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Antrag auf Zuwendung aus dem Bezirksausschuss 21 für die Ausstellung „Revolution und Räte-Republik in Pasing 1918/1919“ ab 07.November 2018 bis Anfang Mai 2019 vom Verein Kulturforum München-West e.V. in Höhe von 4.065,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 21 für REGSAM vom 06.07.2018 in Höhe von 350,00 €.

Anlass Beschlüsse des Bauausschusses vom 14.07.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03325): Auftrag zur Ausarbeitung der Planfeststellungsunterlagen für die Verlängerung der U 5 bis Pasing und Vorlage im Stadtrat zur Genehmigung vor Beantragung sowie vom 28.11.2017 (SV Nr. 14-20 / V 10259): Auftrag zur Beantragung der Planfeststellung (PF) für Abschnitt 77 (Willibaldstraße) Inhalt Sachstand und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss der PF-Verfahren ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. und 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Planfeststellungsabschnitte 78 (Am Knie) und 79 (Pasing) die Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. 3. Ermächtigung zur Verlegung der 110-kV-Leitung in der Straße Am Knie in einen anderen Straßenzug. 4. Auftrag an die Münchner Stadtentwässerung zur Umverlegung des Kanals in der Fritz-Berne-Straße über die Atterseestraße mit Anschluss an den Hauptsammelkanal in der Landsberger Straße. 5. Anmeldung Mittel 6. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH für ihre Tätigkeiten im Rahmen der Planungen zur bauzeitlichen Anpassung und Wiederherstellung der Straßenbahn- betriebsanlagen im Bereich des Bahnhofs "Am Knie" als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Deckelbauweise - Baumschule - Abstellanlage - Schildvortrieb - ÖPNV - PBefG Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing - Fischer-von-Erlach-Straße - Am Knie - Atterseestraße - Josef-Felder-Straße - Landsberger Straße - Pasing - Emil-Neuburger-Straße - Kaflerstraße - Haberlandstraße - Pippinger Straße - Lortzingstraße - Offenbachstraße - 25. Stadtbezirk Laim - Laimer Platz - Gotthardstraße - Willibaldstraße

Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass Aufgrund baurechtswidriger Zustände in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Kleingartenanlagen in der Hildachstraße, Haberlandstraße und der Tennisanlage an der Haberlandstraße werden diese belästigt bzw. gefährdet. Inhalte Darlegen der baurechtswidrigen Zustände und der ergriffenen bauaufsichtlichen Maßnahmen zum Schutz der Kleingartenanlagen/ Tennisanlage. Beschreiben der planungsrechtlichen Situation und der vorhandenen planungsrechtlichen Möglichkeiten, um den Bestand der Kleingartenanlagen/ Tennisanlage dauerhaft zu sichern. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Den Anträgen Nr. 14-20 / A 03689 und Nr. 14-20 / A 03722 wird entsprochen, indem den Beschwerden nachgegangen wurde, die Missstände aufgegriffen wurden und dem Stadtrat darüber berichtet wurde. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 03687 wurde entsprochen, indem die derzeit notwendigen baurechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Kleingartenanlagen/ Tennisanlage ergriffen wurden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleingartenanlage; planungsrechtliche Sicherungsmaßnahmen Ortsangabe Haberlandstraße Hildachstraße

Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112 Ver- und Entsorgungsfläche für den AWM im Münchner Westen Inhalt Darstellung der Äußerungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB Satzung des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung Begründung) Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen Satzungsbeschluss Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112 Mühlangerstraße (östlich), Mälzereistraße (südlich), Staudenäckerweg (westlich), Wertstoffhof (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1066 und 2075) Ortsangabe Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018 Inhalt Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“ Gesucht werden kann im RIS auch nach Grün- und Freiflächenverordnung Ortsangabe Stadtgebiet München

Anlass: Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 und Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.2017 wurde der aktuelle Sachstand zum Parkraummanagement in München dargestellt und ein Bündel von Maßnahmen beschlossen. Dabei wurde im Antrag unter Nr. 21 auch „die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen in der als Anlage 37 beigefügten Fassung“ beschlossen. Im Zuge der Ausfertigung der Satzung wurden seitens des Direktorium- Rechtsabteilung rechtliche Bedenken geltend gemacht, ob die Satzung mit Text und Anlage hinreichend bestimmt ist. Festgestellt wurde, dass der Umgriff der Gebiete, in denen die Haushaltbefragung zum privaten Parkraum durchgeführt werden sollte, nicht rechtssicher für jeden Straßenzug ersichtlich sein könnte. Ergebnis der Überprüfungen war, dass die Satzung erneut beschlossen werden sollte, da die rechtliche Unsicherheit zu erfolgreichen Klagen führen könnte. Inhalt: Die Fassung der neuen und der bisherigen Satzung werden gegenübergestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz, Satzung Ortsangabe: 6. Stadtbezirk Sendling, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 10. Stadtbezirk Moosach, 11. Stadtbezirk Milbertshofen, 14. Stadtbezirk Berg am Laim, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und 25. Stadtbezirk Laim

Schulbauoffensive 2013-2013 5. Pavillonbauprogramm