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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. September 2018, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
REWE To Go, ARAL-Tankstelle Grünwalder Str. 175 c, 81547 München (Tiroler Platz) Verstoß gegen Ladenschutzgesetz Lärmbelästigung durch neu installierte Kühlaggregate
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V. 30-jähriges Jubiläum am 22.10.2018 2.489,34 € Az. 0262.0-18-0148

14-20 / V 12745 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V. vom 02.08.2018 in Höhe von 2.489,34 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Die Bahn im Wandel der Zeit" Vortrag "Die Bahn im Wandel der Zeit" am 09.09.2018 720,00 € Az. 0262.0-18-0147

14-20 / V 12684 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Initiative "Die Bahn im Wandel der Zeit" vom 01.08.2018 in Höhe von 720,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Waldkindergarten Wurzelkinder e.V. 20-jähriges Jubiläum am 29.09.2018 1.300,00 € Az. 0262.0-18-0149

14-20 / V 12696 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Waldkindergarten Wurzelkinder e.V. vom 13.08.2018 in Höhe von 1.300,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing - Diakonie im Münchner Süden e.V. 10-jähriges Jubiläum mit einem Marktplatz der Informationen 370,00 € 0262.0-18-0150

14-20 / V 12828 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für das Alten- und Service-Zentrum Untergiesing - Diakonie im Münchner Süden e.V. vom 27.08.2018 in Höhe von 370,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget


14-20 / V 12100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse Ortsangabe: (-/-)
2.
Verwendungsnachweis für BA-Budget: KJR - München Stadt für das Straßenfest Fromund

14-20 / T 021374 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verwendungsnachweis für BA-Budget: Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. für die Aufstellung Maibaum mit Fest

14-20 / T 021375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verwendungsnachweis und Abrechnung für BA-Budget: Johanniter-Unfall_Hilfe e.V., Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder für die Ausstellung: Tote essen auch Nutella

14-20 / T 021376 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Sicherstellung ausreichend freibleibender Gehbahnbreiten für Fußgänger


14-20 / V 12498 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherstellung ausreichend freibleibender Gehbahnbreiten für Fußgänger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.2.3
Anträge
1.
Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 17.07.18)

14-20 / T 020331 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Umwidmung des Fuß- und Radweges an der Rückseite des Gebäudes Candidplatz 13 zum reinen Fußweg; Antrag der Freien Wähler

14-20 / T 020350 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Schrägparken in der Schyrenstraße

14-20 / T 020949 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Regengeschützte Fahrradabstellräume Hohlraum am Wettersteinplatz; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (vertagt vom 17.07.18)

14-20 / T 020336 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg

14-20 / T 020950 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Parkraummanagement in München

14-20 / T 021120 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sachstenstr. 9 Einrichtung Absolutes Halteverbot

14-20 / T 021380 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
"Abhängung" der Plattnerstraße zum Giesinger Berg hin

14-20 / B 05051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Abbau der Ampeln an der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz

14-20 / B 04727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Sperrblende an der Plattnerstraße rechts zur Einfahrt stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz

14-20 / B 04728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Keine punktuelle Verbesserung am Tegernseer Platz auf Kosten der Untergiesinger und Harlachinger Bürger

14-20 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017


14-20 / V 12021 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 11979 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: (-/-)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Antrag auf Pflanztröge an der Kühbachstraße

14-20 / T 020952 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verbesserung der Luftqualität am Candidplatz, Entlastung von Abgasen

14-20 / B 04795 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching

14-20 / T 021389 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Teilerneuerung Schulsportplatz an der Rotbuchenstraße Vorstellung der Planungen am 06.07.2018 Protokoll

14-20 / T 021390 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018


14-20 / V 11853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen. Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt. Inhalt Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt: Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“ bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro) Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt ...
2.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"


14-20 / V 11860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013 5. Pavillonbauprogramm
3.
(U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017

14-20 / V 11466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt - Interkultureller Integrationsbericht 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen. - Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. - Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Indikatoren Integration - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund Ortsangabe -/-
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen

14-20 / T 021391 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler; hier: Anwesen in der Reinerstraße, Nachtrag einer Reihenhausanlage in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme

14-20 / T 020413 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Tauernstr. 11, Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - VORBESCHEID -
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Tauernstr. 11, Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - VORBESCHEID - - Baumbestandsplan -
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 06.08.2018 bis 26.08.2018

14-20 / T 021393 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Bessere Gestaltung und Pflege des Wettersteinplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017 - Ausfertigung des Beschlusses -


14-20 / V 11861 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wertet den Wettersteinplatz wie im Vortrag der Referentin beschrieben auf. Defektes Mobiliar wird umgehend repariert bzw. erneuert. Der Reinigungsturnus wird bedarfsgemäß erhöht und der Umgriff der Reinigungsgänge auf die Gehölzflächen erweitert.
3.
Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -
4.
Beschlussentwurf A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. .... Tölzer Straße (östlich), Steinerstraße (südlich), Plinganserstraße (westlich), Boschetsrieder Straße (nördlich), - Aufstellungsbeschluss - B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1861 vom 10.11.1999

14-20 / T 021394 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schönstraße; Umbau zwischen der Candidstraße und der Lebschéestraße Beginn: Mitte August 2018 Ende: vorr. November 2019

14-20 / T 021395 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
"Jahrmarkt" = Flohmarkt, Lagerraum/Verkauf ohne Gewinnorientierung, der Evang.-Luth. Emmauskirche München-Harlaching vom 13.10.2018 bis 16.10.2018, auf dem Laurinplatz

14-20 / T 021396 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Vorstellung eines Meinungsbildes zur Bushaltestelle 58 durch das Münchner Forum, Frau Eberle
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018

14-20 / T 021259 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026, Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung

14-20 / T 021398 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Naupliastr. 72

14-20 / T 021400 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Stresemannstr. 15

14-20 / T 021401 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil