RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 15.05.2024 17:51:06)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Mai 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021:
MIP - Fortschreibung für die Jahre 2018 - 2022 - Antwortschreiben
Hinweis:
Auf Wiedervorlage 11/12-18 gesetzt
2.
Wohnungen für Kommunalbedienstete in der GWG-Siedlung Harthof
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01668 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 20.07.2017
4.2
Bau / Umwelt
1.
(E) Rückbau der Gemeinschaftsunterkunft an der
Thalhoferstraße;
Beweissicherung durch Gutachter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01671 .....................
-
14-20 / E 01671 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
2.
Aufstellen eines Trinkwasserbrunnens im Skatepark am Brundageplatz
3.
Sanierung der Wertstoffinsel Christoph-von-Gluck-Platz / Milbertshofener Straße
4.
Nachfrage des BA 11: Griegstraße 22-24 - denkmalgeschütztes Gebäude
Hinweis:
Grundlage: TOP 8.2.4 b) der Plenumssitzung vom 11.04.2018
5.
Nachfrage des BA 11: Ortsterminvereinbarung - Schleißheimerstr. 426-432
Hinweis:
Grundlage: TOP 8.2.4 i) der Plenumssitzung vom 11.04.2018
6.
Nachfrage des BA 11: Leopoldstr. 251 - Antragsteller_in
Hinweis:
Grundlage: TOP 8.2.4 g) der Plenumssitzung vom 11.04.2018
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Parkplätze entlang der Riesenfeldstraße
2.
Nachfrage zum Einsatz von Dialog-Displays - Benennung von zwei Ersatzstandorten
3.
2 öffentliche Elektroladestationen in der Straßbergerstraße (Olympiadorf)
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Generationenzentrum e.V.
Familien-Mutmach-Tag am 10.05.2018
2.029,42 Euro
Az.: 0262.0-11-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den Familien-Mutmach-Tag am 10.05.2018 vom Verein Generationenzentrum e.V. in Höhe von 2.029,42 Euro.
2.
(E) Budget des Bezirksausschüsse
Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V.
"Spirit of India Konzert - eine Tanz- und Musikreise durch Indien" am 20.05.2018
673,00€
Az. 0262.0-11-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt "Spirit of India Konzert - eine Tanz- und Musikreise durch Indien" am 20.05.2018 vom Verein Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V. in Höhe von 673,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stadtteilarbeit e.V.
Ganztagesangebot Zirkusferien vom 22. - 25.05.2018
2.790,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0280
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Ganztagesangebot Zirkusferien vom 22. - 25.05.2018 vom Verein Stadtteilarbeit in Höhe von 2.790,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie Hasenbergl e.V.
Projekt "Dino-kreativ" vom 14.05.2018 - 31.12.2018
3.397,00 €
AZ: 0262.0-11-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt "Dino-kreativ" vom 14.05.2018 - 31.12.2018
vom Verein Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 3.397,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sakaizani Madagasikara - Freunde Madagaskars e.V.
25-Jahrfeier am 22.09.2018
1.000,00€
Az. 0262.0-11-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die 25-Jahrfeier am 22.09.2018 vom Verein Sakaizani Madagasikara - Freunde Madagaskars e.V. in Höhe von 1.000,00€
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stadteiltreff FaMoos Stadtteilarbeit e.V.
Kindertheater am 14.06.2018 und 07.10.2018
850,00 €
AZ: 0262.0-11-0284
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Vorstellungen des Kindertheater am 14.06.2018 und 07.10.2018 vom Verein Stadteiltreff FaMoos Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 850,00 €.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Fußgängerübergang Weyprechtstraße
(Höhe St.Gertrud-Kirche)
-
14-20 / E 01659 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit dem folgenden Ergebnis wird Kenntnis genommen:
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Wertstoffinseln im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
2.
Park Aussiger Platz - Ersatzpflanzungen vornehmen für die gefällten Bäume
3.
Verbindliche Planung der Begrünung von städtischen Gebäuden und Bauwerken im 11. Stadtbezirk bis Ende 2019
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung als Folge von Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung
2.
Stadtbezirksbudget für München
Hinweis:
Vertagter TOP 8.1.2 aus der Plenumssitzung vom 11.04.2018
8.2
Bau/Umwelt
1.
Errichtung einer City-Light-Säule (Fundamentplatte):
a) Petuelring (Fl.Nr. 294/0)
b) Lerchenauer Str. (Fl.Nr. 367/0)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung - Baumfällungen:
a) Karlsteinstr. 11
b) Dewetstr. 1
c) Moosacher Str. 36b
d) Rothpletzstr. 40
3.
Bauvorhaben und Nutzungsänderungen: Preußenstraße 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Beschlussentwurf
5.
5. Pavillonbauprogramm
Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussentwurf
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Evangeliumsverkündigung" auf dem Harthofanger vom 20. - 22.07.2018
2.
Veranstaltung "Sommernachtslauf München" im Olympiapark am 24.07.2018
3.
"kita-Barometer" - Elternbefragung zum Bedarf an Kinderbetreuung in München (Entwurf Beschlussvorlage)
4.
Veranstaltung "E-Bike-Days München" im Olympiapark vom 25. - 27.05.2018
8.4
Verkehr
1.
Feldmochinger Kurve - Sachstandbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße
2.
