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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. März 2018, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Markierung des Radwegs an der Rosenheimer Straße zwischen Stein-/Franziskanerstraße und Orleansstraße

14-20 / T 014910 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Baustelleneinrichtungen Maximiliansanlage

14-20 / T 014911 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung Untere Au-Untergiesing; Erhalt und Instandsetzung des Wohnhauses Entenbachstr. 6

14-20 / T 014912 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Mobile Durchfahrtssperre für KfZ

14-20 / T 014913 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entwicklung der Kriminalität am Ostbahnhof Anfrage

14-20 / T 014914 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.
Softwareumstellung an den Parkscheinautomaten

14-20 / T 014915 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Verkehrsversuch Rosenheimer Straße: Nachbesserungen; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf einer Hauptverkehrsstraße

14-20 / T 014916 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Profilierung des Spartentunnels an der Reichenbachbrücke nacharbeiten

14-20 / T 014917 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Modifizierung der Ampelschaltung Ohlmüller-/Eduard-Schmid-Straße

14-20 / T 014918 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Beteiligung der Bezirksausschüsse an der Studie für die LHM „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels“

14-20 / T 014919 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Druck von drei Ausgaben des Auer/Haidhauser Journals ab April 2018 2.500,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

14-20 / V 10961 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für den Druck von drei Ausgaben des Auer/Haidhauser Journals ab April 2018 der Initiative "Auer/Haidhauser Journal" in Höhe von 2.500,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

14-20 / T 014920 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen

14-20 / T 014923 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022

14-20 / T 014924 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Errichtung einer Kita in der Schweigerstr. 15

14-20 / B 04254 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage

14-20 / B 04391 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
4.
Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz

14-20 / B 04395 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren

14-20 / B 04156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Carl-Amery-Platz in der Oberen Au BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04257

14-20 / T 014825 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ein Stadtviertelbus für die Au
8.
Anfrage zur Schulentwicklungsplanung
9.
Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04393

14-20 / T 014925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Informationsweitergabe an die Isarbewohner über das Aufgabengebiet und die Erreichbarkeit des von der Stadt in den Sommermonaten eingesetzten Sicherheitsdienstes in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01643 der Bürgerversammlung vom 29.06.2017 hier: Schreiben Baureferat zum abweichenden BA-Beschluss

14-20 / T 014933 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Crowdsourcing Baumkataster BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04403 Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2018

14-20 / T 014934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04394 Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018

14-20 / T 014935 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Spielplätze Johannisplatz Spielplatz auf der Nordseite des Johannisplatz

14-20 / T 014936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Baumaßnahmen am S-Bahnhof Rosenheimer Platz

14-20 / T 014937 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Grütznerstr. 8, ordnungsgemäße Nutzung der städtischen Flächen

14-20 / T 014938 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Tassiloplatz: Formale Änderung der Hundeverbotsbeschilderung

14-20 / T 014939 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausweisung von mindestens 25 Carsharing-Stellplätzen in Haidhausen Zwischennachricht zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01636 der Bürgerversammlung vom 06.07.2017

14-20 / T 014940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung von Parkplätzen mit Ladesäule für Carsharing Fahrzeuge in der südlichen Au Zwischennachricht zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 00859 der Bürgerversammlung vom 03.03.2016

14-20 / T 014941 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt

14-20 / T 014942 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Balanstr. 16: Fällung von 1 Robinia pseudoacacia

14-20 / T 014958 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen am Kegelhof

14-20 / T 014959 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017

14-20 / V 10659 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018

14-20 / V 10895 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: ---
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Druck von drei Ausgaben des Auer/Haidhauser Journals ab April 2018 2.500,00 €

14-20 / T 014921 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21

14-20 / T 014922 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Schneiderei zu Ladengeschäft; Tektur
2.
Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimm-bezirkseinteilung

14-20 / T 014960 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018

14-20 / T 014961 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Skateboardkurs des Referats für Bildung und Sport auf der Postwiese am 24.03.2018 und vom 26.03.-29.03.2018 - Vorabzustimmung durch die Vorsitzende aus Fristgründen -

14-20 / T 014962 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Maibaumaufstellung des Vereins Freunde Haidhausens e.V. am 05.05.2018 am Wiener Platz

14-20 / T 014963 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts

  • 14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07823 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
2.
(U) Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021 Hans-Preißinger-Straße 8 Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017 Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8 BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 06.11.2017 Kein Gasteig-Umzug nach Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.20178 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017


