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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juli 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Verkehrssituation Otto-Engl-Platz (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
2.
Antrag bei der Bürgerversammlung am 24.04.18 bzgl. Sorge des Tennisvereins ESV Pasing / Tennis wegen Plänen einer Grundstücksverwertungsgesellschaft
3.
Veränderung des Gebietscharakters im Wohngebiet westlich des Stadtparks
4.
Kunstaktion am Bahnzaun hinter dem Nymphenburger Schlosspark
5.
Anbindung der Pasing Arcaden an die Offenbachstraße
6.
Parkplatzproblem im Bereich Pagodenburgstr. 2
7.
Parksituation Raucheneggerstraße
8.
Neue Räumlichkeiten für die Freie Evangelische Gemeinde München-Pasing
9.
Funkmasten an Paosostraße
10.
Entfernung von Obikes
11.
Dank für Gewährung eines Zuschusses für Jugendraum des TC Blutenburg e.V.
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Melßheimerstr. 18: 1 Lärche
2.
Maria-Eich-Str. 55: Baumbestandsplan
3.
Bodenseestraße / Richard-Tauber-Straße: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
4.
Adelsbergstr. 9a: 3 Fichten, 1 Birke
5.
Marschnerstr. 85: 2 Fichten, 3 Birken
6.
Verdistr. 103: Baumbestandsplan
7.
Sanderplatz 10: Baumbestandsplan
8.
Numbergerstr. 3a: 1 Kiefer, 1 Fichte
9.
Michelspeckstr. 10: 1 Robinie
10.
Benderstr. 12: 1 Birke
11.
Thaddäus-Eck-Str. 3: Baumbestandsplan
12.
Oselstr. 22: 1 Walnuss
13.
Pflegerstr. 34: Baumbestandsplan
14.
Scheurlinstr. 16: Freiflächengestaltungsplan
3.2
Gefahrenbäume
1.
Friedhof Obermenzing: 2 Fichten
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll des Ortstermins vom 21.06.18 (Verkehrssituation Otto-Engl-Platz)
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinderbeauftragte
7.1.2
Jugendbeauftragte
7.1.3
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.4
Behindertenbeauftragte
7.1.5
Bürgerbeiräte Verdistr. 45, Jugendhilfez. Scapinellistr, Condrobs e.V. Haidelweg
7.1.6
Migrationsbeauftragter
7.1.7
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.8
REGSAM-Beauftragte
7.1.9
Denkmalschutzbeauftragter
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Budget des BA 21; Antrag auf Zuschuss für Ausstellung „Revolution und Räte-Republik in Pasing 1918/1919“ ab 07.November 2018 bis Anfang Mai 2019; Antragsteller: Kulturforum München-West e.V.
AZ: 0262.0-21-0177 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 05.06.18)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Bezirksausschuss 21 für die Ausstellung „Revolution und Räte-Republik in Pasing 1918/1919“ ab 07.November 2018 bis Anfang Mai 2019 vom Verein Kulturforum München-West e.V. in Höhe von 4.065,00 €.
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Widmungserweiterung
der Gesamtstrecke der Wegeverbindung „Am Gänsebühel“
Kurzinfo:
Der Widmungserweiterung der beschränkt-öffentlich gewidmeten Wegeverbindung Fußverkehr + Radverkehr „Am Gänsebühel“ wird um den Zusatz „Zufahrt zu den Anwesen gestattet“ zugestimmt.
10.
Anhörungen
1.
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1516 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
2.
Haidelweg 46-48: Nutzungsänderung Flügel West: Service / Reparatur zu Büro- einheit (EG, Südteil), Büros mit Schulungsräumen und Entwicklungsabteilung
(1. OG) und Büros mit Schulungsräumen und Trainingsfläche mit Umkleiden
(2. OG) zu Büro- und Verwaltungsflächen (2 Einheiten je Etage) sowie Errichtung zweier Fluchttreppen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
3.
Maria-Eich-Str. 55: Neubau eines Wohngebäudes (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
4.
Bodenseestraße: Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung (Wohneinheiten und Büros) und Tiefgarage (Bodenseestraße / Richard-Tauber-Straße) / Tektur (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
5.
Sanderplatz 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
6.
Freseniusstr. 45: Nutzungsänderung Wohnhaus (3 WE) in Schule, Abbruch Dachstuhl und Neubau Dachstuhl, Anbau einer Außentreppe
7.
Zehentstadelweg 6; Tag der offenen Tür der Freiweilligen Feuerwehr, Abt. Obermenzing, und Gartenfest am 14.07.18
8.