MVG: Leistungsprogramm 2019 für den Fahrplanwechsel am 09.12.2018
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Schmalkaldener Str. 16-18 und 24-26 - zeitlich beschränkte + dauerhafte Haltverbote
b) Wallensteinplatz - absolutes Haltverbot
c) Schopenhauerstr. / Nietzschestr. / Korbinianstr. - absolute Haltverbote
d) Weyprechtstr. 75 - Tempo 30
e) Schleißheimer Str. 275, 279 und 299 - Tempo 30
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters (Anhang 3 der BA-Satzung)
2.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung: Erweiterung des Rederechts
3.
Neues Verfahren bei der Einbindung der Bezirksausschüsse - Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten
4.
BA-Budget - Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr:
a) Zukunft am Hart e.V. - Vortrag "Wie war das eigentlich - damals"
b) Zukunft am Hart e.V. - "Tschernobyl - Folgen im Westen
5.
Neue Bädereintrittspreise:
- Hallenbäder ab 01.05.2018
- Freibäder ab der Saison 2018
6.
Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
a) "Konradstüberl", Graf-Konrad-Str. 20
b) "Garten Oase", Bad-Soden-Str. 16a
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Am Oberwiesenfeld
Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche
im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073,
hier: Am Oberwiesenfeld, Herstellung der öffentlichen Grünfläche
mit Ausgleichsfläche
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf circa
7.650.000 Euro und werden anteilig vom Erschließungsträger, der
Olympia Wohn Park GmbH & Co. KG und der Landeshauptstadt
München finanziert. Die Vorfinanzierung der Projektkosten erfolgt
über den Erschließungsträger.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, den nach derzeitigem Kenntnisstand
voraussichtlichen städtischen Kostenanteil in Höhe von rund 4.790.000
Euro (inklusive Risikoreserve in Höhe von 710.000 Euro) zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste 1
anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8530 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 und 2020 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Moosacher Straße
- Triebstraße
Ortsangabe
10. Stadtbezirk Moosach und 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Nördlich Moosacher Straße / Triebstraße,
Südlich Bahnstrecke München DB Streckennummer 5560
2.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
-
14-20 / A 03793 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 05131) und Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26:07.2017 (Sitzungsvoriage Nr. 14-20/V 08675)
Inhalt
Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden betroffenen Standorten: - Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215) - Flurstraße 4 (Teiländerüng Bebauungsplan Nr. 1165) - Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26 (Änderung Bebauungsplan Nr. 2f) - Königswieser Straße 7 (Teiiänderung Bebauungsplan Nr. 27) - Theodor-Fischer-Straße - Burmesterstraße 23 (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a) . ' ' - Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c) - Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschläge
1 .Den im Vortrag der Referentin unter Ziffern 2 und 3 dargelegten allgemeinen Pianungszieien und dem Pianungskonzept wird für die mit diesem Beschluss vorgelegten Planungen im Rahmen der Schuibauoffensive, zugestimmt.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulbauoffensive SBO Schulbauprogramm
Ortsangabe
Milbertshofen-Am Hart Au-Haidhausen Schwabing-West Aliach-Untermenzing Thalkirchen-Obersendling-Förstenried-Fürstenried-Solln Schwabing-Freimann Feldmoching-Hasenbergl
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
5.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
7.
Meldelisten Bauvorhaben/Nutzungsänderungen vom 19.03.2018 - 15.04.2018
8.
Überprüfung des Nachverdichtungspotenzials im gesamten Bereich der Mortonstraße und Morsering
9.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV:
a) Rockefellerstr. 20-72 - Ablehnung der Baumfällung
b) Moosacher Str. 42-50 - Genehmigung der Baumfällung
c) Milbertshofener Str. 49b-55 - Genehmigung der Baumfällung
d) Straßbergerstr. 125-139 - Genehmigung der Baumfällung
e) Josef-Ressel-Str. 11a - Genehmigung der Baumfällung
10.
(E) Verkehrsüberwachung in der Griegstraße
und in der Milbertshofener Straße
-
14-20 / E 01660 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsüberwachung in der Griegstraße
und in der Milbertshofener Straße
9.3
Kultur / Soziales
1.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072
2.
(U) Olympiapark München GmbH
Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden
Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016
Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 00776 von Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer, Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 12.12.2016
Petition "Weltkulturerbe Olympiapark"
-
14-20 / F 00776 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03992 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu einer potentiellen Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Beantragung der Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe wird unter der Voraussetzung, dass Veranstaltungen wie bisher weiter durchgeführt und die Veranstaltungsstätten sowie der Olympiapark weiterentwickelt werden können, befürwortet.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beantragung des Unesco-Welterbe-Status des Olympiaparks unter oben genannter Voraussetzung vorzubereiten; dabei ist auch das Umfeld des Olympiaparks und seine Entwicklung zu berücksichtigen.
Der Entwurf des Antrags wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Welterbe, Denkmalschutz, Ensembleschutz
Ortsangabe:
Olympiapark
9.4
Verkehr
1.
(U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
in den Stadtbezirken 11 Milbertshofen - Am Hart
und 24 Feldmoching - Hasenbergl
Widmung
der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
zwischen Am Oberwiesenfeld (= km 0,000) und der Wilhelmine-
Reichard-Straße (= km 0,236) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg,
Fuß- und Radverkehr“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Am Oberwiesenfeld
- Wilhelmine-Reichard-Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
- Straßenbaubehörde
Ortsangabe
- Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Christl-Marie-Schultes-Weg
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: Knorrstr. 171 - Tempo 30
10.
Sonstiges