14-20 / V 10113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden der Sachstand zum Planungswettbewerb für die Sanierung des Gasteig sowie der aktuelle Stand zur Suche nach Interimsquartieren dargestellt. Als Interimsquartier wird dem Stadtrat das Gelände an der Hans-Preißinger-Straße vorgeschlagen, um die meisten Nutzungen des Gasteig an einem einzigen Standort unterzubringen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamtkosten 90,4 Mio. € (inkl. nicht abzugsfähige Vorsteuer) im Zeitraum 2018 bis 2025 Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Wettbewerb und zu den Standortprüfungen zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat nimmt zustimmend von der Stellung eines Antrags auf Vorbescheid für die Interimsnutzung in der Hans-Preißinger-Straße durch die GMG beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kenntnis. 3. Die GMG wird beauftragt, im Rahmen der Vorgaben des Vorbescheids, bei den weiteren Planungen zur Belegung des Geländes an der Hans-Preißinger-Straße, möglichst viele bisherige Mieter mit unterzubringen. Parallel hierzu wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, diesen Mietern Unterstützung bei der Suche alternativer, längerfristig nutzbarer Mietflächen zu bieten. ....... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gasteig, Philharmonie, Interimsphilharmonie, Hans-Preißinger-Straße Ortsangabe: Stadtbezirk Sendling Gasteig
3.
Verwendungsnachweis / Sachbericht über einen gewährten Zuschuss aus dem Budget: - Kinder-Kunstprojekt Farben, Kleister, Mosaik von Franziska Wolff - Anschaffung von Haushaltsgeräten für betreute Jugendliche des Adelgundenheims - Kunstprojekt „Play Me, I'm Yours“ von Isarlust e.V.

14-20 / T 014965 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival „Isarsprudel – Kunst am Fluß“ vom 20.-26.08.2018

14-20 / T 014966 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Eduard-Schmid-Str. 15: Balkonerneuerung (2 x 4 Stück)
2.
Rosenheimer Str. 30: Einkaufszentrum Motorama, Neugestaltung der Außen- fassade; Vorbescheid
3.
Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“
4.
Dollmannstr. 9: Änderung an Dachterrasse und Zwischenwänden im DG
5.
Zeppelinstr. 49-51: Erweiterung / Neubau, Nutzungsänderung mit Umbau im 1. OG, Loggienerweiterung durch vorgehängte Balkone und Neurerrichtung DG
3.
Unterrichtungen
1.
Regerplatz 1, Baugenehmigung

14-20 / T 014967 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Metzstr. 35, Baugenehmigung

14-20 / T 014968 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Rablstr. 29, Baugenehmigung

14-20 / T 014969 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Elsässer Str. 34, Baugenehmigung

14-20 / T 014970 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Trogerstr. 22, Baugenehmigung

14-20 / T 014971 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren


14-20 / V 10713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird. Inhalte: Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe Ort: -/-
7.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie

14-20 / V 10915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig. Inhalt: Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004. Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fort­schrei­bung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitäts­kriterien formulieren, die die besonderen Anfor­derungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohn­hochhauses“ beleuchtet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- € Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag: Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben. Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept Ortsangabe: -
8.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017

14-20 / V 10715 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalte: Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Gesamtkosten / -erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Wohnungsmarktbarometer Ort: -/-
9.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Vollzug der Wassergesetze; Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Rechtsverordnung

14-20 / T 014973 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Falkenstr. 44; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes

14-20 / T 014974 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussentwurf Bahnknoten München, 2. Stammstrecke Sachstand, Anträge und Empfehlungen

14-20 / T 014976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Genehmigungspflicht von Lieferrampen in Parkbuchten Entfernung der Laderampe in der Parkbucht Weißenburger Str. 41

14-20 / T 014977 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen

14-20 / T 014978 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Falschparker Oefelestraße Antwortschreiben KVR auf Bürgeranliegen

14-20 / T 014979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsberuhigter Bereich Preysingstraße Antwortschreiben Baureferat auf Bürgeranliegen

14-20 / T 014980 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Einsteinstraße; Einrichtung einer Kurzparkzone im Bereich des Friedhofs Haidhausen - Franz-Prüller-Straße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots mit Zusatz Feuerwehranfahrtzone

14-20 / T 014981 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Ergebnis Ortstermin am 07.03.2018 zur Rechts-vor-Links-Regel in der Balanstraße
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Bürgeranliegen
1.
Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße

14-20 / T 014982 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
1. Parksituation rund um das Prinzregententheater 2. Verkehrsregelung Einfahrt Lucile-Grahn-Straße in Einsteinstraße

14-20 / T 014983 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
1. Zebrastreifen an der Bushaltestelle Schwester-Eubulina-Platz 2. Splittung der Buslinie 62

14-20 / T 014984 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 09.04.2018, 18.30 Uhr, Haus der Eigenarbeit (HEI), Wörthstr. 42 / Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.04.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 10.04.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 11.04.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 12.04.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 18.04.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 03.04.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung zur Verleihung des Anita Augspurg Preises 2017 am 15.03.2018 um 18 Uhr

14-20 / T 014985 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Verbesserungen im Baumschutz – Untere Naturschutzbehörde, Bezirksausschüsse und BUND Naturschutz weiter im Dialog am 16.03.2018 um 14.30 Uhr

14-20 / T 014986 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Einladung zum Berufsinformationstag der Berufsschule für Fachkräfte in Arzt- und Tierpraxen und Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte am 10.03.2018 von 10.00 bis 12.30 Uhr

14-20 / T 014987 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Wohnen und leben im Quartier Teil III, München sozialverträglich weiterentwickeln am 13.03.2018 um 16 Uhr

14-20 / T 014988 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.2018 um 17 Uhr

14-20 / T 014989 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Flussrunde „Parkpflegewerk“ am 09.04.2018 von 16-19 Uhr

14-20 / T 014990 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
4. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 19.03.2018 von 18-20 Uhr

14-20 / T 014991 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)