Avenariusstr. 13: Erweiterung / Neubau Eingangsbereich des Wohnheims für behinderte Menschen / Vorbescheid
9.
Stahlstr. 26: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
10.
Neue Laufbahn in der Bezirkssportanlage in der Professor-Eichmann-Straße; Beschlussvorlage für den Sportausschuss am 04.07.18
11.
Erinnerungsverfahren Petergörglstraße; Erneuerung des Fahrbahnbelags
12.
Pflegerstr. 34: Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
13.
Thaddäus-Eck-Str. 50: Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage sowie eines Einfamilienhauses im südlichen Teil / Vorbescheid
14.
Zehentstadelweg 6: Kunst an der Würm am 27.07.-29.07.18
15.
Scheurlinstr. 16: Teilabbruch und Sanierung einer Doppelhaushälfte und Neubau von Studentenappartements
16.
Landsberger Str. 486: Sanierung der nichtöffentlichen Tiefgarage Rathaus Pasing mit vorübergehenden erheblichen Eingriffen in die Tragstruktur einschl. Einbau von 4 neuen Pumpensümpfen in die tragende Bodenplatte
17.
Döbereinerstr. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid
18.
Bärmannstr. 36: Errichtung von eingeschossigen Anbauten sowie Dachausbau mit neuen Gauben an einem Einfamilienhause
19.
Planegger Str. 35: Dachgeschossausbau in bestehendem Dach
11.
Anträge und Anfragen
1.
FDP, Antrag: Legale Graffiti-Fläche „Hall of fame“ entlang der Nordumgehung Pasing (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
2.
FDP, Antrag: Entfernung der Bank und Holzgeländer am "Irmonherplatz" (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
3.
CSU, Antrag: Kloster des Heiligen Hiob – Runden Tisch zur Abklärung der Erweiterungsplanung durchführen
4.
CSU, Antrag: Baugrund sinnvoll nutzen – Neubau Lidl
5.
CSU, Antrag: Abmarkierung für Pkw auf dem Gehweg Irmnonherstraße
6.
SPD, Antrag: Schaffung von Fahrradabstellplätzen an der Nordseite des Pasinger Bahnhofs
7.
SPD, Antrag: Mittelvergabe des BA 21 nach Gender-Budgeting-Kriterien
8.
SPD, Antrag: Pflasterung am Offenen Bücherschrank
9.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Sichere Radwegführung am Knotenpunkt Meyerbeer - / Verdistraße
10.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Verdeutlichung des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Frauendorferstraße durch Verbesserung der Beschilderung und Kommunikation sowie konsequente Sanktionierung von Verstößen
11.
Alle Fraktionen, Antrag: Lkw-Durchfahrtsverbot zwischen Pippinger Straße / Theodor-Storm-Straße / Wensauer Platz / Offenbachstraße
12.
Unterrichtungen
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 08.05.18:
(U) Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte,
Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte -
Pasinger Viktualienmarkt
- Konzeptfreigabe für einen Neubau
- Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Auftrag zur Vorplanung
Pasinger Viktualienmarkt 1
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03858 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
Rettung der Städtebaufördermittel zur Sanierung
des Pasinger Viktualienmarktes
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04620 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 –
Pasing-Obermenzing vom 06.03.2018
-
14-20 / B 03858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04620 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04060 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag, Zukunftskonzepte für die vier ständigen Lebensmittelmärkte zu erstellen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03251 vom 19.11.2009) sowie Vorstellung der Markt-, Nutzungs- und Bestandsanalyse (TÜV-Rheinland, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06584 vom 07.07.2011)
Inhalt
Machbarkeitsstudie für den Pasinger Viktualienmarkt. Abschließende Befassung des Stadtrats mit den Anträgen des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20 / B 03858 und Nr. 14-20 / B 04620
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Pasinger Viktualienmarkt auf Basis der vorgelegten Machbarkeitsstudie das
Konzept „Neubau“ umzusetzen und den Marktbetrieb während der Baumaßnahmen durch Interimsstände zu gewährleisten.
