2019, 158.697 € im Jahr 2020 und 158.697 € im Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag:
Das Projekt „Handeln! - Qualifizierung im Bereich Handel“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2021 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, ETC e.V., „Handeln! - Qualifizierung im Bereich Handel“, Geflüchtete
Ortsangabe:
-/-
6.
Antrag auf Zulassung der Einspeisung des Stroms aus privaten Photovoltaikanlagen in das Münchner Stromnetz
Antrag Nr. 14-20 / E 02152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach Untermenzing vom 19.07.2018
-
14-20 / E 02152
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12923
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die drei verschiedenen Varianten der Verstärkung des Netzanschlusses für eine Einspeisung aus einer Photovoltaikanlage an einem bestimmten Standort dargelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02152 des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 kann nicht entsprochen werden, da mit Umsetzung dieser Maßnahme alle Stromkunden belastet würden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Netzanknüpfungspunkt, Leistung, Anlagenbetreiber
Ortsangabe:
-/-