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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au / Haidhausen vom 10.08.2018 in Höhe von 999,00 €.

Anlass Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks Empfehlung Nr. 14-20 / E 01652derBürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 29.06.2017 Keine gastronomische Nutzung des Maxwerks in den Maximiliansanlagen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 06.07.2017 Keine Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks Empfehlung Nr. 14-20 / E 01927 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 01.03.2018 Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks Empfehlung Nr. 14-20 / E 01919 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 22.02.2018 Inhalt Geplante Gastronomische Nutzung im Maxwerk, Problematik und Voraussetzungen der Baugenehmigungserteilung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, wonach der Vorbescheidsantrag der Augustiner-Bräu Wagner KG für die Teilumnutzung des Maxwerks zu einer Gaststätte bereits im Juni 2016 zurückgegeben wurde, seither kein neuer Antrag gestellt wurde und nach Auskunft der Stadtwerke München bis auf Weiteres keine weiteren Schritte zur Teilnutzungsänderung des Maxwerks unternommen werden. Zudem Kenntnisnahme der bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Einschätzung der Genehmigungsfähigkeit Gesucht werden kann im RIS auch nach Maxwerk Max-Planck-Str. 2 Restaurant / Biergarten in den Maximiliansanlagen Ortsangabe Max-Planck-Str. 2

Anlass In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen Wohngemeinschaften integriert werden können. Inhalt Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung möglich ist. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag •Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen integriert werden können. •Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen, soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften gewahrt bleibt. Gesucht werden kann im RIS auch nach München Modell; Wohngemeinschaften Ortsangabe ./.

Anlass: Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen. Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019. Inhalt: Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019) 30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020) Entscheidungsvorschlag: Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass: Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle; Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen Inhalt: 1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle 2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €. Entscheidungsvorschlag: 1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts 2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE Gesucht werden kann im RIS auch nach: Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff Ortsangabe: --

Anlass: Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ Inhalt: Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten. Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019. Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Untersuchungskonzeption. Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe: --

Anlass: Erfordernis für eine Untersuchungen zur Abschätzung der aktuellen und der zukünftigen Situation der Landwirtschaft sowie des Gartenbaus im gesamten Stadtgebiet von München als wichtige Planungsgrundlage für die Stadtentwicklung und zur Entwicklung von Kooperationsprojekten mit der Landwirtschaft. Inhalt: Anlass; Vorliegende Studien zur Agrarstruktur und Kooperationsprojekte mit der Landwirtschaft in München; geplante Vergabe von Beratungs-, Moderations- und Gutachtenleistungen; Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werkauftrags; Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit; Nutzen, Erforderlichkeit und Feststellung der Wirtschaftlichkeit; Finanzierung; Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: Kosten: 160.000 € (brutto) für einen Werkauftrag/ Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Vergabe eines Werkauftrags zur Untersuchung der Agrarstruktur; Beauftragung zur Anmeldung der einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 160.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019; Durchführung der Vergabe und Zuschlagserteilung durch die Vergabe­stelle der Hauptabteilung II nach Einvernehmenserteilung durch die Vergabestelle 1; Erhöhung des Produktkostenbudgets um 160.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agrarstrukturuntersuchung, Agrarbetriebsstruktur, Ortsangabe: -

Anlass: Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden. Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich. Gesamtkosten: 515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 185.000 Euro 2020: 110.000 Euro 2021: 110.000 Euro 2022: 110.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz Ortsangabe: Isartal, s.o.

Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“. Inhalt: (A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung; (B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“ Gesamtkosten: siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag: (A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €); (B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen Ortsangabe: -