2. Der Nutzerbedarf wird vorläufig genehmigt.
3. Das Baureferat wird gebeten, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten.
4. Zuweisungen werden nach Neubau grundsätzlich unbefristet erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Pasinger Viktualienmarkt, Markthallen München, Lebensmittelmärkte
Ortsangabe
Pasinger Viktualienmarkt, Bäckerstraße 7, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.18:
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.18:
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.18:
(U) Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee;
Veröffentlichung der aktuell prognostizierten
Einwohnerzahlen und Zahl der Arbeitsplätze
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01436 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 25.04.2017
Aktualisierung der Anwohner- und Verkehrsdatei im
Paul-Gerhardt-Gebiet und der Nusselstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01379
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 21.03.2017
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
-
14-20 / E 01379 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01436 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01436 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 25.04.2017
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01379 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 21.03.2017
Inhalt
Forderung, dass die Landeshauptstadt München die aktuell prognostizierte Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl und die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee veröffentlicht;
Ausführungen zur voraussichtlich zu erwartenden Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl und zur verkehrlichen Infrastruktur auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee und der Nusselstraße unter Berücksichtigung der Auswirkungen einer Nachverdichtung;
Beteiligung des Bezirksausschusses 21
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–-
Entscheidungs-vorschlag
Dem Wunsch des Antragstellers, die aktuell prognostizierte Einwohnerzahl sowie die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee zu veröffentlichen, wurde durch die Veröffentlichung des Vortrags der Referentin entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Paul-Gerhardt-Allee
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
Ortsangabe
Pasing-Obermenzing, Paul-Gerhardt-Allee
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.18:
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.18:
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
7.
Sozialausschuss vom 17.05.18:
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
8.
Bauausschuss vom 12.06.18:
(U) Maßnahmen im Würmgrünzug
A) Masterplan Würm-Auen
Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von
Herrn Stadtrat Christian Müller und
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 12.02.2016
B) Würm - ökologische Aufwertung -
Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
Antrag Nr. 14-20 / A 03246 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
C) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von
Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
D) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz
Mergenthalerstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank,
Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
E) Würm - ökologische Aufwertung -
Grünfläche an der Behringstraße verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
-
14-20 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Baureferat liegen insgesamt fünf Stadtratsanträge vor, die das Ziel
verfolgen, die Ökologie und die Aufenthaltsqualität im Bereich des
Würmgrünzuges zu verbessern.
Inhalt
Mögliche Maßnahmen entsprechend der Stadtratsanträge
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6
aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur
Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich
des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian
Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom
12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU
und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja
Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz
und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike
Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias
Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Struktur- und Maßnahmenkonzept
- Umsetzungskonzept
- Fließgewässerökologie
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Blutenburg
- Pippinger Straße
- Widweg
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Behringstraße
9.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.18:
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
10.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.18:
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
- Wechsel der Vorhabenträgerin -
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel der Vorhabenträgerin für den Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
Inhalt
Darstellung des Vorhabenträgerwechsels:
1. Sachstand
2. Wechsel des Vorhabenträgers
3. Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvor
schlag
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel
22
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
- Brauerei Langwied -
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
11.
Sozialausschuss vom 19.06.18:
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
12.
Bauausschuss vom 03.07.18:
(U) Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing
Hier:
Planfeststellungsabschnitt 78
zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Josef-Felder-Straße
einschließlich U-Bahnhof Am Knie
und
Planfeststellungsabschnitt 79
zwischen Josef-Felder-Straße und Pippinger Straße
einschließlich U-Bahnhof Pasing
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 25. Stadtbezirk Laim
Antrag auf Planfeststellung
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse des Bauausschusses vom 14.07.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03325):
Auftrag zur Ausarbeitung der Planfeststellungsunterlagen für die Verlängerung der U 5 bis Pasing
und Vorlage im Stadtrat zur Genehmigung vor Beantragung sowie
vom 28.11.2017 (SV Nr. 14-20 / V 10259): Auftrag zur Beantragung der Planfeststellung (PF) für Abschnitt 77 (Willibaldstraße)
Inhalt
Sachstand und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss der PF-Verfahren ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. und 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Planfeststellungsabschnitte 78 (Am Knie) und 79 (Pasing)
die Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen.
3. Ermächtigung zur Verlegung der 110-kV-Leitung in der Straße Am Knie in einen anderen Straßenzug.
4. Auftrag an die Münchner Stadtentwässerung zur Umverlegung des Kanals in der Fritz-Berne-Straße über die
Atterseestraße mit Anschluss an den Hauptsammelkanal in der Landsberger Straße.
5. Anmeldung Mittel
6. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH für ihre
Tätigkeiten im Rahmen der Planungen zur bauzeitlichen Anpassung und Wiederherstellung der Straßenbahn-
betriebsanlagen im Bereich des Bahnhofs "Am Knie" als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Deckelbauweise
- Baumschule
- Abstellanlage
- Schildvortrieb
- ÖPNV
- PBefG
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
- Fischer-von-Erlach-Straße
- Am Knie
- Atterseestraße
- Josef-Felder-Straße
- Landsberger Straße
- Pasing
- Emil-Neuburger-Straße
- Kaflerstraße
- Haberlandstraße
- Pippinger Straße
- Lortzingstraße
- Offenbachstraße
- 25. Stadtbezirk Laim
- Laimer Platz
- Gotthardstraße
- Willibaldstraße
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Bürgermeisterin Strobl
1.
Oktoberfest 2018, Reservierung in der Ratsboxe für die Bezirksausschüsse (Vertagung aus der BA-Sitzung am 05.06.18)
2.
Baureferat
1.
Vorstellung der Planungen zur Verlängerung der U 5 nach Pasing
2.
Kreuzung Verdistraße / Pippinger Straße; Umbau Bushaltestelle und Deckensanierung Kreuzung
3.
Polkostraße - Sanierung des Fahrbahnbelags
4.
Vorstellung der Straßenplanung im Baugebiet Lipperheidestraße
5.
Ausstattung des Spielplatzes am Hellihofweg mit einer mobilen Tischtennisanlage
6.
Sauberkeit im Durchblickpark
7.
Bessere Auslastung der Fahrradständer an der Josef-Felder-Straße (Antrag Nr.
14-20 / B 04877 des BA 21 vom 08.05.18); Ortstermin
8.
Pflege der Grünanlage nördlich der Städtischen Baumschule, Eingang Ecke Gotthardstraße / Fischer-von-Erlach-Straße
3.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Arbeiten im Straßenraum; Verdistraße / Pippinger Straße, Straßenbau vom 10.06.-10.09.18; Ergänzung verkehrsrechtliche Anordung
2.
Gesundheitsgefährdung durch Kohlenmonixid-Konzentration in Shisha-Bars
3.
Unnötige Verkehrsmehrung in Pasing
4.
Straßentyp Maria-Eich-Straße
5.
Antrag auf Einrichtung von Querparkplätzen Ecke Mallnitzer Straße / Veldener Straße
6.
Otto-Engl-Platz
7.
Verkehrssituation Gräfstraße zwischen Bäckerstraße und Planegger Straße
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung
- Benderstr. 12
- Floßmannstr. 33
- Härtingerstr. 2
- Pippinger Str. 109
- Pläntschweg 67
- Salzburger Str. 10
2.
Lärmschutzwand an der Frauendorferstraße; Austausch durch Glassfassade um "Durchblick" zu gewährleisten
3.
Parklizenz für Anwohner der Georg-Habel-Straße
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
Lärmschutzwand-Verlängerung Landsberger Straße bis zum Haus 367 Kompetenzzentrum Demenz
2.
Errichtung eines Horsts für Wanderfalken zur Bekämpfung der Taubenplage beim Pasinger Bahnhof
6.
Migrationsbeirat
1.
Einladung zum Austauschtreffen am 08.10.18
7.
Mieterbeirat
1.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats vom 23.04.18
8.
Kulturreferat
1.
Antrag der Arbeitsgemeinschaft Pasinger Vereine für einen Schaukasten im Bereich des Pasinger Rathauses
9.
Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen der SWM
- StromProjekt Netztrafostation Fritz-Berne-Straße
10.
Kommunalreferat
1.
Perlschneiderhof, Manzingerweg 3
11.
Sozialreferat
1.
Mosaik Jugendpreis 2019
2.
Kinderspielplatz Bärmann- / Von-Frays-Straße
3.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose; Juni 2018
12.
Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln etc.; Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb vom 08.03.18
2.
Wertstoffinsel im Bereich Offenbachstraße / August-Exter-Straße / Karl-Mangold-Straße
13.
Referat für Bildung und Sport
1.
Umgehende Realisierung der Schule an der Paul-Gerhardt-Allee
14.
Direktorium
1.
Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
14.2
Sonstige
1.
Grundschule an der Oselstraße: Kurzbericht zum Grundschulprojekt "Komm, wir finden eine Lösung", März bis April 2018
2.
GWG: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Str. 472
3.
MobilSpiel e.V.: Kurzbericht zum Projekt "Kicklusion - alle spielen mit"
4.
Lotto Bayern: Geschäft am Rüttenauerplatz 3
5.
Arbeitgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V.: Einladung zur Vorwiesn 2018
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzung:
- 31.07.18, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486
- 11.09.18, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486